Wichtige Urteile

Die wichtigsten Urteile aus Deutschland und Europa!

Gladbecker Geiseldrama: NRW-Landtag bittet mit gemeinsamer Resolution um Entschuldigung!

Gladbecker Geiseldrama   Gladbecker Geiseldrama - Düsseldorf - 30 Jahre nach dem Gladbecker Geiseldrama wird der Landtag erstmals die nordrhein-westfälischen Behördenfehler anerkennen und die Angehörigen der...

Justiz – Tötungsdelikt in #Kandel: Staatsanwaltschaft legt Revision gegen Urteil ein!

#Kandel Ich bin 15, wer glaubt's? #Kandel - Die Staatsanwaltschaft Landau hat gegen das Urteil der Großen Jugendkammer des Landgerichts Landau vom 03.09.2018 Revision eingelegt. Die...

Dr. Christina Baum MdL: Skandalurteil im Mordfall Kandel steht gesundem Rechtsempfinden der Menschen diametral...

  "Achteinhalb Jahre! Mehr ist ein deutsches Mädchen in unserem Land offensichtlich nicht mehr wert", so die sozialpolitische Sprecherin Dr. Christina Baum MdL zu der...

Justiz-Aktuell: Neue Entwicklung im Fall Jenny Böken – Zeuge spricht von Tötungsdelikt an Bord...

Gorch Fock wurde Jenny Böken getötet?   Gorch Fock wurde Jenny Böken getötet? - Vor genau zehn Jahren, in der Nacht vom 3. auf den 4....

Gerechtigkeit für Steffen Brunner: Briefe von Steffen Brunner, seiner Familie und Freunde!

Steffen Brunner unschuldig   Briefe von Steffen Brunner aus der JVA Der erste Brief (20.05.2016) Brief vom 05.06.2016  Briefe von Familie und Freunden Brief von seiner Schwägerin Ilka   Link zur Homepage...

Unschuldig hinter Gittern: Wie leicht man in die Fänge von Justiz und Gutachterunwesen gerät!

Veröffentlicht von Wolfgang van de Rydt +++ Unschuldig +++ Der bekannteste Justizskandal ist zweifellos der Fall Mollath. Mit meinem Kollegen Dirk Lauer habe ich zusammen in vielen weiteren Fällen...

Justizreport: Syrer wegen Messerattacke zu Haftstrafe verurteilt – Richter: Er wollte die Frau entstellen!

Syrer   Eitorf/Siegburg. Ein 26 Jahre alter Syrer und Asylbewerber ist vom Amtsgericht Siegburg (Rhein-Sieg-Kreis) zu einer Haftstrafe verurteilt worden, weil er im Februar am Rande...

DUH: FOCUS Online muss Falschaussage über angeblich manipulierte Abgasmessungen unterlassen!

FOCUS Online   FOCUS Online behauptete in einem Artikel, die DUH habe bei der Abgasuntersuchung beim 3er BMW "Messungen manipuliert" - Nachdem FOCUS Online nicht bereit...

Missbrauch-Urteil: Weißer Ring fordert nach Urteil im Freiburger Missbrauchsprozess mehr Sensibilität der Behörden!

Missbrauch-Urteil Missbrauch-Urteil Missbrauch-Urteil Missbrauch-Urteil   Weißer Ring fordert nach Urteil im Freiburger Missbrauchsprozess mehr Sensibilität der Behörden Bundesgeschäftsführerin Biwer: Staat muss besser ausbilden - Kriminologe Pfeiffer entlastet Behörden und Justiz...

Justizreport – Unvorstellbar – Der Missbrauchsfall Staufen!

    Unvorstellbar. Unvorstellbar ist, was jener Junge erleiden musste, den Mutter und Stiefvater an Freier vermieteten und selbst sexuell missbrauchten. Der schlimmste Fall, an den...

Justizreport: Terrorverdächtiger im Abu Walaa-Prozess fordert zu Beeinflussung von Zeugen auf/Rockerchef informiert nach Haftentlassung...

