Videoreport: Antifa begeht “#rechtsmotivierte Straftaten”? Willkommen in der Clownwelt
https://youtu.be/tqn9u2BKsiA
Martin Sellner
Politische Roßtäuscherei von Grünen und CDU bei #Dieselfahrverboten
Stellungnahme von Bernd Gögel MdL, Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, zur heutigen Regierungspressekonferenz von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried...
Unglaublich: #Monheimer Bürgermeister fordert Gleichstellung des umstrittenen Islamverbands Ditib mit Kirchen
Der Monheimer Bürgermeister Daniel Zimmermann fordert die Gleichstellung des umstrittenen Islamverbands Ditib mit Kirchen und jüdischen Gemeinden. "Man sollte den Islamverband Ditib als religiöse...
NRW will Englisch ab Klasse 1 wieder streichen – Lehrer protestieren gegen “Rolle rückwärts”
Düsseldorf. Die NRW-Landesregierung will das Schulfach Englisch in den ersten beiden Grundschuljahren wieder abschaffen. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) aus Koalitionskreisen. Der Englisch-Unterricht...
#Bayernpartei: Gesetzlich verbindliche Quoten auf Wahlvorschlägen sind ein Angriff auf die demokratische Ordnung!
Nun hat die Diskussion um eine verbindliche Frauenquote auf Wahllisten auch den bayerischen Landtag erreicht. Noch hatte der Vorstoß von Grün/Rot keine Chance, in...
Paukenschlag im Lande Hessen: Islamischer Religionsunterricht wird ausgeweitet, trotz ausstehender Ditib-Gutachten!
Mit dem neuen Schuljahr wird islamischer Religionsunterricht in Hessen erstmals auch an weiterführenden Schulen unterrichtet - ungeachtet der umstrittenen Rolle des Ditib-Verbandes, der mit...
Die Eurokritiker – Wer von einer solchen Bundesregierung regiert wird, braucht keine Feinde mehr!
Euro
Euro
Per Kleiner Anfrage im Bundestag wurde die Bundesregierung kürzlich befragt, wie sie die Risiken im Falle eines Euroaustritts Italiens bewertet und wie sie in...
Dudenhöffer zu Ermittlungen gegen Winterkorn: “Vorwürfe bestätigen das Bild der Raffgier”!
Dudenhöffer zu Ermittlungen gegen Winterkorn: "Vorwürfe bestätigen das Bild der Raffgier"
Automobilexperte sieht Chancen auf Entschädigung der Aktionäre steigen
Osnabrück. Der VW-Konzern sollte sich stärker von...
Die Schande von Niebüll: 2 Ausländer überfallen und vergewaltigen 23-jährige Frau!
Niebüll - In der Nacht von Freitag auf Samstag (29.07.17) ist es zwischen 01:00 - und 02:00 Uhr in Niebüll im Bereich des Malmesbury...
#Frankreich: Landesweite Streiks gegen Regierung
https://youtu.be/I2IxjhQTHmQ
RT Deutsch
Aufrüstungspläne in Deutschland: Waffen bleiben nie im Schrank
Seit zwei Jahren erpresst der US-Präsident die Bundesregierung, mehr Geld fürs Militär auszugeben und mehr Verantwortung bei der NATO zu übernehmen. Mit Erfolg: Deutschland...
Großbritannien: Aktivisten versammeln sich als “Stansted 15” wegen Sperrung des Abschiebefluges
https://youtu.be/f3g4RPDAHP8
Ruptly
Nato-Chef fürchtet EU-Alleingänge in Verteidigungspolitik
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Europäische Union gemahnt, sich in der Verteidigungspolitik nicht als Konkurrenz zur Nato zu verstehen. "Europäische...
Gauland: Tusk steht für eine EU, die nur noch von #Zwang und #Erpressung zusammengehalten...
Zu den Äußerungen von Donald Tusk, er sehe Brexit-Förderer in der Hölle, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:
"Tusks Äußerung ist eine verbale Entgleisung sondergleichen und...
Videoreport: Five Star Bergisch Glabach: Ticken “DIE” noch ganz sauber?
https://youtu.be/KceSDN2Pqfo
TV Journalistenbüro & DokuFilmFotoTeam
Eine Bitte an Five Star Bergisch Gladbach entwickelt sich zu einem Fiasko wegen Ignoranz und Arroganz: Dieses Schreiben wurde nie beantwortet:...
