FDP mahnt bei Reform des EU-Asylsystems zu mehr Tempo

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP fordert mehr Tempo bei der Reform des EU-Asylsystems. "Die Reform des sogenannten Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ist eine der wichtigsten Fragen für den Fortbestand der Europäischen Union und auch für die neue Europäische Kommission", sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, am Donnerstag...

MBDA fordert von AKK mehr Verlässlichkeit bei Rüstungsexporten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der europäische Rüstungskonzern MBDA hat von der Bundesregierung bessere Bedingungen für Rüstungsexporte gefordert. "Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass zu Beginn eines Projektes Planbarkeit hergestellt wird, die in einen Vertrauensschutz mündet", sagte Deutschland-Geschäftsführer Thomas Gottschild dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Es sei in der Vergangenheit vorgekommen, dass...

Justizministerin gegen Erfassung von Zug- und Busreisenden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Überlegungen kritisiert, wonach Anbieter von Bahn-, Fernbus- und Schiffsreisen dazu verpflichtet werden sollen, Passagierdaten automatisiert an die Polizei weiterzuleiten. Das wäre "ein erheblich weitergehender Eingriff in die Grundrechte als nur die Speicherung von Fluggastdaten", sagte Lambrecht der "Süddeutschen Zeitung". Hier...

Berichte: Iran hält "ausländischen Öltanker" fest

Teheran (dts Nachrichtenagentur) - Der Iran hat offenbar einen "ausländischen Öltanker" im Persischen Golf festgesetzt. Der Vorfall soll sich bereits am Sonntag ereignet haben, berichten am Donnerstag mehrere iranische Medien übereinstimmend. Kräfte der Iranischen Revolutionsgarde sollen den Tanker demnach südlich der iranischen Insel Larak beim schmuggeln von Öl erwischt...

Städtetag will Preis für CO2-Emissionen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung vor der Sitzung des Klimakabinetts am Donnerstagabend aufgerufen, auf jeden Fall auch einen Preis für CO2-Emissionen einzuführen. "Wir verstehen, dass noch intensiv erörtert werden muss, wie das passende Modell für einen CO2-Preis aussehen kann. Aber für die Städte ist...

Länder können über Kohle-Milliarden weitgehend frei verfügen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung verlässt sich bei der Verwendung der insgesamt 40 Milliarden Euro an Strukturfördermitteln des Bundes für die Kohleregionen bis 2038 allein auf die betroffenen Länder. "Für die regionale Entwicklung sind dem Grundgesetz nach die Länder zuständig. Es ist ihre Aufgabe zu beurteilen, welche Projekte...

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin lehnt Zentralabitur ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien (CDU), lehnt die Einführung eines Zentralabiturs für alle Bundesländer ab. "In einem föderalen Bildungssystem, das sich im Übrigen seit Jahrzehnten bewährt und beständig weiterentwickelt, ist ein Zentralabitur die falsche Antwort", sagte Prien den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Mehr Vergleichbarkeit,...

Zahl der Toten nach Brandanschlag in Japan steigt auf 23

Kyoto (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Brandanschlag auf ein Animationsstudio im japanischen Kyoto ist die Zahl der Toten auf mindestens 23 gestiegen. Dutzende weitere Personen seien verletzt worden, teilten die lokalen Behörden am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) mit. Das Feuer in dem dreistöckigen Gebäude war gegen 10:30 Uhr (03:30 Uhr deutscher...

Gates-Stiftung setzt auf digitales Geld

Chantilly (dts Nachrichtenagentur) - Melinda Gates nimmt am Donnerstag am G7-Treffen der Finanzminister in Chantilly bei Paris teil, um zusammen mit der französischen Regierung für einen Programmpunkt zu werben - digitales Geld. Das berichtet das "Handelsblatt". Laut der Chefin der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung kann die Finanzinnovation einen "gewaltigen Unterschied" in der...

Brinkhaus bescheinigt AKK Risikobereitschaft

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unionsfraktionschef  Ralph Brinkhaus hat der CDU-Vorsitzenden und neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Risikobereitschaft attestiert. "Wer nicht bereit zum Risiko ist, der ist auch nicht in der Lage zu führen. Und Annegret Kramp-Karrenbauer ist dazu bereit", sagte Brinkhaus der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Kritik an ihrer Ernennung zur...

Seehofer mahnt zu schneller EU-Einigung zur Seenotrettung

Helsinki (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat im Streit über die europäische Seenotrettung im Mittelmeer zu einer schnellen Einigung der EU-Staaten gemahnt. "Wir können nicht akzeptieren, dass Schiffe mit aus Seenot Geretteten an Bord wochenlang vor den Häfen Europas liegen, bevor sie anlegen dürfen", sagte Seehofer am...

Seenotrettung: Innenstaatssekretär erwartet keine schnelle Einigung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit über die Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Migranten geht Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) nicht davon aus, dass die EU-Länder schnell zu einer gemeinsamen Lösung kommen. Es sei nicht davon auszugehen, dass es am Donnerstag eine Einigung gebe, sagte Mayer im RBB-Inforadio. Allerdings sehe...

