Wichtige Urteile

Die wichtigsten Urteile aus Deutschland und Europa!

Foto by Screenshot: Facebook - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

#NetzDG-Skandal: „Nazi-Drecksau“ #Alice #Weidel muss #Löschung #gerichtlich durchsetzen lassen!

      AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag   Dr. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, klagte erfolgreich gegen Facebook. Anlass des Rechtsstreites, der vor dem Hamburger Landgericht verhandelt...

#Tierschutzreport: #Tötung von 560.000 #gesunden #Putenküken in Niedersachsen war #rechtens!

Tiere wegen Exportproblemen vergast oder geschreddert - Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein Osnabrück. Die Tötung von fast 560.000 gesunden Putenküken bleibt für eine Reihe von Brütereien...

#Jura-#Skandal: #Frauen werden im #juristischen #Staatsexamen schlechter beurteilt als Männer!

Schlechtere Noten auch für Personen mit Migrationshintergrund     Berlin  - Frauen schneiden im zweiten juristischen Staatsexamen um knapp 2 Prozent schlechter ab als Männer. Im Bereich...
Dortmund

#Justizreport: #Dortmunder #Rechtsextremisten zu #Haftstrafen und #Schadenersatz #verurteilt!

In drei Fällen sind Dortmunder Rechtsextremisten aktuell wegen zurückliegender strafbarer Handlungen zu Freiheitsstrafen bzw. zur Leistung von Schadenersatzzahlungen verurteilt worden. Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor...
Facebook

Dr. #Alice #Weidel klagt gegen US-Konzern #Facebook: Soziales Netzwerk ließ strafbare #Beleidigung gegen...

Die Beschwerden gegen Facebook reißen nicht ab. Am kommenden Freitag verhandelt die Pressekammer des Landgerichts Hamburg über einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung...

#Justizreport: #Tötungsdelikt in #Kandel – #Anklage wegen #Mordes #erhoben!

Die Staatsanwaltschaft Landau hat Anklage wegen Mordes gegen den nach seinen eigenen Angaben nun 16-jährigen, mutmaßlich aus Afghanistan stammenden Angeschuldigten zur Jugendkammer des Landgerichts...
Justiz

Justizreport : BGH hebt #Skandal-#Urteil zu umstrittenem #SEK-Einsatz wegen Rechtsfehler auf!

Schlappe für das Kölner Landgericht: Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstags-Ausgabe) aus Justizkreisen jetzt erfuhr, hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall der pannenreichen Festnahmeaktion des...
Foto by Screenshot: https://youtu.be/Hdr1JOzcnzo

Zwei #Videos-#Unzensiert: #Missbrauchsfall #Freiburg – Richterin Eva Voßkuhle OLG!

https://youtu.be/UPrWdo1WQ9Q   https://youtu.be/Hdr1JOzcnzo   Myriam - die Stimme aus Kandel Am 08.04.2018 veröffentlicht   Missbrauchs-Skandal Freiburg Deutschland: Opferte Richterin Eva Voßkuhle OLG Karslruhe den kleinen Jungen den Sextätern und dem pädophilen...

Justizreport – Todesfall #Oury #Jalloh: Sachsen-Anhalt will #Sonderermittler einsetzen!

Der ungeklärte Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle soll von zwei unabhängigen Sonderermittlern aufgerollt werden. Sachsen-Anhalts Regierungskoalition aus CDU, SPD und...

#Erfolgsstory #Erklärung2018: Ab jetzt können Alle unterschreiben!

Zum Start der Erklärung2018.de konnten diese Erklärung nur von Akademiker, Wissenschaftler, Künstler, Publizisten und Autoren unterschrieben werden. Ab dem 2018. Unterzeichner wird die Liste...
Foto by: Screenshot You-Tube Tatjana Festerling

#Videoreport: #Strafbefehl gegen #Tatjana #Festerling: 120 Tage #Gefängnis!

  https://youtu.be/vAIfwUNw3X8   Wegen eines rechtskräftigen Strafbefehls soll Tatjana eine 120-tägige Ersatzfreiheitsstrafe in der JVA Chemnitz antreten. Die Haft kann abgewendet werden, wenn bis zum 9. April...
Polizei BW

Polizeireport aus #Nimburg: 7-jähriger #messerte #Lehrerin #nieder, laut #Polizei ohne #Vorsatz und ohne #Verletzungsabsicht???

Nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen zu dem Vorfall am 6. März 2018 an der Nimburger Grundschule geht die Polizei davon aus, dass keine vorsätzliche...

