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So,13.10.2024, 20:39
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Politik

Tagesaktuelle Nachrichten aus Politik, Deutschland, Österreich, Schweiz und International

Parteispendenaffäre: Weitere Verbindungen der AfD zu millionenschweren Unterstützern?

Parteispendenaffäre   Offiziell distanziert sich die AfD von einem Verein, der millionenschwere Wahlwerbung finanzierte. Tatsächlich offenbaren interne E-Mails, die WDR, NDR und SZ vorliegen, jedoch bisher...

Steuergelder: Fahnder sind neuem Steuerraubzug auf der Spur!

Steuerraubzug   Die Staatsanwaltschaft Köln geht einer bislang unbekannten Masche nach, mit der womöglich Banker und Aktienhändler Millionen deutscher Steuergelder ergaunerten. Nach Recherchen von WDR und...

Thüringer Landesregierung will im Bundesrat gegen Aufnahme der Maghreb-Staaten in Liste „sicherer Herkunftsländer stimmen

  Bodo Ramelow (Die LINKE), Ministerpräsident von Thüringen, hatte am Dienstag für Irritationen in seiner Partei gesorgt. "Bild" hatte ihn unter anderem mit der Aussage...

Wirtschaftswunderland Deutschland: Erwerbslose rutschen immer häufiger in Armut ab!

Armut   Arbeitslose in Deutschland drohen nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) immer häufiger in Armut abzurutschen. Im vergangenen Jahr galten bereits weit über zwei...

Politik und Kirche: AfD-Ausschluss beim Kirchentag!

AfD-Ausschluss   Der Kirchentag ist eine Veranstaltung evangelischer Laien. Sie allein entscheiden, wen sie einladen. Anders als 2017 dürfen AfD-Funktionäre 2019 nicht ans Mikrofon treten. Damals...

UN-Migrationspakt: Migrationsforscher kritisiert Bundesregierung für schlechte Kommunikation!

UN-Migrationspakt   UN-Migrationspakt Beleg dafür, wie angstbesetzt das Thema Migration Osnabrück. Der Migrationsforscher Andreas Pott von der Universität Osnabrück kritisiert die Bundesregierung für die schlechte Kommunikation in...

Heute Livestream aus Berlin: Tag der Einheit 03.10.2018, 14:00 Uhr, Europaplatz, Berlin! #b0310 #wirfuerdeutschland

#b0310 #wirfuerdeutschland   https://twitter.com/APDeutschlands/status/1047476492056322049   https://youtu.be/kD8CzuUpjXg   RT Deutsch Am Europaplatz in Berlin beginnt um 14 Uhr eine Großdemo vom Verein "Wir für Deutschland WfD e.V." Sie demonstrieren unter dem Titel...

Pöbel-Ralle Stegner (SPD) warnt CDU vor Wende in der Migrationspolitik!

Migrationspolitik   SPD-Vize Ralf Stegner hat die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor einer Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik gewarnt. "Es darf kein zweites Sommertheater geben....

Bernd Lucke (MdEP, LKR): Alle Bürger sind nach der Wahl von Kramp-Karrenbauer eingeladen, LKR...

Bernd Lucke   Bernd Lucke, Europaabgeordneter und Parteivorsitzender der Liberal-Konservativen Reformer (LKR) zur Wahl von Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Parteivorsitzende: "Ich gratuliere Annegret Kramp-Karrenbauer ganz herzlich zur...

Menschenrechte: Nur vier von zehn Menschen weltweit glauben, dass in ihrem Land jeder die...

Menschenrechte   - In 28 Ländern weltweit sagt im Durchschnitt nur jeder Dritte, Menschenrechte seien kein Problem in seinem Land. In Deutschland ist es immerhin gut jeder...

Politik Heute: Linksterroristischer Anschlag mit massiver Holzbank auf den Abgeordneten Räpple (AfD!

https://youtu.be/skTjDULWAwA   Stefan Räpple ·  Linksterroristischer Anschlag mit massiver Holzbank auf den Abgeordneten Räpple (AfD). Strafanzeige wegen versuchten Totschlags ist erfolgt. ***PRESSEMITTEILUNG Samstag, 8.12.2018*** Stuttgart: Im Anschluß an die Protestkundgebung...

#fürdieeigenen #timk #timkellner MERKELS VERRAT STOPPEN! Antrag abgelehnt – Beschwerde an das OVG!

