Urteil: Allein Gericht trifft Entscheidung über Glaubhaftigkeit von Angaben eines Gewaltopfers
Bundessozialgericht, Urteil vom 15.12.2016
- B 9 V 3/15 R -
Aussagepsychologisches Gutachten kann für Rechtsfindung nützlich sein - Abschließende Würdigung der Tatsachen obliegt jedoch allein dem Gericht
Das Bundessozialgericht hat entschieden,...
Psychiatry-NEWS: Psychiatrists Must Face Possibility That Medications Hurt More Than They Help
Mental health has declined as prescriptions for antidepressants and other drugs keep surging.
Two new posts on this website have me contemplating, once again, the...
Video: Bündnis Gerechte Justiz in Bayern!
Bündnis Gerechte Justiz in Bayern
https://youtu.be/BwRzw535M7g
Gemeinsame Aktion von Justizopfern, ihren Angehörigen und Unterstützern
Immer wieder fällt die bayerische Justiz fatale Fehlurteile.
Die Ursache: Einseitige, weil voreingenommene Ermittlungen.
Das...
Medien-Echo: Pressekonferenz im Fall Ulvi Kulac!
Live-Stream Pressekonferenz: www.opposition24.de
hurriyet.com: Ulvi, Bavyera Eyaleti’ne tazminat davası açtı
kassel-live.de: Kasseler Anwältin vertritt Ulvi K. | Kassel-Live
tvo.de: Fall Peggy: Ulvi Kulac will Schadenersatz fordern
Es...
Bayern-Justiz unter Druck – Ulvi Kulac fordert Schadenersatz in Millionenhöhe!
Bericht und Video von:
www.opposition24.de
Foto by: behoerdenstress.de: Gudrun Rödel (Betreuerin) und Ulvi Kulac
Kassel: Die Rechtsanwaltskanzlei Hanna Henning hat sich des Justizskandals Ulvi Kulac angenommen und...
Livestream-Pressekonferenz: Wiederaufnahmeverfahren Ulvi K. – Mordfall Peggy
Livestream: Pressekonferenz: Wiederaufnahmeverfahren Ulvi K. - Mordfall Peggy
https://youtu.be/dwDrSE8S5mg
Demo-Urteil: Demonstrant haftet nicht für Verletzung eines Polizeibeamten bei MOX-Transport!
Zusammenhang zwischen Verletzung und rechtswidrigem Verhalten des Demonstranten für Haftung nicht ausreichend!
Das Oberlandesgericht Celle hat entschieden, dass ein Demonstrant, der Mitte November 2012 gegen...
U-Haft-Urteil: Vermeidbare und nicht gerechtfertigte Verfahrensverzögerung von über 8 Monaten rechtfertigt Aufhebung der Untersuchungshaft
Schwere der Tat und hohe Straferwartung rechtfertigen keine unverhältnismäßig lang andauernde Untersuchungshaft
Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 29.02.2016
- 2 Ws 60/16 -
Kommt es im Strafverfahren zu einer vermeidbaren und sachlich...
PIRATEN-Antrag “Whistleblower im öffentlichen Dienst schützen”!
Antrag
der Fraktion der PIRATEN
Schleswig-Holstein
http://www.piratenfraktion-sh.de/
Whistleblower im öffentlichen Dienst schützen, Hinweisen auf Rechtsverstöße konsequent nachgehen!
LINKS/Quellen:
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/4900/drucksache-18-4925.pdf
http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/zeitplan.html
Der Landtag wolle beschließen:
1. Whistleblower würdigen und schützen Der Schleswig-Holsteinische Landtag...
Falsche Verdächtigung: Gina-Lisa Lohfink zieht vor die höchste Instanz!
Berlin (ots) - Nach ihrer Verurteilung wegen falscher Verdächtigung will Schauspielerin und TV-Model Gina-Lisa Lohfink das Urteil sofort vor der höchstmöglichen Instanz anfechten: Wie...
Paukenschlag im Fall Peggy: Fundstücke an der Leiche Peggy wurden durch die Polizei nicht...
Laut einem Zeitungsbericht der Frankenpost, vom 9. Dezember 2016, soll im Juli 2016 ein Pilzsammler in Thüringen, in der Nähe von Rodacherbrunn angeblich die...
Das Video: Der Doppelmord von Babenhausen: “Mein Mann ist kein Mörder ZDF Info”!
Link/Quelle zum Video:
https://youtu.be/8I8N1maHqFs
Infos zum Fall auf der Homepage von Andreas Darsow:
http://www.doppelmord-babenhausen.de/Home.htm
Urteil: Schwarzfahrer: Tragen eines Zettels mit Aufschrift “Ich fahre umsonst”!
