Start Justiz Seite 3

Justiz

Die Justiz und ihre Vorfälle werden hier aufgezeichnet!

Paukenschlag im Fall Peggy: Rechtsanwältin Henning erteilt Staatsanwalt wegen Tonbandaufzeichnung eine Lehrstunde in der...

Wer diesen Brief durchliest wird verstehen, wie sich die Justiz sich verzweifelt dreht und wendet um eine rechtswidrige Tat schönzureden!         https://twitter.com/Timecop66/status/1100259448113807360  

Paukenschlag im Lande Bayern! Ulvi Kulac ist unschuldig!

Laut dem nachfolgenden Bericht zufolge ist die Unschuld von Ulvi Kulac endlich bewiesen!    Paukenschlag im Fall Peggy: DNA-Spuren von NSU-Terrorist Uwe Böhnhardt auf Skelett? Laut Bild-Bericht...

Prozess in Sachsen-Anhalt: Wird #Pädophiler rückfällig?

Halle - Für die rund 900 Einwohner von Brachwitz, einem Dorf im nördlichen Saalekreis, könnten die schlimmsten Befürchtungen wahr geworden sein. Ein verurteilter mutmaßlich...

Eilmeldung: Auch Bayern ist wieder FREI! VGH Bayern setzt 15-Kilometer-Regel vorläufig außer Kraft!

Pressemitteilung Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lehnt Eilantrag gegen die Tragepflicht von FFP2-Masken ab und setzt das Verbot touristischer Tagesausflüge (15-km-Regel) vorläufig außer Vollzug Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat es mit...

Paukenschlag im Lande Bayern: Keine menschenwürdige Unterbringung von Gefangenen!

Pressemitteilung Nr. 8/2021 vom 27. Januar 2021 Beschlüsse vom 8. Dezember 2020 - 1 BvR 117/16 und 1 BvR 149/16 Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat...

Die globalen Lebensmittelpreise erreichten den höchsten Stand seit einem Jahrzehnt!

Die weltweiten Lebensmittelpreise haben ihren höchsten Stand erreicht. Laut der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) erreichte der Lebensmittelpreisindex im vergangenen Monat ein...

Keine Corona-Impfung nötig! Indiana stellt die wegen fehlender Covid19-Impfung in Chicago gefeuerten Polizisten ein!

Polizisten in Chicago, die wegen ihrer Weigerung, sich wegen des Wuhan-Coronavirus (Covid-19) „impft“ zu lassen, gefeuert werden, haben jetzt eine Zuflucht im nahe gelegenen...

COMPLIANCE MIND GAMES: Vereinigtes Königreich ändert Definition von „vollständig geimpft“, um COVID-19-Booster-Schüsse zu erzwingen!

Das Vereinigte Königreich wird bald drei Wuhan-Coronavirus-Impfungen (COVID-19) von denjenigen verlangen, die Anspruch auf Auffrischungsimpfungen haben, um sich als vollständig geimpft zu qualifizieren. Der britische...

Italienische Regierung entzieht über Weihnachtsferien ungeimpften die Freiheiten, um diese zur Impfung zu bewegen!

Italien macht das Leben ungeimpfter Menschen in dieser Weihnachtszeit unangenehmer und schließt sie ab Montag aus Restaurants, Theatern und Museen aus, um die Ausbreitung...

Etwa 70 südkoreanische CES Messe-Teilnehmer in Las Vegas waren Covid19-Positiv!

Wie in dem Tweet zu lesen ist, waren 70 südkoreanische CES Messe-Teilnehmer in Las Vegas Covid19-Positiv! Wo sich die Personen infiziert haben ist unklar!   About...

Fotogalerie zur spektakulären Pressekonferenz im Fall Ulvi Kulac vom 18.01.2018 um 15:00 Uhr

        Download: Pressekonferenz aus Lichtenberg Fassung der Rechtsanwältin Henning   https://youtu.be/vUzxKA8QpP0                                                                  

München: Mehrjährige Haftstrafe für Drahtzieher – Schleuser-Trio aus dem Iran am Amtsgericht Rosenheim verurteilt

  Das Amtsgericht Rosenheim hat am Dienstag (12. Februar) den Drahtzieher einer Schleuserorganisation zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt. Zwei Mitangeklagte erhielten Bewährungsstrafen. Zudem werden...

