Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) rät in einem am Sonntag veröffentlichen Appell Senioren davon ab, mit dem Bus zu fahren und fordert jüngere Bürger auf, morgens auf das Einkaufen zu verzichten. "Der Tübinger Appell setzt wie Schweden auf Eigenverantwortung und besonderen Schutz der Alten", sagte Palmer der "Bild". Schweden hatte als… weiterlesen

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Lebensmitteldiscounter Aldi will an diesem Montag als erster großer Lebensmittelhändler in Deutschland bekannt geben, die Europäische Masthuhn-Initiative zu unterstützen, "um die Haltungsbedingungen von Masthühnern deutlich zu verbessern". Aldi Nord und Süd wollen damit die schlimmste Form der Masthuhnzucht bis 2026 beenden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Erik Döbele, Geschäftsführer Zentraleinkauf bei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um die Krankenhäuser in Deutschland zu entlasten, rät der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, planbare Operationen zu verschieben. "Viele Intensivpfleger arbeiten schon heute am Limit und zu Recht warnen sie vor einer Verschlimmerung. Die Bundesregierung unterstützt die Krankenhäuser massiv", sagte Westerfellhaus der "Bild" (Montagsausgabe). Westerfellhaus mahnte, nur "ein Maßnahmenbündel wird eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat bekräftigt, dass trotz gestiegener Corona-Infektionszahlen Schulen und Kitas möglichst lange offen bleiben sollen. "Es ist wichtig, dass wir jetzt bei der zweiten Welle eben sagen: Die Schließungen von Kitas und Schulen sind nicht das erste Mittel, sondern die sind das letzte Mittel, wenn es um Einschränkungen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Familienministerin Franziska Giffey (SPD) fordert, die Union solle ihrem Gesetzentwurf zu Frauen in Führungspositionen zustimmen. "Ich sehe hier Herrn Wirtschaftsminister Altmaier, aber auch den CSU-Vorsitzenden Söder ganz klar in der Pflicht. Wenn wir das jetzt nicht hinbekommen, dann wird wieder ein Ansatz für mehr Frauen in Führung nicht gelingen", sagte Giffey… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Inmitten des weiteren deutlichen Anstiegs der Corona-Infektionszahlen gibt es kleine Anzeichen, dass sich die Entwicklung ändert. Der 7-Tage-R-Wert, bei dem Wochentagseffekte ausgeblendet werden, sank auf Basis von Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen am Sonntag den sechsten Tag in Folge und liegt nun bei 1,28. Am Montag hatte er… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat den Verzicht vieler Bürger auf große Halloween-Partys oder Last-Minute-Exzesse vor dem vierwöchigen Corona-Lockdown ausdrücklich gelobt. "Ich bin froh, dass sich die Bürgerinnen und Bürger an diesem Halloween-Wochenende verantwortungsvoll verhalten haben. Das bestärkt mich in der Erwartung, dass sie sich in den nächsten Wochen an die Regeln… weiterlesen

Erste Bilder von dem „Event“ in #frankfurt am Samstagabend, danke @Passala46131315. pic.twitter.com/eXtmzJjdKg — (@rockefellaG) November 1, 2020   ❌❌ #Germany ❌❌ ‼ Frankfurt am Main, Hessen ‼ 30.10.2020 ⁦@realDonaldTrump⁩ #Frankfurt pic.twitter.com/uh5Va2QOqS — Deutsch365 (@deutsch365) November 1, 2020 (em) Wie den Medien bereits bekannt ist, kam es Freitagnacht (30.10.2020) zu einem tätlichen Angriff auf eine Polizeistreife,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesinnenminister Rudolf Seiters will sich in den neu entbrannten Streit um die "Spiegel"-Berichterstattung zum GSG-9-Einsatz in Bad Kleinen vor 27 Jahren nicht einmischen. Er überlasse die Bewertung "dem Urteil objektiver Beobachter", sagte Seiters der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vor dem Hintergrund eines vom "Spiegel" veröffentlichten internen Untersuchungsberichts. "Für mich persönlich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat deutliche Kritik an der Haltung des FDP-Partei- und Bundestagsfraktionschefs Christian Lindner zur neuen Corona-Strategie von Bund und Ländern geäußert. "Ich bin bestürzt über sein Auftreten in der Corona-Debatte im Bundestag", sagte Baum dem "Weser-Kurier". Es sei richtig, parlamentarische Mitbestimmung einzufordern. Es bleibe Lindner auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Wirtschaftspolitiker der SPD fordern massive staatliche Investitionen in die Elektromobilität, um die Transformation der Autoindustrie zu unterstützen und den Automobilstandort Deutschland zu sichern. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben) unter Berufung auf ein Strategiepapier, welches sozialdemokratische Ministerpräsidenten, Gewerkschafter, Mitglieder der Bundestagsfraktion sowie alle Landeswirtschaftsminister der SPD unterzeichnet haben. "Die Automobilindustrie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat bestürzt auf den Tod des Präsidenten des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, reagiert. "Die Nachricht vom plötzlichen Unfalltod des Mittelstands-Präsidenten Mario Ohoven erschüttert mich sehr", schrieb der CDU-Politiker am Sonntagnachmittag bei Twitter. Ohoven habe Großes für die mittelständische Wirtschaft geleistet. "Ich habe ihn sehr geschätzt.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) schließt eine Verlängerung des Lockdowns in den Dezember hinein nicht aus. "Garantien kann niemand abgeben", sagte er im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios. Erstmal rede man über die nächsten vier Wochen. "Die sind jetzt entscheidend, damit wir die Welle auch entsprechend brechen. Danach müssen wir weitersehen." Man… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Ein elektronischer Personalausweis oder Pass soll den Menschen in der EU eine bessere Kontrolle über ihre Daten im Internet verschaffen. "Einen Vorschlag dazu legen wir im nächsten Jahr vor", sagte die zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margrethe Vestager, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Man wolle mit der E-ID eine alternative Möglichkeit schaffen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), schätzt die islamistische Terrorgefahr nach den Anschlägen in Frankreich derzeit auch in Deutschland als "sehr hoch" ein. "Das belegt zuletzt der Anschlag in Dresden. Die Behörden zählen gegenwärtig rund 28.000 Islamisten. Etwa 640 davon trauen sie zu, jederzeit einen Anschlag zu begehen", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat seine Partei aufgefordert, weitere Zerreißproben abzuwenden. "Die CDU muss in diesen schwierigen Corona-Zeiten zusammenstehen", sagte Röttgen der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Wir dürfen auch kontrovers sowohl über Themen als auch Personen diskutieren. Nur für einen Streit über Verfahren, und dann auch noch öffentlich und heftig ausgetragen, hat kein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat zugesichert, dass die deutschen Grenzen zu den Nachbarstaaten auch bei einer weiteren Verschärfung der Corona-Pandemie geöffnet bleiben werden. "Ja, die Grenzen werden offenbleiben", sagte er dem "Tagesspiegel". Man habe im Frühjahr genügend Erfahrungen gemacht, wie man Kontrollen organisiere, falls sie notwendig werden, so Maas. "Ich bin… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Unternehmen angesichts der bevorstehenden massiven Einschränkungen aufgefordert, Mitarbeiter vermehrt ins Homeoffice zu schicken. "Wir alle brauchen Sicherheit und müssen uns verantwortungsvoll verhalten – Arbeitgeber genauso wie Arbeitnehmer", sagte Heil der "Bild" (Montagsausgabe). "Der Schutz der Gesundheit ist dabei das Wichtigste. Wo immer das möglich ist,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union, SPD und Grüne leisten Widerstand gegen eine von Gewerkschaften, Steuerexperten und der FDP vorgeschlagene Homeoffice-Pauschale. Sie könne "dem Verkäufer, der Erzieherin und der Krankenschwester nicht erklären, warum sie leer ausgehen", sagte die finanzpolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, dem "Tagesspiegel". Auch der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, sagte der… weiterlesen

Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Trotz Corona-Verbote – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, sondern es werden mehr Delikte! Hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die von den Mainstream-Medien verharmlosten #Einzelfallnews, #Messerattacken, #Schusswaffengebrauch und #Sexangriffe, #Kindesmissbrauch, #Vergewaltigungen der letzten… weiterlesen