UN-Migrationspakt https://youtu.be/yVU6YpUxxPU       Tim Kellner Noch 1 Tag und die Rechtsbrecherin Angela Merkel wird in Marrakesch den letzten Sargnagel Deutschlands einschlagen, in dem sie den UN-Migrationspakt unterschreiben...

Feige Kramp-Karrenbauer will nicht ins Kabinett!

Kramp-Karrenbauer   Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer strebt kein Ministeramt an. Kramp-Karrenbauer sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Ich bin zur Wahl als Parteivorsitzende angetreten, weil ich...

Weidel/Gauland: Annahme des Migrationspakts ist unverantwortlich!

Migrationspakts   Zur Annahme des UN-Migrationspaktes durch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit: "Es ist unverantwortlich,...

#Wirsindnochmehr: Migrationspakt beschlossen-Kriegserklärung gegen unser Volk!

#Wirsindnochmehr https://youtu.be/Cj1fwbHAANw   SchrangTV #Wirsindnochmehr Hier geht es zum kostenlosen Newsletter damit Ihr, sollte unser Kanal gelöscht werden weiter die Info erhaltet: https://www.heikoschrang.de/de/newsle... Lisa Fitz Song: "Ich sehe...

++ UN-Migrationspakt: Todesstoß für Europa? ++

UN-Migrationspakt   Während Belgiens Regierung bereits daran zerbrach, lässt es sich die Kanzlerin nicht nehmen, heute persönlich den Migrationspakt in Marokko zu unterschreiben. Das tut sie,...

Linksextremisten: Lebensgefährdender Anschlag auf AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple!

Linksextremisten   "Klare Worte der Verurteilung des lebensgefährdenden Anschlages auf den Landtagsabgeordneten Stefan Räpple" fordert der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg, von den anderen...

Weidel: Wir können von den Gelbwesten lernen!

Weidel   Zu den Protesten der sogenannten Gelbwesten in Frankreich erklärt die AfD-Fraktionsvositzende Alice Weidel: "Die Massenproteste in Frankreich sind das Ergebnis einer bürgerfeindlichen Politik. Einer Politik,...

AfD-Landtagsfraktion fordert Rücktritt von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen)

AfD-Landtagsfraktion   Im Verlauf der heute von der AfD-Fraktion beantragten aktuellen Debatte "Kinder und Familien vor linksideologische Einflüssen schützen - gegen sozialdemokratische Abtreibungspläne und Gesinnungsprüfungen im...

Nachrichtensendung: Merkels Plan, Frankreichs Revolution: Die Woche COMPACT!

Nachrichtensendung https://youtu.be/N93h2OXBFUg       COMPACTTV Angela Merkel ist auf dem Weg zum UNO-Migrationspakt. Und ein Finanzhai setzte an zum Sprung in die Politik. Auch in der beginnenden Weihnachtszeit bleibt...

Hartz IV: „Wer einen Regelverstoß begeht, muss die Konsequenzen tragen“!

Hartz IV   Hartz IV abschaffen oder nicht? Während Parteien wie die SPD und die Grünen das Arbeitslosengeld II durch eine Grundsicherung ersetzen und Kürzungen abschaffen...

Politik: FDP will Merkel zu Regierungserklärung vor EU-Gipfeln verpflichten!

Regierungserklärung   Die FDP wirft der Bundeskanzlerin eine mangelnde Unterrichtung des Bundestags über den Brexit vor. "Angela Merkel kneift vor dem Parlament und verweigert dem Bundestag...

Politik: Merz als Chef des CDU-Wirtschaftsrates vorgeschlagen!

Politik   Der sauerländische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg hat Friedrich Merz als Vorsitzender des CDU-Wirtschaftsrates ins Gespräch gebracht. "Diese Aufgabe würde seinem Profil gerecht, und er könnte...

Birgit Bessin (AfD) rechnet mit dem Integrationswahn der Woidke-Regierung ab!

Integrationswahn https://youtu.be/jU3sNpqrhCQ     AfD-Fraktion Brandenburg Mit dem Geld, das viel sinnvoller in der Bekämpfung der Kinderarmut und der Unterstützung alleinerziehender Mütter eingesetzt werden könnte, werden dubiose, künstlich geschaffene...

Selbstbestimmungsrecht der Frau: Nach dem Beschluss der Jusos zum §218 haben Bäume mehr Rechte...