Unglaublich: Prozess der Contergangeschädigten fällt aus, Fachleute machen Ihre Arbeit nicht!

https://youtu.be/we1YrQdzgZY   Pressecop24 Es ist kein Märchen, denn gestern am 02.04.2019 ist der Prozess der Contergangeschädigten vor dem Verwaltungsgericht in Köln ausgefallen, weil die Fachärzte (Mediziner) ihre...

Justiz: Strafrechtler fordert mehr Unabhängigkeit für Staatsanwälte!

München (dts Nachrichtenagentur) - Der Münchner Strafrechtsprofessor Helmut Satzger empfiehlt nach dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs, eine Reform der "Stellung der Staatsanwälte". In...

Tierschutz-Urteil: Eifeler Schäfer muss seine Schafe scheren!

Die gegenüber einem in der Eifel ansässigen Schäfer ergangene Anordnung, seine Schafe jährlich mindestens einmal zu scheren oder scheren zu lassen, ist rechtmäßig. Des...

Coronabedingte Einschränkungen der KiTa-Betreuung im Kreis Pinneberg rechtmäßig!

Die Rückkehr zu einem nur eingeschränkten Regelbetrieb in den Kindertagesstätten (KiTas) im Kreis Pinneberg ist angesichts dort steigender Inzidenzwerte, insbesondere bei Kindern, rechtmäßig. Das...

Immunität gegen die Meinungsfreiheit: YouTube verbietet Kanäle, die Kritik an Impfstoffen ausstrahlen!

YouTube setzte den Ausbau der Unternehmenszensur im Internet mit der Ermutigung führender demokratischer Führer fort. Das Unternehmen hat Kanäle im Zusammenhang mit Antiimpfstoffaktivisten wie...

Wegweisendes Corona-Urteil des Staatsgerichtshofes: AfD fordert den Rücktritt von Finanzminister Boddenberg!

Heute hat der Staatsgerichtshof sein Urteil gefällt. Das Corona-Sondervermögen der Landesregierung ist mit der Verfassung des Landes Hessen unvereinbar. AfD, SPD und FDP hatten...

Große australische Supermarktketten verabschieden eine Politik „keine Covid19-Impfung, kein Job“, die Hunderttausende von Arbeitnehmern...

Drei große australische Supermarktketten verabschieden ein COVID-19-Impfstoffmandat, bei dem 300.000 Arbeitnehmer im ganzen Land geimpft werden oder ihren Arbeitsplatz verlieren werden. Laut der australischen Finanzzeitschrift...

Eine Frau hat sich bei einem Protest, bei einer Verzweiflungstat gegen Victorias Covid19-Impfmaßnahmen selbst...

A Werribee woman has set herself onfire in a protest/act of desperation on Victoria’s vaccine mandate In shocking incident, Melbourne woman tried to kill herself...

Während der klinischen Studie starben mehr Menschen nach Pfizers COVID-19-Impfstoff im Vergleich zu einem...

Niemand kann ehrlich behaupten, dass Pfizers Wuhan-Coronavirus (COVID-19)-Impfstoff durch eine klinische Studie nachgewiesen wurde, um Leben zu retten. Dennoch werden die Menschen unter Druck...

Die Citigroup verurteilt 100 % ihrer Mitarbeiter zu COVID-Impfungen und sagt, dass die Aufnahme...

Die Citigroup ist die erste große Bank, die im Wesentlichen alle ihre Mitarbeiter zu potenziellem Schaden verurteilt hat, indem sie einen COVID-19-Impfstoff als „Bedingung...

Keine Suchtrehabilitierung von Strafgefangenen auf Kosten von Krankenkassen und Beitragszahlern!