Amtsgericht Eschwege, Urteil vom 12.11.2013
- 71 Cs - 9621 Js 14035/13 -
Trägt ein Fahrgast deutlich sichtbar einen Zettel mit der Aufschrift "Ich fahre umsonst", offenbart er seine Zahlungsunwilligkeit und macht sich...
CAS weist Einspruch zurück: Ex-FIFA-Chef Blatter bleibt gesperrt!
Der Cas hat Joseph Blatters Einspruch gegen seine Ethiksperre zurückgewiesen. Immer noch offen sind die weiteren juristischen Konsequenzen für Blatter. Die Schweizer Justiz ermittelt...
Wichtige Infos zur Pressekonferenz: Im Fall Ulvi Kulac, am 13.12.2016, um 14:00 Uhr in...
Im Rahmen der Pressekonferenz werden weitere Entwicklungen und insbesondere die weiteren juristischen Schritte durch die Rechtsanwältin Hanna Henning vorgestellt!
am: 13.12.2016
um: 14:00 Uhr
Kanzlei Kassel
Kleine Rosenstraße...
Ausländereigenschaft eines Angeklagten rechtfertigt regelmäßig keine Strafmilderung
Strafmildernde Berücksichtigung bei:
1. Sprachproblemen,
2. abweichenden Lebensbedingungen oder
3. erschwerten familiären Kontakten
Weiterlesen:
http://www.kostenlose-urteile.de/
Urteil: Presse steht kein Auskunftsanspruch über Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder des Deutschen Bundestages zu
Deutscher Bundestag stellt als Organ der Gesetzgebung keine auskunftspflichtige Behörde im Sinne des Presserechts dar
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass der Presse kein Auskunftsanspruch...
Entlassung eines Feldwebel-Anwärters wegen Besitz von verfassungswidrigen Dateien rechtens
Verhalten verstößt gegen Kernpflichten eines Soldaten
Die Klage eines Soldaten gegen seine Entlassung aus dem Dienstverhältnis wurde abgewiesen. Dies hat das Verwaltungsgericht Koblenz in seiner...
Eilmeldung: Zugunglück in Bad Aibling: Dreieinhalb Jahre Haft für Fahrdienstleiter?
Quellen/Links:
Zugunglück von Bad Aibling: Dreieinhalb Jahre Haft für Fahrdienstleiter
Zugunglück von Bad AiblingAngeklagter Fahrdienstleiter muss dreieinhalb Jahre ins Gefängnis
www.google.de
Urteil: Hartnäckiges Falschparken rechtfertigt Fahrerlaubnisentzug
Fahrzeugnutzung durch andere Personen kein Rechtfertigungsgrund
Ungeachtet der im Verkehrszentralregister eingetragenen Punktzahl kann eine Fahrerlaubnis schon bei einer Vielzahl von Parkverstößen entzogen werden. Dies hat...
Fall Peggy: Zschäpe will sich am 08.12.2016 zum Fall Peggy äußern?
Laut Medienberichten will die im Münchner NSU-Prozess Hauptangeklagte Beate Zschäpe, am Donnerstag den 08.12.2016 eine Erklärung zum Fall Peggy von ihrem Anwalt verlesen lassen!...
GEZ-Urteil: Beschränkung auf bargeldlosen Zahlungsverkehr bei der Entrichtung des Rundfunkbeitrags zulässig!
Verwaltungsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 31.10.2016 - 1 K 2903/15.F, 1 K 1259/16.F -
Die Verpflichtung zur bargeldlosen Entrichtung der Rundfunkbeiträge ist zulässig. Dies hat das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main...
Urteil: Ungenehmigte Nebentätigkeit eines Justizvollzugsbeamten
Ausübung einer Nebentätigkeit ohne Genehmigung stellt schweres Dienstvergehen dar
Das Land Rheinland-Pfalz begehrte mit ihrer Klage die Dienstentfernung eines Justizvollzugsbeamten wegen der Ausübung einer Nebentätigkeit...
Video: Is the European Court of Human Rights a Lodges of Cardsharpers?
Is there more than 1,000,000 victims since the year 2000 by the European Court of Human Rights?
Foto: Screeshot von: https://www.youtube.com/watch?v=yf7ncU6ZxHA
Link to the video:
https://youtu.be/3bMwUDSQeOA
Standard letters /...
Vidéo: La Cour européenne des droits de l’homme une loge de tricheurs?
Y at-il plus de 1.000.000 victimes depuis 2000 par la Cour européenne des droits de l'homme?
