Start Justiz Seite 3

Justiz

Die Justiz und ihre Vorfälle werden hier aufgezeichnet!

Internet-NEWS: WLAN-Störerhaftung wird abgeschafft!

    Berlin (ots) - Herstellung von Rechtssicherheit wird weiteren WLAN-Ausbau befördern Die Koalitionsfraktionen haben am heutigen Dienstag eine Einigung über das dritte Änderungsgesetz zum Telemediengesetz erzielt....

Ehrenamt-Skandal: Kassierte Beckenbauer 5,5 Millionen als OK-Chef WM 2006 ab?

Ja ist denn schon Weihnachten, schauen Wir mal?     Link/Quelle: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.2006-beckenbauer-kassierte-millionen-aus-sponsorenvertrag.bd9ece9c-3de9-4967-9f24-e40e67d62065.html   www.google.de  

FPÖ: Regierung muss endlich handeln und Zuwanderungsstopp umsetzen!

    Belastungsgrenze längst überschritten – Innerkontinentales statt interkontinentales Asyl für echte Flüchtlinge – Schleppern endlich ihr grausames Handwerk legen Klagenfurt  - Nachdem laut einer neuen Studie...

Längerer Genesenenstatus: Bundestag gönnt sich Corona-Sonderrecht

Der Lauterbach-Zoff geht weiter. Das RKI hat über Nacht entschieden, dass der Genesen-Status nur noch 3 Monate, statt vorher 6, gelten soll. Bund und...

+++ Eilmeldung +++ KRANKENVERSICHERUNG könnte für Ungeimpfte in Illinois verboten werden!

Abgeordneter Jonathan Carroll, ein Demokrat aus Illinois, hat neue Gesetze eingeführt, um allen ungeimpften Bewohnern im Gesundheitszustand zu verweigern. Wenn der Gesetzentwurf verabschiedet würde, würde...

Ex-NRW-Verfassungsgerichtspräsident hält Abschiebung des Gefährders Sami A. für rechtswidrig!

Sami A., der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die Abschiebung des tunesischen Gefährders Sami A. für rechtswidrig. Die Verantwortung dafür...

Beschwerde zurückgewiesen: Axel-Springer-Konzern muss Kachelmann erneut Schmerzensgeld zahlen

Kachelmann   Der Medienkonzern Axel Springer muss dem Wettermoderator Jörg Kachelmann erneut ein hohes Schmerzensgeld zahlen. Nach Informationen des NDR Medienmagazins "Zapp" wies der Bundesgerichtshof (BGH)...
Myriam die Stimme von Kandel und Neli Heiliger von Tour41

Justizreport – Unvorstellbar – Der Missbrauchsfall Staufen!

    Unvorstellbar. Unvorstellbar ist, was jener Junge erleiden musste, den Mutter und Stiefvater an Freier vermieteten und selbst sexuell missbrauchten. Der schlimmste Fall, an den...

Nancy Pelosis Ehemann könnte von Insiderwissen beim Kauf von Microsoft-Aktien profitiert haben!

Der Ehemann der Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi nutzte im vergangenen Monat vor einem großen neuen Regierungsvertrag Anrufoptionen, um Microsoft-Aktien im Wert von Millionen...

Grünen-Politiker Ströbele wirft Hamburger Polizei „ungeheure Brutalität“ vor!

    Düsseldorf - Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat der Hamburger Polizei zeitweise "ungeheure Brutalität" im Umgang mit Demonstranten zum Auftakt des G20-Gipfels vorgeworfen. "Die Polizei hat...

Corona-Paukenschlag in Berlin: Stasimuseum deckt Ärztliche Schweigepflicht-Skandal bei Corona-Impf- und Teststationen auf!

Nein, die ist kein verspäteter Aprilscherz, sondern die bittere Wahrheit! Nur das StasiMuseum Berlin hat den rechtswidrigen Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht und das...

Stellenbesetzung-Skandal beim Landessozialgericht in Hessen? Klatsche für CDU-Justizministerin?

