Start Justiz Seite 120

Justiz

Die Justiz und ihre Vorfälle werden hier aufgezeichnet!

Bürger/-innen haben Anspruch auf Herausgabe von Informationen über lebensmittelrechtliche Betriebskontrollen!

Lebensmittelrechtliche Kontrollberichte dürfen nach mehreren Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts Berlin auf Antrag an Verbraucherinnen und Verbraucher herausgegeben werden. Die Antragsteller sind Restaurantbetreiber, die sich gegen die...

Vergabe-Skandal in Hessen? Ermittlungen gegen Politiker wegen DFB-Gelände?

    Link/Quelle: http://hessenschau.de/panorama/ermittlungen-gegen-politiker-der-stadt-frankfurt,kurz-ermittlungen-cunitz-frank-100.html   #DFB #Frankfurt #Politiker #Gelände     www.google.de    

Videoreport: Offizieller Antrag: USA fordern Auslieferung von Julian Assange!

https://youtu.be/iz3wRgLRXWE     RT Deutsch Die US-Staatsanwaltschaft hat von Großbritannien offiziell die Auslieferung von Julian Assange erbeten. In den Vereinigten Staaten werden dem WikiLeaks-Gründer diverse Fälle von Spionage...

Allahu-Akbar-Skandal in Bayern? Schüler müssen Allahu akbar vortragen?

  unsertirol24.com: An einer Grundschule in Garmisch-Partenkirchen (Bayern) ist ein empörter Vater an die Öffentlichkeit getreten, weil seine Tochter eine Sure aus dem Koran auswendig lernen musste.      http://www.unsertirol24.com/2016/10/20/schueler-muessen-allahu-akbar-vortragen/   www.google.de         Link/Quelle: http://www.unsertirol24.com/2016/10/20/schueler-muessen-allahu-akbar-vortragen/  

Kassel: Autofahrerin (32) mit 2,2 Promille über die Autobahn!

Einem anderen Verkehrsteilnehmer ist es zu verdanken, dass am gestrigen Dienstagnachmittag in Kassel eine 32-jährige Autofahrerin mit 2,2 Promille aus dem Verkehr gezogen werden...

No-Go: Klares Nein zu Gaffer-Bildern im Internet!

  Baierbrunn (ots) - Aufnahmen von einem schweren Unfall oder Brand zu twittern oder auf Facebook zu posten, ist für die ganz große Mehrheit der...

#Justiz: #Landgericht #Dortmund #zweifelt die #Zulässigkeit der #Fundus-Fonds-Klage an!

  Das Landgericht Dortmund hat in der heutigen Verhandlung die Zulässigkeit der Klage des Fundus-Fonds 31 - der so genannte Adlon-Fonds - gegen die SIGNAL...

EuGH-Urteil: Noch ein weiter Weg zu transparenter europäischer Justiz!

    PIRATEN-Klage erfolgreich: Die EU-Kommission muss Presse und Öffentlichkeit Zugang zu den Argumenten und Anträgen der Beteiligten vor europäischen Gerichten gewähren. Luxemburg / Berlin. Der Europäische...

Livestream – Paukenschlag aus der SCHWEIZ: Deutsches Gericht Verurteilt Ignaz Bearth zu 90 Tagessätzen

https://youtu.be/0HF0Xo8nHEY   Ignaz Bearth Euch gefällt meine Arbeit? Dann freue ich mich über Eure Unterstützung!

Polizei-Skandal in Hessen? Polizist verursachte vor Jahren tödlichen Unfall?

  Skandal bei der Polizei: Polizist verursachte vor Jahren ... www.fnp.de/lokales/.../Polizist-verursachte-vor-Jahren-toedlichen-Unfall;... Skandal bei der Polizei Polizist verursachte vor Jahren tödlichen Unfall. 26.01.2016 Der Frankfurter Polizist, der mit...

Breaking: AfD Anzeige gegen SCHOLZ Ehefrau!

https://youtu.be/UBGWEbmEOXg?si=mTfkJYQdAwVMfgjj

Mainz: Frau überfallen und sexuell bedroht!

  Mainz - Am 28.12.2016, 04:05 Uhr, ging eine 36-jährige Frau am Anna-Seghers-Platz vorbei und wurde plötzlich von hinten von einem Mann festgehalten. Er hielt ihr...

BadBentheim: Verurteilter Straftäter schmuggelt Drogen in Puddingtüte

Versteckt in zwei Puddingtüten wollte ein verurteilter 34-Jähriger letzte Nacht Haschisch und Marihuana über die deutsch-niederländische Grenze schmuggeln. Bei der grenzpolizeilichen Kontrolle durch die...

5 Lektionen zur Lebensmittellagerung aus dem Zweiten Weltkrieg!

Die Vorbereitung ist kein leichtes Unterfangen, aber moderne Prepper haben es einfacher als diejenigen, die den Zweiten Weltkrieg erlebt haben. In den frühen 1940er Jahren...

Paukenschlag: Amazon erwischte beim Wegwerfen von Lebensmitteln!