Foto: Screeshot: https://www.youtube.com/watch?v=yf7ncU6ZxHA
Lien vers la vidéo:
https://youtu.be/4FF6bnZwj1g
Lettre standard / lettre de...
BVerfG-Urteil: : Unzulässige Anordnung einer strafbewehrten Abstinenzweisung gegen langjährigen, therapieunfähigen und für Allgemeinheit nicht...
Abstinenzweisung muss Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren
Ist ein langjähriger Drogenkonsument aufgrund seiner Suchtkrankheit nicht zu einer dauerhaften Abstinenz in der Lage und geht von ihm...
Video: Ist der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte eine Falschspielerloge?
Gibt es über 1.000.000 Geschädigte seit dem Jahr 2000 durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte?
Foto: Screeshot von: https://www.youtube.com/watch?v=yf7ncU6ZxHA
Link zum Video:
https://youtu.be/yf7ncU6ZxHA
Standartschreiben/Serienbrief des EGMR, in ALLEN Schreiben...
Psychiatrie-NEWS und Sensation: Die Mehrzahl der Sexualstraftäter ist nicht psychisch krank!
Pressemitteilung von: Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde
Krankheit und Therapie, Verbände und Institutionen
forensische Psychiater, Kongress, psychisch krank, Sexualstraftäter, Tätertypologien
25.11.2016
Sexualstraftaten...
Urteil: Mitnahmepauschalen auch bei Staatsbediensteten nicht mehr steuerfrei
Kläger rügt Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst und Arbeitnehmern außerhalb des öffentlichen Dienstes
Finanzgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.11.2016
- 3 K 2578/14 -
FG Rheinland-Pfalz verneint Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern innerhalb...
Silikon-Cop: Brustimplantate stellen keinen Hinderungsgrund für Einstellung in den Polizeidienst dar
Unterhalb der Brustmuskeln getragene hochwertige Silikongelimplantate stellen Eignung für Polizeivollzugsdienst nicht infrage
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat entschieden, dass die Entscheidung des Landes Nordrhein-Westfalen, eine Bewerberin...
VW Skandal – neues Urteil: Abschalteinrichtung illegal, Betriebserlaubnis erloschen?
Lahr (ots) - Das Landgericht München II hat in seinem Urteil vom 15.11.2016, 12 O 1482/16 einen Händler zur Rücknahme eines manipulierten VW Golf...
Einladung zur Pressekonferenz im Fall Ulvi Kulac am 13.12.2016!
Im Rahmen der Pressekonferenz werden weitere Entwicklungen und insbesondere die weiteren juristischen Schritte durch die Rechtsanwältin Hanna Henning vorgestellt!
am: 13.12.2016
um: 14:00 Uhr
Kanzlei Kassel
Kleine Rosenstraße...
Prozessbeobachter gesucht: Am 22.11.2016 um 9.00 Uhr, Landgericht Darmstadt!
Kommentar zum Verfahren
Staat gegen A.
Verhandlung vom:
03.11.2016, 09:00 Uhr
Landgericht Darmstadt - Saal 10
Mathildenplatz 13 und 15,
64283 Darmstadt
Am Saal war angeschlagen, dass in einem anderen Saal...
EGMR-Skandal: Klage gegen Erdogans “Säuberung” scheitert vor dem EGMR?
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte schmettert ab!
Links/Quellen:
http://www.n-tv.de/politik/Klage-gegen-Erdogans-Saeuberung-scheitert-article19114266.html?google_editors_picks=true
http://www.dw.com/de/menschenrechtsklage-nach-putschversuch-in-der-t%C3%BCrkei-abgelehnt/a-36418540
www.google.de
Benedikt Toth: Sogenannter Parkhaus-Mord/ Mordfall Charlotte Böhringer Claudia Stamm fragt: Muss die bayerische Justiz...
Pressemitteilung:
„Es gibt eine DNA-Spur, die sowohl im Fall Charlotte Böhringer als auch bei Ursula Herrmann gefunden wurde. Eine Verunreinigung schließt sich offenbar aus. Deswegen...
Gründer Treffen: Bündnis Gerechte Justiz in Bayern am 18.11.2016!
Gründer Treffen:
Bündnis Gerechte Justiz in Bayern
Am: 18.11.2016,
Um: 11:00 Uhr,
Isarparkhaus
Baaderstrasse 6
80469 München
Immer wieder fällt die bayerische Justiz fatale Fehlurteile. Die Ursache: Einseitige, weil voreingenommene...
Civil-Petition: Opferschutz statt Täterschutz!