Verkehrskommissionschef hält #Tempolimit für unwirksam
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Für die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eingesetzte Verkehrskommission hat ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen keine hohe Priorität. "Eine allgemeine...
Schwesig und Kühnert räumen Fehler bei #Hartz-IV-Reformen ein
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Politiker Manuela Schwesig und Kevin Kühnert haben Fehler der Partei bei den Agenda-Reformen eingeräumt. "Für die einen waren die...
Frankreich: #Macron kommt nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz
München (dts Nachrichtenagentur) - Der französische Präsident Emmanuel Macron hat laut eines Zeitungsberichts seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz wieder abgesagt. Das berichtet die...
Bundesregierung will kein Verbot von Huawei im 5G-Netz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung will laut eines Zeitungsberichts kein Verbot des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei im 5G-Netz. Darauf hätten sich Kanzleramtschef Helge Braun...
Grüne und Linke fordern strengere Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes #BND
Grüne und Linke fordern strengere Kontrolle des Bundesnachrichtendienstes BND
Von Notz: Umzug bietet die Chance eines echten Neuanfangs - Linke kritisiert Verschwendung von Steuergeldern
Osnabrück. Zur...
#Verfassungsbeschwerde – Keine Experimente mit Meldedaten
Das Bundesverfassungsgericht lehnte am Donnerstag den Eilantrag zum Stopp der Massen-Datenlieferungen für Testzwecke im Rahmen des 'Zensus 2021' ab. Frank Herrmann, Vorsitzender der...
Forderung nach längerem #Arbeitslosengeld I kostet 150 Millionen Euro
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat errechnet, wie teuer der Vorschlag der SPD-Chefin Andrea Nahles wäre, das Arbeitslosengeld I für...
Lindner offen für gesetzliche Regelung zum Home Office
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner ist offen für Regelungen, die mehr Home Office für Arbeitnehmer ermöglichen. "Bei der gesetzlichen Regelung zum Home...
DGB-Chef fordert Ende der #SPD-Personaldebatte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, fordert ein Ende der Personaldebatte in der SPD. "Die Personaldebatten sind überflüssig...
Gauland: Ablehnung von Nord Stream 2 ist ein grobes politisches Foul der Franzosen
Zum Streit über die Erdgaspipeline Nord Stream 2 teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
"Der Bau der Gaspipeline Nord Stream...
Sigmar Gabriel stellt Große-Koalition infrage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel geht auf Abstand zur Großen Koalition und fordert seine Partei auf, das Bündnis über die...
Alice Weidel: Böses Erwachen aus #Integrationsträumerei
Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Uwe Brandl, erklärte im Interview mit der "WELT", ein Großteil der sei nicht integrationswillig. Dr. Alice Weidel, Mitglied...
+++Böses Erwachen aus #Integrationsträumerei!+++ Mehrheit der Einwanderer nicht integrationswillig
Alice Weidel
+++Böses Erwachen aus Integrationsträumerei!+++
Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Uwe Brandl, erklärte im Interview mit der "WELT", ein Großteil der Einwanderer in Deutschland...
Flüchtlingskrise: #Merkel zweifelte 2015 offenbar an Wirksamkeit der Grenzkontrollen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bevor die CDU am Wochenende zur Aufarbeitung der Flüchtlingskrise zusammenkommen will, zeigen neue Recherchen, wie sehr die Bundesregierung damals die...
Karliczek: Bafög nur für wirklich Hilfsbedürftige
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Ausbildungsförderung Bafög sollten diejenigen Studierenden bekommen, die "wirklich Hilfe benötigen". Bei allen anderen liege die Verantwortung bei den Eltern....
#Monopolkommission lehnt Altmaiers EU-Reformen ab
Mit seinem Vorstoß, das europäische Wettbewerbsrecht zu lockern, stößt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf Widerstand bei seinen eigenen Beratern. "Wenn gesagt wird, man müsse...
Staatssekretär Krings: EU-Asylmanagement immer noch schlecht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Vor Beginn des zweitägigen "Werkstattgesprächs" der CDU zum Thema Migration hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium und CDU-Politiker Günter Krings...
