Batterieforschungsfabrik: Opposition will Aufklärung von Karliczek

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Opposition fordert vor der Sondersitzung des Forschungsausschusses am Mittwoch lückenlose Aufklärung von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) in Sachen Batterieforschungsfabrik. "Ich erwarte von Ministerin Karliczek ein Ende der Salamitaktik und die volle Transparenz über den Entscheidungsprozess", sagte Anna Christmann, Sprecherin für Technologiepolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, den...

Bonn-Berlin-Gesetz: Özdemir und Trittin wollen Umzug von Ministerien

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Debatte um das Bonn-Berlin-Gesetz haben die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Jürgen Trittin einen weitgehenden Umzug der Bundesministerien vom Rhein an die Spree gefordert. "Bonn hat die Umstellung erstaunlich gut gemeistert. Angesichts der klimaschädlichen Wirkung des Fliegens, aber auch aus Gründen der Effizienz ist...

Städte mit Diesel-Fahrverboten profitieren kaum von Förderprogramm

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Städte mit Dieselfahrverboten haben bisher kaum vom groß angelegten Förderprogramm der Bundesregierung für saubere Luft profitiert. Von den 1,5 Milliarden Euro des "Sofortprogramms Saubere Luft" sei bisher nur ein Bruchteil ausgezahlt worden, heißt es in einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über...

FDP kritisiert zusätzliche Kosten für Pkw-Maut

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP kritisiert bislang unbekannte zusätzliche Kosten für Anwälte und Berater, die der Bundesregierung durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Pkw-Maut entstehen. Für das Haushaltsjahr 2019 werde mit einem "restlichen Mittelbedarf" in Höhe von insgesamt etwa 19,3 Millionen Euro gerechnet, heißt es in...

Seenotrettung: Italien offen für Verteilmechanismus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Italien zeigt sich nach Auskunft des Bundesinnenministeriums offen für einen Verteilmechanismus für aus Seenot gerettete Migranten. Beim informellen Rat der Justiz- und Innenminister in Helsinki vergangener Woche sei es "den Innenministern von Deutschland, Frankreich, Italien, Malta sowie der finnischen Präsidentschaft" gelungen, "sich auf inhaltliche Grundpositionen...

McAllister strebt "bestmögliche" Zusammenarbeit mit Johnson an

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des EU-Parlaments, David McAllister (CDU), strebt eine "bestmögliche" Zusammenarbeit mit dem neuen Tory-Vorsitzenden Boris Johnson an, der am Mittwoch die Amtsgeschäfte als britischer Premierminister übernehmen wird. "Das Ergebnis war vorhersehbar, das war in etwa genau das, was sich...

BDU-Präsident verteidigt Einsatz von Beratern in Ministerien

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Bundesverbands Deutscher Unternehmensberater (BDU), Ralf Strehlau, hat den Einsatz von externen Beratern in Ministerien und öffentlichen Behörden verteidigt. "Wie in der Wirtschaft sind auch in der Politik die Veränderungsprozesse so groß, dass es ohne externe Berater nicht geht", sagte Strehlau dem "Mannheimer...

Arbeitgeberchef wäre als 15-Jähriger bei "Fridays for Future" gewesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, wäre als Jugendlicher auch Teil der "Fridays-for-Future"-Bewegung gewesen. "Wenn ich heute 15 wäre, dann wäre ich wahrscheinlich auch dabei", sagte Kramer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Eine "schnelle Veränderung einzufordern und das auch mal laut",...

Umfrage: Ostdeutsches Identitätsgefühl nutzt AfD und Linkspartei

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In den neuen Bundesländern hat sich ein spezifisch ostdeutsches Identitätsgefühl entwickelt, von dem die AfD und die Linkspartei profitierten. Das ergab eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Die in Ostdeutschland weit verbreitete Überzeugung, dass es große Unterschiede...

Steuersparmodelle auf Mauritius: Habeck verlangt Konsequenzen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Chef Robert Habeck hat angesichts aktueller Berichte über Steuersparmodelle auf der Insel Mauritius politische Konsequenzen gefordert. "Auf Mauritius wiederholt sich, was wir schon an vielen anderen Stellen gesehen haben: Staaten betreiben Steuerdumping, findige Beraterfirmen, große Banken und Investoren nutzen diese und verstecken Geld vor dem...