Präsidenposten seit 4 Jahren unbesetzt?     Link/Quelle: http://hessenschau.de/politik/neues-auswahlverfahren-fuer-spitze-des-landessozialgerichts-noetig,kurz-landessozialgericht-100.html http://www.fr-online.de/landespolitik/landessozialgericht-hessen-kuehne-hoermann-scheitert-bei-berufung,23887878,34571230.html   #CDU #Hessen #Justizministerin #Landessozialgericht #Bewerber #VGH     www.google.de  

Polizei-Skandal in München? Was passierte wirklich und warum sollen Bürger Bußgeld bezahlen!

Viele haben mittlerweile die Bilder und Videos aus der Horror-Nacht von München vom 05.01.2022 gesehen. Wie deutlich zu sehen ist wurde, dort eine sehr...

#Demo #Merkelmussweg +++ #Antifa #droht: „#heute #knallt’s!“

  https://opposition24.com/merkelmussweg-antifa-droht-heute-knallts/407298   Es ist die typische Handschrift der linksextremen Handlanger der Merkeljhunta. In der Nacht wurde ein feiger Anschlag auf das Haus von Uta Ogivlie verübt,...

CHD verurteilt die Gewalt in Brüssel nach Auflösung der Kundgebung gegen COVID-Mandate durch die...

Während sich am Sonntag mehr als 30.000 Menschen in Washington, DC, versammelten, um friedlich gegen die COVID-Impfpflicht zu protestieren, entwickelte sich in Brüssel eine...

Justiz-Debakel? 30 Autos in Berlin demoliert Richterin lässt Vandalen frei?

  Link/Quelle: http://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/30-autos-in-berlin-demoliert-richterin-laesst-vandalen-frei-23933016?dmcid=sm_fb       www.google.de  

Urteil: Zehn Monate Bewährungsstrafe für Staatsanwalt in Hessen?

Körperverletzung, Beleidigung, Amtsmissbrauch   Link/Quelle: http://hessenschau.de/panorama/zehn-monate-bewaehrungsstrafe-fuer-staatsanwalt,staatsanwalt-verurteilt-100.html   www.google.de  

Wieder ein Justizskandal in Bayern? „Fall Toth“ beschäftigt die Politik?

    Link: http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.wieder-ein-justizskandal-fall-toth-beschaeftigt-die-politik.a87ea3db-33b8-473c-beaa-de517c64be36.html       www.google.de      

Pferdeschänder in Hessen: Pferd in Büdingen sexuell misshandelt!

  Büdingen: Der Inhaber einer Reitanlage am Ortsausgang von Düdelsheim in Richtung Lindheim machte am heutigen Morgen verdächtige Beobachtungen im Stall einer Stute. Das Tier...

Rüsselsheim: 82-Jährige Rentnerin um 1000 Euro erleichtert!

    Rüsselsheim - Auf das Ersparte einer 82-jährigen Rentnerin hatte es ein dreister Trickbetrüger am Dienstag (28.02.2017) abgesehen. Als Mitarbeiter der Hausverwaltung gab sich ein...

Senatoren aus Oregon verklagen CDC, FDA, weil sie über Covid-Todesfälle gelogen haben!

Zwei staatliche Senatoren aus Oregon haben genug von all den Lügen des Wuhan-Coronavirus (Covid-19), die von den Zentren für die Kontrolle und Prävention von Krankheiten (CDC)...

Abgassakandal: Verurteilter VW-Manager aus US-Haft nach Deutschland zurückgekehrt!

Der in den USA inhaftierte ehemalige VW-Ingenieur James Liang ist nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung nach Deutschland überstellt worden. Er war...

Psychiatrie-Horror: Neues von der Gutachter-Front?

Nachbarschaftsstreit eskaliert: Psycho-Ärztin will unglaublich Drohung wahr machen?   Wie „Bild“ berichtete, drohte eine Psychologin ihrer Nachbarin an, die eigene Wohnung an psychisch kranke Sexualstraftäter zu...

Eilmeldung: Todesschütze von Offenbach festgenommen!

Opfer verstorben - Festnahme des Beschuldigten - Offenbach     Bei der Frau, auf die am Freitagmorgen in der Ottersfuhrstraße geschossen wurde (wir berichteten), handelt es sich...

Hagen: Gefährliche Körperverletzung durch staatenlose am Hauptbahnhof!

  Hagen  - Am Freitagabend gegen 22:15 Uhr kam es vor dem Hagener Hauptbahnhof zu Streitigkeiten zwischen einer größeren Personengruppe und Zweiergruppe. Die 32-jährige Geschädigte...