Politik: Bayerns Landkreispräsident wirft de #Maiziere Beleidigung vor
München (dts Nachrichtenagentur) - Der Bayerische Landkreispräsident und Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter (CSU) hat seine Kritik am früheren Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) in...
Politik: Forderung in der CDU nach früherer Integration
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der CDU wird gefordert, mit der Integration von Asylsuchenden früher als bisher zu beginnen, auch wenn noch nicht klar...
Altmaier fordert von SPD Nachbesserungen bei #Grundrente
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die SPD aufgefordert, die Pläne zur Grundrente nachzubessern. Was Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagen habe,...
Kritik des Ostbeauftragten an der SPD: “Das eigene Programm lesen”
Die Standortpolitik der CDU ist im Osten gnadenlos gescheitert. Hatte man nach der Wende »blühende Landschaften« durch die Marktwirtschaft versprochen, hat man de facto...
SPD erfindet Rad neu: Vorstoß für neue Sozial-Hochhäuser in NRW
Gegen den Mangel an günstigem Wohnraum bringen SPD, Mieterbund und Teile der Wirtschaft den Neubau von Sozialwohnungshochhäusern mit bis zu zehn Stockwerken in NRW...
Nord-Agrarminister sehen erneute Verschärfung der Düngeregeln kritisch
Albrecht: Bundesregierung verspielt Vertrauen der Bauern in die Politik
Osnabrück. Schleswig-Holsteins Agrarminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) hat angesichts der erneuten Verschärfung der Düngeregeln die Agrarpolitik...
Grüne kritisieren hohe Brennstoffzellen-Förderung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat die deutschen Autohersteller zwischen 2008 und 2018 direkt mit insgesamt 537 Millionen Euro an Forschungsfördermitteln unterstützt. Davon...
US-Demokratin Warren: Trump bis 2020 vielleicht im Gefängnis
Cedar Rapids (dts Nachrichtenagentur) - US-Demokratin Elisabeth Warren hat den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump verbal angegriffen. Im Jahr 2020 werde Donald Trump vielleicht nicht...
FDP will Tierrechtsorganisationen Gemeinnützigkeit aberkennen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Bundestagsabgeordnete Gero Hocker will Tierrechtsorganisationen wie beispielsweise Peta ihren Status als gemeinnützig aberkennen. "Anders als bei Tierschützern fließt bei sogenannten...
Rückzug der USA aus Nahen Osten löst Wettrüsten aus
München (dts Nachrichtenagentur) - Das Volumen der Waffenkäufe im Nahen Osten hat sich seit 2013 im Vergleich zu den vorhergehenden fünf Jahren verdoppelt. Das...
Wirtschaftsminister fordert europäischen Digitalkonzern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für einen europäischen Digitalkonzern ausgesprochen, um der Konkurrenz in den USA und China Paroli...
Streit um Tempolimit: Özdemir wirft CSU und FDP Populismus vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Cem Özdemir (Grüne), hat die Art der Auseinandersetzung um Themen wie Dieselfahrverbote und Tempolimit kritisiert und...
Forsa: CDU überholt SPD in Rheinland-Pfalz und Niedersachsen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Wenn in Rheinland-Pfalz und Niedersachsen die Landtage jetzt neu gewählt würden, würde die SPD laut einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts...
Dreyer (SPD) verteidigt Sozialstaats-Konzept
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat Kritik an den Plänen ihrer Partei zur Reform des Sozialstaats zurückgewiesen.
Dreyer sagte am Montag im Inforadio vom rbb,...
De Maizière: Vorbereitung auf Flüchtlingsströme war nicht gut genug
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Vorbereitung der Bundesregierung auf die Flüchtlingsströme 2015 zu Beginn der CDU-"Werkstattgespräche" zur...
Linken-Chefin sieht neues SPD-Sozialkonzept skeptisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linken-Chefin Katja Kipping hat sich skeptisch über die am Sonntag vom SPD-Parteivorstand beschlossenen Sozialreformpläne geäußert. "In diesem Papier gibt es...
Politik: Dobrindt attackiert SPD für ihre Pläne zur Sozialstaatsreform
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Koalitionspartnerin SPD für deren Pläne zur Reform des Sozialstaats scharf attackiert. "Die SPD blinkt nicht...