Justizreport   Justizreport aus Köln - Im Prozess gegen den salafistischen Hassprediger Abu Walaa in Celle soll einer der vier Mitangeklagten massiv auf Belastungszeugen einwirken. Wie...

2017 kein einziges abgeschlossenes Verfahren wegen Fehlverhalten gegen Berliner Polizeibeamte!

Berliner Polizei   Berliner Polizisten müssen sich fast nie für Fehlverhalten vor Gericht verantworten. Das Aktenverwaltungssystem der Berliner Justiz listet pro Jahr etwa 1000 Strafanzeigen gegen...

Psychiatrie – Eilmeldung: Bundesverfassungsgericht stärkt Menschenwürde und schränkt Fixierung ein!

Psychiatrie Eilmeldung Fixierung     Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Pressemitteilung Nr. 62/2018 vom 24. Juli 2018 Urteil vom 24. Juli...

Justizreport: #NSU-#Anwalt erwartet #lebenslange #Haft für #Beate #Zschäpe, die sie auch bekommt!

Pressemitteilung 80 vom 11.07.2018 Urteil im Strafverfahren gegen Beate Z. u. a. wegen Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung u.a. (NSU)   Der Senat hat unter anderem...

Justizreport aus Köln: Kein Anspruch auf #Entschädigung für die von der #SS als #verschleppten #Kinder!

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit heute den Beteiligten bekannt gegebenem Urteil entschieden, dass kein gerichtlich durchsetzbarer Anspruch auf Entschädigung des in der Zeit des Nationalsozialismus...

#TV-Hinweis – betrifft: Der Fall #Michael #Perez – #Verloren in der #Psychiatrie!

tagesschau24 Seit 16. Juni 2015 ist Michael Perez unter verschärften Bedingungen untergebracht - isoliert in einem sogenannten Kriseninterventionsraum. 24 Stunden am Tag...

#Justizreport: #Streikverbot für #Beamte bleibt #Bestehen!

Verbeamtete Lehrer dürfen nicht streiken, sagt das Bundesverfassungsgericht. Damit bestätigt es nur den Status quo, könnte man meinen. Tatsächlich aber ist das Urteil ein...

Justizreport #NSU: #Zschäpes Chancen schwinden!

Sie, das Hausmütterchen, das sich bloß ideologisch etwas verirrt hat, aber mit den Morden nichts zu tun hatte, während ihre beiden Freunde Uwe Mundlos...

Justizreport: #Kampagne gegen die Ulmer #Krebsforscherin Dr. rer. nat. Claudia Friesen wird fortgeführt!

Kanzlei prüft rechtliche Schritte gegen weiteren Anti-Methadon-Vortrag! Für unsere Mandantin, Frau Dr. rer. nat. Dipl.-Chem. Claudia Friesen, Leiterin des Forschungslabors am Universitätsklinikum Ulm zum Thema...

#Kandelistueberall: #Mia-Prozeß wird unter #Ausschluß der #Öffentlichkeit stattfinden!

  https://twitter.com/APDeutschlands/status/1002895404235722752 https://twitter.com/APDeutschlands/status/1000286538817851393

+++ Twitter-Report +++: Die #Tweets des Tages vom 28.05.2018! +++

  zuletzt aktualisiert am 28.05.2018 um 08:55 Uhr!   Bei #TWITTER, die #Tweets des #Tages, werden neben den üblichen Nachrichten auch Meldungen, Meinungen bzw. Berichte die teilweise nicht in...

Justizreport: Richterbund fordert #Stresstest für #Rechtsstaatlichkeit in der #EU!

Der Deutsche Richterbund geht mit der Forderung nach einem besseren Schutz der Rechtsstaaten vor Populisten in den an diesem Donnerstag beginnenden Europäischen Justizgipfel in...

#Behörden versagen bei #Marktüberwachung gesundheitlich bedenklicher Lampen!