#Babenhausen #TOP-#Aktuell: Star-Anwalt Dr. #Strate #reicht am 11.05.2018 #Wiederaufnahmeantrag im Fall von #Andreas #Darsow,...

    Ein besonderer Tag - 11. Mai 2018 Liebe Freunde, Interessierte und Kritiker, am 11. Mai 2010 vor fast 8 Jahren wurde Andreas festgenommen, erst des Mordes...

Gerichts-Report: #Wiesenhof muss #Kapazitäten bei der #Schlachtung #reduzieren!

Der Wiesenhof Geflügel-Schlachthof in Niederlehme bei Königs Wusterhausen muss seine Kapazitäten reduzieren. Das bestätigte eine Sprecherin des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg am Dienstag dem rbb-Nachrichtenmagazin "Brandenburg Aktuell". In...

Justizreport aus der #Schweiz: Schweizer #Justiz #klagt drei #Deutsche wegen #Wirtschaftsspionage an!

Die Staatsanwaltschaft Zürich erhebt gegen drei Deutsche Anklage wegen Wirtschaftsspionage und Verstoß gegen das Bankgeheimnis. Ein Stuttgarter Anwalt und zwei ehemalige Mitarbeiter einer Schweizer...
Foto by Screenshot http://www.dailymail.co.uk/news/

Die Schande von #Telford: Über 20 #Gerichtsverfahren wegen #Kindesmissbrauch wurden #verworfen, da Sie „zu...

Gerichtsverfahren gegen mehr als 20 Missbrauchspersonen im Telford-Kinderskandalitätsskandal wurden verworfen, weil sie "zu viel Mühe" seien, enthüllen Polizeibeamte - als ZWÖLF kommen noch mehr...

Justiz vor dem AUS? Berliner Staatsanwälte bringen immer weniger #Ermittlungsverfahren zur #Anklage!

In Berlin ist der Anteil der angeklagten Fälle seit 2006 um nahezu ein Drittel gesunken. Zugleich wurden von Jahr zu Jahr immer mehr Ermittlungsverfahren...

#Justizreport aus #Wuppertal: #Allahu #Akbar – #Rufe im #Gericht, und #Richter mit #Nazi #beschimpft!

Ein #Türke und ein #Palästinenser zeigten sich von ihrer besten Seite, bei einer #Gerichtsverhandlung in Wuppertal! Die beiden waren Angeklagt, einen Schwarzen mit 27...
Wichtiges Urteil

#Frauenrecht-Urteil: In #Sparkassen dürfen #Kundinnen weiter als „#Kunde“ (#Anrede) bezeichnet werden!

Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 48/2018 Kein Anspruch auf weibliche Personenbezeichnungen in Vordrucken und Formularen Urteil vom 13. März 2018 – VI ZR 143/17 Sachverhalt: Die Klägerin...

Wichtiges-Urteil: #VW darf Mitarbeiter wegen Verdachtes der Zugehörigkeit zur „#salafistischen #Szene“ #Islamisten nicht #kündigen!

Fristlose Kündigung wegen des Verdachtes der Zugehörigkeit zur „salafistischen Szene“ Landesarbeitsgericht erklärt Kündigung eines VW-Mitarbeiters für unwirksam   15 Sa 319/17 (Vorinstanz: Arbeitsgericht Braunschweig 8 Ca 507/16) Das...

#Urteil des #Bayerischen #Verwaltungsgerichtshofs: Muslimische Rechtsrefrendarin scheitert mit Klage gegen Kopftuchverbot!

      Link zum Urteil: http://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pressemitteilung_kopftuchverbot.pdf
Einzelfall NEWS

Generalbundesanwalt: #Syrischen #Staatsangehöriger Abdul Sattar A. I. wegen #mutmaßlicher #Unterstützung der“Jabhat al-Nusra“ #festgenommen!

  Karlsruhe  - Die Bundesanwaltschaft hat gestern (27. Februar 2018) aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs den 33-jährigen syrischen Staatsangehörigen Abdul Sattar A. I. durch Beamte...

#Justiz: #Bundesgerichtshof #kippt #Raser-#Urteil!

  Stuttgart  - Die Frage, ob PS-vernarrte Autoraser als Mörder bestraft werden können, sie bleibt auch nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe erst...

#Ostermarkt in #Babenhausen 2018: Mit Monte Christo e.V. und Anja Darsow, am 24.03.2018 bis...

      Mitglieder von Monte Christo e.V. Babenhausen, Unterstützer und Anja Darsow (Mein Mann ist kein Mörder) informieren im Fall Andreas Darsow (Der Doppelmord von Babenhausen) über die...

