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Politik

Tagesaktuelle Nachrichten aus Politik, Deutschland, Österreich, Schweiz und International

USA: Texas wehrt sich gegen die Zensur von Big Tech!

https://youtu.be/LO2WZ1Log88 Big Tech und Zensur gehen mittlerweile oftmals Hand in Hand. Gegen die Zensur wehrt sich nun in den USA ein weiterer Staat. Es handelt...

Eilmeldung: Haben “Querdenker-Anhänger” Anschlag auf ICE verübt?

LKR. BAD KISSINGEN. Am Mittwochmorgen durchsuchten Beamte der Kriminalpolizei Würzburg mit Unterstützungskräften mehrere Wohnungen im Rahmen der Ermittlungen gegen einen 36-Jährigen und sein Umfeld....

Trotz Corona-Verordnung ist praktischer Fahrunterricht in Niedersachsen weiterhin zulässig!

Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat im Rahmen eines Beschlusses vom 3. Februar 2021 entschieden, dass die Durchführung praktischen Fahrunterrichts derzeit nicht durch...

Deutschland missachtet europäische Bienenschutzvorgaben!

Aurelia Stiftung und Deutscher Berufs und Erwerbs Imker Bund fordern EU-Kommission auf, sicherzustellen, dass in Deutschland EU-Bestimmungen zum Schutz von Bienen eingehalten werden und...

Bayernpartei: Schwindende Akzeptanz für Corona-Maßnahmen ist Schuld der Politik!

Der gestrige "Corona-Gipfel" brachte erwartungsgemäß eine Verlängerung des Lockdowns. Gleichzeitig sinkt die Akzeptanz für die Corona-Maßnahmen in der Bevölkerung stetig. Nach Ansicht der Bayernpartei...

Schlappe für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Gericht untersagt seinen umstrittenen Google-Deal

https://youtu.be/MHtSrA5W9vc Jens Spahn (CDU) kooperiert bei seinem nationalen Gesundheitsportal mit Google und bekam nun eine Abfuhr vom Gericht. Es geht um 160 Krankheiten und etwa...

FFP2-Urteil: Apotheken dürfen nicht auf die 2 Euro Eigenbeteiligung der Berechtigten für FFP2-Masken verzichten!

Mit Urteil vom 10.02.2021 hat die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf (34 O 4/21) einer Apotheke untersagt, bei der Abgabe von FFP2-Masken nach der...

Corona-Urteil: Keine Entschädigung für Restaurantinhaber aus Betriebsschließungsversicherung wegen Corona-Maßnahmen!

Keine Entschädigung für Restaurantinhaber aus Betriebsschließungsversicherung bei Versicherungsbedingungen, die auf das Infektionsschutzgesetz Stand 20.07.2000 verweisen Mit Urteil vom 09.02.2021 hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (9...

Wichtiges Corona-Impf-Urteil: Es gibt keine Sonderrechte für Geimpfte beim Beherbergungsverbot!

Ferienwohnungseigentümer haben derzeit keinen Anspruch darauf, dass ihnen eine Ausnahmegenehmigung zum Beherbergungsverbot des § 4 Corona- Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern erteilt wird, die die Vermietung an...

Sondersendung: Razzia bei Bodo Schiffmann! Björn Banane auf Bauerdemo angeriffen!

HEUTE LIVE 20:00UHR AUF DLIVE https://dlive.tv/LillyThueringen BJÖRN BANANE ZEIGT SOLIDARITÄT BEI DEN BAUERN UND WIRD VON DIESEN ATTAKIERT UND ABGESCHOBEN MEINUNGSFREIHEIT??? ZUSAMMENHALT?? SPALTUNG?? 📣JETZT ÜBERALL TEILEN @LivestreamsFuerDich @wendezweipunktnull #LillyThueringen @bjoernbanane #Heimat...

+++ EILT +++ Gelsenkirchen und NRW ist Frei!!! Maskenpflicht im Umfeld von Geschäften außer...

10. Februar 2021 Das Oberverwaltungsgericht hat heute den Eilantrag einer Antragstellerin aus Gelsenkirchen zur Maskenpflicht nach der nordrhein-westfälischen Coronaschutz­verordnung im Wesentlichen abgelehnt. Erfolg hatte der...

Das Video: Sind die Rüsselsheimer Bürger zu dumm zum Wählen? Muster-Stimmzettel verschickt zum Üben!

https://youtu.be/w_IveKGUPcg   Wie versprochen, hier das passende Video zu den Musterstimmzettel in Rüsselsheim! Heute Morgen darf die Redaktion den Schlag aus heiterem Himmel! Das Wahlamt der...