Strafgefangenen   Nachdem die baden-württembergische Landtagspressestelle am 6. Dezember 2018 eine Pressemitteilung aus dem Sozialausschuss veröffentlichte, der zufolge "der Justizvollzug (...) kein geeignetes Umfeld zur Überwindung...

Abschiebehaftbefehl: Mitglied der „Sauerlandzelle“ kommt in Abschiebehaft

  Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat am Dienstag Abschiebehaft für Adem Yilmaz, Mitglied der sogenannten "Sauerlandzelle", verfügt. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Justizkreisen....

Paukenschlag im Fall Peggy: Rechtsanwältin von Ulvi K. stellt Strafanzeige gg. unbekannt, wegen Verletzung...

    Wie in verschiedenen Zeitungsartikeln zu lesen ist, würden Ermittler der Soko-Peggy eine wiederaufbereitete Tonbandaufnahme Lichtenberger Bürger vorspielen! Es soll sich um ein Gespräch zwischen...

Dortmund: Übergriffe in Kliniken und Arztpraxen … Hilfen, Ideen, Lösungen, Training

  Mitarbeiter im Gesundheits, Sozial- und Betreuungswesen sehen sich in ihrem Berufsalltag immer wieder mit krankheitsbedingten körperlichen Übergriffen unterschiedlichen Ausmaßes durch Patienten konfrontiert. Die Häufigkeit solcher Übergriffe scheint...

Sieg für die Rechte von Whistleblower! US-Gericht entscheidet in KGL-Diffamierungs-Rechtsfall zugunsten von Agility!

  Gericht in Pennsylvania bestätigt Entscheidung zugunsten von Agility aus dem Jahr 2018 Ein Landgericht in den USA hat letzte Woche eine Entscheidung eines vorinstanzlichen Gerichts...

#Hamm: Vorsätzlich herbeigefügter #Brand einer #Matratze in der #JVA!

Zu einem von einem Häftling vorsätzlich herbeigeführten Brand einer Matratze in einer Einzelzelle der JVA Hamm kam es am Dienstag, 7. April. Justizvollzugsbeamte bemerkten gegen...

Unzensierter Monatsrückblick von Blaulichtreport24 in Deutschland vom 01.02.2021 bis 28.02.2021!

  Der „wahre“ unzensierte Monatsrückblick von Blaulichtreport24 – Trotz Corona-Verbote – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, sondern es werden mehr Delikte! Hier werden immer mehr...

Der Zusammenbruch! Experten erklären den Zusammenhang zwischen Arbeitskräftemangel und aktuellen Problemen in der Lieferkette!

Die anhaltende Überlastung in Häfen in den USA Die Westküste hat zu Lieferverzögerungen und Produktengpässen vor der Ferienzeit beigetragen. Auch der Arbeitskräftemangel trägt zu...

HORROR: Um Covid19-Impfstoffe herzustellen, soll Pfizer lebende Babys ohne Narkose aufschneiden, um Gewebe zu...

Es ist eine beunruhigende, aber nicht überraschendeOffenbarung darüber aufgetaucht, wie Pfizer Organe und andere Körperteile von lebenden Babys geerntet hat, um Wuhan-Coronavirus (Covid-19) "Impfstoffe"...

Corona: 2G, 3G, Delta Plus und Sockenschuss!

https://youtu.be/64jFYSU04ZE

Der Livestream um 12:30 Uhr aus Wien! – Mega-Demo für die Freiheit“ –

HEUTE ist es wieder soweit: Österreich geht gemeinsam auf die Straße für unsere FREIHEIT! Heute gibt es in Wien wieder ein starkes Zeichen gegen...

Einige amerikanische Sanitäter weigern sich jetzt, Menschen zu retten, die wegen wahnsinniger Covid-Regeln nicht...

Aufgrund des „einigen Covid-Gesetzes“ sagen kalifornische Sanitäter, dass sie sich geweigert haben, sich während eines kürzlichen Notrufsum einen sterbenden Mann zu kümmern, was dazu...

Netzfund: Es ist eine Pandemie der Unbekannten (Impfstatus)!