+++ Eilmeldung +++ Polizei bestätigt: In Niefern und Illingen fallen Schüsse?

    Link/Quelle: http://www.pz-news.de/region_artikel,-Polizei-bestaetigt-In-Niefern-und-Illingen-fallen-Schuesse-_arid,1112259.html   #Schüsse #Eilmeldung #Niefern #Illingen #Polizei     www.google.de  

Celle: Corona-Testzentrum wird durch Flammen zerstört!

  3 Fach Geimpfte Ex-Lauterbach Fans stecken Testzentrum in Celle Flammen. #PremiumJournalismus 3x schneller wie RT-Deutsch😂 pic.twitter.com/1p8aTKtfbS — Steffen (@Knuddelbacke) December 26, 2021 https://platform.twitter.com/widgets.js   #QuerdenkerSindTerroristen Corona-Schnelltestzentrum in Celle abgebrannt...

NRW-Polizei-Gewerkschafts-Skandal weitet sich aus!

    Bielefeld - Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, stand jahrelang als Hauptkommissar auf der Gehaltsliste des Landes NRW, obwohl er in Berlin für die DPolG...

#Tierschutzreport aus Bergen: #Kängurubesitzerin leistet #Widerstand bei #Abholung des #Tieres!

Zwei Polizeibeamte aus Bergen leisteten heute Vormittag Amtshilfe für den Landkreis Celle bei der Abholung eines Kängurus in Bergen. Die 39-Jährige Halterin des Tieres...

Hoher Anteil von Flüchtlingen bei Untersuchungshäftlingen?

      Link: http://www.fnp.de/rhein-main/Hoher-Anteil-von-Fluechtlingen-bei-Untersuchungshaeftlingen;art801,1958411   www.google.de        

Hamburg: Dopingmittel bei ehemaligen Kraftsport-Weltmeister sichergestellt

  Hamburg / Seevetal  - Zöllner haben jetzt große Mengen unterschiedlicher Dopingmittel in Hamburg und im Landkreis Harburg sichergestellt. Die mehrmonatigen Ermittlungen richten sich gegen...
Foto by Metropolico.org

Fake-NEWS des Jahres? Alice Weidel ließ Asylbewerberin schwarz für sich arbeiten!

https://twitter.com/Alice_Weidel/status/908018927707594752   https://twitter.com/SteinbachErika/status/908055042485342208   https://twitter.com/SteinbachErika/status/908040394809765890   https://twitter.com/SteinbachErika/status/908049535930454016   Hamburg  - Die AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel ließ an ihrem Schweizer Wohnsitz in Biel eine Asylbewerberin aus Syrien schwarz für sich arbeiten. Das berichtet die...

PIRATEN: Polizeidatenbanken sollen Kontrollen unterzogen werden

  Saarbrücken - Nach dem Skandal um Millionen illegaler Datensätze in der Datenbank des Bundeskriminalamts wollen die PIRATEN auch im Saarland mehr Transparenz und Klarheit...

Tod von Daniel H. in Chemnitz: Ging es um Kokain?

Mehr als fünf Monate nach dem gewaltsamen Tod des 35-jährigen Daniel H. am Rande des Chemnitzer Stadtfestes werden jetzt neue Details über den mutmaßlichen...

Harvard-Wissenschaftler Dr. Charles Lieber, Nanodrähte, DoD, CCP, Wuhan, Covid, 5G, Kohlenstoff-Nanoröhren (CNT), Militärimpfstoffe, SpFN...

Reichen Sie all dies unter "echte Verschwörungen" ein. Sehen Sie sich die beiden Podcasts unten an, um noch mehr Details zu dieser bahnbrechenden Geschichte...

Flüchtling-NEWS: Polizei alarmiert von Straftaten junger Flüchtlinge?

    Link/Quelle: http://www.welt.de/regionales/hamburg/article136108482/Polizei-alarmiert-von-Straftaten-junger-Fluechtlinge.html   #Hamburg #Asyl #Straftaten #Polizei #Terror   www.google.de  

+++ Eilmeldung +++ Pfizer, Verband der Arzneimittelimporteure und Microsoft sponsert SPD-Bundesparteitag!

https://youtu.be/aiqGlzZjcTI     #SPD (u.a. Gesundheitsministerium) Parteitag, sponsored by Pfizer. Ahh das ist jetzt von der Außenwirkung her, sagen wir.. eher ungünstig. pic.twitter.com/qvMbIRguvO — Don't ₿elieve the Hype....