Aufgrund unzureichender behördlicher Kontrollen werden in Deutschland besonders schadstoffhaltige Billigst-Leuchtstofflampen verkauft - Von der DUH in Auftrag gegebene Laboranalysen ergaben mehr als das Zweifache...

CSU-Politiker Thomas Kreuzer verteidigt mit Nachdruck #bayerisches #Polizeiaufgabengesetz!

Der CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat das neue, umstrittene Polizeiaufgabengesetz in seinem Bundesland nachdrücklich verteidigt. "Wir wollen Straftaten verhindern. Es kann doch...

+++ EILMELDUNG +++ #Opposition24.com zieht um auf die Seite: www.freie-presse.net!

  Liebe Leser, euch allen ein herzliches Dankeschön für eure Treue, Lob, Tadel und Unterstützung, die vielen hilfreichen Tipps und Empfehlungen, jetzt aber ist es...

#Arbeitsrecht: Nach Air-Berlin-Pleite klagen 2000 Piloten und Flugbegleiter

Bielefeld  - Nach der Insolvenz Air Berlins klagen nahezu 2000 Piloten, Flugbegleiter und Bodenkräfte beim Arbeitsgericht in Berlin. »Seit dem 1. Dezember sind bei uns...

#Abbau des #Rechtsstaats in der #EU: #Richterbund fordert europäische Stresstests, Checklisten und #harte #Strafen!

Verbandsvorsitzender Jens Gnisa: Die EU kann es sich nicht leisten, nach der Banken- und Finanzkrise nun in eine Rechtsstaatskrise hinein zu laufen Osnabrück. Im Kampf...

+++ Twitter +++: Die #Tweets des Tages vom 22.05.2018! +++

  zuletzt aktualisiert um 17:25 Uhr!   Bei #TWITTER, die #Tweets des #Tages, werden neben den üblichen Nachrichten auch Meldungen, Meinungen bzw. Berichte die teilweise nicht in den Mainstream-Medien...

Justizreport: #Thüringen will alle mutmaßlich #rechten #Tötungsdelikte wissenschaftlich #prüfen!

  Thüringen wird nach Informationen des Tagesspiegels offenbar alle mutmaßlich rechten Tötungsdelikte seit der Wiedervereinigung wissenschaftlich prüfen lassen. Es sei notwendig, dass Thüringen dem Beispiel Berlins...

++NEU++NEU++NEU++ Der Wochenrückblick von TWITTER: Tweets des Tages vom 09.05.2018 bis 19.05.2018!

    +++NEU +++ Bei dem Wochenrückblick von TWITTER, die Tweets des Tages werden neben den üblichen Nachrichten auch Meldungen, Meinungen bzw. Berichte die teilweise nicht...

Horror-Bilanz: 35 deutsche #Dschihadisten sitzen in #kurdischen #Gefängnissen – 100 #radikalisierte #Kinder im #NRW-Aussteigerprogramm

Nach den großen Gebietsverlusten der Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS) sind mindestens deutsche 35 Islamisten in kurdischen YPG-Lagern gefangen, 13 von ihnen stammen nach Recherchen...

#Gerichtsreport: Stellvertretender baden-württembergischer #AfD-#Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Balzer #erstattet #Strafanzeige gegen #Grünen-MdB Danyal Bayaz wegen...

In seiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Bruchsal und Sprecher (Vorsitzender) des AfD-Kreisverbands Karlsruhe-Land hat Dr. Rainer Balzer bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe Strafanzeige gegen...

Nach #Urteil zu #ROG-Klage: #BND beendet #illegale #Datenverarbeitung!

  Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach einem jahrelangen Rechtsstreit mit Reporter ohne Grenzen (ROG) allgemeinverbindlich erklärt, die illegale Analyse von Telefon-Verbindungsdaten zu beenden. Das Bundesverwaltungsgericht...