Frankfurt-Dornbusch: Polizei beschlagnahmt Drogen auf Spielplatz!

  (em) Gestern Nachmittag (22.07.2019) hat die AG Siedlung im Zuge umfangreicher Kontrollen auf einem Spielplatz in der Heussenstammstraße Drogen in nicht geringer Menge beschlagnahmt. Die Beamten trafen auf dem Spielplatz zunächst 6 junge Männer an. Als sie diese kontrollierten, fanden sie bei insgesamt 4 Personen (25, 25, 25 und 26...

Grüne im EU-Parlament offen für Zusammenarbeit mit von der Leyen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Nach einem Gespräch zwischen der neu gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und den Fraktionschefs von Europäischer Volkspartei (EVP), Sozialdemokraten, der liberalen Gruppe "Renew Europe" sowie den Europäischen Grünen hat sich die Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller mit Blick auf die Zusammenarbeit zuversichtlich geäußert. "Es ist...

Karlsruhe – 20-jähriger Pflegehelfer nach Misshandlung von Seniorinnen durch aufmerksame Zeugin ermittelt!

  Dank der schnellen Reaktion und vorbildlichem Engagement einer 20 Jahre alten Frau konnte ein 20-jähriger Pflegehelfer ermittelt werden, der im Verdacht steht, seit Mitte April mehrere Seniorinnen eines im nördlichen Landkreis Karlsruhe gelegenen Seniorenheims misshandelt zu haben. Nach bisherigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Karlsruhe und des Kriminalkommissariats Bruchsal erhielt eine Zeugin...

Delmenhorst : Festnahme nach einem versuchter Vergewaltigung in Diskothek!

  Vermutlich nur aufgrund massiver Gegenwehr des Opfers ist am Sonntag, 21. Juli 2019, gegen 03:00 Uhr, ein Sexualdelikt in einer Wildeshauser Diskothek verhindert worden. Das 21-jährige Opfer aus dem Landkreis Ammerland begab sich auf die Damentoilette und wurde dort von einem 25-jährigen Mann überrascht. Der Mann, der über keinen festen...

DEUTSCHLAND: Weil Facebook keine Gerichtskosten erstattet: Anwalt Steinhöfel lässt Konten von CDU und SPD pfänden

https://youtu.be/HH2qE23Zx4Q   Ignaz Bearth Euch gefällt meine Arbeit? Dann freue ich mich über Eure Unterstützung

Gauland: Es muss ein Umdenken in der EU-Einwanderungspolitik stattfinden!

  Zur aktuellen Innenministerkonferenz in Paris erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Ich warne Maas und Castaner davor, die europäische Flüchtlingspolitik im Alleingang zu bestimmen. Es muss vielmehr ein Umdenken in der EU-Einwanderungspolitik stattfinden. Frankreich und Deutschland dürfen den kleineren Mitgliedsstaaten wie Ungarn oder Slowenien nicht ihre verfehlte Verteilungspolitik und somit tausend von...

Beatrix von Storch: „Kids ohne Currywurst – Schweinefleisch-Verbot in Kitas ist die Kapitulation vor der Migration“

  Zwei Kitas in Leipzig streichen Schwein vom Speiseplan und verbieten den Kindern Gummibärchen. 300 Kinder werden jetzt gezwungen, ihre Ernährungs- und Lebensgewohnheiten wegen 2(!) muslimischen Kindern zu ändern und sich der Minderheit anzupassen bzw. sich deren "Werten" zu unterwerfen. Beatrix von Storch MdB, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland,...

Weidel/Gauland: Gratulation an Boris Johnson!

  Die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland, gratulieren Boris Johnson zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der britischen Konservativen. Alice Weidel erklärt: "Unsere Glückwünsche gehen nach London an Boris Johnson. Er wird der künftige Regierungschef in der Downing Street. Für diese Aufgabe und die kommenden Herausforderungen wünschen wir ihm alles...

Bunderechnungshof kritisiert Vergabepraxis bei Beraterverträgen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Der Bunderechnungshof kritisiert die Vergabepraxis bei vielen Beraterverträgen in den Bundesministerien. "Hier sind wir in der Vergangenheit immer wieder auf Defizite gestoßen", sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Wenn der Bund externe Beratungsleistungen einkaufe, müsse er eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. "Er...