Polizei-Skandal? Dienstwagenaffäre um den ehemaligen Wilhelmshavener Polizeichef Hans-Henning?

    CDU wittert Skandal bei Dienstwagen-Affäre um Ex ... - NOZ www.noz.de/.../cdu-wittert-skandal-bei-dienstwagen-affare-um-ex-polizeic... vor 2 Tagen - Die CDU im Landtag wittert in der Dienstwagenaffäre um den ehemaligen...

#Bremen: #Suizid in der #JVA #Oslebshausen!

Ein Gefangener der JVA Oslebshausen hat sich selbst getötet. Er saß in U-Haft, weil er seine Lebensgefährtin mit einem Messer niedergestochen haben soll. Die...

#GBA: Anklage gegen zwei mutmaßliche Mitglieder der ausländischen terroristischen Vereinigungen „Jabhat al-Nusra“ (JaN) und...

  Karlsruhe  - Die Bundesanwaltschaft hat am 27. November 2017 vor dem Staatsschutzsenat des Kammergerichts Berlin Anklage gegen den 30-jährigen syrischen Staatsangehörigen Abdulmalk A. sowie den...

G20: Zwei Klagen gegen Polizeigewahrsam bei G20-Gipfel in Hamburg!

    Düsseldorf  - Zwei Demonstranten, die während des G20-Gipfels in Hamburg von der Polizei vorübergehend in Gewahrsam genommen worden sind, haben beim Verwaltungsgericht Hamburg Klage...

Blutbad in Würzburg! Mann aus Somalia ersticht drei Menschen! 6 Personen schwer verletzt!

Was Wir bisher von den sozialen Medien Wissen zu der Tat! Major police incident underway at Barbarossa platz in southern German city of Würzburg#BreakingNews#GER #Wuerzburg#German...

Rüsselsheim: Corona-Polizei überprüft Gaststätten – Drei Schwerverbrecher nicht vollständig geimpft!

Zusammen mit Einsatzkräften der Hessischen Bereitschaftspolizei, kontrollierten Beamte der Polizeistation Rüsselsheim am Mittwochabend (12.01.), in der Zeit zwischen 21.45 und 0.30 Uhr insgesamt sechs...
Flüchtling-NEWS

#Zwangsuntersuchungen: #Kinder- und #Jugendärzte gegen #Zwangstests zur #Altersfeststellung für #Flüchtlinge!

  Osnabrück  - Kinder- und Jugendärzte gegen Zwangstests für Flüchtlinge Verbandspräsident Fischbach: Aufwand zur Altersfeststellung zu groß Osnabrück. Ärztevertreter wehren sich weiterhin gegen Forderungen aus der Politik...

Sex-Täter greift 11-Jährigen Mädchen zwischen die Beine!

  Hamburg  - Tatzeit: 13.12.2016, 07:15 Uhr Tatort: Hamburg-Billstedt, Möllner Landstraße/Letternkamp Am Dienstagmorgen befand sich ein Mädchen auf dem Schulweg, als sie von einem Mann sexuell...

Prozess in Sachsen-Anhalt: Wird #Pädophiler rückfällig?

Halle - Für die rund 900 Einwohner von Brachwitz, einem Dorf im nördlichen Saalekreis, könnten die schlimmsten Befürchtungen wahr geworden sein. Ein verurteilter mutmaßlich...

Der AOK-Skandal? So riskant sind abgelaufene Medikamente für Krebspatienten wirklich?

    Link/Quelle: http://www.focus.de/gesundheit/ratgeber/krebs/therapie/geizige-versicherung-gierige-apotheker-so-riskant-sind-abgelaufenen-medikamenten-fuer-krebspatienten-wirklich_id_5903300.html     www.google.de    

Corona-Urteil aus Potsdam: Covid19-Testpflicht zum Zutritt zu Verkaufsstellen des Einzelhandels ist rechtswidrig!!

Das Verwaltungsgericht Potsdam hat mit Beschluss vom 29. März 2021 die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs eines Unternehmens, das in Potsdam einen Baufachmarkt betreibt, gegen...