Lawrow ruft Kiew zu direktem Dialog mit Donezk und Lugansk auf

Moskau (dts Nachrichtenagentur) - Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat der Ukraine vorgeworfen, das Minsker Abkommen zu hintertreiben. "Die Minsker Vereinbarungen, die durch den Weltsicherheitsrat abgesegnet wurden, sind eine alternativlose Grundlage für die Beilegung des innerukrainischen Konflikts. Umgesetzt werden müssen sie durch einen direkten Dialog zwischen den Parteien Kiew, Donezk...

Zahl registrierter Schutzsuchender steigt weiter

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Die Zahl der im Ausländerzentralregister (AZR) registrierten Schutzsuchenden ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Am 31. Dezember 2018 waren knapp 1,8 Millionen Schutzsuchende im AZR registriert, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Damit stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 101.000 (+sechs...

Japan: Mehrere Tote bei Brand in Animationsstudio

Kyoto (dts Nachrichtenagentur) - Im japanischen Kyoto sind am Donnerstag mehrere Personen bei einem Brand in einem Animationsstudio ums Leben gekommen. Man gehe von mindestens zehn Toten aus, berichten mehrere japanische Medien übereinstimmend unter Berufung auf Behördenangaben. Knapp 40 weitere Menschen wurden demnach verletzt. Das Feuer in dem dreistöckigen...

Maas: Dialog mit Russland bleibt notwendig

Königswinter (dts Nachrichtenagentur) - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat dazu gemahnt, den Dialog mit Russland aufrechtzuerhalten. "Auch wenn wir bei vielen Themen derzeit grundlegend andere Auffassungen haben: Der Dialog mit Russland bleibt notwendig", sagte Maas am Donnerstag vor einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow beim Petersburger Dialog...

Umweltministerin will das Fliegen teurer machen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Vor der Sitzung des Klimakabinetts am Donnerstagabend hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) den Druck auf die gesamte Bundesregierung erhöht, ein umfassendes Klimaschutzpaket zu beschließen, welches auch den Flugverkehr einbezieht. "Ich bin der Meinung, dass auch der Flugverkehr die Kosten der Klimagasemissionen tragen und sich dies...

Razzia gegen islamistische Gefährder in NRW

Köln (dts Nachrichtenagentur) - Im Raum Düren sowie in Köln hat die nordrhein-westfälische Polizei am frühen Donnerstagmorgen Wohnungen von Gefährdern aus dem islamistischen Umfeld durchsucht. Hintergrund seien Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden, die auf einen Terrorverdacht hindeuteten, teilte die Polizei mit. Im Zentrum der Ermittlungen stehe eine Wohnung in Düren, in...

Russlands Außenminister: Nord Stream 2 läuft nach Plan

Moskau (dts Nachrichtenagentur) - Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat Zweifel an der Fertigstellung der deutsch-russischen Gas-Pipeline Nord Stream 2 ausgeräumt. "Der Bau von Nord Stream 2 läuft nach Plan", sagte Lawrow der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Es wurden etwa 60 Prozent der Gesamtlänge der Pipeline verlegt. Die Kapitalausgaben für die...

Russlands Botschafter kritisiert Sanktionen gegen sein Land

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Russlands Botschafter in Deutschland, Sergej J. Netschajew, wirft den Staaten des Westens vor, mit Sanktionen gegen sein Land vor allem eigene wirtschaftliche Interessen zu verfolgen. "Länder, die einst Prediger des freien Handels und fairen Wettbewerbs waren, sprechen zunehmend die Sprache von Handelskriegen und Sanktionen. Sie...

Ex-Generalinspekteur hat großes Vertrauen in Verteidigungsministerin

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr und früherer Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, setzt großes Vertrauen in die neue Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Sie werde den "Scherbenhaufen" beseitigen, den ihr die Vorgängerin Ursula von der Leyen hinterlassen habe, sagte Kujat der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagsausgabe)....

Weniger Tote durch Polizeikugeln

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Polizisten in Deutschland haben im vergangenen Jahr bei Einsätzen elf Menschen erschossen. Im Jahr 2017 hatte die Zahl noch bei 14 Toten gelegen, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine eigene Datenabfrage bei den Behörden. Durch Dienstwaffen verletzt wurden im vergangenen Jahr zudem...

Hofreiter will Beschluss zum CO2-Preis im Klimakabinett

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Vor der Sitzung des Klimakabinetts an diesem Donnerstag hat der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, konkrete Beschlüsse zur Begrenzung der Erderwärmung eingefordert. "Die Bundesregierung darf nicht in die Sommerpause verschwinden, ohne wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz zu beschließen", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Im...

CSU-Chef rechtfertigt Kramp-Karrenbauers Entschluss für Ministeramt

München (dts Nachrichtenagentur) - Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder stellt sich hinter den Entschluss von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, das Verteidigungsministerium als Ministerin zu führen. "Das ist eine selbstbewusste Entscheidung von Annegret Kramp-Karrenbauer", sagte Söder der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Es sei eine "Stärkung und Stabilisierung" der Großen Koalition. Zudem...