TÜRKEI: Mehr als drei Millionen Syrer leben in der Türkei. Der Fremdenhass gegen sie wächst!

https://youtu.be/OAyvPewKCRw Ignaz Bearth Euch gefällt meine Arbeit? Dann freue ich mich über Eure Unterstützung

Von der Leyen gratuliert Johnson

Paris (dts Nachrichtenagentur) - Die designierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) hat dem neu gewählten Vorsitzenden der britischen Konservativen und künftigen Premierminister Großbritanniens, Boris Johnson, zu seinem Wahlsieg gratuliert. Sie freue sich auf eine gute Arbeitsbeziehung mit Johnson, sagte die CDU-Politikerin am Dienstagnachmittag am Rande eines Treffens mit...

Union ruft Johnson zu "verantwortungsvoller Politik" auf

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Union hat den neuen Tory-Vorsitzenden und künftigen britischen Premierminister Boris Johnson zu einer "verantwortungsvollen Politik im Interesse Großbritanniens" aufgefordert. "Verantwortungsvoll heißt auch für einen Brexit-Hardliner, dass ein ungeregelter Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union unbedingt vermieden werden muss", ließ sich Unionsfraktionsvize Katja...

Karliczek fordert "sozial gerechte" Klimaschutzpolitik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat eine "sozial gerechte" Klimaschutzpolitik gefordert. "Wir können die große Kraftanstrengung für den Klimaschutz nur bewältigen, wenn es eine breite Zustimmung aus der Gesellschaft dafür gibt", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Die Kosten des Klimaschutzes müssen sozial gerecht...

Chinas Ex-Premierminister Li Peng gestorben

Peking (dts Nachrichtenagentur) - Der frühere chinesische Premierminister Li Peng ist tot. Der Politiker sei am Montagabend im Alter von 90 Jahren in Peking gestorben, berichtet die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag. Grund sei eine Erkrankung gewesen. Li war von 1987 bis 1998 Premierminister Chinas und Vorsitzender des...

Boris Johnson wird neuer britischer Premierminister

London (dts Nachrichtenagentur) - Boris Johnson wird neuer Vorsitzender der britischen Konservativen Partei und damit auch Nachfolger von Theresa May als Premierminister Großbritanniens. Johnson kam in der Briefwahl der Tories auf 92.153 Stimmen und setzte sich damit gegen Außenminister Jeremy Hunt durch, wie die Partei am Dienstagmittag mitteilte. Hunt...

Boris Johnson gewinnt Abstimmung über Tory-Vorsitz

London (dts Nachrichtenagentur) - Boris Johnson wird neuer Vorsitzender der britischen Konservativen Partei und damit auch Nachfolger von Theresa May als Premierminister Großbritanniens. Johnson setzte sich in der Briefwahl der Tories gegen Außenminister Jeremy Hunt durch, wie die Partei am Dienstagmittag mitteilte. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere...

Länder wollen Spahn bei Notfallversorgung unterstützen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesländer wollen die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Reform der Notfallversorgung unterstützen. "Ich begrüße, dass wir über die Reformierung der Notfallversorgung diskutieren", sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, die sächsische Ministerin Barbara Klepsch (CDU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Seit Längerem sei erkennbar, dass...

Batterieforschungsfabrik: Opposition will Aufklärung von Karliczek

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Opposition fordert vor der Sondersitzung des Forschungsausschusses am Mittwoch lückenlose Aufklärung von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) in Sachen Batterieforschungsfabrik. "Ich erwarte von Ministerin Karliczek ein Ende der Salamitaktik und...

Bonn-Berlin-Gesetz: Özdemir und Trittin wollen Umzug von Ministerien

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Debatte um das Bonn-Berlin-Gesetz haben die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Jürgen Trittin einen weitgehenden Umzug der Bundesministerien vom Rhein an die Spree gefordert. "Bonn hat die Umstellung erstaunlich...

Städte mit Diesel-Fahrverboten profitieren kaum von Förderprogramm

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Städte mit Dieselfahrverboten haben bisher kaum vom groß angelegten Förderprogramm der Bundesregierung für saubere Luft profitiert. Von den 1,5 Milliarden Euro des "Sofortprogramms Saubere Luft" sei bisher nur ein Bruchteil...

