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Justiz

Die Justiz und ihre Vorfälle werden hier aufgezeichnet!

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Tierschutz-Urteil: Keine Umsiedlung von Feldhamstern!

Kein gewichtiger Grund für Umsiedlung während Winterschlafphase! Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 03.01.2017 - 2 M 118/16 -     Die vom Landkreis Mansfeld-Südharz erlassene artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung zur Umsiedlung von Feldhamstern in Sangerhausen...
BND-Skandal

BND-Skandal: Abhörpraxis des BND: Ist nicht verfassungskonform?

  Geheimdienst - Abhörpraxis des BND: "Nicht verfassungskonform" Süddeutsche.de‎ - vor 11 Stunden Der Bundesnachrichtendienst überwacht Deutsche, die für ausländische Behörden oder Firmen arbeiten. Das rügt jetzt...

+++ EILMELDUNG +++ #Opposition24.com zieht um auf die Seite: www.freie-presse.net!

  Liebe Leser, euch allen ein herzliches Dankeschön für eure Treue, Lob, Tadel und Unterstützung, die vielen hilfreichen Tipps und Empfehlungen, jetzt aber ist es...

#Justiz: #Landgericht #Dortmund #zweifelt die #Zulässigkeit der #Fundus-Fonds-Klage an!

  Das Landgericht Dortmund hat in der heutigen Verhandlung die Zulässigkeit der Klage des Fundus-Fonds 31 - der so genannte Adlon-Fonds - gegen die SIGNAL...

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Verantwortliche des Bundesverband für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft wegen untreue?

  Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Unternehmerverband BWA www.spiegel.de › DER SPIEGEL › Vorabmeldungen vor 2 Tagen - Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Verantwortliche im Bundesverband für Wirtschaftsförderung und...

Hygiene-Skandal in der Forensik im Fall Michael Perez eindeutig dokumentiert!

  Fixierungsbeginn: 21.02.2014 Am 24.02.2014 darf sich Patient zum ersten mal waschen! Am 25.02.2014 darf T-Shirt zum ersten mal gewechselt werden! 25.02.2014 Patient mit Stuhlgang und Urin verunreinigt? 27.02.2014...

Whistleblower-NEWS: Whistleblowing lohnt sich nicht? Doping in Russland?

    Link/Quelle: http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/quer/160728-quer-thema-doping-100.html   www.google.de  

+++ EILT +++ Bill Cosby: US-Gericht lässt Anklage wegen sexuellen Missbrauchs zu?

  Bill Cosby: US-Gericht lässt Anklage wegen sexuellen Missbrauchs zu SPIEGEL ONLINE‎ - vor 6 Stunden Ein US-Richter hat eine Anklage gegen Komiker Bill Cosbywegen sexuellen Missbrauchs...
Einzelfall NEWS

#Einzelfallnews #Mittenwald: #Somalier #organisierte 4 Jahre lang #Schleusungen mit #Fernbus nach #Deutschland, jetzt muss...

  Traunstein / Rosenheim  - Das Landgericht Traunstein hat am Donnerstag (1. März) einen somalischen Staatsangehörigen wegen gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern zu einer Freiheitsstrafe von...

Psychiatrie-Video: Einweisung wider Willen – psychiatrischer Zwang, Methodik und Folgen.

    Link/Quelle: https://youtu.be/2XOkQW5hwJ8     www.google.de  

Justiz-Skandal in Deutschland? Ernsthafte Strafverfolgung findet in Deutschland meist gar nicht statt?

    Link/Quelle: http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/rainer-wendt-ernsthafte-strafverfolgung-findet-in-deutschland-meist-gar-nicht-statt/ar-AAimiQm?li=AA520o&ocid=spartandhp     www.google.de  
Täter 1 und 2

Fahndung: Nach Rolltreppen-Treter am U-Bahnhof Gesundbrunnen, vom 28. Januar 2017

Polizeimeldung Berlin-Mitte vom 10.07.2017   Nr. 1546 Mit der Veröffentlichung von Bildern sucht die Polizei nach zwei Männern, die am späten Abend des 27. Januar 2017 drei...

