China: Zahl der Todesfälle durch neues Virus steigt auf 17

Peking (dts Nachrichtenagentur) - Die Zahl der Todesfälle durch das neue Coronavirus 2019-nCoV ist auf 17 angestiegen. Die Zahl der Infizierten betrage nun etwa...

Düngeregeln: Bund will Ausweisung roter Gebiete vereinheitlichen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundeslandwirtschaftsministerium will die Ausweisung roter Gebiete, in denen Bauern zum Grundwasserschutz weniger düngen dürfen, bundesweit vereinheitlichen. Das berichtet die...

Auswärtiges Amt will bedrohte Kulturgüter per Container retten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Auswärtige Amt entwickelt mit mehreren archäologischen Instituten und dem Technischen Hilfswerk (THW) ein Notfallkonzept, um akut bedrohte Kulturgüter zu...

Bovenschulte geht nicht von Atommüll-Endlager im Raum Bremen aus

Bremen/Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) geht nicht davon aus, dass ein Atommüll-Endlager im Raum Bremen errichtet wird. "Der Bericht der...

Chef der Wirtschaftsweisen kritisiert Walter-Borjans` Steuerpläne

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, kritisiert die Steuerpläne des neuen SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans. "Wer Steuern erhöht, sendet negative Signale...

Bundesregierung prüft Teilverstaatlichung von Tennet-Stromautobahn

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung prüft nun intensiv eine Beteiligung am Stromnetzbetreiber Tennet. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise...

Bovenschulte soll neuer Bremer Regierungschef werden

Bremen (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Bremen, Andreas Bovenschulte, soll neuer Regierungschef in Bremen werden. Eine entsprechende Empfehlung gab der Bremer SPD-Landesverband...

Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin stellt GroKo nicht infrage

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Spitze stellt nach den Worten der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) die Große Koalition mit der Union nicht infrage....

AKK verurteilt Übergriff auf türkischstämmigen Soldaten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat den Angriff auf einen türkischstämmigen Bundeswehrsoldaten in Berlin-Neukölln scharf verurteilt. "Ich toleriere keine Übergriffe auf...

Grünen-Chefin Baerbock: Finanzminister blockiert EU-Steuerreformen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat den Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kritisiert. Scholz blockiere nötige EU-Steuerreformen, sagte Baerbock der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben)....

EuGH-Arbeitszeiturteil: Unionspolitiker fürchten neue Bürokratie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Aus der Unionsfraktion kommen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Arbeitszeiterfassung Warnungen vor neuer Bürokratie für die Wirtschaft....

NRW hat 2019 die meisten islamistischen Gefährder abgeschoben

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Nordrhein-Westfalen hat 2019 bundesweit die meisten islamistischen Gefährder abgeschoben. "In diesem Jahr haben wir elf islamistische Gefährder in ihre Heimatstaaten...

Gesundheitsministerium: Keine weiteren Einschränkungen geplant

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundesgesundheitsministerium ist Gerüchten entgegengetreten, wonach bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigt würden. "Das stimmt nicht", schrieb das...

FDP ruft VW zu Vergleich mit geschädigten Dieselfahrern auf

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat den Volkswagen-Konzern aufgefordert, das Diesel-Musterverfahren mit einem Vergleich abzuschließen. VW solle "endlich...

NRW: Zahl der Missbrauchsfälle und Kinderpornoverfahren legt zu

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Die Zahl der bekannt gewordenen Fälle von Kindesmissbrauch ist im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen um 15,8 Prozent gestiegen. "Unsere Kreispolizeibehörden...

FDP-Chef: Auch NGOs in Lobby-Register einbeziehen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Debatte über ein Lobby-Register hat FDP-Chef Christian Lindner die Einbeziehung zahlreicher Organisationen neben der Industrie gefordert. "Wir wünschen...

Diaby will sich von Anschlag auf Büro nicht einschüchtern lassen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby will sich von den Schüssen auf sein Bürgerbüro in Halle (Saale) nicht einschüchtern lassen. "Glauben...

Laschet verteidigt seine Krisenpolitik

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der NRW-Ministerpräsident und Kandidat für den CDU-Vorsitz, Armin Laschet, kann die Vorwürfe, dass seine Lockerungen zu einem Ausbruch des Coronavirus...

Saar-Ministerpräsident verteidigt Verbot von Großveranstaltungen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) - Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat das Verbot von Großveranstaltungen bis zum 31. August verteidigt. Es sei "völlig klar",...

Die Amigos führen die Album-Charts an

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) - Das Schlagerduo "Die Amigos" steht mit seinem Album "Tausend Träume" neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte...

EU-Binnenmarktkommissar offen für Corona-Bonds

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton ist offen für die Einführung von Corona-Bonds zur Bewältigung der Wirtschaftskrise. "Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Antworten", sagte...

Klimagesetz löst Boom bei Öko-Heizungen aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Förderprogramme der Bundesregierung zum Kauf neuer Heizungen sorgen offenbar für eine spürbare Belebung des Wärmemarktes. Laut eines Berichts der...

Linke trommeln für Regierungsbeteiligung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Parteichefin Katja Kipping hat sich auch der Fraktionsvorsitzende der Linken Dietmar Bartsch offen für eine Regierungsbeteiligung nach der...

15-Jährige stirbt bei Verkehrsunfall in Schleswig-Holstein

Lübeck (dts Nachrichtenagentur) - Auf einer Landesstraße im schleswig-holsteinischen Kreis Herzogtum Lauenburg ist in der Nacht zum Donnerstag eine 15-Jährige nach einem Verkehrsunfall ums...

EuGH kippt Rechtsgrundlage für Datentransfer in die USA

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) - Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Luxemburg: EuGH kippt Rechtsgrundlage für Datentransfer in die USA....