Wie dieser Netzfund eindeutig bestätigt, handelt es sich bei der Corona-Pandemie nicht um eine Pandemie der Ungeimpften, sondern um eine Pandemie der Unbekannten! Wie...

NoGo-Area Wiesbaden: Nach Schießerei ein Toter und ein Schwerverletzter!

(he)Heute Morgen wurde in der Wiesbadener Innenstadt ein 42-jähriger Mann durch einen Schuss schwerverletzt und musste zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert werden....
Foto by: Screenshot Polizei Hamburg Twitter

Hamburg-Harburg: Zeugenaufruf nach Sachbeschädigungen an Gerichtsgebäude!

Hamburg-Harburg   Am Amtsgericht Harburg ist es zum Jahreswechsel zu Sachbeschädigungen gekommen, die offenbar aus politischen Motiven erfolgten. Der Staatsschutz ermittelt. Beamte des Polizeikommissariats 46 stellten in...

#Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Dreifachmörder von Müllrose und Beeskow

  Das Urteil gegen den Dreifachmörder von Müllrose und Beeskow ist rechtskräftig. Damit wird das Verfahren am Landgericht Frankfurt (Oder) nicht noch einmal aufgerollt. Das hat...

Nach Attac-Urteil: Dachverband sieht Tausende Vereine und Stiftungen bedroht

  Entscheidung zu Gemeinnützigkeit: Dachverband sieht Tausende Vereine und Stiftungen bedroht Nach Attac-Urteil des Bundesfinanzhofs - Ruf nach Reformen der Abgabenordnung Osnabrück Das Urteil des Bundesfinanzhofes zur...

ULVI Kulac: Unterstützer erhalten Standard-Antwort vom Justizminister?

Ulvi-Unterstützer:   Die Unterstützergruppe „Ulvi“ wandte sich – auch zur Kenntnisnahme von Presse und Landtagsparteien - an den Bayer. Justizminister hinsichtlich der Ermittlungen im Fall Peggy. Einzig...

Thomas-Cook-Pleite: Reisebüroverband erwägt EU-Klage für Staatshaftung!

Vorwurf der Fahrlässigkeit gegen Bundesregierung - Verbraucherzentralen-Bundesverband sieht Versicherer in der Pflicht Osnabrück. Einen Monat nach der Thomas-Cook-Pleite spitzt sich der Streit um die Entschädigung...

Islamunterricht in Hessen: Ditib erzielt einen Teilerfolg wegen Verletzung Grundrecht aus Art. 19 Abs....

Pressemitteilung Nr. 6/2021 vom 22. Januar 2021 Beschluss vom 19. Januar 2021 1 BvR 2671/20 Auf die Verfassungsbeschwerde des DITIB Landesverbandes Hessen e. V. hat die 2....

Corona-Wahnsinn in Thüringen! Inhaftierte und Justizmitarbeiter tanzen im Gefängnis!

Die Video-Challenge "Jerusalema" geht zurzeit um den Globus, dies nahmen die Damen und Herren zum, Anlass auch ein Video zu produzieren. Rund 14 Tage...

Walgreens schließt 5 weitere Geschäfte in San Francisco aufgrund des organisierten Ladendiebstahls!

Walgreens hat angekündigt, dass es weitere fünf Geschäfte in San Francisco aufgrund des anhaltenden Problems der organisierten Einzelhandelskriminalität schließen wird, das die Stadt seit...

Terror: In Frankreich ruft Mann „Allah Akbar“ und droht Polizisten, danach wird er getötet!

Im französischen Colombee wurde ein Mann von der Polizei getötet, nachdem er bei einer Straßenkontrolle Beamte mit einem Messer bedroht hatte. Der Angreifer soll...

Impflüge fliegt auf! Bill Gates, Anthony Fauci haben zugegeben, dass Covid19-Impfstoffe nicht wie beworben...

Milliardär Bill Gates und Dr. Anthony Fauci, leitender medizinischer Berater von Präsident Joe Biden, gaben beide zu, dass Wuhan Coronavirus (COVID-19)-Impfstoffe nicht funktionieren. In einem...