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Politik

Tagesaktuelle Nachrichten aus Politik, Deutschland, Österreich, Schweiz und International

#Wegfall von 73 #EU-Parlament-Sitze nach #Brexit: #Deutschland #geht mal wieder #leer #aus!

Soll Deutschland dafür noch mehr bezahlen? Berlin  - Zur geplanten Neuverteilung der 73 nach dem Brexit wegfallenden britischen EU-Parlaments-Sitze erklären der AfD-Bundesvorsitzende, stellvertretende EFDD-Fraktionsvorsitzende Jörg...

#Köln: #Kurdische #Großdemonstration #wegen des #Einmarschs der #türkischen #Armee in #Syrien!

  Köln  - Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz am kommenden Samstag (27. Januar) vor. Vertreter des "Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland e.V."...

#NeverBlogForFree #fordert #Abschaffung der #Social-Media-Privilegien – #BILD!

  Neue Initiative für Journalisten und Blogger startet Linz  - Die Content-Branche ist in der Krise. Die Qualität der Inhalte leidet. Mitverantwortung dafür trägt die Plattform-Ökonomie:...

#Kritik an #Juso-#Aktion “#Parteieintritt #gegen die #Große #Koalition”!

  Berlin  - Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lehnt die Aktion der Jusos ab, Gegner der Großen Koalition zum Parteieintritt aufzurufen. Klingbeil sagte am Mittwoch im inforadio...

#Politik: Die #Wahrheit über #Merkels “#Rückführungs-#Offensive?

Guten Morgen ! Im Klartext: Wer illegal reinkommt, darf fast immer bleiben, zumeist dauerhaft alimentiert von uns allen. Ein Schlag ins Gesicht der arbeitenden...

#Alice #Weidel zu 55 Jahre Elysee-Vertrag! #Hören Sie zu, dann #können sie #vielleicht #etwas...

  Bundestagsrede Alice Weidel zu 55 Jahre Elysee-Vertrag! #Hören Sie zu, dann können sie vielleicht #etwas lernen! Deutschland als Profiteur des Euro, hören Sie auf...

#EU: #Alice #Weidel – #Griechenland #weiter am #Tropf der #EU-Gelder!

  Es fließt viel Geld, ohne dass die Griechen davon profitieren. Zur bevorstehenden nächsten Milliardenzahlung an Griechenland sagt die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel: „Griechenland braucht...

#NRW prüft #Expansionspläne des #Düsseldorfer #Flughafens #länger als #erwartet!

  Düsseldorf  - Der Flughafen Düsseldorf muss sich darauf einstellen, dass er umstrittene Kapazitätserweiterung um 18 Prozent wahrscheinlich deutlich später genehmigt bekommt als von ihm...

#AfD #Bundestagsrede von Dr. #Gauland zu 55 Jahre Elysee-Vertrag! Bundestag in Bedrängnis!

  #AfD #Bundestagsrede von Dr. Gauland zu 55 Jahre Elysee-Vertrag! Bundestag in Bedrängnis! Gauland spricht sogar von Heu­che­lei! Quelle: Bundestag! Es sollen die Vereinigten Staaten...

#Eva #Herman #berichtet über #folgenden #Skandal: #Familiennachzugs-#Gesetz bringt #Deutschland zu #Fall!

Eva Herman berichtet über einen Skandal sondergleichen, der derzeit hinter verschlossenen Türen des Europäischen Parlaments und der Bundesregierung in Sachen Familiennachzugspolitik ausgekungelt wird. Sollte...

#Lünen -#Update: #Polizeibekannter #unbeschulbarer #Täter stach #Opfer in den #Hals, #weil das #Opfer #provozierend...

  Dortmund  - Gemeinsame Presseerklärung der Dortmunder Staatsanwaltschaft und der Polizei Dortmund Wie bereits mit Pressemeldungen lfd. Nr. 0141, 0142 und 0144 veröffentlicht, ermittelt die Dortmunder...

#BAMF hatte schon #2016 konkrete #Hinweise auf #internationalen #Schleuserring

  Der in der vergangenen Woche zerschlagene syrisch-polnische Schleuserring hätte schon im Mai 2016 auffliegen müssen. Nach Recherchen des ARD-Magazins "FAKT" offenbarte sich eine geschleuste...

#Blutbad an #Schule in #Lünen! In #Deutschland geborener #Kasache (15) rammt #Messer in den...

