Berlin – Die Farce ist perfekt: Während Millionen Syrer längst in ihre Heimat zurückgekehrt sind, blockiert die deutsche Politik weiterhin jede ernsthafte Debatte über Abschiebungen. Außenminister Johann Wadephul (CDU) machte sich in Damaskus selbst ein Bild von der Lage – und kam mit der steilen Aussage zurück, Rückführungen seien „kaum möglich“. Was folgte: Empörung, Unverständnis und blankes Entsetzen – selbst aus den eigenen Reihen. Denn die Realität zeigt ein ganz anderes Bild.
In den Nachbarländern Syriens leben laut UN-Angaben weiterhin Millionen Geflüchtete – doch Hunderttausende haben sich trotz aller Risiken entschlossen, in ihre zerstörten Städte und Dörfer zurückzukehren. Und in Deutschland? Stillstand, Debattenbremsen und eine Politik, die sich hinter bürokratischen Worthülsen verschanzt. Der Eindruck: Wer hier Schutz genießt, bleibt dauerhaft – unabhängig davon, ob Schutz noch notwendig ist. Das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates sinkt rapide.
Wadephuls Aussagen sind für viele das Symbol einer kapitulierten Flüchtlingspolitik. Die Regierung wirkt kraftlos, mutlos und entrückt vom Sicherheitsgefühl der eigenen Bevölkerung. Statt entschlossen zu handeln, duckt man sich weg – in Berlin herrscht Sprachlosigkeit, während auf den Straßen längst Unverständnis brodelt. Wenn Rückführungen nicht einmal mehr diskutiert werden dürfen, obwohl ganze Landstriche in Syrien wiederaufgebaut werden, stellt sich die Frage: Wer regiert hier eigentlich noch – und für wen?