Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat Kritik an den Plänen ihrer Partei zur Reform des Sozialstaats zurückgewiesen.
Dreyer sagte am Montag im Inforadio vom rbb, das am Wochenende verabschiedete Konzept sei ein Beitrag, die Partei programmatisch neu aufzustellen. “Das Sozialstaats-Konzept, das (…) einstimmig vom Vorstand verabschiedet worden ist, (…) gehört zur programmatischen Neuaufstellung der SPD.”
Den Vorwurf, die SPD wolle die soziale Marktwirtschaft beerdigen, wies Dreyer zurück. “Wir sind die einzige Partei, die soziale Antworten gibt auf die moderne Arbeitswelt. Und darum geht es doch: Dass wir überlegen, was braucht die Gesellschaft eigentlich heute, was braucht sie morgen. Jeder von uns weiß, dass wir einen enormen Wandel in der Arbeitswelt haben und wir können doch auch der Wirtschaft zuliebe kein Interesse daran haben, dass viele Arbeitnehmer nicht mitgenommen werden. Wir statten sie jetzt aus mit Rechten (…), um den Wandel zu bestehen und damit auch einen funktionierenden Sozialstaat in der Zukunft zu haben.”
Rundfunk Berlin-Brandenburg, rbb-Inforadio exklusiv