FDP kritisiert zusätzliche Kosten für Pkw-Maut

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP kritisiert bislang unbekannte zusätzliche Kosten für Anwälte und Berater, die der Bundesregierung durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Pkw-Maut entstehen. Für das Haushaltsjahr 2019 werde mit...

Seenotrettung: Italien offen für Verteilmechanismus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Italien zeigt sich nach Auskunft des Bundesinnenministeriums offen für einen Verteilmechanismus für aus Seenot gerettete Migranten. Beim informellen Rat der Justiz- und Innenminister in Helsinki vergangener Woche sei es "den...

McAllister strebt "bestmögliche" Zusammenarbeit mit Johnson an

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des EU-Parlaments, David McAllister (CDU), strebt eine "bestmögliche" Zusammenarbeit mit dem neuen Tory-Vorsitzenden Boris Johnson an, der am Mittwoch die Amtsgeschäfte als britischer...

BDU-Präsident verteidigt Einsatz von Beratern in Ministerien

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Bundesverbands Deutscher Unternehmensberater (BDU), Ralf Strehlau, hat den Einsatz von externen Beratern in Ministerien und öffentlichen Behörden verteidigt. "Wie in der Wirtschaft sind auch in der Politik...

Demoreport:

Friedenskundgebung an der US Airbase Ramstein verlief friedlich!

  Rund 3.000 Menschen versammelten sich am Samstag vor der US Airbase Ramstein zur Friedenskundgebung. Die Demonstration am Nachmittag verlief friedlich. Demonstranten und Einsatzkräfte der...

Frankfurt-Dornbusch: Polizei beschlagnahmt Drogen auf Spielplatz!

  (em) Gestern Nachmittag (22.07.2019) hat die AG Siedlung im Zuge umfangreicher Kontrollen auf einem Spielplatz in der Heussenstammstraße Drogen in nicht geringer Menge beschlagnahmt. Die...

Frankfurt-Dornbusch: Polizei beschlagnahmt Drogen auf Spielplatz!

  (em) Gestern Nachmittag (22.07.2019) hat die AG Siedlung im Zuge umfangreicher Kontrollen auf einem Spielplatz in der Heussenstammstraße Drogen in nicht geringer Menge beschlagnahmt. Die...

Sachsen-Anhalt: Straßenverkehr Zahl der Marderschäden wird weiter steigen!

Halle. Autofahrer in Sachsen-Anhalt müssen in diesem Jahr erneut mit teuren Schäden an Kabeln und Leitungen ihrer Fahrzeuge rechnen. Das erfuhr die in Halle...

Parkinson durch Pestizide: Experten prüfen Anerkennung als Berufskrankheit!

Haben Landwirte erhöhtes Risiko? In Frankreich seit 2012 anerkannt Osnabrück. Ein Sachverständigenbeirat der Bundesregierung prüft, ob Parkinson bei Landwirten künftig als Berufskrankheit anerkannt wird. Wie...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Parkinson durch Pestizide: Experten prüfen Anerkennung als Berufskrankheit!

Haben Landwirte erhöhtes Risiko? In Frankreich seit 2012 anerkannt Osnabrück. Ein Sachverständigenbeirat der Bundesregierung prüft, ob Parkinson bei Landwirten künftig als Berufskrankheit anerkannt wird. Wie...

Schwerte – Versuchter Raub auf Discounter – psychisch auffällige Täterin hatte...

Am Freitagmorgen (28.06.2019) betrat gegen 7.50 Uhr eine vermummte Frau einen Discounter an der Hagener Straße und begab sich zu einer Kassiererin. Sie sagte...

Karlsruhe – 20-jähriger Pflegehelfer nach Misshandlung von Seniorinnen durch aufmerksame Zeugin...

  Dank der schnellen Reaktion und vorbildlichem Engagement einer 20 Jahre alten Frau konnte ein 20-jähriger Pflegehelfer ermittelt werden, der im Verdacht steht, seit Mitte...

Baden-Württemberg steht vor großen finanziellen Herausforderungen – der Rechnungshof warnt berechtigt!

  In den Jahren 2017 und 2018 hat das Land Baden-Württemberg neue Rekorde bei den Einnahmen und bei den Ausgaben erzielt. Inzwischen kühlt sich die...