#Justiz-#Opfer: Vergleich mit #Land #Bayern #scheitert, #Gustl #Mollath will #Land #Bayern #verklagen!

  https://twitter.com/APDeutschlands/status/968741489370116102   https://twitter.com/APDeutschlands/status/968742525010894849    

#Bundesverfassungsgericht gibt #AfD #Recht! #Wanka #Äußerung auf #Homepage des #Ministerium #nicht #erlaubt!

    „Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern“ am Mittwoch, 24. Mai 2017, um 10.00 Uhr Mündliche Verhandlung in Sachen „Äußerungsbefugnisse von Regierungsmitgliedern“ am Mittwoch, 24. Mai 2017, um 10.00...

#Wichtiges #Urteil: #Bundesverwaltungsgericht #erlaubt #Fahrverbote für #Diesel-Fzg.!

  Pressemitteilung Nr. 9/2018 vom 27.02.2018 Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich Mit zwei Urteilen hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute die Sprungrevisionen der Länder Nordrhein-Westfalen...

#Heilbronn: #Veterinärin stellt eine #Tierärztin an, ohne das #Beschäftigungsverhältnis den #Sozialversicherungsträgern #mitzuteilen

  Heilbronn  - Eine 56-jährige Tierärztin aus dem nördlichen Heilbronner Landkreis hat vom Amtsgericht Heilbronn einen Strafbefehl erhalten. Darin wurde sie verwarnt und die Verurteilung...

Justiz: #Richter wollen #Schwarzfahren aus dem #Strafgesetzbuch #streichen!

  Halle - Halle. Bus- und Bahnfahren ohne Fahrschein soll als Delikt aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden. Das fordert der Bund der Richter und Staatsanwälte...

#Der #WOCHENRÜCKBLICK: #Einzelfallnews in #Deutschland vom 19.02.2018 bis 25.02.2018!

  Fakten, Fakten, Fakten zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben  – Hier werden die #Einzelfallnews der letzten Woche komplett aufgelistet, um...
Urheber: agnormark / 123RF Standard-Bild

Tierschutz-Grundsatzurteil: #Eindringen in #Schweineställe ist unter #Voraussetzungen #legitim!

  Berlin  - Heute hat das Oberlandesgericht Naumburg drei Tierschützer in dritter Instanz endgültig freigesprochen. Sie hatten sich Zutritt zu einer Schweinemastanlage in Sandbeiendorf (Sachsen-Anhalt)...
Erdogan

Meinungsfreiheit: Jan #Böhmermann fühlt sich in #Erdogan-Affäre vom #Staat im Stich gelassen!

  Düsseldorf  - TV-Satiriker Jan Böhmermann fühlt sich in der Affäre um sein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vom Staat alleine gelassen....

Online-Petition: Die #Antifa als #terroristische #Vereinigung #anerkennen!

Zur Zeit gibt es eine Online-Petition: Die Antifa als terroristische Vereinigung anerkennen! Im Ausland ist dies bereits geschehen, wie in Deutschland wird ist noch...

#Innere #Sicherheit: #Schwerkriminelle #Asylbewerber in #Sachsen zu 80 #Prozent auf freiem #Fuß!

  Unter sächsischen Asylbewerbern gibt es 677 Mehrfachintensiv-Straftäter, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/12177). Nur 133 der schwerkriminellen Asylbewerber befinden sich aktuell in...

#Affenversuche: Nur #Strafbefehle #wurden gegen #Mitarbeiter des #Max-Planck-Instituts #erlassen!

  Köln  - Vor dreieinhalb Jahren hatte stern TV erstmals über die Affenversuche im Max-Planck-Institut für biologische Kybernetik berichtet - jetzt hat das Amtsgericht Tübingen...

#Straßenbahnschubser von #Köln: #Rechtsanwalt aus #U-Haft #entlassen!

  Köln - Ermittler schließen Unglücksfall nicht mehr aus Köln. Der Rechtsanwalt, der an Karnevalsfreitag an der Kölner Straßenbahnhaltestelle Chlodwigplatz einen Polizeibeamten vor eine Bahn gestoßen...

#Die #Schande von #Kandel ist #perfekt: #Afghane ist nicht #15 Jahre #sondern ca. #20...

#Kandel #ist #Überall, #Kandelistueberall, #120db, #120Dezibel, #GewaltGegenFrauen, #Cottbus, #Frauenmarsch, #Mia   Folgemitteilung zur Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Landau vom 16.01.2018 sowie zu den Gemeinsamen Pressemitteilungen der Staatsanwaltschaft...

#Klage im Fall #Schulze #Föcking: #Verbot der #Schweinehaltung für #Familienbetrieb #gefordert!