    Erstmeldung: Gemeinsame Presseerklärung der Dortmunder Staatsanwaltschaft und der Polizei Dortmund Nach einem Tötungsdelikt an einer Schule an der Dammwiese in Lünen heute Morgen (23.1. / kurz...

#Unglaublich: #Afrikanerin reist #illegal mit #falschen #Papieren ein und #darf zur #Belohnung #Asylantrag #stellen!

  Appenweier - Vergangene Nacht haben Beamte der Bundespolizeiinspektion Offenburg, im Rahmen der Kontrolle eines internationalen Fernreisebusses aus Italien, am Autobahnrasthof Renchtal einen falschen Ausweis...

#Alice #Weidel (#AfD) zum #SPD-#Parteitag: Mit dem heutigen #Tag hat die #SPD aufgehört #Volkspartei...

Alice Weidel (AfD) zum SPD Parteitag: "Mit dem heutigen Tag hat die SPD aufgehört Volkspartei zu sein" (21.01.2018) Quelle Phoenix   https://youtu.be/SbpORc_CHA8    

#Europa-#Politik: #Gauland (#AfD): #Élysée-Vertrag #spaltet #Europa!

Dr. Alexander Gauland zum erneuerten Élysée-Vertrag zwischen Frankreich und Deutschland: „Ihnen geht es um einen willkürlichen Anlass, die von Herrn Schulz ausgerufenen Vereinigten Staaten...

#Bundesregierung #verzögert #Aufnahme von #Flüchtlingen aus #UNHCR-Lagern!

  Düsseldorf - Deutschland hat für 2018 bisher keinen einzigen Platz für Flüchtlinge aus den UNHCR-Lagern in Nordafrika oder im Nahen Osten zur Umsiedlung nach...

#Familiennachzug: #SPD-Vize Stegner will mit #Union über #Kontingent neu verhandeln

    Düsseldorf  - SPD-Vize-Chef Ralf Stegner hat den Beschluss des SPD-Parteitags zum Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge präzisiert. "Wir brauchen eine Härtefallregelung und wir müssen...

#Altenpflege wird für #Betroffene #teurer – #Ministerin: #GroKo soll #Kosten #übernehmen

  Halle  - Auf die Bewohner von Pflegeheimen und ihre Angehörigen kommen deutlich höhere Kosten zu. Teilweise soll der Eigenanteil um mehrere hundert Euro pro...

#Fall #Niels #Högel: #Patientenschützer fordern verbindliche #Whistleblower-#Systeme im #Koalitionsvertrag

  Osnabrück  - Fall Niels Högel: Patientenschützer fordern verbindliche Whistleblower-Systeme im Koalitionsvertrag Vorstand Brysch appelliert an Union und SPD, endlich gesetzgeberisch zu handeln - Hintergrund ist...

#Video: 180 #Türken und #Kurden prügeln sich bei #Spontandemo am #Flughafen!

  Hannover - Heute Nachmittag, 22.01.2018, gegen 16:10 Uhr, ist es auf der Abflugebene des Flughafens Langenhagen zu einer Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und Fluggästen gekommen. Nach...

#Politik: #LINKE #sauer über #Ausgrenzung beim #Élysée-Beschluss des #Bundestages

  Berlin  - Die LINKE im Bundestag kritisiert ihre Ausgrenzung vom Beschluss des Bundestages zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrages. Bei einem interfraktionellen Beschluss der Fraktionen...

#Nach der #Schande von #Kandel: „#Frauenbündnis Kandel“ ruft zur #Demo am 28.01.2018 auf!

Schluss mit Gewalt, Unsicherheit, Ratlosigkeit und Zukunftslosigkeit! Am kommenden Sonntag ruft das „Frauenbündnis Kandel“ zu einer Demonstration auf: Es ist genug! Frauen, Mütter, Männer, Familien, das...

#Weidel/#Gauland: #Keine #Teilnahme an den #Élysée-#Festlichkeiten!

  Berlin  - Zu dem anstehenden Élysée-Festakt erklären die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland: "Die AfD-Fraktion wird weder die Festaktresolution zum Jubiläum des Élysée-Vertrages, die...

#SPD-#Absturz? #SPD-#Debatte #interessierte #ARD und #ZDF #nicht!

  Essen  - Die SPD ringt sich in Bonn zu Koalitionsverhandlungen durch. Nach einer Zitterpartie fällt die Partei einen staatstragenden Beschluss. Wann wir schreiten Seit'...

