Wichtige Urteile

Die wichtigsten Urteile aus Deutschland und Europa!

#Tierschutzreport: #Fall Schulze #Föcking: #Rücktritt war #längst #überfällig!

Nach Ansicht der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt war der Rücktritt von Nordrhein-Westfalens Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking längst überfällig. Schon nach Bekanntwerden der...

Problem verharmlost: Flüchtlinge aus Nordafrika werden besonders oft straffällig!

    Düsseldorf - Dass Flüchtlinge aus Nordafrika besonders oft straffällig werden, weiß die Polizei schon lange und hätte gerne früher gehandelt. Aber vor der Kölner...
Wichtiges Urteil

#Frauenrecht-Urteil: In #Sparkassen dürfen #Kundinnen weiter als „#Kunde“ (#Anrede) bezeichnet werden!

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 48/2018 Kein Anspruch auf weibliche Personenbezeichnungen in Vordrucken und Formularen Urteil vom 13. März 2018 – VI ZR 143/17 Sachverhalt: Die Klägerin...

+++ EILT +++ #Ellwangen Top-AKTUELL: Bundespolizei muss #Togoer nach #Abschiebung wieder #einreisen #lassen!

Spätestens jetzt muss jeder Bürger wach werden und hinterfragen, was in dem Deutschland in dem Wir gut und gerne Leben, nicht mehr stimmt! Wenn...

+++#Kandel-Spezial: #Mias erwachsener #Mörder soll als #Jugendlicher #verurteilt werden!+++

 Alice Weidel   Deutschlands Rechtssystem verkommt nun endgültig zu einer Lachnummer! Der Fall des Asylbewerbers, der im Dezember vergangenen Jahres die 15jährige Mia in Kandel brutal...

Benedikt Toth: Sogenannter Parkhaus-Mord/ Mordfall Charlotte Böhringer Claudia Stamm fragt: Muss die bayerische Justiz...

  Pressemitteilung: „Es gibt eine DNA-Spur, die sowohl im Fall Charlotte Böhringer als auch bei Ursula Herrmann gefunden wurde. Eine Verunreinigung schließt sich offenbar aus. Deswegen...
NRW

NRW-Justizminister verspricht Aufklärung im Fall des zu Tode gekommenen Syrers!

NRW-Justizminister   Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat sich "betroffen" über den Todesfall des jungen Syrers in der JVA Kleve geäußert. "Es darf nicht sein, dass...
Foto by Screenshot: Facebook - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

#NetzDG-Skandal: „Nazi-Drecksau“ #Alice #Weidel muss #Löschung #gerichtlich durchsetzen lassen!

      AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag   Dr. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, klagte erfolgreich gegen Facebook. Anlass des Rechtsstreites, der vor dem Hamburger Landgericht verhandelt...

Neue Erkenntnisse im Fall der Vergewaltigung am „Mangfalldamm“ in Rosenheim!

  ROSENHEIM. Nach der Vergewaltigung vom 23.07.2017 am Mangfalldamm in Rosenheim sucht die EG „Mangfalldamm“ weiter nach Zeugen. Der Weg des Opfers konnte nun rekonstruiert...

#Ostermarkt in #Babenhausen 2018: Mit Monte Christo e.V. und Anja Darsow, am 24.03.2018 bis...

      Mitglieder von Monte Christo e.V. Babenhausen, Unterstützer und Anja Darsow (Mein Mann ist kein Mörder) informieren im Fall Andreas Darsow (Der Doppelmord von Babenhausen) über die...

Frankfurt/Urteil: Pferderennklub muss Gelände räumen, Unwirksamkeit d. Mietaufhebungsvertrags festgestellt!

  27.07.2017 - Pressemitteilung OLG weist Berufung des Renn-Klubs gegen seine Verurteilung zur Räumung des Rennbahngeländes zurück, stellt aber die Unwirksamkeit d. Mietaufhebungsvertrags zwischen der Stadt...

Justizreport: Richterbund fordert #Stresstest für #Rechtsstaatlichkeit in der #EU!

Der Deutsche Richterbund geht mit der Forderung nach einem besseren Schutz der Rechtsstaaten vor Populisten in den an diesem Donnerstag beginnenden Europäischen Justizgipfel in...
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U-Haft-Urteil: Vermeidbare und nicht gerechtfertigte Verfahrens­verzögerung von über 8 Monaten rechtfertigt Aufhebung der Untersuchungshaft

Schwere der Tat und hohe Straferwartung rechtfertigen keine unverhältnismäßig lang andauernde Untersuchungshaft Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 29.02.2016 - 2 Ws 60/16 -     Kommt es im Strafverfahren zu einer vermeidbaren und sachlich...