Bis zu neun Millionen Kinder in Amerika leben heute in einem Haushalt, in dem sie nicht jeden Tag genug zu essen bekommen, weil ihre...

Prepper-Desinfektion: Wie man DIY-Desinfektionstücher herstellt!

Trotz der Angstmacherei der Mainstream-Medien und der Regierung wissen vernünftige Bürger, dass der beste Weg, das Wuhan-Coronavirus (COVID-19) zu verhindern, darin besteht, soziale Distanzierung...

Ein BUCH ruft zum STURZ auf: Merkel arbeitet am Zerfall der Demokratie?

    Link/Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ein-buch-ruft-zum-sturz-auf-merkel-arbeitet-am-zerfall-der-demokratie/7043954.html   #Angela #Merkel #Sturz #Putsch #Demokratie #Terror     www.google.de  

Video: AfD deckt auf! Brandstiftung von Marokkaner. Anfrage von Uwe Junge AfD Flüchtling, Asylant!

https://youtu.be/BhbwoJmZ2c4     Brandstiftung in der GfA Ingelheim am 18. Oktober 2017 Landtag Rheinland-Pfalz, am 26.10.2017 Die Anfrage von Uwe Junge: Brandstiftung in der GfA Ingelheim am...

+++ Eilmeldung +++ Virginia Apotheke verabreicht kleine Kinder mit falschen COVID19-Impfstoffe in Erwachsenengröße!

Eine unabhängige Apotheke in Aldie, Virginia, ist überall in den Nachrichten, nachdem sie bei der Verabreichung von Dosen des Wuhan-Coronavirus (COVID-19)-Impfstoffs in Erwachsenengröße an...

Manipulationstaktik: Pfizer täuscht weiterhin Eltern und missbraucht Kinder!

Wie können Erwachsene tatenlos daneben sitzen, da Pharmaunternehmen das Eigentum an Geist, Körper und Zukunft ihrer Kinder beanspruchen? Fast zwei Jahre sind vergangen, seit...

#Dormagen: #Richter schickt nach #Altersgutachten #Wohnungseinbrecherin in #Untersuchungshaft!

  Dormagen - In unserer Pressemeldung vom 13.12.2017 - 15:32 Uhr - berichteten wir über die vorläufige Festnahme einer jungen Frau. Die Jugendliche steht im...

Wenn Ideologie die Justiz beherrscht, ist es das Ende der unabhängigen Justiz

https://youtu.be/a97YQ2XuMlc   FREE-PEOPLE.ONLINE

Horror-Bilanz in Hessen! 97 Prozent der hessischen Polizisten beleidigt, 70 % wurden mindest. einmal...

Laut einer AfD-Anfrage wurden 97 Prozent der hessischen Polizeibeamten im Dienst schon einmal beleidigt. Über 70 Prozent der befragten Polizisten geben an, bereits mindestens...

Gauland deckt auf! In Deutschland gilt der Rechtsstaat heute nur noch, solange er ins...

  Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland fordert von den Regierenden die Rückkehr zu den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit: "Noch im vergangenen Jahr wurde in Bayern die Polizei eingesetzt,...

Polizei-Skandal im Saarland? Verfahren wegen Strafvereitelung und Nötigung im Amt gegen 5000 Euro eingestellt?

Laut Medienbericht einer saarländischen Zeitung, sollen  gegen eine Zahlung von 5000 Euro die Ermittlungsverfahren wegen Nötigung und Strafvereitelung vorläufig eingestellt worden sein gegen einen...

Versuchte Vergewaltigung durch einen Nordafrikaner zum Nachteil einer 28-Jährigen!

Am späten Donnerstagabend (19. Oktober 2023) hat ein bisher unbekannter Täter versucht, eine 28 Jahre alte Frau auf einem Feldweg in Langenfeld zu vergewaltigen....

Justizreport: 7700 neue Klagen gegen Airlines am Amtsgericht Düsseldorf

  Die Klagewelle gegen Luftfahrtgesellschaften wegen Verspätungen oder Flugausfällen geht weiter. Am Amtsgericht Düsseldorf wurden in den ersten vier Monaten des Jahres 7700 Klagen auf...

Nassau: Messermann nach Vorfall im Zug auf der Flucht!

Am 26.1.2023, gegen 10:40 Uhr soll es im RE 4282 (Gießen - Koblenz), kurz vor Halt im Bahnhof Nassau, zu einer Bedrohungshandlung gekommen sein. Ein...

Stein: Polizeilicher Schusswaffengebrauch gegen 41-jährigen bei Vollzug eines richterlichen Beschlusses

  Am heutigen frühen Abend (15.08.2019) kam es in Stein (Lkrs. Fürth) beim Vollzug eines richterlichen Beschlusses zum polizeilichen Schusswaffengebrauch. Ein 41-jähriger Mann wurde dabei...

Katholische Kirche-Skandal? Kirche verschleppt interne Verfahren gegen Missbrauchstäter?