#Presse: #Journalisten bei der #Versammlung #Zukunft #Heimat e.V. #attackiert!

  Am Samstag führte der Verein „Zukunft Heimat“ eine Versammlung am Einkaufszentrum „Blechen Carré“ in der Karl-Liebknecht-Straße in Cottbus durch. Für die Dauer der Veranstaltung...

#Alice #Weidel zur #SPD #Entscheidung: #Union und #SPD wurden #abgewählt und machen weiter, als...

  Berlin  - "Das Ja der SPD zur nächsten GroKo ist nichts anderes als ein stumpfes 'Weiter so' in allen wichtigen Fragen, die Deutschland derzeit...

Die #Umfaller-Partei des #Jahres (#SPD) tritt in #Koalitionsverhandlungen ein!

#LIVE-SPD-Delegierte entscheiden über Koalitionsgespräche mit Merkels CDU! https://youtu.be/OvKz0xu_biw     https://youtu.be/wOdS4KSrEzE Andrea Nahles auf dem SPD- Bundesparteitag in Bonn (21.01.2018): Rastet komplett aus bei Ihrer Rede!   https://youtu.be/5wr8geInxJQ

#Der #WOCHENRÜCKBLICK: #Einzelfallnews in #Deutschland vom 15.01.2018 bis 21.01.2018

Hier werden die #Einzelfallnews der letzten Woche komplett aufgelistet, um zu dokumentieren wie sich die Kriminalität von Woche zu Woche in Deutschland entwickelt! Hier...

#Bundesregierung will #Terrorhelferin aus #Deutschland #retten: Im #Irak zum #Tode #verurteilte #deutsche #IS-Anhängerin #stammt...

  Köln  - Die Deutsche Lamia K. ist bereits am vergangenen Donnerstag in der irakischen Hauptstadt Bagdad zum Tode verurteilt worden. Wie NDR, WDR und...

#Cottbus: Eine #Stadt #steht #auf, nach #steigender #Gewalt und #Übergriffen durch #Asylanten

      https://twitter.com/zukunft_heimat/status/954383496218316800   https://youtu.be/1PfvxtDHk8c   https://twitter.com/zukunft_heimat/status/954739180743069697   https://twitter.com/RalfiCB/status/954719425135022081   https://twitter.com/TamaraWernli/status/954281671037251584   https://twitter.com/zukunft_heimat/status/954706796983324678   https://twitter.com/ein_prozent/status/954004054685945856   https://twitter.com/Alice_Weidel/status/952214824125108225

#OBAMAGATE: #Deckte #Obama den #Hisbollah-#Drogenhandel?

  https://twitter.com/Taykra/status/954709017221324801   https://twitter.com/GaryDeSantis/status/954704054160187392   https://twitter.com/Kimbraov1/status/954725880408002560   https://twitter.com/FiveRights/status/954723618335940609

#ReleaseTheMemo: #Politisches #Erdbeben nach #Geheimpapier in den #USA! #OBAMAGATE #CLINTONGATE

#Missbrauch der #staatlichen #Überwachung in den USA, schlimmer als #Watergate!       https://twitter.com/RepMarkMeadows/status/954199802790768644   https://twitter.com/HPSelf/status/954683146099834882   https://twitter.com/TruthinGov2016/status/954356440528977921   https://twitter.com/Aufgehts100/status/954671210075447296   https://youtu.be/50d4TuZiJAM   https://twitter.com/inittowinit007/status/954674632484904960   https://twitter.com/Graham78w/status/954617005298061312   https://twitter.com/FoxNews/status/954542288197341184   https://twitter.com/DonaldJTrumpJr/status/954540457798881281

#Heidelberg: #Zwei #Syrer nach #Raubüberfall mit #Messer #festgenommen und einer ist #wieder auf #freiem...

Ein weiterer Beweis das die Merkelgäste immer mehr außer Kontrolle raten und immer mehr Bürger darunter leiden müssen!   Heidelberg  - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heidelberg...

#TOP-#Steuerfahnder #wechseln die #Seite: “#Schwerer #Rückschlag im #Kampf gegen #Steuerhinterziehung”!

  Bielefeld - Den Weggang von zwei Top-Leuten der Wuppertaler Steuerfahndung hat der frühere NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans als schweren Rückschlag im Kampf gegen die Steuerhinterziehung"...

100% Schulz: #Politiker der #NRW-#SPD drängen #Schulz zu #Verzicht auf #Ministeramt!