Medikamenten-Skandal: Medikamententests an Heimkindern in Viersen werden aufgearbeitet?

  Der Skandal um frühere Medikamententests in der Kinder- und Jugendpsychiatrie Viersen wird wissenschaftlich aufgearbeitet. Dazu stehen 3.000 Einzelfallakten zur Verfügung. Weiterlesen: http://www1.wdr.de/     https://twitter.com/WDR/status/829716160983728133         10 Dinge, die Sie jetzt...
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BGH-Urteil: Gegen den Willen eines Volljährigen kann kein Betreuer bestellt werden!

BGH: Auf freien Willen des volljährigen Betreuten gestützte Ablehnung der Betreuung begründet Aufhebung der Betreuung! Bundesgerichtshof, Beschluss vom 16.09.2015 - XII ZB 500/14 -         Die Betreuung eines Volljährigen ist auf Antrag...

EU-Regulierungsbehörden finden „möglichen Zusammenhang“ zwischen J & J-Impfstoff und Blutgerinnseln, USA untersuchen noch!

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) gab am Dienstag bekannt, dass sie einen „möglichen Zusammenhang“ zwischen dem COVID-Impfstoff von Johnson & Johnson (J & J) und sehr seltenen...

Das ganze Urteil: Mietendeckel im Wohnungswesen in Berlin nichtig!

Pressemitteilung Nr. 28/2021 vom 15. April 2021 Beschluss vom 25. März 2021 2 BvF 1/20, 2 BvL 5/20, 2 BvL 4/20 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der...

Justiz-Bayern: Ermittlungen der STA München gegen Zeugen des ehemaligen U-ausschusses „Modellbau“!

    München  - Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, stellvertretender Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und ehemals Mitglied des Untersuchungsausschusses "Modellbau", zur Aufnahme von Ermittlungen...
Quelle: "obs/Sozietät Poppe/Universitätsklinik Ulm/H.Grandel"

Justizreport: #Kampagne gegen die Ulmer #Krebsforscherin Dr. rer. nat. Claudia Friesen wird fortgeführt!

Kanzlei prüft rechtliche Schritte gegen weiteren Anti-Methadon-Vortrag! Für unsere Mandantin, Frau Dr. rer. nat. Dipl.-Chem. Claudia Friesen, Leiterin des Forschungslabors am Universitätsklinikum Ulm zum Thema...

NRW: Frau­en­för­de­rung laut Gut­achten ver­fas­sungs­widrig!

  Werden schlechter qualifizierte Frauen in NRW durch das Landesbeamtengesetz auf der Karriereleiter nach oben bugsiert? Die FDP sieht das so. Laut einem Gutachten ist...

Fall Peggy: Zschäpe will sich am 08.12.2016 zum Fall Peggy äußern?

Laut Medienberichten will die im Münchner NSU-Prozess Hauptangeklagte Beate Zschäpe, am Donnerstag den 08.12.2016 eine Erklärung zum Fall Peggy von ihrem Anwalt verlesen lassen!...

Peggy-NEWS: Ermittler stellen Ergebnisse im Fall Peggy zur DNA von Böhnhardt vor!

      Laut mehreren Medienberichten zu folge wollen Ermittler und die Staatsanwaltschaft die Ermittlungsergebnisse im Fall Peggy in Bayreuth präsentieren! Zur Erinnerung. vor fast genau 8...

Kopftuchurteil: Diskriminierung im Bewerbungsverfahren – Tragen eines Kopftuchs – Religionsausübung!

Link zum Urteil: http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/7h6/bs/10/page/sammlung.psml;jsessionid=1219CAF1635F072084FB87F1CE55AC63.jp13?doc.hl=1&doc.id=JURE120019778&documentnumber=5&numberofresults=55&doctyp=juris-r&showdoccase=1&doc.part=L&paramfromHL=true#focuspoint   Leitsatz 1) Trägt eine muslimische Frau in der Öffentlichkeit ein Kopftuch, ist dies als Teil ihres religiösen Bekenntnisses und als Akt...

Arbeitszeit: Betriebs­räte dürfen schlafen!

BAG zur Betriebsratstätigkeit als Arbeitszeit     Vor ihren Sitzungen dürfen Betriebsräte elf Stunden Ruhezeit einhalten, entschied das BAG. Ob die Beratungen des Gremiums jedoch Arbeitszeit sind,...