Kurioses Video: Hier singt ein Chor für den Parkhaus-Mörder?

  Kurioses Video: Hier singt ein Chor für den Parkhaus-Mörder www.bild.de › Regional › München aktuell › Mord vor 2 Tagen - München – Seit fast 10...

Das NSU-Video: Doku/NSU 2015: Was der Staat von den NSU Morden wusste Dokumentation Deutsch...

      https://youtu.be/Wx_puEthG2s     Weitere Links zum NSU: a.) Der Nationalsozialistische Untergrund: Was wusste der Staat vom braunen Terror https://www.youtube.com/watch?v=Wx_puEthG2s (Hessen ab TC 20’28) b.) Kinderporno-Zschäpe https://www.youtube.com/watch?v=uMC2LZR9Zvo c.) Tod im Wohnmobil: Das Ende...

Film-Tipp: Die Story im Ersten: Whistleblower – Die Einsamkeit der Mutigen!

Sie haben getan, was sich nur wenige trauen. Und sie müssen lebenslang dafür bezahlen. Wenn Whistleblower Missstände ans Licht bringen, ernten sie selten Ruhm...

Hessischer Verwaltungsgerichtshof bestätigt Ausweisung von Tugce-Täter!

    14. March 2017 Aktualisiert: 14. März 2017 17:06 Wegen des tragischen Tods der Studentin Tugce Albayrak in Offenbach muss der Täter Sanel M. im Anschluss...
Schweinezucht-Landkreis-Harz-5-c-tierretter-de

Illegale Ferkeltötungen kaum bestraft – Ministerin Dalbert will Tierschutz stärken!

  Leipzig - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR freigegeben: Nach Recherchen des MDR-Magazins "Exakt" werden verbotene Ferkeltötungen kaum bestraft. Mitarbeiter in Schweinezuchtanlagen erschlagen regelmäßig...

Korruptions-Report: #Landesfrauenrat Sachsen-Anhalts unter „#Kungel“-#Verdacht!

In der Affäre um teure Beraterverträge der früheren Landesregierung Sachsen-Anhalts gerät der Landesfrauenrat in den Fokus. Unter dem Verdacht der Kungelei stehen die Linken-Fraktionsvize...

BGH-Urteil zu lebensverlängernden Maßnahmen, Weiterleben ist kein Schaden

  Das Leben. Manche finden es unerträglich, werfen es eines Tages einfach hin. Andere versuchen im Gegenteil, es künstlich zu verlängern; sie lassen nach dem...
Foto by Screenshot: https://youtu.be/Hdr1JOzcnzo

Zwei #Videos-#Unzensiert: #Missbrauchsfall #Freiburg – Richterin Eva Voßkuhle OLG!

https://youtu.be/UPrWdo1WQ9Q   https://youtu.be/Hdr1JOzcnzo   Myriam - die Stimme aus Kandel Am 08.04.2018 veröffentlicht   Missbrauchs-Skandal Freiburg Deutschland: Opferte Richterin Eva Voßkuhle OLG Karslruhe den kleinen Jungen den Sextätern und dem pädophilen...

Karlsruhe: Zwei Jugendliche aus Algerien und Marokko nach Raubdelikten in Untersuchungshaft!

  Karlsruhe - Gemeinsame Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft und Polizeipräsidium Karlsruhe: Nach zwei am frühen Sonntagmorgen verübten Raubtaten im Karlsruher Stadtgebiet konnten wenig später in einer Straßenbahn...

#Skandal um #Asyl-#Anerkennungen in #Bremen: Weitere #BAMF-Mitarbeiter unter #Verdacht!

In den Skandal um in Bremen unrechtmäßig anerkannte Asylbewerber könnten womöglich mehr Behörden-Mitarbeiter verwickelt sein, als bislang bekannt. Nach NDR-Informationen wurde heute in einer...

Köln: Beraterin berichtet von einer Vergewaltigung mit Koitus?

  Link/Quelle: http://www.stern.de/panorama/stern-crime/koelner-silvesternacht--frau-berichtet-von-vergewaltigung-mit-koitus-6964692.html     www.google.de  

Paukenschlag im Lande Bayern! Ulvi Kulac ist unschuldig!