Unabhängige #Umfrage: Sollen Mesut #Özil und Ilkay #Gündogan nach dem #Erdogan-Treffen mit zur Fussballweltmeisterschaft...

zuletzt aktualisiert um 17:15 Uhr!     https://pressecop24.com/video-herr-oezil-guendogan-entscheiden-sie/   https://twitter.com/Wunderk19682528/status/996396099714863104   https://twitter.com/medienfuzzi/status/996155607706165248   https://twitter.com/danielmack/status/996464859171688448   https://twitter.com/APDeutschlands/status/997008606150053888

#Justizreport: #Krebsforscherin Dr. Claudia #Friesen erringt Sieg gegen #Methadon-Gegner vor dem Landgericht Hamburg!

  Hamburg  - Für unseren Mandantin, Frau Dr. rer. nat. Dipl.-Chem. Claudia Friesen, Leiterin des Forschungslabors am Institut für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Ulm zum Thema...

#Gesetzesverschärfungen bei #Stalleinbrüchen: #Klöckner (CDU) zu #Peta und Co: Wir brauchen keine selbsternannte #Stallpolizei

Osnabrück. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat die Arbeit von Tierrechtsorganisationen wie Peta kritisiert. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte die CDU-Politikerin: "Wir...

+++ Twitter: Die #Tweets des Tages vom 14.05.2018! +++

    zuletzt aktualisiert 18:20 Uhr!   https://twitter.com/APDeutschlands/status/996062503456137216   https://twitter.com/APDeutschlands/status/996062598830444546   https://twitter.com/Alice_Weidel/status/996041403133251585   https://twitter.com/Opposition24de/status/995891764161646592   https://twitter.com/AfD_HD/status/995892577953042432   https://twitter.com/Netzfall/status/995994574509301768   https://twitter.com/JaiBoy/status/995659186028662790   https://twitter.com/REFTILONRO/status/995983898990596096   https://twitter.com/NorgePrivacy/status/995782863026089985   https://twitter.com/Netzfall/status/995894871515951104   https://twitter.com/Opposition24de/status/995876421754073088   https://twitter.com/aufklaerer2017/status/995780001831313409   https://twitter.com/66Freedom66/status/995804266265763840   https://twitter.com/kurt_nunlist/status/995207518401060864   https://twitter.com/RolandTichy/status/995665993954480129

Der WOCHENRÜCKBLICK: #Einzelfallnews, #Messerattacken und #Sexangriffe in #Deutschland vom 06.05.2018 bis 13.05.2018!

Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben gesammelt ...

+++ Twitter: Die #Tweets des Tages vom 13.05.2018! +++

  zuletzt aktualisiert um 22:22 Uhr!     https://twitter.com/NorgePrivacy/status/995705388736614400   https://twitter.com/Beatrix_vStorch/status/995760685354225664   https://twitter.com/NorgePrivacy/status/995692043161817088   https://twitter.com/66Freedom66/status/995663634637512707   https://twitter.com/jouwatch/status/995597267712331776   https://twitter.com/DoraGezwitscher/status/995596716278722560   https://twitter.com/NorgePrivacy/status/995606279518343168   https://twitter.com/atasede/status/995550699432890369   https://twitter.com/DoraGezwitscher/status/995601431108472833   https://twitter.com/BackTheHeroes/status/995417781955891201   https://twitter.com/MaasVoll/status/995557333777469442   https://twitter.com/Connybub/status/995468860731076609   https://twitter.com/JoanaCotar/status/995405487595286529   https://twitter.com/LutzUrbanczyk/status/995536592629616640   https://twitter.com/Netzfall/status/995546577723895808   https://twitter.com/DoraGezwitscher/status/995408366221524992   https://twitter.com/V_of_Europe/status/995413538624634880   https://twitter.com/DoraGezwitscher/status/995551948626644992   https://twitter.com/Opposition24com/status/995333641722056704   https://twitter.com/Euphra3/status/995224276897816577   https://twitter.com/66Freedom66/status/995456517578153986   https://twitter.com/Opposition24com/status/995240920810512384   https://twitter.com/Opposition24de/status/995401385033297920   https://twitter.com/Opposition24com/status/995362148523106305   https://twitter.com/Alice_Weidel/status/993393470197911552   https://twitter.com/Opposition24com/status/994904186050498560