Die deutsche Justiz zeigt sich immer wieder gleichgültig gegenüber dem Leid der Opfer krimineller Gewalt. Während die Verweigerung von GEZ-Gebühren und Steuerdelikten mit langjährigen...
+++ EILT +++ Bundestag stimmt Medikamententests an Demenzkranken zu!
Paukenschlag im Deutschen Bundestag? Durch den Bundestagsbeschluss heute morgen sind Medikamententests an Patienten mit Demenz erlaubt, auch wenn diese keinen direkten Nutzen bzw. Vorteil...
Paukenschlag beim Saarbrücker Landgericht: Fall Norbert Kuß: Richter weisen Justizopfer die Tür
Es ist ein wohl beispielloser Prozess-Marathon, den das Justizopfer Norbert Kuß seit zwölf Jahren bewältigen muss. Vor dem Oberlandesgericht geht es um Schadenersatz von...
Urteil: Richter bestätigen Gemeinützigkeit von ATTAC!
Pressemitteilung vom 10.11.2016
Hessisches Finanzgericht gibt Globalisierungskritikern recht: Gemeinnütziges zivilgesellschaftliches Engagement schließt politisches Handeln nicht aus
10.11.2016
Attac ist gemeinnützig. Das politische Engagement des Netzwerkes gegen die...
EU: Europas neue Blasphemie-Gerichte
gatestone institute von Douglas Murray
Europa sieht derzeit die Wiedereinführung der Blasphemiegesetze durch die Vorder- und Hintertür. In Großbritannien wird der Gymnast Louis Smith gerade...
Justiz-Skandal: Intime Beziehung zwischen 15-Jähriger und 30 Jahre älterem Onkel vom Gericht „erlaubt“?
Ein 30 Jahre älterer angeheirateter Onkel darf eine intime Beziehung zu einem 15 jährigen Mädchen haben, denn bei einem Verbot der Beziehung würde das...
Polizei-Skandal im Saarland? Verfahren wegen Strafvereitelung und Nötigung im Amt gegen 5000 Euro eingestellt?
Laut Medienbericht einer saarländischen Zeitung, sollen gegen eine Zahlung von 5000 Euro die Ermittlungsverfahren wegen Nötigung und Strafvereitelung vorläufig eingestellt worden sein gegen einen...
Peggy: HANS OLSAYDIM BUNLAR OLMAZDI?
Link/Quelle:
http://www.sabah.de/hans-olsaydim-bunlar-olmazdi
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Psychiatrie-Skandal: Falsche Psychiaterin arbeitete im Maßregelvollzug?
Psychiatrie: Hokuspokus-Medizin vor dem AUS?
Laut Medieninformationen soll eine gelernte Fremdsprachen-korrespondentin und Versicherungsfachfrau durch mehrere Kopiervorgänge sich zu einer Frau Doktor und Fachärztin für Psychiatrie...
Das Video: In der Gutachtenfalle. Wenn die Justiz am Ende ist?
Link zum Video:
https://youtu.be/0gTrcbBn9fw
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Peggy-NEWS: Gemeinsame Presseerklärung des Polizeipräsidiums Oberfranken und der Staatsanwaltschaft
Die Gemeinsame Presseerklärung des Polizeipräsidiums Oberfranken und der Staatsanwaltschaft Bayreuth im Wortlaut:
DNA-Spur im Zuge der Ermittlungen zum Tod von Peggy K. festgestellt
Im Juli 2016...
Paukenschlag im Lande Bayern! Ulvi Kulac ist unschuldig!
Laut dem nachfolgenden Bericht zufolge ist die Unschuld von Ulvi Kulac endlich bewiesen!
Paukenschlag im Fall Peggy: DNA-Spuren von NSU-Terrorist Uwe Böhnhardt auf Skelett?
Laut Bild-Bericht...
Paukenschlag im Lande Hessen? Andrea Christidis wird nach 3 Jahren vom Vorwurf des angeblichen...
Andrea Christidis (ehemals Andrea Jacob) Foto by: behoerdenstress.de
Gießen: Psychologin Andrea Christidis (ehemals Andrea Jacob) wird am 12.10.2016 nach 3 Jahren vom Vorwurf des angeblichen...
Gegendarstellung: Zur Sendung XY vom 3.6.2015 „Wo ist mein Kind“ über den Fall Peggy!
By behoerdenstress13
TV - GEGENDARSTELLUNG
Redaktion – ZDF
Mainz
Gegendarstellung
zur Sendung XY vom 3.6.2015 „Wo ist mein Kind“ über den Fall Peggy
Bereits die Vorankündigung in der Presse, Peggy wurde...