Laut dem nachfolgenden Bericht zufolge ist die Unschuld von Ulvi Kulac endlich bewiesen!    Paukenschlag im Fall Peggy: DNA-Spuren von NSU-Terrorist Uwe Böhnhardt auf Skelett? Laut Bild-Bericht...

US-Polizei: Keine Konsequenzen für Polizisten im Todesfall Freddie Gray?

      Link/Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/usa-justiz-gray-polizei-prozess-103.html   #Polizei #Gewalt #Freddie #Gray #Justiz #Skandal     www.google.de  

PRESSEERKLÄRUNG: Strafantrag gegen den Staatsanwalt als Gruppenleiter der StA Bayreuth Daniel Götz und ebenso...

  Unter dem Datum vom 21.02. 2019 habe ich, beauftragt von der Betreuerin meines Mandanten Herrn Kulac, Strafantrag gegen den Staatsanwalt als Gruppenleiter der StA...

NRW-Justizminister geht gegen Paralleljustiz vor!

  Essen  - Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach (CDU) lässt erstmals das Ausmaß einer Paralleljustiz im Land untersuchen. "Das Phänomen einer privaten Paralleljustiz ist ein bisher...

#Psych-Entgeltsystem: Die Kritik an PEPP hat gefruchtet?

    #Psychiatrie #Entgeldsystem #Skandal     Link/Quelle: http://www.aerzteblatt.de/archiv/175173/Psych-Entgeltsystem-Die-Kritik-an-PEPP-hat-gefruchtet         www.google.de      

Flüchtling aus Eritrea wegen versuchten Mordes festgenommen!

    Südheide / Hermannsburg - Am Samstagabend kam es gegen 18:20 Uhr in einer Flüchtlingsunterkunft in Hermannsburg zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen zwei Flüchtlingen. Offenbar waren bereits...
Feuerwehr

Hessen: Flüchtling aus Afghanistan landet nach Brandstiftung in Psychiatrie!

      Gießen  - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Gießen, und des Polizeipräsidiums Mittelhessen, Pressestelle, Pressemeldung vom 16.02.2017: Laubach: Brand in einer Flüchtlingsunterkunft - Tatverdächtiger ermittelt - Einweisung in ein psychiatrisches Krankenhaus Nach...

„Volkssport“ Fahrerflucht: Zahlen steigen an!

  Hamburg  - Fahrerflucht wird offenbar zum "Volkssport". In einer repräsentativen Umfrage des Forschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des NDR Politikmagazins "Panorama 3" gab fast...

Prozess um Yagmurs Tod: Mutter fühlte sich vom Jugendamt „gestalkt“?

    Link/Quelle: http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Panorama/d/5215604/mutter-fuehlte-sich-vom-jugendamt--gestalkt-.html     www.google.de  

Stuttgart: An 15-Jähriger vergangen – Zwei Jugendliche in Haft!

    Stuttgart-Feuerbach  - Polizeibeamte haben am Dienstag (14.03.2017) zwei 16-jährige Jugendliche festgenommen, die im Verdacht stehen, sich am 20.02.2017 in einem Parkhaus an der Stuttgarter...

Justiz-Skandal: Justizopfer Harry Wörz wartet auf Geld!

    Justizopfer Harry Wörz wartet auf Geld Südwest Presse-19.02.2016 Bei der Entschädigung des Justizopfers Harry Wörz gibt es über fünf Jahre nach dem Freispruch noch keine Einigung....

Steuer-Skandal: Mittelstand fordert stärkeres Vorgehen gegen Steuerflucht!

  Osnabrück - Mittelstand fordert stärkeres Vorgehen gegen Steuerflucht Verbandspräsident Ohoven: Klar gegenüber international agierenden Großkonzernen benachteiligt Osnabrück. Der Präsident des Bundesverbands mittelständischer Wirtschaft, Mario Ohoven, fordert...

Anwalt fordert Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Insolvenz des Bonusprogramms von Air Berlin!

  Düsseldorf  - Nachdem am Freitag Topbonus als Bonusprogramm von Air Berlin Insolvenz angemeldet hat, fordert der renommierte Düsseldorfer Anwalt Julius Reiter, dass die Justiz...

Minister-Skandal? Hat Thüringens Justizminister Amt für private Zwecke genutzt?

    Link/Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/vorwuerfe-gegen-thueringens-justizminister-amt-fuer-private-zwecke-genutzt_id_5812359.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-politik&fbc=facebook-focus-online-politik&ts=201608102023     www.google.de    
Politik NEWS

#FDP will kein #Soli #mehr und #droht mit #Verfassungsklage!

  Düsseldorf  - Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen am Samstag in Stuttgart hat FDP-Fraktionsvize Michael Theurer mit einer Verfassungsklage gegen den Solidaritätszuschlag gedroht. "Der...

#Justiz-#Skandal: #Abgetauchter #ehemaliger #Asylbewerber und #Gefährder #wieder #freigelassen!

  Berlin - Nach Informationen der Abendschau haben Mitte Dezember an der Warschauer Brücke Zivilbeamte der Berliner Polizei einen Dealer festgenommen, einen Tunesier, der dort...

Mordprozess Yangjie Li Kriminalist überrascht über spätes Geständnis!

  Halle (ots) - Der bekannte Kriminalist und Fallanalytiker Axel Petermann hat sich überrascht gezeigt über das späte Geständnis im Mordprozess im Fall der chinesischen...

Fall Peggy: Polizei durchsucht erneut Wald bei Rodacherbrunn?

    Link/Quelle: http://www.euroherz.de/fall-peggy-polizei-durchsucht-erneut-wald-bei-rodacherbrunn-3155873/   www.google.de  

Psychiatrie-Video: Alltag in der BRD : Zwangseinweisung in die Psychiatrie!

    Link zum Video: https://vimeo.com/200569942      

Rüsselsheim-Tomorrow: 7500 Euro Schaden, Kleintransporter von Kriminellen geplündert

  Rüsselsheim - Ein im Pappelweg geparkter Kleintransporter der Marke Fiat geriet in der Nacht zum Donnerstag (15.12.) in das Visier von Kriminellen. Die Täter...
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Wichtiges Urteil: Vorgetäuschte Polizeikontrollen zur Gefahrenabwehr grundsätzlich zulässig!

Bundesgerichtshof, Urteil vom 26.04.2017 - 2 StR 247/16 -     BGH zur Frage der Verwertbarkeit von im Zusammenhang mit sogenannten "legendierten Polizei-Kontrolle" erlangten Beweismitteln   Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Durchsuchung...

Fall Gustl Mollath: Freund im Visier der Justiz?

      Laut Artikel der mittelbayerische.de und wochenblatt.de, soll ein Freund des ehemaligen Psychiatrie-Insassen Gustl Mollath sich wegen falsche uneidliche Aussage und Meineids vor dem Amtsgerichts Regensburg...

Freispruch eines Richters vom Vorwurf der Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung durch Erlass von Haftbefehlen trotz...

    Urteil vom 10. Mai 2017 – 5 StR 19/17 Das Landgericht Potsdam hat den Angeklagten, einen Richter, vom Vorwurf der Rechtsbeugung in Tateinheit mit Freiheitsberaubung...

Paukenschlag im Fall Peggy: Medien-Hetzjagd auf Ulvi Kulac?

    Immer wieder stellen Medien in den Raum, gegen Ulvi könne nun auch wieder ermittelt, ja sogar wieder vor Gericht gestellt werden - dafür hat...

Justiz-Affäre Böning: Gewalttäter in Haft!

  Halle  - Der Quedlinburger Gewalttäter Paul G. ist im Gefängnis. Er hat sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft freiwillig zum Haftantritt gestellt. Das berichtet die...

Medikamententests-Skandal: LVR: Leid der Heimkinder aufarbeiten?

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Zwei Jungen missbraucht: Heim-Pädagoge steht vor Gericht?

  Link/Quelle: http://m.focus.de/regional/niedersachsen/prozess-in-lueneburg-zwei-jungen-missbraucht-heim-paedagoge-steht-vor-gericht_id_5543533.html   #Missbrauch #Kinderheim #Pädagoge #Gericht     www.google.de    

Caspary kritisiert SPD für Nein-Stimmen gegen von der Leyen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der deutschen CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU), hat mit Verärgerung auf die vielen Nein-Stimmen für Ursula von der Leyen (CDU) bei ihrer Wahl zur EU-Kommissionschefin reagiert....

Verteidigungsexperte will "steile Lernkurve" von Kramp-Karrenbauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Journalist und Verteidigungsexperte, Thomas Wiegold, fordert von der neuen Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer "eine steile Lernkurve". Der Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik sei "für sie etwas Neues und da...

Lottozahlen vom Mittwoch (17.07.2019)

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) - In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 19, 29, 40, 47, 48, die Superzahl ist die...

Altkanzler Schröder lobt Wahl von der Leyens und kritisiert SPD

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gelobt. "Das ist eine gute Entscheidung für Europa", sagte Schröder der "Rheinischen...

Schäfer-Gümbel verteidigt Nein-Stimmen gegen von der Leyen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Nein-Stimmen der 16 SPD-Europaabgeordneten gegen Ursula von der Leyen verteidigt, aber für die Zukunft ein Einlenken angedeutet. Von der Leyen sei jetzt vom...

Wehrbeauftragter mahnt AKK zur vollen Konzentration auf Bundeswehr

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer aufgefordert, sich künftig voll auf ihre neue Aufgabe als Bundesverteidigungsministerin zu konzentrieren. "Die Truppe hätte verständlicherweise gern eine Verteidigungsministerin,...

US-Gericht verurteilt "El Chapo" zu lebenslanger Haftstrafe

New York (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige Chef des mexikanischen Sinaloa-Drogenkartells, Joaquín "El Chapo" Guzmán Loera, ist von einem US-Gericht zu einer lebenslangen Haftstrafe plus 30 Jahre verurteilt worden. Das entschied das US-Bezirksgericht im...

Demoreport:

Friedenskundgebung an der US Airbase Ramstein verlief friedlich!

  Rund 3.000 Menschen versammelten sich am Samstag vor der US Airbase Ramstein zur Friedenskundgebung. Die Demonstration am Nachmittag verlief friedlich. Demonstranten und Einsatzkräfte der...

Weiterstadt: 37-Jähriger mit Messer attackiert/ 24-Jähriger in Untersuchungshaft!

  Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Darmstadt und des Polizeipräsidiums Südhessen Zwei junge Männer, im Alter von 22 und 24 Jahren, stehen seit Dienstagabend (09.07.) im Verdacht...

Sachsen-Anhalt: Straßenverkehr Zahl der Marderschäden wird weiter steigen!

Halle. Autofahrer in Sachsen-Anhalt müssen in diesem Jahr erneut mit teuren Schäden an Kabeln und Leitungen ihrer Fahrzeuge rechnen. Das erfuhr die in Halle...

Umwelt: 100 Prozent der deutschen Rapsfelder werden mit Pestiziden behandelt!

  Der Einsatz von giftigen Pflanzenschutzmitteln in der deutschen Landwirtschaft ist weitaus intensiver als allgemein bekannt. Im Jahr 2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung 100...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Gesundheit: Patienten in NRW droht Reha-Engpass!

Bei der medizinischen Rehabilitation (Reha) zeichnet sich ein Versorgungsengpass in NRW ab. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Montag). Einer stark gestiegenen Nachfrage nach...

Schwerte – Versuchter Raub auf Discounter – psychisch auffällige Täterin hatte...

Am Freitagmorgen (28.06.2019) betrat gegen 7.50 Uhr eine vermummte Frau einen Discounter an der Hagener Straße und begab sich zu einer Kassiererin. Sie sagte...

Weidel/Gauland: Griechenland hat begriffen, dass die Euro-Zwangsjacke keine Vorteile bringt!

  Zum Ausgang der Wahlen in Griechenland erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Durch den Zwangseuro wurden die Griechen zu wirtschaftlichen Einschnitten gezwungen, die ohne den Euro...