Frankreich: Polizei und streikende Ölarbeiter prallen vor Total Hauptquartier zusammen!

https://youtu.be/zEJnMlazqNA   Am Dienstag stießen streikende Arbeiter der Total-Raffinerie Grandpuits vor dem Total Hauptquartier mit der Polizei zusammen. Die Arbeiter demonstrierten zum Schutz ihrer Arbeitsplätze gegen...

Paukenschlag in Rüsselsheim: Sind die Wähler für die Kommunalwahl 2021 zu dumm zum Wählen?

  Heute Morgen darf die Redaktion den Schlag aus heiterem Himmel! Das Wahlamt der Stadt Rüsselsheim verschickte Musterstimmzettel für die Kommunalwahl 2021 zum Üben. Zur...

+++ Eilmeldung +++ Gericht kippt generelle Maskenpflicht in der Stadt Düren!

Mit Beschluss vom 8. Februar 2021 hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen einem Eilantrag stattgegeben, mit dem der Antragsteller die Anordnung einer generellen...

Biden erwischt! Familien Filz im Weißen Haus!

https://youtu.be/vZb7eEz1kv4 Jeder liebt die Geschichte einer Bekehrung, aber Hunter Bidens Jahrzehnt der zwielichtigen Einflussnahme auf seinen Familiennamen, kann nicht einfach weggewischt werden, indem der Präsident...

Gefälschte Totenscheine? – Corona!

https://youtu.be/G8XEsW9Eu18

Pressecop24 Leser decken Skandal um FFP2-Masken auf! Maske schützt nicht gegen Krankheiten und Infektionen!

  Weitet sich der FFP2-Todesmasken-Skandal weiter aus, denn die folgenden Informationen bekamen wir von Lesern übermittelt? Denn wie wir schon Wissen darf man diese Masken...

Corona-Gipfel: “Merkels ‘Lockdown forever’-Haltung ist ein Offenbarungseid für unsere Demokratie”!

Vor dem morgigen Corona-Gipfel, auf dem die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten abstimmen will, wie es mit den aktuellen Lockdown-Beschränkungen weitergeht, wurde bekannt, dass Kanzlerin...

Erfolgreicher Eilantrag gegen Corona-Verordnung! Bloße Entgegennahme von Wetten erlaubt in Wettannahmestellen!

Kurzbeschreibung: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit soeben den Beteiligten bekannt gegebenem Beschluss von gestern dem Eilantrag der Inhaberin von Wettannahmestellen (Antragstellerin) gegen die ausnahmslose Betriebsuntersagung...

Corona-Paukenschlag im Lande Hessen! Zwei Klinik-Geschäftsführer umgehen illegal die Impfreihenfolge!

Merkel Angst-Propaganda wirkt immer mehr! Wie das Beispiel der zwei Klinik-Geschäftsführer einer Klinik in Bad Wildungen in Hessen zeigt. Die feigen Führungskräfte sollen sich...

Corona-Urteil: Verwaltungsgericht erklärt Corona bedingte Schließung eines Fitnessstudios für rechtswidrig!

Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen hat mit Beschluss vom heutigen Tage dem Antrag des Betreibers eines Fitnessstudios stattgegeben mit dem dieser sich gegen...

Coronavirus: Zahlen in Schweden sinken und sinken und Österreich versinkt im Chaos!

https://youtu.be/cSSvofNBTbc Während bei uns gerade der nächste massive Imageschaden (Stichwort: Tirol) für den Wirtschafts- und Tourismusstandort entsteht, geht man in anderen Ländern einen völlig anderen...

Corona-Alleingang: Labor-Mediziner entwickeln eigenen Corona-Impfstoff!

Deutscher Labormediziner entwickelt eigenen Corona-Impfstoff – Behörden ermitteln https://t.co/8tszHYUa0N via @tonline — Pressecop24com (@Pressecop24com) February 8, 2021 https://platform.twitter.com/widgets.js

Lärm-Hotline: Dresdener wettern gegen “Denunzianten-Hotline”!

https://youtu.be/llZcgmE9iJw   Eine Hotline, damit das Ordnungsamt für Recht und Ordnung sorgen kann. So nennen es die einen. Eine Hotline, um Mitmenschen zu verpetzen und zu...