  Berlin  - Die Tierschutzorganisation Animal Rights Watch (ARIWA) hat am 9. Februar 2018 beim Verwaltungsgericht Münster Klage gegen den Kreis Steinfurt eingereicht. Der Vorwurf:...
Screenshot: https://twitter.com/BaumMdL / Dr. Christina Baum

#Demo-#Skandal das #Video: #Bericht über den #Frauenmarsch in #Berlin am 17.02.2018!

    Dr. Christina Baum, Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg war vor Ort und gemeinsam mit Leyla Bilge an der Spitze des Demozuges. Der Frauenmarsch zum...

#Justiz #Irak: #Deutsche #IS-Anhängerin #Linda W. (17) #offenbar zu #sechs #Jahren #Haft #verurteilt

  Hamburg  - Die 17-jährige deutsche IS-Anhängerin Linda W. aus Pulsnitz ist heute von einem irakischen Gericht offenbar zu einer sechsjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das...

#Umfrage-#Schock: #Dreiviertel aller #Frauen wurden #schon #sexuell #belästigt!

#METOO, #Kandel #ist #Überall, #120db, 120 #dezibel     Hamburg  - Fast dreiviertel aller Frauen wurden in ihrem Leben schon mindestens einmal sexuell belästigt. Das ergibt eine...
Marsch der Frauen, Berlin 2018, Wir sind kein Freiwild..., Nirgendwo!

#Demo: #Marsch der #Frauen, #Berlin 17.02.2018, #WIR sind #kein #Freiwild…, Nirgendwo!

  Am:  17.02.2018 Beginn:  15:00 Uhr Ort:  Berlin Kreuzberg           Bahnhof Hallesches Tor    

#Justiz: Doch #Gefängnisstrafe für #Holocaust-#Leugnerin #Ursula #Haverbeck (89)!

  Hamburg - Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss nun doch ins Gefängnis: Nach mehreren Verurteilungen ist ein erstes Urteil gegen die 89-jährige Rechtsextremistin rechtskräftig geworden....

#Der #WOCHENRÜCKBLICK: #Einzelfallnews in #Deutschland vom 05.02.2018 bis 11.02.2018!

Fakten, Fakten, Fakten zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben  – Hier werden die #Einzelfallnews der letzten Woche komplett aufgelistet, um...
Screenshot: https://twitter.com/Kandelueberall?lang=de

#Aufruf zur #Solidarisierungs-#Aktion: #Blumen für die #Frauen von #Kandel!

    Am 14. Februar ist Valentinstag. Wir haben für euch Männer etwas vorbereitet. Verschenkt Rosen! An eure Frauen, Kolleginnen, Mitarbeiterinnen usw. usw. - oder auch...

#Der #WOCHENRÜCKBLICK: #Einzelfallnews in #Deutschland vom 29.01.2018 bis 04.02.2018!

  Fakten, Fakten, Fakten! - Hier werden die #Einzelfallnews der letzten Woche komplett aufgelistet, um zu dokumentieren wie sich die Kriminalität von Woche zu Woche...

„#Schalke 04 – #Affäre“ in #Zeitz – #Korruptionsvorwürfe #bleiben für #Polizisten #folgenlos!

  Halle - Die Korruptionsvorwürfe in der sogenannten Schalke-Affäre in Zeitz bleiben für die beschuldigten Polizisten in Sachsen-Anhalt vorerst ohne Folgen. Das berichtet die in...
ZUKUNFT-HEIMAT.ORG

#Wir #stehen #zusammen: #Demonstration am 3. #Februar 2018 in #Cottbus!

Video: https://youtu.be/klAQo8vCe2k   +++ Achtung! +++ Neuer Versammlungsort +++ Achtung! +++ Am 20. Januar haben in Cottbus über 2000 mutige Bürger gegen Merkels Politik der offenen Grenzen und...
http://www.120db.info/

#Gewalt #gegen #Frauen! #Frauen #wehrt #euch! 120 #Dezibel #120db

https://youtu.be/oTDU-TSkkUg   So kann es nicht weitergehen! Mach mit, werde Teil der Aktion & mach deine Stimme laut! 120 Dezibel ist die Lautstärke eines handelsüblichen Taschenalarms, den heute...

#Affenexperiment: #VW wollte #Studie bei #Gerichtsverfahren #ausschließen #lassen!

  Hamburg  - Der Autobauer Volkswagen versucht nach NDR-Informationen derzeit, Unterlagen zum umstrittenen Affenexperiment aus einem laufenden Gerichtsverfahren in den USA ausschließen zu lassen. Die...