ABSCHIEBE-IRRSINN IN DEUTSCHLAND! BUNDESPOLIZEI-CHEF SCHLÄGT ALARM: 33.600 ABSCHIEBUNGEN SCHEITERN – NUR 800 HAFTPLÄTZE FÜR 226.000 AUSREISEPFLICHTIGE!

Berlin – Es ist ein sicherheitspolitisches Totalversagen, das selbst erfahrene Polizisten fassungslos zurücklässt: Von 53.800 geplanten Abschiebungen im Jahr 2025 scheitern satte 33.600 – das sind über 62 Prozent! Bundespolizei-Präsident Dieter Romann schlägt jetzt öffentlich Alarm und rechnet gnadenlos mit der deutschen Abschiebepraxis ab: zu wenige Haftplätze, zu viele Ausnahmen, zu langsame Verfahren, zu wenig politischer Wille. Während die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer weiter steigt und mittlerweile bei erschütternden 226.000 Personen liegt, stehen in der gesamten Bundesrepublik nur rund 800 Abschiebehaftplätze zur Verfügung – ein Verhältnis, das nach Worten des Bundespolizei-Chefs einem „rechtsstaatlichen Offenbarungseid“ gleichkommt. Die bittere Wahrheit: Wer eigentlich gehen müsste, bleibt – und der Staat ist machtlos. Immer wieder scheitern Abschiebungen an fehlenden Flügen, kurzfristigen ärztlichen Attesten, renitenten Betroffenen, rechtlichen Einsprüchen oder schlichtweg an der fehlenden Kooperation der Herkunftsländer. Romann warnt eindringlich vor den Folgen: „Ohne Durchsetzung der Ausreisepflicht verliert der Rechtsstaat an Glaubwürdigkeit – wir dürfen nicht zulassen, dass wir zum zahnlosen Tiger verkommen.“ Besonders brisant: In etlichen Fällen tauchen abgelehnte Asylbewerber einfach unter – sie wechseln Bundesländer, melden sich bei Freunden an oder leben völlig unregistriert weiter im Land. Die Behörden sind oft machtlos, denn die Kontrolle zwischen Bund, Ländern und Kommunen gleicht einem Flickenteppich. Abschiebung – das ist längst kein Werkzeug des Rechts mehr, sondern ein bürokratischer Papiertiger. Zwar verspricht die Bundesregierung unter Innenministerin Faeser seit Monaten „konsequentere Rückführungen“, doch in der Praxis bleibt davon wenig übrig. 33.600 gescheiterte Abschiebungen – das bedeutet jeden Tag über 90 misslungene Maßnahmen. Die Beamten der Bundespolizei sind frustriert, überarbeitet und oft auch gefährdet, wenn aggressive Abschiebehinderer Einsätze blockieren oder Flugkapitäne kurz vor dem Start die Mitnahme verweigern. Auch für die Steuerzahler ist das ein Desaster: Jeder einzelne Abschiebeversuch kostet Tausende Euro – für Transporte, Dolmetscher, Beamteneinsätze und Rückführungsflüge, die dann doch nicht stattfinden. Gleichzeitig steigt die Zahl derer, die sich dauerhaft in Deutschland aufhalten, obwohl sie nach geltendem Recht längst das Land verlassen müssten. Polizei, Gerichte und Ausländerbehörden schlagen schon seit Jahren Alarm – doch die Politik liefert keine Lösungen. Kritiker werfen der Ampel-Regierung vor, das Problem „systematisch zu verharmlosen“, Abschiebehaft „ideologisch zu blockieren“ und mit politischen Tabus jede ernsthafte Reform zu verhindern. Die Realität auf Deutschlands Flughäfen spricht eine andere Sprache: In den Abschiebehallen ist gähnende Leere – während draußen die Zahlen explodieren. Laut BILD-Informationen sind in manchen Bundesländern die vorhandenen Haftplätze zu weniger als 50 Prozent belegt – nicht, weil der Bedarf nicht da wäre, sondern weil Vorschriften, Einspruchsmöglichkeiten und Standards eine effektive Nutzung fast unmöglich machen. Bundespolizei-Chef Romann fordert jetzt drastische Schritte: mehr Haftplätze, schnellere Verfahren, engerer Datenaustausch zwischen Behörden und klare politische Rückendeckung. „Wir brauchen nicht mehr Appelle – wir brauchen Handlungsfähigkeit“, so Romann. Ob seine Warnung gehört wird? Zweifel sind angebracht – denn während in Talkshows über „Willkommenskultur“ diskutiert wird, gerät das Rückgrat des Rechtsstaats ins Wanken.