FDP lehnt Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen Hasskriminalität ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, lehnt die sogenannte Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung von Hasskriminalität ab. "Statt die Daten von...

Bartsch fordert große Steuerreform

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linken-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch fordert eine große Steuerreform, anstatt den Solidaritätszuschlag stückweise zu streichen. "Natürlich müssen wir kleine, mittlere Einkommen entlasten....

Fast 140.000 Besuche am 21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Am 21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung wurden rund 137.400 Besuche verzeichnet. Das gab die Bundesregierung am Sonntagabend in...

Wehrle kritisiert Kölner Oberbürgermeisterin Reker

Köln (dts Nachrichtenagentur) - Der Geschäftsführer des 1.FC Köln, Alexander Wehrle, hat die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker für ihren Vorstoß zum FC-Ausbau am Geißbockheim...

BKA legt Aktionsplan gegen rechte Gewalt vor

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Deutsche Sicherheitsbehörden sollen im Kampf gegen Rechtsterrorismus und Hasskriminalität neu aufgestellt werden. Das berichten WDR, NDR und die "Süddeutsche Zeitung"...

Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern in Bayern und Hessen

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Wetterdienst hat am Sonntagabend vor schweren Gewittern in Teilen der Mitte und des Südens Deutschlands gewarnt. Betroffen seien...

Bundesregierung will Mietpreisbremse um fünf Jahre verlängern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat sich am Sonntagabend auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse um fünf Jahre geeinigt. Außerdem will die...

Merkel kondoliert Ghani nach Anschlag in Kabul

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Präsidenten der Islamischen Republik Afghanistan, Mohammad Ashraf Ghani, nach einem Anschlag am Samstagabend auf...

BASF-Chef: "Klimaschutz darf nicht in Arbeitslosigkeit münden"

Ludwigshafen am Rhein (dts Nachrichtenagentur) - BASF-Chef Martin Brudermüller verfolgt mit Sorge die politische Diskussion um einen verbesserten Klimaschutz. "Gesellschaftliche Unterstützung wird es nur...

CDU-Politiker Schuster: Maaßen nicht in "Märtyrerposition" bringen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihren Äußerungen über einen möglichen Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen gewarnt, den...

Bericht: Koalition vor Einigung bei Mieten- und Wohnen-Paket

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Spitzen der Großen Koalition wollen sich laut eines Medienberichts bei ihrem Treffen am Sonntagabend auf ein weitgehendes Paket verständigen,...

Pantel: Maaßen-Debatte schadet nur der CDU

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Sprecherin des Berliner Kreises der CDU, Sylvia Pantel, hat die innerparteiliche Debatte über Hans-Georg Maaßen kritisiert. "Es...

Schwan und Stegner setzen auf Rot-Rot-Grün

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das SPD-Bewerberduo Gesine Schwan und Ralf Stegner plädiert für ein Bündnis mit den Grünen und der Linkspartei nach der nächsten...

Digitalstaatsministerin hält an Subventionen für Games-Branche fest

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) will sich dafür einsetzen, dass die Games-Branche im parlamentarischen Verfahren doch noch Fördermittel aus dem Bundeshaushalt...

Tiefensee will weniger bekannte SPD-Vorsitzbewerber unterstützen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Der Thüringer SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee will weniger bekannten Bewerbern um den SPD-Parteivorsitz dabei helfen, die nötigen Unterstützerstimmen für eine formale...

Thüringens SPD-Chef verlangt schnelle Einigung bei Grundrente

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Vor dem Koalitionsausschuss am Sonntagabend hat der thüringische SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl im Oktober, Wolfgang Tiefensee,...

Ex-Bundestagspräsident Lammert sieht soziale Medien kritisch

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat angesichts der zunehmenden Radikalisierung von politischen Debatten empfohlen, spontane emotionale Reaktionen häufiger durch Denkpausen zu...

Opposition gegen Verlängerung des Irak-Einsatzes der Bundeswehr

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Initiative von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu einer Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Kampf gegen den IS stößt auf ein...

Debatte über AKK-Äußerungen zu Maaßen geht weiter

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) - Die Debatte über die umstrittenen Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht weiter....

FDP-Generalsekretärin lehnt Treuhand-Untersuchungsausschuss ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hält die Einsetzung eines Treuhand-Untersuchungsausschusses, wie es von Teilen der Linken und der AfD gefordert wird, für...

Weil kritisiert Auswahlverfahren für SPD-Vorsitz

Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat das Verfahren zur Bestimmung einer neuen SPD-Spitze kritisiert. "Optimal ist das ganz bestimmt nicht,...

Mecklenburg-Vorpommern: 33-Jähriger stirbt bei Unfall auf B 113

Pasewalk (dts Nachrichtenagentur) - Auf der Bundesstraße 113 im Landkreis Vorpommern-Greifswald ist in der Nacht zum Sonntag ein 33-jähriger Autofahrer bei einem Verkehrsunfall ums...

Mindestens 63 Tote bei Anschlag in Kabul

Kabul (dts Nachrichtenagentur) - In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Samstagabend mindestens 63 Menschen bei einem Selbstmordanschlag ums Leben gekommen. Mehr als 180...

37 Prozent der Kommunen haben gigabit-fähiges Internet

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Vom Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit gigabit-fähigen Internetanschlüssen ist Deutschland noch weit entfernt. Nur 37 Prozent der Städte und Gemeinden...

Verteidigungsministerin will Verlängerung des Irak-Einsatzes

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Jordanien und im Irak angeregt. "Ich will über den Einsatz...

Seehofer will syrischen Heimaturlaubern Flüchtlingsstatus entziehen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kündigt harte Konsequenzen für Asylbewerber aus Syrien an, die nach ihrer Flucht dorthin für private Zwecke...

Wirtschaftsweise will mehr Einsatz für Ganztagsbetreuung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der weiterhin bestehenden großen Lücken in der Ganztagsbetreuung von Schulkindern fordert die Bonner Wirtschaftsweise Isabel Schnabel stärkere Anstrengungen von...

Emnid: Union setzt sich von Grünen ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Union setzt sich in der von Emnid gemessenen Wählergunst wieder von den Grünen ab. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut...

Sachsens Ministerpräsident gegen harte Maßnahmen für Klimaschutz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Zwei Wochen vor den wichtigen Landtagswahlen in Ostdeutschland distanziert sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) von der neuen Klimapolitik der...

Verteidigungsministerin will weiter US-Militärpräsenz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Bedeutung der in Deutschland stationierten US-Truppen betont. "Die Präsenz von US-Streitkräften in Deutschland liegt...

Merz rechnet mit hartem Brexit und Konsequenzen für EU-Politik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der CDU-Politiker Friedrich Merz rechnet mit einem harten Brexit. "Nun wird es trotz aller Bemühungen um ein Austrittsabkommen mit den...

EU fordert von Protestlern in Hongkong "Zurückhaltung"

Brüssel/Hongkong (dts Nachrichtenagentur) - Die Europäische Union fordert von den Protestlern in Hongkong Mäßigung. "Es ist entscheidend, nun Zurückhaltung zu wahren, auf Gewaltanwendung zu...

Wirbel um AKK-Äußerungen zu Maaßen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Wirbel um die Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht weiter. Die...

Rufe aus der CDU nach Unvereinbarkeitsbeschluss gegen "Werte-Union"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Debatte über ein mögliches Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft...

Zehntausende beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung sind bereits am Samstag 67.000 Besucher gezählt worden. An diesem Wochenende können die...

Lottozahlen vom Samstag (17.08.2019)

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) - In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten...

SPD-Innenpolitiker warnt vor "Uniter"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Diskussion um den Verein "Uniter e.V." hat der SPD-Innenpolitiker Uli Grötsch davor gewarnt, die Aktivitäten dieses Netzwerks von...

Nordrhein-Westfalen: Zwei Tote bei Messerangriff in Iserlohn

Iserlohn (dts Nachrichtenagentur) - Im nordrhein-westfälischen Iserlohn nahe Dortmund sind laut Polizeiangaben bei einem Messerangriff am Samstagnachmittag zwei Menschen ums Leben gekommen. Gegen 14:20...