  Am heutigen Donnerstag findet auf Antrag der AfD eine Aktuelle Stunde zur Forderung der SPD Jugendorganisation zu Schwangerschaftsabbrüchen statt. Dazu sagt Martin Reichardt, stellvertretender familienpolitischer...

Brandner: Nach Urteil des EUGH zum Rundfunkbeitrag – AfD ist letzte Chance für die...

EUGH   Der deutsche Rundfunkbeitrag ist laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten...

Gauland: Altparteien behandeln uns wie Feinde!

Gauland   Auf Verlangen der AfD-Fraktion ist am Freitag mit einem Hammelsprung die Beschlussfähigkeit des Deutschen Bundestags festgestellt worden. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen...

Politik-Report: „Ene, mene, muh: Ein rechtes Kind bist du.“ Klaus Wichmann, MdL (AfD)!

Politik-Report https://youtu.be/EgdVSSBR1iU   AfD-Fraktion Niedersachsen Aktuelle Stunde "Ene, mene, muh - ein rechtes Kind bist du" Antrag der Fraktion der AfD - Drs. 18/2308

Andreas Kalbitz: „Linke demaskieren sich als Rassisten. Abgeordnete Vandré meint offenbar, Nordafrikaner seien ‚Arschlöscher'“!

Arschlöscher   In der heutigen Debatte des Landtages Brandenburg sagte die Linke-Abgeordnete Vandré wörtlich: "Gleichzeitig haben Sie ... gesagt, dass es ja Quatsch sei, jetzt von...

Thomas Jung: „Justizminister so im Amt nicht tragbar – Kaputtgesparte Justiz vor dem Stillstand“!

Justizminister   Im Rechtsausschuss des Landtags sagte Brandenburgs Linken-Justizminister Ludwig, er habe erst im Dezember vom überlangen Verfahren gegen den freigelassenen verurteilten Mörder Michail A. (64)...

EDEKA (Ende der Karrier): AfD-Bundesvorstand beantragt Parteiausschluss von Doris von Sayn-Wittgenstein!

EDEKA (Ende der Karrier)   Der Bundesvorstand hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, gegen die Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein, Frau Doris von Sayn-Wittgenstein, ein Parteiausschlussverfahren nach...

SPD begrüßt Streiks bei Amazon!

Amazon   Trotz des Weihnachtsgeschäfts hat die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe die Streiks bei Amazon in Leipzig und Nordrhein-Westfalen begrüßt. "Seit Jahren wird bei Amazon dafür...

SPD-Ausschluss? Sarrazin behält sich vor, den Rechtsweg zu beschreiten!

Sarrazin   Der ehemalige Berliner Finanzsenator und Buchautor Thilo Sarrazin sieht den Beschluss des SPD-Parteivorstands "als Teil des innerparteilichen Machtkampfes um die künftige Linie der SPD"....

Weidel: Keine Kürzung, sondern Einstellung von Sozialleistungen für doppelt registrierte Asylbewerber!

Asylbewerber   Die Forderung der 16 Ministerpräsidenten, Asylbewerbern Sozialleistungen dann zu kürzen, wenn sie bereits in einem anderen EU-Staat registriert sind, geht der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel...

Islamreport – Radikale Partner – Kritik an der Zusammenarbeit mit Islamverbänden bei Veranstaltung im...

Islamreport   Am Mittwoch, den 12. Dezember 2018, lud die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Gitta Connemann, gemeinsam mit dem Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB) zur Veranstaltung...

Klage: Verliert AfD Organklage gegen Merkels Flüchtslingspolitik, weil sie keinen Staatsrechtler beauftragt haben?

Organklage   Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer Entscheidung vom 18.12.2018 die Organklage der AfD-Bundestagsfraktion als unzulässig abgewiesen. Die AfD-Fraktion hatte gegen die illegale Grenzöffnung der Regierung Merkel...

Die SPD und Thilo Sarrazin: Rauswurf ist keine Lösung!

Thilo Sarrazin   Mit Ausschlussversuch Nummer drei mag die SPD-Spitze nach innen Freude und Genugtuung bereiten. Nach außen liefert sie den Stoff für Sarrazins nächste Werbekampagne...

Thüringens CDU-Chef fordert Parteispitze zu besserer Anerkennung der Lebensleistung von Ostdeutschen auf!

Lebensleistung Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat die neue Parteiführung aufgerufen, für eine bessere Anerkennung der Lebensleistung der Ostdeutschen und speziell der Rentner zu sorgen....

AfD-Abgeordneter absolviert mit südafrikanischen Rassisten gemeinsames Schießtraining Reise bezahlt vom Bundestag!

AfD-Abgeordneter   Petr Bystron, Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, hat auf einer Dienstreise Ende August/Anfang September 2018 nach Südafrika die rechtsextreme rassistische Gruppe...

AfD lehnt kontraproduktiven Sinti-und-Roma-Staatsvertrag wegen unverantwortlicher Änderungen zum Vorgänger ab!

  Mehrheitlich haben die Abgeordneten der AfD heute im Landtag den Gesetzentwurf zum Staatsvertrag des Landes Baden-Württemberg und dem Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband...

Kalbitz: „Merkels CDU-Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz lässt Weihnachten mit ‚Rücksicht‘ auf Muslime ausfallen – Akt der...

Weihnachten   Auf den Tag genau zwei Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin titelt die Bild-Zeitung "Die peinliche Weihnachts-Karte aus dem Kanzleramt...

Facharbeiterreport: Widerstand in Union gegen Fachkräfteeinwanderungsgesetz!

Facharbeiterreport   nnenpolitischer Sprecher Middelberg fordert Änderungen: Asylrecht darf nicht Ersatz-Einwanderungsrecht werden Osnabrück. In der Unionsfraktion formiert sich Widerstand gegen das von der Bundesregierung beschlossene Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Der...

Birgit Bessin: „Der Vollzug der Ehe mit einer 14-jährigen ist Pädophilie.“!

  Pädophilie   Verheiratet mit einer 14-jährigen. Für Deutsche ist das undenkbar: Bei sogenannten Flüchtlingen allerdings oft Normalität. Kinderehen sind nach deutschem Recht verboten und auch im...

Politik: AfD wird ohne Beweise keinem neuen NSU-Untersuchungsausschuss zustimmen!

  Scharfe Kritik am baden-württembergischen NSU-Untersuchungsausschuss und der ausschließlich parteipolitisch motivierten Ausgrenzung der AfD-Mitglieder durch die anderen Landtagsparteien übt AfD-Obfrau Dr. Christina Baum. "Diese Ausgrenzung...

Gauland: Einwanderungsgesetz ist weiteres Einfallstor für Masseneinwanderung!

  Zu dem vom Bundeskabinett beschlossenen Einwanderungsgesetz teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Mit dem Einwanderungsgesetz hat die Bundesregierung ein weiteres...

Politik: Eskalation verbaler Entgleisungen gegenüber der AfD nimmt immer groteskere Züge an!

    "Ganz bewusst und ohne Rücksicht auf ihre eigene Reputation drehen seit einigen Wochen mehrere Abgeordnete der anderen im baden-württembergischen Landtag vertretenen Parteien an der...

Problemwölfen: Wölfe töten in Norddeutschland seit 2015 etwa 1300 Nutztiere!

Problemwölfen Niedersachsen wirbt auf Umweltministerkonferenz für einheitlichen Umgang mit Problemwölfen - Bauern fordern Abschuss Osnabrück. Wölfe haben in Norddeutschland seit 2015 bei rund 500 Übergriffen etwa...

Tierschutz: Klöckner-Ministerium will auffällige Wölfe töten lassen!

Tierschutz   Das Bundeslandwirtschaftsministerium von Julia Klöckner (CDU) geht beim Tierschutz auf Konfrontation zu Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und fordert den Abschuss von Wölfen. "Wir müssen...

Politik: „Adolf Hitler light“ – Historiker gehen mit Gauland ins Gericht Wolffsohn und Benz...

Adolf Hitler   Namhafte Historiker haben AfD-Chef Alexander Gauland vorgeworfen, in einem Zeitungsbeitrag Duktus und Argumentation einer Rede Adolf Hitlers übernommen zu haben, die dieser 1933...

Polizei-Razzia in Wolfsburg: Passanten ausländischer Herkunft solidarisierten sich und griffen Polizisten an!

Wolfsburg   Man kann und will es nicht glauben aber so sieht der Alltag bei einem Polizeieinsatz in einer größeren Stadt in Deutschland mittlerweile aus! Ausländer...