#Gewalt gegen #Frauen: #Hohe #Falschanschuldigungsquote bei #sexualisierter #Gewalt eine „#Mär“

  Berlin - Die Fachanwältin für Straf- und Familienrecht, Christina Clemm weist die Behauptung einer hohen Falschanschuldigungsquote bei sexualisierter Gewalt als falsch zurück. Dahinter stecke...
Wichtiges Urteil

OLG Frankfurt: Ausstieg aus Zinsanpassungsvereinbarung beim Immobiliendarlehen über Widerruf möglich!

    Hamburg  - Am 25. Oktober 2017 verhandelte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main über den Widerruf einer Zinsanpassungsvereinbarung für ein Immobiliendarlehen, das ohne Filialbesuch abgeschlossen...

Justiz-Debakel: Dreist, frech, schmuddelig: 7 Hammer Fälle!

  Gebrauchte Sexspielzeuge, ungeliebte Kinder, Straßenverkehr am Puff und die neu entflammte Libido eines Wallachs: Das OLG in Hamm ist das größte des Landes –...
Psychiatrie-News

Psychiatrie-NEWS und Sensation: Die Mehrzahl der Sexualstraftäter ist nicht psychisch krank!

Pressemitteilung von: Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde Krankheit und Therapie, Verbände und Institutionen forensische Psychiater, Kongress, psychisch krank, Sexualstraftäter, Tätertypologien 25.11.2016 Sexualstraftaten...

+++ EILMELDUNG +++ #Opposition24.com zieht um auf die Seite: www.freie-presse.net!

  Liebe Leser, euch allen ein herzliches Dankeschön für eure Treue, Lob, Tadel und Unterstützung, die vielen hilfreichen Tipps und Empfehlungen, jetzt aber ist es...
Foto by Screenshot http://www.dailymail.co.uk/news/

Die Schande von #Telford: Über 20 #Gerichtsverfahren wegen #Kindesmissbrauch wurden #verworfen, da Sie „zu...

Gerichtsverfahren gegen mehr als 20 Missbrauchspersonen im Telford-Kinderskandalitätsskandal wurden verworfen, weil sie "zu viel Mühe" seien, enthüllen Polizeibeamte - als ZWÖLF kommen noch mehr...

#RTL kassiert weitere #Niederlage gegen #MK-Kliniken! OLG #Hamburg bestätigt einstweilige Verfügung gegen falsche #Behauptungen...

  Hamburg  - Das Hanseatische Oberlandesgericht hat einen Antrag von RTL weit überwiegend zurückgewiesen, eine von der Marseille-Kliniken AG (heute MK-Kliniken AG) gegen den Sender...

Justiz-Skandal: Urteil gegen IWF-Chefin Lagarde: Keine Gleichheit vor Gericht!

  Cottbus  - Dass Christine Lagarde wegen einer Millionenentschädigung auf Kosten des Steuerzahlers der Prozess gemacht wurde, ist ein gutes Zeichen. Es bedeutet, dass die...

Richterbund beklagt Personalmangel an Gerichten – 2000 Richter und Staatsanwälte fehlen!

    Berlin/Saarbrücken  - Angesichts der massiv gestiegenen Zahl von Asyl-Verfahren hat der Deutsche Richterbund einen akuten Personalmangel bei den Verwaltungsgerichten beklagt. "Bund und Länder sind...
VW

VW Skandal-Sensationsurteil: Händler muss neuen VW Tiguan liefern!

        Lahr - Die Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erstreitet ein weiteres sensationelles Urteil für einen geschädigten VW Tiguan Fahrer. Erneut ergeht ein verbraucherfreundliches Urteil...

#Justiz: #Bayerische #Staatsregierung #verstößt nach #Ansicht des #Gerichts gegen den #höchstrichterlichen #Beschluss des #Bayerischen...

  Berlin  - Die Bayerische Staatsregierung verstößt nach Ansicht des Gerichts gegen den höchstrichterlichen Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs - Regierung verweigert dem Gericht Auskunft darüber,...

Corona-Urteil aus Bayern! Eilantrag gegen Schließung von Schulen abgelehnt!

Pressemitteilung Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lehnt Eilantrag gegen Schließung von Schulen ab Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat es mit Beschluss vom heutigen Tag abgelehnt, die Regelung der Bayerischen...