    Link: http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/katholische-kirche-verschleppt-kircheninterne-verfahren-gegen-missbrauchstaeter-a-1072219.html   www.google.de

Thomas Jung: “Grenzgemeinden werden wegen steigender Straftaten immer unsicherer”!

Die Kriminalität in den 24 brandenburgischen Gemeinden entlang der deutschpolnischen Grenze stieg im vergangenen Jahr erstmals seit 2013. 2018 wurden in den Grenzgemeinden insgesamt...

Terror: Islamischer Staat Erster Terrorprozess in Sachsen-Anhalt!

  Halle - Erstmals wird in Sachsen-Anhalt einem Terrorverdächtigen der Prozess gemacht. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). Am Landgericht Halle muss...

Kommentar zu Lebensmittel/Skandale: Von Gammelfleisch bis Bayern-Ei!

  Regensburg - Hunderttausende kranke Babys, etliche Todesfälle: Der Skandal, bei dem Lebensmittelfälscher in China Babynahrung mit Melamin streckten, entsetzte vor acht Jahren die Welt. Und...

Videoreport: NSU – Küstenwache 2004 – Uwe Böhnhardt & Uwe Mundlos in ZDF Serie...

https://youtu.be/OXfyo3pwYwY   MCExorzist Küstenwache - Deutsche Erstausstrahlung: Mi 07.01.2004 ZDF Das Fernsehen bildet... Deine zukünftige Meinung?

Hannover: Maskenverweigerer dreht auf der Bundespolizeiwache durch!

Samstagabend, gegen 22:00 Uhr, wurde ein 27-jähriger Afghane im Hauptbahnhof ohne Mund-Nasenschutz angetroffen und kontrolliert. Von Beginn an zeigte sich der Mann bei der...

VW Fall #Winterkorn: Krischer nennt Scheuer “#Schutzpatron der #Trickser und #Betrüger”!

Vor dem Hintergrund der Anklage gegen den ehemaligen VW-Chef Martin Winterkorn in den USA hat Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung erhoben....

Der ukrainische Biolabbetreiber Metabiota ist mit der EcoHealth Alliance, dem Weltwirtschaftsforum und Jeffrey Epstein...

Es wurde kürzlich entdeckt, dass ein Unternehmen namens Metabiota für die Verwaltung der vom Pentagon betriebenen Biowaffenlaboratorien in der Ukraine, Afrika und anderswo verantwortlich...

Frankfurt-Griesheim: 14-Jähriger auf Straße von Jugendlichen ausgeraubt!

(dr) Am Freitag, den 17.03.2023, kam es in Griesheim zu einem schweren Raub, bei dem mehrere Jugendliche einem 14-Jährigen gewaltsam dessen Mobiltelefon, Bluetooth-Kopfhörer und...

Skandal: „So werden Zahlen zu Gewalttaten auf Flüchtlingsheime MANIPULIERT!“

    Jede einzelne Gewalttat auf ein Flüchtlingsheim ist kategorisch abzulehnen. Darunter natürlich auch politisch motivierte Attacken. ABER: Darüber sollte die Öffentlichkeit nicht getäuscht werden. Denn die...

Durchsuchungen und Festnahmen der Soko “Blattgold” des Zolls wegen des Verdachts der Schwarzarbeit im...

    Frankfurt/M. - In einem Ermittlungskomplex der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main wegen des Verdachts der gewerbsmäßig begangenen illegalen Beschäftigung im Bausektor unter Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen...

Die größte Propaganda-Lüge in der Geschichte der Bundesrepublik!

https://youtu.be/W2aq4tQTc-0   Achtung, Reichelt!

Kanada erhebt sich! Trucker-Konvoi gegen Impfpflicht gelingt es, dass Premierminister Trudeau flüchtet!

Held des Tages!❤️ #TruckersForFreedom2022 pic.twitter.com/ObIaWa7u3p — ❌derDoxograf🛡🆓️ (@doxograf) January 29, 2022 https://platform.twitter.com/widgets.js Dem ca. 100 KM langen Trucker-Konvoi ist gelungen der kanadischen Premierminister in die Flucht zu...

Berlin: Mann schlägt Hundertjährige und klaut ihr Handtasche aus dem Rollator!

  Ein unbekannter Mann hat in Berlin-Wedding eine hundertjährige Frau geschlagen und ihr die Handtasche aus dem Rollator gestohlen. Die Seniorin stürzte und musste zur...

NRW-Justizminister verspricht Aufklärung im Fall des zu Tode gekommenen Syrers!

NRW-Justizminister   Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat sich "betroffen" über den Todesfall des jungen Syrers in der JVA Kleve geäußert. "Es darf nicht sein, dass...

Schockierendes Video zeigt Wellen illegaler Einwanderer, die über Lukeville, Arizona, in die USA strömen!

Ein Video, das in Lukeville, Arizona, aufgenommen wurde, zeigt einen beträchtlichen Grenzmauerbruch, der ein weiteres alarmierendes Ereignis in der anhaltenden Grenzkrise unter der Biden-Administration...