  Köln  - Führende Politiker der NRW-SPD drängen den Parteivorsitzenden Martin Schulz, in einer möglichen großen Koalition keinen Ministerposten zu übernehmen. Das erfuhr der "Kölner...

#AfD #verursacht #Sitzungssabbruch! Zu wenig #Abgeordnete für #Abstimmung #anwesend!

https://youtu.be/kCMpjkNmklI?t=6s   Die Zeiten, in denen mehr als die Hälfte der Abgeordneten fehlen und nur noch eine Minderheit im Bundestag über die Dinge abstimmt, sind vorbei....

#Hells #Angels #Germany: #Rockerchef #kritisiert #aktuelle #Bundesregierung und #Angela #Merkel!

Er schrieb auf Facebook:   Hallo Freunde, ich wünsche Euch und Euren Familien auf diesem Wege nachträglich ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und für heute einen guten...

#Cottbus #außer #Kontrolle! #Schwerwiegende #Vorfälle unter #Beteiligung von #offenbar #minderjährigen #Flüchtlingen!

  Innenminister Karl-Heinz Schröter, Bildungsstaatssekretär Thomas Drescher und Vertreter der Polizei werden am (morgigen) Freitag in Cottbus mit Oberbürgermeister Holger Kelch zusammentreffen, um über geeignete...

#ReleaseTheMemo: #Wie #eng #wird es für #Obama und #CrookedHillary?

  Der deutsche Mainstream schweigt, wenn es nicht gegen Trump geht. Ein internes Papier, das gestern einige Mitglieder des Repräsentantenhauses unter strengen Sicherheitsauflagen einsehen konnten,...

#Meuthen (AfD): #So #verlogen macht`s die #CSU!

  Berlin  - Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sieht dies als typisches Beispiel für die politische Praxis bei der CSU: "Im Wahlkampf konnten die CSU-Granden gar nicht...

#Wiesbaden: #Schnelles #Internet: #Deutschland 2017 trotz #Zuwachs #weiter im #EU-Mittelfeld!

  Wiesbaden  - 42 % aller deutschen Unternehmen mit Zugang zum Internet und mindestens 10 Beschäftigten verfügten im Jahr 2017 über einen schnellen Internetanschluss. Darunter...

#Beatrix #von #Storch (AfD): Ein Teil der #islamischen #Welt hat uns den #Krieg #erklärt!

https://youtu.be/E6Eqw2C-6Jk   Die AfD Politikerin sprach im Bundestag anlässlich des von allen Parteien geforderten Untersuchungsausschuss zu dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Von Storch fragt:...

#Video von #Tim K. – #Facebook, #Zensur, #NetzDG!

https://youtu.be/bKO8u8j58ZY Via Tim Kellner

Witz der Woche: #Ministerpräsidentin #Dreyer sieht trotz #sinkender #Umfragewerte, ein #Regierungsauftrag für #SPD!

  Düsseldorf  - Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), sieht für die SPD wegen der schwierigen politischen Lage einen klaren Regierungsauftrag im Bund. "Nach...

#Gauland (AfD) mahnt #Mitarbeiterin wegen #rassistischem #Beitrag über #Nafri und #Safri ab!

  Düsseldorf - Eine persönliche Mitarbeiterin von Alexander Gauland ist mit einem zutiefst rassistischem Beitrag bei Facebook aufgefallen. Jetzt hat der AfD-Chef die Frau wegen...

#Bayernpartei: Ja zur #Wiederaufstellung der #Grenzpolizei – aber nicht nur als #Wahlkampf-#Gag!

  München  - Die Bayernpartei begrüßt ausdrücklich die Absichtserklärung des designierten bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, die bayerische Grenzpolizei wieder aufstellen zu wollen. Die Frage muss...

#Herxheim am #Berg: #Neuer #Bürgermeister von #Herxheim will #Hitler-#Glocke #wieder #läuten lassen!

Berlin  - Die Gemeinde Herxheim am Berg, bekannt durch ihre Hitler-Glocke, hat seit Montag einen neuen Bürgermeister. Der pensionierte Pfarrer Georg Welker (71, parteilos)...

#Artenkollaps auf dem #Land Intensiv-#Landwirtschaft #verursacht #dramatischen #Artenschwund in #Deutschland

  Berlin  - Ohne einen ökologischen Neustart in der nationalen und europäischen Landwirtschaftspolitik droht der Artenkollaps auf Deutschlands Feldern und Wiesen. Davor warnt der WWF...