INSA: SPD gewinnt nach Scholz-Nominierung hinzu

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Am Tag nach der Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat legen die Sozialdemokraten in der von INSA gemessenen Sonntagsfrage vergleichsweise...

Bericht: Anti-Geldwäsche-Einheit FIU ist überlastet

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die von der Bundesregierung als Koordinationsstelle für den Kampf gegen die Geldwäsche eingerichtete Financial Intelligence Unit (FIU) kommt mit der...

Weil kündigt neue Einschränkungen in Niedersachsen an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hat für die kommende Woche weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens in seinem Bundesland angekündigt. "Wir...

Hessen: Mann stirbt bei Badeunfall

Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) - Im hessischen Bensheim nahe Darmstadt ist am Dienstagnachmittag ein Mann bei einem Badeunfall ums Leben gekommen. Gegen 14:45 Uhr alarmierten...

Zahl der Abtreibungen im dritten Quartal gestiegen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Im dritten Quartal 2019 sind in Deutschland 3,9 Prozent mehr Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt worden als im Vorjahresquartal. Insgesamt wurden von Juli...

Juso-Chef warnt SPD vor vorschnellem Koalitionsbruch

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Juso-Chef Kevin Kühnert hat die SPD vor den Folgen eines vorschnellen Ausstiegs aus der Großen Koalition gewarnt. "Wer eine Koalition...

Bundestag prüft illegale Parteienfinanzierung von 2013

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Zusammenhang mit mutmaßlich illegalen Werbeaktionen der Bundestagsfraktionen im Jahr 2013 führt die Bundestagsverwaltung mehrere parteirechtliche Prüfverfahren durch. Das bestätigte...

Nur 5 Stimmen mehr als nötig: FDP zittert sich in Thüringer Landtag

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Mit gerade fünf Stimmen mehr als nötig hat sich die FDP in den Thüringer Landtag gezittert. Laut vorläufigem amtlichem Endergebnis...

Johnson fordert Oppostion zu Misstrauensvotum auf

London (dts Nachrichtenagentur) - Am ersten Sitzungstag nach der Aufhebung der Parlamentspause hat der britische Premierminister Boris Johnson die Opposition zu einem Misstrauensvotum aufgefordert....

Bericht: Scholz will SPD-Vorsitzender werden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat laut eines Medienberichts angekündigt, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Das berichtet der "Spiegel"...

SPD und Grüne wollen Psychotests für Waffenbesitzer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD und Grüne wollen obligatorisch psychologische Begutachtungen von Waffenbesitzern. "Nach der Gewalttat von Hanau müssen wir sehr ernsthaft prüfen, ob...

FDP: EU-Ratspräsidentschaft zu Wirtschaftspräsidentschaft machen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP im Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, die am 1. Juli beginnende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands zu einer "Wirtschaftspräsidentschaft" zu...

Berlins Regierender nennt Seehofer-Blockade "politischen Skandal"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat mit Kritik darauf reagiert, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der Hauptstadt die Aufnahme...

Steinmeier würdigt Vogel als "lebhaften Demokraten"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Witwe des verstorbenen ehemaligen SPD-Chefs Hans-Jochen Vogel kondoliert. "Ich bin sehr bewegt und traurig über...

Linke fordern Milliarden-Investitionsprogramm

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Führung der Linken will ein massives staatliches Investitionsprogramm vorschlagen, um das Klima zu schützen, die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze...

EKD-Ratschef will stärkere Regulierung sozialer Medien

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende des Rats der Evangelischen Kirche Deutschlands, Heinrich Bedford-Strohm, hat nach dem Vorbild für öffentlich-rechtliche Sender Regeln für die...

Göring-Eckardt: "G7 hat sich überlebt"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ohne China und mit einem US-amerikanischen Präsidenten, dem multilaterale Vereinbarungen egal seien, macht ein G7-Gipfel nach Ansicht von Katrin Göring-Eckardt,...

Digitalpolitiker begrüßen Microsoft-Vorstoß zur Datenteilung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die vom US-Internetkonzern Microsoft gestartete "Open-Data-Kampagne" stößt in der deutschen Politik auf ein positives Echo. Der SPD-Digitalexperte Jens Zimmermann begrüßte,...

Schäuble für eigene EU-Einnahmen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble plädiert für ein eigenes Einkommen der Europäischen Union. "Anders als die Mehrheit in der Unionsfraktion sage ich:...

Tschentscher: FDP könnte in Hamburg an Fünf-Prozent-Hürde scheitern

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) - Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) erwartet durch die Entwicklungen in Thüringen negative Folgen für FDP und CDU bei der...

JU-Chef für Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzip auf EU-Ebene

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, hat im Vorfeld der Sondersitzung des EU-Parlaments am Donnerstag gefordert, das Einstimmigkeitsprinzip auf...

Rekord: In Deutschland gab es noch so viele Freiberufler

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Zahl der Freiberufler in Deutschland ist in diesem Jahr mit 1,43 Millionen auf einen neuen Rekordstand gestiegen - und...

Linken-Chefin kritisiert Corona-Lockerungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linken-Chefin Katja Kipping hat die Beschlüsse der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten zu Lockerungen in der Coronakrise kritisiert. "Diese Einigung ist...

Sachsen-Anhalts Finanzminister zurückgetreten

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) - Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder (CDU) hat seinen Rücktritt erklärt. Er habe den Rücktritt Schröders nach reiflicher Überlegung angenommen und werde...

Union warnt vor "Sogeffekten" durch Aufnahme von Flüchtlingskindern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unionsfraktionsvize Thorsten Frei hat vor negativen Folgen einer Aufnahme von Flüchtlingskindern aus Griechenland gewarnt. "Mit dieser humanitären Geste schaffen wir...