Forsa: SPD in Nordrhein-Westfalen drittstärkste Kraft

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD hat in der neuesten Forsa-Umfrage in Nordrhein-Westfalen deutlich in der Wählergunst nachgelassen und ist dort nur noch die...

Festsetzung von "Grace 1" vor Gibraltar war völkerrechtswidrig

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die wochenlange Festsetzung des iranischen Tankers "Grace 1" vor Gibraltar war völkerrechtswidrig. Die Beschlagnahmung des Schiffes am 4. Juli durch...

Forsa: Union vor Grünen – SPD gleichauf mit AfD

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Union hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst nachgelassen. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv,...

Hessen: 59-Jährige stirbt nach Verkehrsunfall

Hanau (dts Nachrichtenagentur) - In der hessischen Gemeinde Flörsbachtal nahe Hanau ist in der Nacht zu Samstag eine 59-jährige Frau nach einem Verkehrsunfall ums...

Kritik an Plänen von CDU-Chefin zu Parteiausschluss von Maaßen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mehrere CDU-Politiker haben CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer für ihre öffentlichen Überlegungen kritisiert, Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aus der Partei auszuschließen. "Das ist...

Merkel dankt Ungarn für seinen Beitrag zur Deutschen Einheit

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Ungarn für seinen Beitrag zur Deutschen Einheit gedankt. Auch die Aktivitäten der Menschen in Polen...

Tierwohllabel: Verbraucherschützer stellen sich hinter Klöckner

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Verbraucherschützer haben sich im Streit über ein Tierwohllabel hinter den Plan von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) für ein freiwilliges...

Nordrhein-Westfalen für sozialverträglichen Umbau von Thyssenkrupp

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der Krise von Thyssenkrupp dringt die nordrhein-westfälische Landesregierung auf einen sozialverträglichen Umbau des Essener Konzerns. "Wir beobachten die Entwicklung...

Grundrente: Weil zeigt sich kompromissbereit

Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigt sich im Streit über die Grundrente kompromissbereit. "Für mich ist entscheidend, dass sich Arbeitnehmerinnen...

RWE-Chef: Verhalten von Klima-Aktivisten "teilweise kriminell"

Essen (dts Nachrichtenagentur) - RWE-Chef Rolf Martin Schmitz hat die Aktivisten bei den Protesten gegen den Braunkohletagebau in Garzweiler als "teilweise kriminell" bezeichnet. Er...

Sechs Milliarden Euro Klimafördergelder nicht abgerufen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mehr als ein Drittel der von der Bundesregierung bereitgestellten Fördergelder für mehr Klimaschutz werden nicht abgerufen. Von den seit 2011...

Bartsch kritisiert Soli-Streit

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat den Streit innerhalb der Bundesregierung über den Abbau des Solidaritätszuschlags scharf kritisiert. "Die...

FDP lehnt Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen Hasskriminalität ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, lehnt die sogenannte Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung von Hasskriminalität ab. "Statt die Daten von Millionen Bundesbürgern zu speichern, sollte man eine Regelung schaffen, mit...

Bartsch fordert große Steuerreform

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linken-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch fordert eine große Steuerreform, anstatt den Solidaritätszuschlag stückweise zu streichen. "Natürlich müssen wir kleine, mittlere Einkommen entlasten. Aber warum diejenigen mit Rieseneinkommen nicht mehr belastet werden sollen...

Fast 140.000 Besuche am 21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Am 21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung wurden rund 137.400 Besuche verzeichnet. Das gab die Bundesregierung am Sonntagabend in einer Pressemitteilung bekannt. Über das Wochenende hatten das Bundeskanzleramt, 14...

Wehrle kritisiert Kölner Oberbürgermeisterin Reker

Köln (dts Nachrichtenagentur) - Der Geschäftsführer des 1.FC Köln, Alexander Wehrle, hat die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker für ihren Vorstoß zum FC-Ausbau am Geißbockheim kritisiert. Das Thema Klimanotstand mit den Plänen zu verknüpfen, halte...