#Babenhausen #TOP-#Aktuell: Star-Anwalt Dr. #Strate #reicht am 11.05.2018 #Wiederaufnahmeantrag im Fall von #Andreas #Darsow,...

    Ein besonderer Tag - 11. Mai 2018 Liebe Freunde, Interessierte und Kritiker, am 11. Mai 2010 vor fast 8 Jahren wurde Andreas festgenommen, erst des Mordes...
Facebook

Dr. #Alice #Weidel klagt gegen US-Konzern #Facebook: Soziales Netzwerk ließ strafbare #Beleidigung gegen...

Die Beschwerden gegen Facebook reißen nicht ab. Am kommenden Freitag verhandelt die Pressekammer des Landgerichts Hamburg über einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung...

Peggy: HANS OLSAYDIM BUNLAR OLMAZDI?

    Link/Quelle:   http://www.sabah.de/hans-olsaydim-bunlar-olmazdi     www.google.de  

Delphinschutz: Zoo Duisburg reagiert nach Gerichtsbeschlüssen wegen Delfinhaltung gegenüber dem WDSF mit „Falschbehauptungen und...

  Hagen  - Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte dem Hagener Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) auch in zweiter Instanz Recht gegeben, dass der Zoo Duisburg neben weiterer...

Urteil: Afghanischer Asylbewerber hat Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe!

Pressemitteilung des SG Trier vom 25.07.2017       Das Sozialgericht Trier hat am 13.06.2017 entschieden, dass ein afghanischer Asylbewerber einen Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe haben kann. Der Kläger ist...

Loveparade-Prozess: Opferanwälte befürchten Einstellung des Verfahrens!

Loveparade-Prozess   Loveparade-Prozess: Opferanwälte befürchten Einstellung des Verfahrens - Brandbrief an NRW-Justizminister Peter Biesenbach Köln. Zwölf Opferanwälte im Prozess um die tödliche Loveparade-Katastrophe in Duisburg befürchten, dass...

Neueröffnung: Deutsche Presse Alternative!

  Wie heute bekannt wurde startet die Deutsche Presse Alternative ihre Hompage: http://deutsche-presse-alternative.de/ und ist ab jetzt offiziell zu erreichen! DPAlternative.de und behoerdenstress.de sind Partner und werden...

1. Urteil: Einschleusens von Ausländern mit Todesfolge in der Ägäischen See – 3 Schleuser...

    Potsdam  - Am 11. August 2017 wurden drei angeklagte Schleuser nach sechs Verhandlungstagen durch das Landgericht Traunstein zu Haftstrafen verurteilt. Der hauptangeklagte Organisator von fünf...

Unschuldig hinter Gittern: Wie leicht man in die Fänge von Justiz und Gutachterunwesen gerät!

Veröffentlicht von Wolfgang van de Rydt +++ Unschuldig +++ Der bekannteste Justizskandal ist zweifellos der Fall Mollath. Mit meinem Kollegen Dirk Lauer habe ich zusammen in vielen weiteren Fällen...

Gesundheit: 50 Milliarden Euro Einsparungen im Gesundheitswesen von EU-Kommission verhindert

  Der Großgmainer Bürger Christoph Klein schreibt derzeit an einem Enthüllungsbuch in dem EU-Skandal “Affaire atmed”, in dem neben der EU-Kommission der Freistaat Bayern und...

TIPP: Film-Doku: MUNDO. Die Spur des Mörders Tei 1 – 3!

  Zwei Tote werden in Südfrankreich gefunden. Es sind Vater und Sohn, ermordet mit Kopfschüssen. Als Täter wird der zweite Sohn der deutschen Familie verurteilt,...

Unabhängige #Umfrage: Sollen Mesut #Özil und Ilkay #Gündogan nach dem #Erdogan-Treffen mit zur Fussballweltmeisterschaft...

zuletzt aktualisiert um 17:15 Uhr!     https://pressecop24.com/video-herr-oezil-guendogan-entscheiden-sie/   https://twitter.com/Wunderk19682528/status/996396099714863104   https://twitter.com/medienfuzzi/status/996155607706165248   https://twitter.com/danielmack/status/996464859171688448   https://twitter.com/APDeutschlands/status/997008606150053888

+++NEU++NEU++NEU++ #Twitter: Tweets des Tages! +++

Ab heute täglich +++NEU+++ auf www.behoerdenstress.de die "Tweets des Tages" und am Wochende der #Wochenrückblick auf die Twitter-Meldungen! Hier werden Meldungen aufgelistet die in...