Corona-Skandal: Innenministerium soll Forscher und RKI für politische Ziele eingespannt haben!

https://youtu.be/cocUqit8mjY Im März 2020 legte das Innenministerium unter Horst Seehofer ein Strategiepapier für den Umgang mit der Corona-Pandemie vor. Laut Informationen der Welt am Sonntag...

Corona-Schockmeldung aus Australien! Wer Regierung widerspricht wird verhaftet!

https://youtu.be/LBKDSeUr99w   Ich habe ein verifiziertes Schreiben von jemand, der im Gesundheitsbereich arbeitet erhalten, wenn man der Regierung oder dem Gesundheitsamt widerspricht dann wird ab jetzt...

Corona-Eilmeldung: Gericht kippt nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg!

Kurzbeschreibung: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit soeben den Beteiligten bekannt gegebenem Beschluss vom Freitag, den 5. Februar 2021 dem Eilantrag einer Bürgerin aus Tübingen (Antragstellerin)...

CoronabetreuungsVO: Es gibt weiterhin kein Präsenzunterricht in Nordrhein-Westfalen!

Das Oberverwaltungsgericht hat heute einen Eilantrag gegen die Coronabetreuungsverordnung des Landes abgelehnt, mit dem die Antragstellerin die sofortige Rück­kehr zum Präsenzunterricht erreichen wollte. Nach...

Hoßkirch: Somalier (39) verletzt Mitbewohner (24) mit Eisenstange und Messer schwer!

In einer Wohnung in Hoßkirch griff am Freitag gegen 13.30 Uhr ein 39-jähriger Mann seinen 24 Jahre alten Mitbewohner unvermittelt mit einer Eisenstange an...

Österreich: Verlogene Berichterstattung – Reporter ohne Maske auf Demo!

Quelle: O24 Ohne maske / Unzensurierrt.at

Friseurin klagt Corona-System an! Kriegt nichts von der Regierung! Ich kann nächste Woche keine...

Hallo ihr Lieben, Leider muss ich euch mitteilen, dass ich meinen Salon nicht mehr öffnen werde. Das Ganze ist finanziell nicht mehr für mich zu...

Eilmeldung Südafrika stoppt Impfung: AstraZeneca Impfstoff schützt nicht gegen südafrikanischen Variante B.1.351.!

  Folgende Nachricht von The New York Times schlägt ein wie eine Bombe! Südafrika hat die Verwendung des AstraZeneca-Oxford-Coronavirus-Impfstoffs eingestellt, nachdem Beweise dafür vorlagen, dass...

Corona-Pandemie ist keine Ausrede gegen Führerscheinentzug wegen 8 Punkte in Flensburg!

Pressemitteilung Nr. 51/2020 Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem Eilverfahren entschieden, dass der Entzug der Fahrerlaubnis auch dann keine unzumutbare Härte begründet, wenn der Betroffene...

Corona-Impfung wirkt? – USA: Frau in der 14. Woche schwanger lässt sich Impfen und...

La Dra. Sara Beltrán Ponce (Milwaukee, EEUU) se muestra feliz al recibir la vacuna, tiene un embarazo de 14 semanas. Alienta a que se...

In neuem Licht: Die Stammheimer Todesnacht der RAF! Scheinübergabe und Selbstmorde fingieren!

https://youtu.be/w4A6i88j7cQ   Die Todesnacht von Stammheim war immer von Gerüchten umgeben. Die drei angeblichen Selbstmorde der drei RAF-Terroristen Gudrun Ensslin, Jan-Carl Raspe und Andreas Baader wurde...

Kirchen-Skandal: Woelki räumt Fehler bei der Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt an Kindern ein!

Köln. Der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki hat Fehler bei der Aufarbeitung des kirchlichen Umgangs mit Fällen sexualisierter Gewalt an Kindern eingeräumt, zugleich...

Paukenschlag: Politikversager Kretschmann (Grüne) räumt Fehler in der Corona-Politik ein!

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat vor den Bund-Länder-Entscheidungen über eine weitere Lockdown-Fortsetzung Fehler im Krisenmanagement eingeräumt: "Der Lockdown light im November war falsch,...

Intensiv-Betten Skandal: Im Corona-Jahr 2020 kommt es zu einem ungeklärten Verlust von 6000 Intensivbetten!

Wie auf dem Thesenpapier 7 vom 10. Januar 2021 zur Pandemie durch SARS-CoV-2/CoViD-19 zu lesen ist, kommt es seit Juli 2020 zu einem ungeklärten Verlust...