Ja die Aluhutträger (Verschwörungstheoretiker) haben es genau vorher gesagt, dass die Krankenversicherungen im Jahr 2021 erhöht werden! Nun ist es Fakt, die Krankenkasse FAMK erhöht zum 01.01.2021 ihre Beiträge um ganze 17,25 %! Dies bedeutet das der Beitrag von 220,47 Euro auf 258,52 Euro angehoben wird! Über die FAMK kann man in den letzten Jahrzehnten… weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des Präsidenten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr, hat die Entscheidung, den zweiten Corona-Lockdown bundesweit zu verhängen, Nebenwirkungen. "Das macht den Lockdown teurer, als er sein müsste", sagte der IfW-Chef dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Deutschland ist ein großes Land. Wir haben die Vorteile des Föderalismus, nutzen sie in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Charité-Virologe Christian Drosten stützt die Entscheidung, Schulen in der Coronakrise weiterhin geöffnet zu halten. Er halte die entsprechende politische Weichenstellung für richtig, sagte der Mediziner der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Und weiter: "In den Schulen gelten jetzt strengere Vorsichtsmaßnahmen und Maskenpflicht, wir haben die Hoffnung, dass das hilft, Ansteckungen zu verhindern", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einer Parkanlage in Berlin-Mitte ist in der Nacht zum Sonntag ein 13-Jähriger bei einer Auseinandersetzung durch einen Messerangriff getötet worden. Das Opfer war Teil einer Gruppe von sieben Personen, die bis auf einen 22-Jährigen aus Kindern und Jugendlichen bestand, teilte die Polizei mit. Die Gruppe soll gegen 22:40 Uhr mit… weiterlesen

Izmir (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem starken Erdbeben in der Ägäis vom Freitag ist die Zahl der Toten in der Türkei auf 51 gestiegen. Fast 900 weitere Personen wurden verletzt, teilte der türkische Vizepräsident Fuat Oktay am Sonntag mit. Die Rettungsarbeiten liefen demnach auch zwei Tage nach dem Unglück noch weiter. Das Beben der Stärke… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, warnt vor einem Strategiewechsel im Kampf gegen Corona. "Um Corona wieder einzudämmen, bleibt die Kontaktnachverfolgung ganz zentral", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Denn um die Infektionsketten unterbrechen zu können, müsse man sie überhaupt erst einmal kennen. "Wenn wir jetzt auf die Kontaktnachverfolgung verzichten,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will mit der Sport-Agentur "Raphael Brinkert" in den Bundestagswahlkampf 2021 ziehen. Das bestätigte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem Portal "Business Insider". Die Agentur habe mit verschiedenen Projekten gezeigt, dass sie sozialdemokratischen Werte teile, so Klingbeil. Für die Kampagne hat Raphael Brinkert laut SPD-Angaben ein Expertenteam aufgebaut. Die Agentur ist vor… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat den Bund-Länder-Beschluss für einen neuen Corona-Lockdown verteidigt. "Auch bei uns gehen die Zahlen rasant nach oben, auch bei uns werden die Intensivbetten immer stärker genutzt", sagte der SPD-Politiker am Sonntag in einer Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Zahl der Todesfälle steige dementsprechend. Deswegen müsse… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gesundheitsämter in Deutschland berichten von einer zunehmenden Überlastung. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" nach einer Abfrage der Gesundheitsministerien der Bundesländer. Viele Ämter sind demnach überfordert von der großen Zahl von Corona-Infektionen, die sie nachverfolgen müssen. So hat in Baden-Württemberg aktuell ein Drittel aller Gesundheitsämter seine Überlastung angezeigt. Damit wird… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Entscheidung gerechtfertigt, Atommüll mitten in der Pandemie von der Wiederaufarbeitungsanlage im englischen Sellafield ins hessische Zwischenlager Biblis zu transportieren. "Wir haben Verantwortung für den Müll, den wir nicht im Ausland liegen lassen können", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Aus logistischen und auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die evangelische Theologin und ehemalige Ratsvorsitzende der EKD, Margot Käßmann, hat die Christen in den USA aufgerufen, bei der Präsidentschaftswahl nicht für Amtsinhaber Donald Trump zu stimmen. "Donald Trump zerstört ganz bewusst Recht und Ordnung. Er befeuert Gewalt und Rassismus, Frauenverachtung und Lüge. Ich finde, Christen dürften ihn am 3.11. nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Außenminister und derzeitige Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel (SPD), warnt davor, dass US-Präsident Donald Trump im Falle einer Wahlniederlage nicht freiwillig gehen könnte. "Gegen eine klare Niederlage wird auch Trump nichts machen können. Aber sonst wird er jeden Taschenspielertrick nutzen, um das Weiße Haus nicht zu verlassen", sagte Gabriel… weiterlesen

Gestern Abend kam es in Marzahn zu einem verbalen und körperlichen Streit zwischen mehreren Beteiligten, bei dem drei Personen verletzt wurden. Gegen 21.15 Uhr beobachtete ein 42-Jähriger in der Tram-Linie 6, wie ein 65-jähriger Tramgast einen weiteren auf die bestehende Maskenpflicht hingewiesen habe. Der 30-Jährige ohne Maske reagierte offenbar ungehalten, weshalb der Zeuge des Gespräches… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat der Forderung nach einer Zerschlagung der großen Technologieunternehmen eine Absage erteilt. "Es wird nie dazu kommen", sagte Vestager der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Zerschlagung von Google, Apple, Facebook oder Amazon wird immer wieder – zuletzt vom französischen Binnenmarktkommissar Thierry Breton – ins Spiel gebracht, um deren Dominanz… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat vor einem Zusammenbrechen des Gesundheitssystems in der Corona-Pandemie gewarnt. "Die Situation ist erschreckend und alarmierend: Schon bald kann es zu einem Kollaps in vielen der 1.900 Krankenhäuser in Deutschland kommen", sagte Hans der "Bild am Sonntag". Gerade jetzt, wo in der zweiten Corona-Welle jeder… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat für Deutschland am frühen Sonntagmorgen 14.177 neue Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Mit einem Plus von 27 Prozent gegenüber dem am letzten Sonntag gemeldeten Wert ist die relative Steigerung damit weiter rückläufig. Vor wenigen Tagen hatten sich die Neuinfektionszahlen gegenüber der Vorwoche noch mehr als verdoppelt. Mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat den Kompromiss zur europäischen Agrarförderung kritisiert und sich für einen deutschen Alleingang ausgesprochen. Die EU-Agrarminister hätten sich nur auf ein Minimum an Klima- und Umweltschutz geeinigt, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Wir müssen mehr machen, als auf europäischer Ebene vereinbart worden ist." Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat keine Einwände gegen einen Betrieb elektrischer Heizstrahler in der Gastronomie. "Wenn der Einsatz von Heizpilzen ein Weg ist, die Gastronomie nach dem Shutdown wieder zu öffnen und damit ihr langfristiges Überleben zu sichern, dann sollten wir da nicht dogmatisch sein", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind aus Infektionsschutzgründen aktuell mindestens 165 Schulen komplett geschlossen. Das hat eine Umfrage der "Welt am Sonntag" unter den 16 Kultusministerien der Bundesländer ergeben. Am höchsten ist die Zahl mit 135 in Bayern. In Hessen findet derzeit in sechs Schulen kein Präsenzunterricht statt, in Mecklenburg-Vorpommern sind es vier, in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat lehnt die geplanten EU-Regeln für Künstliche Intelligenz ab. Geht es nach dem Wirtschaftsflügel der Partei, sollte es gar keine allgemeinen Regeln für Künstliche Intelligenz geben: "Der Wirtschaftsrat Deutschland lehnt den geplanten KI-Regulierungsrahmen wegen der fehlenden Technologieneutralität ab", heißt es in einem Positionspapier, über das die "Welt am Sonntag" berichtet.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Irland lehnt eine Diskussion über weitere EU-Finanzhilfen in der Coronakrise ab. "Bevor wir über neue Finanzhilfen reden, sollten erst einmal die Gelder genutzt werden, die zur Verfügung gestellt wurden. Auch muss deren Effektivität unter Beweis gestellt sein, bevor wir über weitere Unterstützung reden", sagte Irlands Premierminister Micheál Martin der "Welt am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Generalbundesanwalt Peter Frank hält den Rechtsextremismus gegenwärtig für die größte Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland. "Die Zahl der von uns geführten Ermittlungsverfahren aus dem Phänomenbereich des Rechtsterrorismus hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Mit großer Sorge beobachte ich, wie unsere freiheitliche demokratische Grundordnung von Extremisten jeglicher Ideologien angegriffen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland sind weniger freie Intensivbetten einsatzbereit als bisher angenommen. "Bundesweit melden Kliniken freie Betten als verfügbar an, obwohl einige wegen des Personalmangels gar nicht genutzt werden können", sagte Christian Karagiannidis, Sprecher des DIVI-Intensivregisters der Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, der "Welt am Sonntag". Dies wird nun für die künftige… weiterlesen