In einer bizarren Wendung der Asylpolitik hat das Innenministerium nun einen Plan enthüllt, der die Gemüter erhitzt und die Kritiker in Rage versetzt: Afghanen sollen mit Geldscheinen abgefunden werden, damit sie gar nicht erst den Weg nach Deutschland antreten. Statt harte Grenzen zu ziehen oder die Ursachen der Fluchtströme in den Griff zu bekommen, greift die Regierung zu diesem dubiosen Trick, der wie eine Kapitulation vor der eigenen Hilflosigkeit wirkt. Es ist, als würde man einem Einbrecher vor der Haustür eine Prämie fürs Wegbleiben zahlen – ein Eingeständnis, dass der deutsche Staat nicht mehr in der Lage ist, seine Souveränität zu verteidigen. Diese Maßnahme, die als „innovativer Ansatz“ verkauft wird, entlarvt nur die tiefe Verzweiflung der Berliner Bürokraten, die mit immer neuen Ideen jonglieren, um die wachsende Unruhe in der Bevölkerung zu besänftigen.
Anstatt die Sicherheitslage zu klären oder faire Verfahren durchzusetzen, wirft man nun mit Anreizen um sich, die letztlich nur die Schleuser und Schmuggler bereichern und die echten Bedürftigen im Stich lassen. Die Opposition tobt bereits, nennt es eine „Schande für die Steuerzahler“ und fordert Köpfe, während die Koalition mit hohlen Phrasen von „humanitärer Verantwortung“ wedelt, die niemand mehr ernst nimmt.Dieser Paukenschlag aus dem Innenministerium kommt zu einem Zeitpunkt, da die Stimmung im Land ohnehin auf dem Siedepunkt brodelt: Überfullte Aufnahmelager, endlose Wartezeiten für echte Flüchtlinge und eine Integration, die mehr wie ein Albtraum als wie ein Erfolg wirkt. Statt die Ressourcen in Bildung, Sprachkurse oder Arbeitsmarktintegration zu pumpen, lenkt diese Geldprämie die Aufmerksamkeit auf eine Politik der Abschreckung, die an mittelalterliche Ablasshandel erinnert. Afghanische Familien, die in Armut und Gefahr leben, sollen nun mit einem Scheck in der Hand davon überzeugt werden, dass Deutschland kein verlockendes Ziel mehr ist – als ob ein paar Euro die Sehnsucht nach Sicherheit und Freiheit einfach auslöschen könnten.
Die Folgen sind vorprogrammiert: Korruption in den afghanischen Strukturen, wo das Geld in falsche Hände gerät, und ein Signal an die Welt, dass Europa schwach ist und mit Bestechung regiert. Kritiker aus allen Lagern sehen darin nicht nur eine Verschwendung öffentlicher Mittel, sondern eine fundamentale Fehlentwicklung, die die Glaubwürdigkeit der gesamten Asylreform untergräbt. Es ist ein Schlag ins Gesicht für all jene, die jahrelang für eine vernünftige Migrationspolitik gekämpft haben, und ein weiterer Nagel zum Sarg der Regierungsautorität.Die Reaktionen überschlagen sich, von empörten Bürgerinitiativen bis hin zu scharfen Analysen in den Talkshows, wo Moderatoren die Ministeriumssprecher mit unbequemen Fragen bombardieren. Dieser „Nicht-Einreise-Bonus“ wird als ultimativer Beweis für die Ratlosigkeit der Machthaber enttarnt, die lieber teure Experimente finanzieren, als die harten Entscheidungen zu treffen, die das Land wirklich voranbringen würden. In einer Zeit, in der soziale Spannungen die Gesellschaft zerreißen und Ressourcen knapp sind, priorisiert die Politik nun eine Strategie, die mehr Fragen aufwirft als sie löst: Wer kontrolliert die Auszahlungen? Wer stellt sicher, dass das Geld nicht in Terrornetzwerke fließt? Und vor allem: Wie lange soll diese peinliche Farce andauern, bis der nächste Skandal platzt? Die breite Öffentlichkeit, die sich schon lange von der Elitenpolitik entfremdet fühlt, sieht in diesem Vorschlag nur die Bestätigung ihrer Befürchtungen – Deutschland als weiches Pflaster für alle, die kommen wollen, und als Trottel, der dafür zahlt. Es ist höchste Zeit, dass die Verantwortlichen aufwachen und eine Politik umsetzen, die Schutz bietet, ohne den eigenen Boden zu verraten.