#Live #unzensiert die #Pressekonferenz im Fall Andreas Darsow, “Der #Doppelmord von #Babenhausen”! Dr. #Strate...

zuletzt aktualisiert am 12.05.2018, um 08:13 Uhr   https://twitter.com/Timecop66/status/994938219476209664   https://twitter.com/Timecop66/status/994932768747458561   https://twitter.com/Timecop66/status/994935038608363521   https://twitter.com/Timecop66/status/994933358311477251   https://twitter.com/Timecop66/status/994936149746569216   https://twitter.com/Timecop66/status/994935310474797056       https://twitter.com/Timecop66/status/994937129741508608   Wiederaufnahmeverfahren für Andreas Darsow Neueste Dokumente (Stand 11.05.2018): Erklärung der Verteidigung in der Wiederaufnahmesache des Andreas Darsow vom 11.05.2018...

+++ Twitter: Die #Tweets des Tages vom 11.05.2018! +++

zueletzt aktualisiert um 21:40 Uhr!     https://twitter.com/Timecop66/status/994969280579080192   https://twitter.com/webaxvita/status/994973707218153472   https://twitter.com/Alice_Weidel/status/994909554495381505   https://twitter.com/Joerg_Meuthen/status/995003129031725056   https://twitter.com/HolgerEwald1/status/995005057027407873   https://twitter.com/wolfsrebellen/status/995022646571143168   https://twitter.com/PetrBystronAfD/status/995013800029024257   https://twitter.com/HolgerEwald1/status/994960884270272512   https://twitter.com/waldruhe/status/994995166883741697   https://twitter.com/Hartes_Geld/status/994982747134406657   https://twitter.com/Beatrix_vStorch/status/994978227440488449   https://twitter.com/DoraGezwitscher/status/994986887617105923   https://twitter.com/IBDeutschland/status/994643023270174720   https://twitter.com/HolgerEwald1/status/994627364989669384   https://twitter.com/Kandelueberall/status/994487384405434368   https://twitter.com/burghard_r/status/994580673720668161   https://twitter.com/66Freedom66/status/994385376339996673   https://twitter.com/Opposition24de/status/994811925530906624   https://twitter.com/georgrestle/status/994548923401490432   https://twitter.com/ReneTruninger/status/994585454929436673   https://twitter.com/CantaTeDominum/status/994812123577573377   https://twitter.com/meischer/status/994574452640944129   https://twitter.com/REFTILONRO/status/994594137956671488   https://twitter.com/Opposition24de/status/994808171142221825   https://twitter.com/Superliebling/status/994617117243838466   https://twitter.com/NikoLaus1977/status/993582925865156609   https://twitter.com/SteffenKoeniger/status/994294113611714560

#Video-Mahnwache: #Missbrauchsfall von #Freiburg – Richterin Eva Voßkuhle OLG – Nr. 3!

Was hat Eva Voßkuhle mit dem unglaublichen und grausamen Missbrauchsfall in Freiburg zu tun? Bine, das mutige Frauengesicht in Karlsruhe, klärt auf und zeigt...

