Nach #Anschlag hoher Sachschaden am Haus des #AfD-Landtagsabgeordneten Heiko Scholz!

In der Nacht vom 03.03 auf den 04.03.2020 wurde das Haus des AfD-Abgeordneten Heiko Scholz beschmiert. Mit dunkelbrauner Farbe wurde „Scholz AfD hat mitgeschossen“ auf die Fassade seines Hauses aufgetragen. Heiko Scholz wurde um 04:00 Uhr von der Polizei geweckt und auf den Schaden aufmerksam gemacht. Der Schaden wird auf 3000 bis 5000 Euro geschätzt.

Heiko Scholz, der auch schon in der DDR als Lehrer arbeitete, zeigt sich schockiert von den Parallelen: „Das sind Einschüchterungsversuche, wie sie auch damals gang und gäbe waren. Durch das Verbreiten von Angst, soll die Rede- und Meinungsfreiheit eingeschränkt werden. Jede Demokratie lebt aber von der grundgesetzlich verbrieften Meinungs- und Redefreiheit. Angriffe und Sachbeschädigungen können niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Wer so handelt, der hat das demokratische Prinzip vom Austausch der Argumente verlassen.“ Deshalb sei ein Angriff auf einen gewählten Volksvertreter immer auch ein Angriff auf unsere Demokratie, so Scholz. Die AfD-Fraktion fordert deshalb alle Parteien im Landtag auf, sich von Angriffen gegen die AfD zu distanzieren und öffentlich politisch-motivierte Gewalt zu ächten.

Der Angriff auf das Haus von Heiko Scholz reiht sich in eine Kette von Angriffen gegen AfD-Mandatsträger ein, die alle in den letzten Monaten stattfanden. Kürzlich wurde das Auto des AfD-Bundessprechers Tino Chrupalla in Brand gesteckt, welches ausbrannte. In der Nacht vom 23.12.2019 auf den 24.12.2019 wurde das Haus des parlamentarischen Geschäftsführers Frank Grobe angegriffen und mit dem Satz: „Grobe = Nazi“ beschmiert. Es bestätige sich wieder einmal, dass Parlamentarier, Mitglieder und Sympathisanten der AfD statistisch am häufigsten von politisch-motivierten Angriffen betroffen seien, wie zwei Anfragen der AfD-Bundestagsfraktion zeigen[1], so Scholz.

„Wir fordern die Ermittlungsbehörden, vor allem den Staatsschutz auf, die Täter ausfindig zu machen und alle Rechtsmittel in voller Härte auszuschöpfen“, sagt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Robert Lambrou. „Mein subjektiver Eindruck ist leider, dass bei Straftaten gegen die AfD die Täter nur selten ermittelt werden können. Das finde ich sehr frustrierend. Eine Verbindung von der AfD zu den Morden von Hanau weisen wir von uns. Trotz des heutigen Angriffs auf unseren Abgeordneten Scholz und dem Versuch, die AfD in Verruf zu bringen, werden ich und Frank Grobe, wie geplant, bei der heutigen Gedenkveranstaltung in Hanau unsere Trauer zum Ausdruck bringen“, so Lambrou.

[1] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/126/1912638.pdf

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/104/1910403.pdf

  1. i. S. d. P.: Heiko Scholz, Abgeordneter AfD-Fraktion im Hessischen Landtag; Robert Lambrou, Fraktionsvorsitzender der AfD im Hessischen Landtag

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