BKA legt Aktionsplan gegen rechte Gewalt vor

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Deutsche Sicherheitsbehörden sollen im Kampf gegen Rechtsterrorismus und Hasskriminalität neu aufgestellt werden. Das berichten WDR, NDR und die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf gemeinsame Recherchen und einem aktuellen Planungspapier des...

Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern in Bayern und Hessen

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Wetterdienst hat am Sonntagabend vor schweren Gewittern in Teilen der Mitte und des Südens Deutschlands gewarnt. Betroffen seien die Bundesländer Bayern und Hessen. Die Warnung gilt vorerst bis...

Bundesregierung will Mietpreisbremse um fünf Jahre verlängern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat sich am Sonntagabend auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse um fünf Jahre geeinigt. Außerdem will die Bundesregierung bis zum Ende dieses Jahres einen Gesetzentwurf vorlegen, der...

Demoreport:

Demoreport: #Mahnwache in #Bottrop am 04.08.2019 für den kleinen 8-jährigen ermordeten...

Am: Sonntag, 04.08.2019 Um: 14:00 Uhr Wo: Bottrop,  Platz der Cyriakus-Kirche Kirchstrasse 1     Iris Swoboda veranstaltet am Sonntag, den 04.08.2019 um 14 Uhr in Bottrop auf dem Platz der...

LIVESTREAM: Demonstranten marschieren in Hongkong!

https://youtu.be/dBmf9Mgstms   Ruptly Subscribe to our channel! rupt.ly/subscribe Thousands of protesters are expected to gather in Hong Kong on Sunday, August 18, in a march across different...

Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen #Einzelfallnews in Deutschland: Vom 11.08.2019...

  Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in...

Frankfurt-Innenstadt: Widerstand gegen Polizei nach handfesten Streit mit Freundin!

  (ne)Mitten in der Nacht von Freitag auf Samstag sind Beamte des 1. Polizeireviers zu einer handfesten Auseinandersetzung auf der Straße zwischen einem Pärchen gerufen...

Änderung der Schweinehaltung: Eklat in Sitzung der Tierschutzkommission

  Tierschutzberater stellen sich gegen Plan der Regierung - Tierschutzbund-Präsident Schröder: "Direkter Angriff auf Staatsziel Tierschutz" Osnabrück. Die Bundesregierung hat Ärger mit den Tierschutzvertretern innerhalb der...

Berlin: Kletter-Demonstration an drei Ministerien – Greenpeace prangert Untätigkeit der Union...

  Gegen das weitere Ausbremsen dringend nötiger Maßnahmen zum Schutz des Klimas protestieren Greenpeace-Aktivistinnen und -Aktivisten heute am Tag der Offenen Tür der Bundesregierung. Im...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Psychiatrie: Immer mehr Kinder und Jugendliche mit Depressionsdiagnose!

  Bei Kindern und Jugendlichen zwischen 10 und 18 Jahren wird immer häufiger eine Depression diagnostiziert. Das geht aus Hochrechnungen der Barmer Krankenkasse hervor, die...

Marktheidenfeld: Polizisten mit Küchen-Messer bedroht, danach ab in die Psychiatrie!

  MARKTHEIDENFELD, LKR. MAIN-SPESSART. In den frühen Freitagmorgenstunden zog ein Mann, der sich offenbar in einer psychischen Ausnahmesituation befand, ein Küchenmesser und bedrohte damit zwei...

Österreich: Herbert Kickl zu „Hausdurchsuchungen & anonymen Anzeigen“!

https://youtu.be/OQhLty3LAj8   FPÖ TV In Österreich gibt es offenbar „gute“ und „schlechte“ Hausdurchsuchungen. Gute Hausdurchsuchungen sind für viele wohl jene, die sich gegen Freiheitliche richten, und die...

Rentenexperten: Ost-Renten-Angleichung ist in Wahrheit Rentenkürzung!

  Die bis 2024 beschlossene Angleichung der Ost-Renten an West-Niveau ist eigentlich eine Rentenkürzung für künftige Ost-Rentner. Das erklärten Rentenexperten gegenüber der Düsseldorfer "Rheinischen Post"...