+++ Twitter: Die #Tweets des Tages vom 10.05.2018! +++

  zuletzt aktualisiert um 21:55 Uhr!       https://twitter.com/ralfSachsen/status/994593457804070914   https://twitter.com/LottaP1/status/994569720023134209   https://twitter.com/HolgerEwald1/status/994629024021471232   https://twitter.com/Opposition24de/status/994658131996282881   https://twitter.com/V_of_Europe/status/994547592339120130   https://twitter.com/nopagby/status/994493844573048832   https://twitter.com/gerdhansi/status/994627518115270656   https://twitter.com/APDeutschlands/status/994609785269047299   https://twitter.com/DoraGezwitscher/status/994485924926033920   https://twitter.com/Alice_Weidel/status/994509565847900161   https://twitter.com/APDeutschlands/status/994437788383809536   https://twitter.com/Hartes_Geld/status/994104365748236288   https://twitter.com/harryfmik/status/994612329772969986   https://twitter.com/APDeutschlands/status/994473361865629697   https://twitter.com/AfDWahlhelfer/status/994487705018028032   https://twitter.com/gerdhansi/status/994477258722160640   https://twitter.com/Opposition24com/status/994475913906741248   https://twitter.com/Gue_Ge/status/994456037435629574   https://twitter.com/unoposto/status/993915166231318529   https://twitter.com/krippmarie/status/994455595615965184   https://twitter.com/realDonaldTrump/status/993976643898281984   https://twitter.com/FreiePresseNet/status/994449390176735232   https://twitter.com/LottaP1/status/994309453905211393   https://twitter.com/BWusstsein/status/994195026409345025   https://twitter.com/AfD/status/994233981028782080   https://twitter.com/ultrabreit/status/993924271696175105   https://twitter.com/gri_mm/status/994265335514779648   https://twitter.com/AfD_Bayern/status/994238356480516096   https://twitter.com/GuidoGrandt/status/994447135377633281   https://twitter.com/Nicht_M_/status/994450556126146560   https://twitter.com/Wunderk19682528/status/994281432888610817   https://twitter.com/HolgerEwald1/status/994272947824222208

Justizreport: Freigesprochener im Fall #Niklas durch #neue #Aussage #belastet – #Strafverfolger vermuten #Lüge!

Neue Wende im Fall des getöteten Schülers Niklas: Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) aus Justizkreisen erfuhr, ist der im vergangenen Jahr freigesprochene Hauptangeklagte Walid...

+++ EILT +++ #Ellwangen Top-AKTUELL: Bundespolizei muss #Togoer nach #Abschiebung wieder #einreisen #lassen!

Spätestens jetzt muss jeder Bürger wach werden und hinterfragen, was in dem Deutschland in dem Wir gut und gerne Leben, nicht mehr stimmt! Wenn...

+++NEU++NEU++NEU++ #Twitter: Tweets des Tages! +++

Ab heute täglich +++NEU+++ auf www.behoerdenstress.de die "Tweets des Tages" und am Wochende der #Wochenrückblick auf die Twitter-Meldungen! Hier werden Meldungen aufgelistet die in...

#Großdemonstration #noPAG, am 10.05.2018 in #München: #NEIN zum #Polizeiaufgabengesetz #Bayern!

Foto by Screenshot: https://www.facebook.com/events/289966498202944/   https://youtu.be/4qqbYf0dc2g Video Via RubikonMagazin   NEIN ZUM NEUEN BAYERISCHEN POLIZEIAUFGABENGESETZ – KEIN ANGRIFF AUF UNSERE FREIHEITS – UND BÜRGER*INNENRECHTE! Die CSU und die Staatsregierung rüsten die bayerische...

+++#Kandel-Spezial: #Mias erwachsener #Mörder soll als #Jugendlicher #verurteilt werden!+++

 Alice Weidel   Deutschlands Rechtssystem verkommt nun endgültig zu einer Lachnummer! Der Fall des Asylbewerbers, der im Dezember vergangenen Jahres die 15jährige Mia in Kandel brutal...

VW Fall #Winterkorn: Krischer nennt Scheuer “#Schutzpatron der #Trickser und #Betrüger”!

Vor dem Hintergrund der Anklage gegen den ehemaligen VW-Chef Martin Winterkorn in den USA hat Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung erhoben....

#Auseinandersetzung in #Conterganstiftung #eskaliert: #Betroffenenvertreter ruft #Oberverwaltungsgericht von #NRW an!

Die Geschichte begann, als Christian Stürmer am 4.3.2016 eine vermeintlich fehlgeleitete E-Mail erhielt, die unter anderem auch an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen...