Anteil von Astrazeneca steigt weiter – Wenig Sonntag-Impfungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Anteil von Astrazeneca an den Erstimpfungen steigt immer weiter. Am Samstag und Sonntag betrug der Anteil laut RKI-Daten 52...

FDP schlägt Sonderermittler in Maskenaffäre vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner hat einen unabhängigen Sonderermittler ins Spiel gebracht, der den Beschaffungsprozess von Atemschutzmasken aufarbeiten soll. Man müsse auch...

Mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach Angaben des Deutschen Richterbundes sind im vergangenen Jahr bei den Gerichten mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen...

Grüne: Spahn bei Corona-App "auf ganzer Linie gescheitert"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der Pläne für eine neue App zur Kontaktnachverfolgung haben die Grünen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) scharf kritisiert. "Die Bilanz...

Herzogin Meghan beklagt Rassismus im Königshaus

Montecito (dts Nachrichtenagentur) - Meghan Markle, Herzogin von Sussex, hat in einem mit Spannung erwarteten Interview mit US-Moderatorin Oprah Winfrey über Rassismus im britischen...

Intensivmediziner sieht "absoluten Durchbruch" in Impfstrategie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) hält die erweiterten Impfmöglichkeiten für einen "absoluten Durchbruch" in der Pandemiebekämpfung....

Bundeswehr sagte wegen Corona fast 100 Übungen ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Wegen der Corona-Pandemie hat die Bundeswehr im vergangenen Jahr insgesamt 97 fest eingeplante Übungen und Beteiligungen an Übungen abgesagt. Das...

CDU-Kandidatin: Kretschmann "nirgendwo tief in den Details drin"

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Gut eine Woche vor der Landtagswahl am 14. März hat die CDU-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg, Susanne Eisenmann, Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne)...

Länder rechnen mit hohen Kosten für Einsatz der Luca-App

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesländer rechnen mit hohen Kosten für eine Anbindung der Luca-App an die Gesundheitsämter. Das Land Baden-Württemberg teilte dem "Handelsblatt"...

Kühnert will Bestverdiener "beruhigen"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Parteivize Kevin Kühnert will Befürchtungen zerstreuen, seine Partei wolle nach der Wahl radikal Steuern erhöhen. "Unsere Zusage steht: Wer spätestens...

RKI meldet 5011 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 68

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 5.011 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 5,9 Prozent oder 279 Fälle mehr als...

Kühnert kann sich Ampel-Koalition vorstellen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Vize Kevin Kühnert wünscht sich nach der Bundestagswahl ein Linksbündnis, kann sich aber auch eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP...

Über 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach Angaben des Deutschen Richterbundes (DRB) sind im vergangenen Jahr bei den Gerichten mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen...

Günther rechnet mit Tourismus in Schleswig-Holstein über Ostern

Kiel (dts Nachrichtenagentur) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht Chancen dafür, dass die Hotels in Schleswig-Holstein über Ostern geöffnet haben. "Wenn sich die...

Günther hält Rennen um Kanzlerkandidatur für offen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hält das Rennen in der Union um die Kanzlerkandidatur für offen. "Am Ende steht in...

Mehrheit für strengere Spendenregeln zeichnet sich ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Bundestag zeichnet sich eine große Mehrheit für schärfere Regeln für Parteispenden ab. Die Generalsekretäre von CDU, SPD und FDP...

Kühnert will nicht Minister werden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert strebt bei einer erneuten Regierungsbeteiligung der SPD keinen Kabinettsposten an. Auf die Frage, ob er sich vorstellen...

Braun will "zivile Reserve" zur Unterstützung staatlicher Behörden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Als Konsequenz aus der Corona-Pandemie hat Kanzleramtsminister Helge Braun die Schaffung einer "zivilen Reserve" zur Unterstützung staatlicher Behörden in Krisenlagen...

Bundesmittel für Radschnellwege kaum genutzt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die millionenschweren Fördermittel des Bundes zum Bau von Radschnellwegen kommen bislang offenbar kaum bei Ländern und Kommunen an. Das geht...

EZB-Chefin sieht Chance für mehr Gleichberechtigung

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) - Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, sieht in der Corona-Pandemie eine Chance für die Gesellschaft, die Geschlechterrollen nachhaltig gerechter...

Hamburgs Bürgermeister stärkt Thierse den Rücken

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) - Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat seinem Parteifreund, Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, in der SPD-internen Debatte über "linke Identitätspolitik" den Rücken...

Gutachten nährt Zweifel an Allein-Täterschaft von Anis Amri

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ein neues Gutachten nährt Zweifel an der Allein-Täterschaft von Anis Amri beim Weihnachtsmarkt-Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Die Untersuchung des Instituts...

Kulturstaatsministerin will Öffnung von Theatern und Konzerthäusern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will, dass nach den Museen auch Theater und Konzerthäuser wieder öffnen dürfen. "Die Öffnungsdiskussion darf nicht...

Nüßlein und Löbel treten aus Unionsfraktion aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Abgeordneten Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) treten aus der Unionsfrakion aus - wollen aber vorerst ihre Bundestagsmandate...

Laschet: Volksvertreter dürfen nicht in Krise profitieren

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Beteiligten in der sogenannten Masken-Affäre zu zügigen Konsequenzen aufgefordert. Wer mit den Schutzmaßnahmen Geschäfte...

Entwicklungsminister fordert Kraftakt gegen Diskriminierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat einen neuen Kraftakt gegen Diskriminierung gefordert. "Die Staatengemeinschaft und die EU müssen mehr tun, damit...

FDP verlangt Öffnung der Gastronomie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP fordert eine rasche Öffnung der Gastronomie. Die anhaltende Schließung der Branche sei eine "Zumutung", sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing...

Karliczek wegen Corona-Langzeitfolgen besorgt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat vor den Langzeitfolgen einer Corona-Erkrankung gewarnt. "Das Long-Covid-Syndrom ist in jedem Fall eine weitere große...

Schweizer stimmen für Verhüllungsverbot

Bern (dts Nachrichtenagentur) - Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung knapp für ein Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum ausgesprochen. Laut Hochrechnungen des Instituts GfS...

SPD will Mindestlohn bis 2022 auf zwölf Euro erhöhen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wollen den Mindestlohn in Deutschland bis zum Jahr 2022 auf zwölf...

Mannheimer CDU-Kreisvorstand verlangt früheren Löbel-Rückzug

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) - Der Kreisvorstand der CDU Mannheim hat den CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel aufgefordert, sich bis spätestens zum 31. März aus allen politischen...

Kubicki kritisiert späten Löbel-Rücktritt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die angekündigte Mandatsniederlegung des CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel zum 31. August als zu spät kritisiert. Auch wenn...

SPD attestiert Union "ernstes Korruptionsproblem"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese hat die Unionsfraktion in der sogenannten Masken-Affäre scharf kritisiert. "Nach Strenz, Amthor, Nüßlein, Fischer und...

FDP wirft Regierung "Managementversagen" vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Opposition wächst die Kritik am Management der Coronakrise durch die Bundesregierung. "Das Managementversagen der Bundesregierung hat zu Verzögerungen...

Ex-Verfassungsrichter sieht Recht auf Bildung vernachlässigt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier sieht das Recht auf Bildung in der Corona-Pandemie zu wenig berücksichtigt. Jedenfalls durch völkerrechtliche Abkommen...

Göring-Eckardt fordert in Masken-Affäre Aufklärung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert nach dem angekündigten Rückzug von Unionspolitikern im Zuge der sogenannten Masken-Affäre weitere Konsequenzen. "Die Affären bei...

Wirtschaftsweise für Abschaffung des Ehegattensplittings

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat sich für die ersatzlose Abschaffung des Ehegattensplittings ausgesprochen. "Studien zeigen, dass das Ehegattensplitting Frauen davon...

Linke offen für U-Ausschuss wegen Masken-Affäre

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat in der Affäre um die Beschaffung von Schutzmasken schwere Vorwürfe gegen CDU und CSU erhoben. "Die...

Justizministerin warnt vor veralteten Rollenbildern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) warnt davor, in der Coronakrise bei der Gleichstellung von Männern und Frauen in alte Muster zurückzufallen....

Politologe warnt wegen Masken-Affäre vor Vertrauensverlust

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) - Der Mannheimer Politikwissenschaftler Thomas König fürchtet, dass wegen der sogenannten Masken-Affäre die Akzeptanz in die Corona-Politik drastisch sinkt. Wenn sich...

Masken-Affäre: CDU-Abgeordneter Löbel zieht sich aus Politik zurück

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich im Zuge der sogenannten Masken-Affäre aus der Politik zurück. Mit Wirkung zum 31. August...

CDU-Abgeordneter Löbel will Mandat wegen Masken-Affäre niederlegen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: CDU-Abgeordneter Löbel will Mandat wegen Masken-Affäre niederlegen. Die...

Thierse und Schwan wollen weiter über Identitätspolitik streiten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach einem Streit mit SPD-Parteichefin Saskia Esken wollen Wolfgang Thierse und Gesine Schwan die Probleme der Identitätspolitik weiter zum Thema...

EU-Kommission sieht Durchbruch für internationale Digitalsteuer

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Für die Einführung einer internationalen Digitalsteuer für Internetkonzerne zeichnet sich nach Einschätzung der EU-Kommission eine schnelle Verständigung schon in den...

FDP-Generalsekretär lobt Ampelkoalition

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Eine Woche vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat FDP-Generalsekretär Volker Wissing die Koalition mit SPD und Grünen in seinem Bundesland...

RKI meldet 8103 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 66,1

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 8.103 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 2,7 Prozent oder 213 Fälle mehr als...

Verteidigungsministerium warnt vor China und Russland

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) warnt vor einer zunehmenden Bedrohung durch den Machtanspruch und die neuen militärischen Fähigkeiten von China und Russland....

Kirchenkritikerin glaubt nicht an katholische Ämter für Frauen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Initiatorin von katholischen Reformbewegung Maria 2.0, Lisa Kötter, hat vor dem internationalen Frauentag am 8. März erneut das System...

Intensivmediziner: Pandemie kann schon im Hochsommer besiegt sein

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Führende Intensivmediziner halten ein baldiges Ende der Pandemie für realistisch. Wenn sich alle an die Regeln hielten und sich das...

Weber verteidigt Exportstopp für Astrazeneca-Impfstoff

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber, hat die Europäische Union dazu aufgerufen, bei der Impfstoffversorgung eigene Interessen im...