Umfrage: Jeder Dritte lehnt Merkels Flüchtlingspolitik ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ein Drittel der Bundesbürger lehnt die Flüchtlingspolitik ab, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) seit dem Jahr 2015 vertritt. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Demnach gaben 33 Prozent der Befragten an, dass sie Merkels Flüchtlingspolitik ablehnten und sie es...

Söder kritisiert SPD im Streit um von der Leyen

München (dts Nachrichtenagentur) - Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hält es für ausgeschlossen, dass die Große Koalition in Berlin nach dem Eklat um die Nichtwahl Ursula von der Leyens (CDU) durch die deutschen EU-Abgeordneten der SPD zur Tagesordnung übergeht. "Die SPD muss jetzt ernsthaft klären, was sie...

Fall Lügde: 49-Jähriger zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt

Detmold (dts Nachrichtenagentur) - Das Landgericht Detmold hat im Prozess um den Missbrauchsfall Lügde einen 49-jährigen Mann zu einer Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Dem 49-Jährigen aus Niedersachsen werde vorgeworfen, in den Jahren 2010 bis 2011 an mindestens vier Webcam-Übertragungen beim Missbrauch von Kindern teilgenommen zu haben,...

FDP mahnt bei Reform des EU-Asylsystems zu mehr Tempo

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP fordert mehr Tempo bei der Reform des EU-Asylsystems. "Die Reform des sogenannten Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ist eine der wichtigsten Fragen für den Fortbestand der Europäischen Union und auch...

MBDA fordert von AKK mehr Verlässlichkeit bei Rüstungsexporten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der europäische Rüstungskonzern MBDA hat von der Bundesregierung bessere Bedingungen für Rüstungsexporte gefordert. "Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass zu Beginn eines Projektes Planbarkeit hergestellt wird, die in einen Vertrauensschutz...

Justizministerin gegen Erfassung von Zug- und Busreisenden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Überlegungen kritisiert, wonach Anbieter von Bahn-, Fernbus- und Schiffsreisen dazu verpflichtet werden sollen, Passagierdaten automatisiert an die Polizei weiterzuleiten. Das wäre "ein erheblich weitergehender Eingriff...

Berichte: Iran hält "ausländischen Öltanker" fest

Teheran (dts Nachrichtenagentur) - Der Iran hat offenbar einen "ausländischen Öltanker" im Persischen Golf festgesetzt. Der Vorfall soll sich bereits am Sonntag ereignet haben, berichten am Donnerstag mehrere iranische Medien übereinstimmend. Kräfte der Iranischen...

Städtetag will Preis für CO2-Emissionen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung vor der Sitzung des Klimakabinetts am Donnerstagabend aufgerufen, auf jeden Fall auch einen Preis für CO2-Emissionen einzuführen. "Wir verstehen, dass noch intensiv erörtert werden...

Länder können über Kohle-Milliarden weitgehend frei verfügen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung verlässt sich bei der Verwendung der insgesamt 40 Milliarden Euro an Strukturfördermitteln des Bundes für die Kohleregionen bis 2038 allein auf die betroffenen Länder. "Für die regionale Entwicklung...

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin lehnt Zentralabitur ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien (CDU), lehnt die Einführung eines Zentralabiturs für alle Bundesländer ab. "In einem föderalen Bildungssystem, das sich im Übrigen seit Jahrzehnten bewährt und beständig weiterentwickelt,...

Demoreport:

Friedenskundgebung an der US Airbase Ramstein verlief friedlich!

  Rund 3.000 Menschen versammelten sich am Samstag vor der US Airbase Ramstein zur Friedenskundgebung. Die Demonstration am Nachmittag verlief friedlich. Demonstranten und Einsatzkräfte der...

Weiterstadt: 37-Jähriger mit Messer attackiert/ 24-Jähriger in Untersuchungshaft!

  Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Darmstadt und des Polizeipräsidiums Südhessen Zwei junge Männer, im Alter von 22 und 24 Jahren, stehen seit Dienstagabend (09.07.) im Verdacht...

Sachsen-Anhalt: Straßenverkehr Zahl der Marderschäden wird weiter steigen!

Halle. Autofahrer in Sachsen-Anhalt müssen in diesem Jahr erneut mit teuren Schäden an Kabeln und Leitungen ihrer Fahrzeuge rechnen. Das erfuhr die in Halle...

Umwelt: 100 Prozent der deutschen Rapsfelder werden mit Pestiziden behandelt!

  Der Einsatz von giftigen Pflanzenschutzmitteln in der deutschen Landwirtschaft ist weitaus intensiver als allgemein bekannt. Im Jahr 2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung 100...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Gesundheit: Patienten in NRW droht Reha-Engpass!

Bei der medizinischen Rehabilitation (Reha) zeichnet sich ein Versorgungsengpass in NRW ab. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Montag). Einer stark gestiegenen Nachfrage nach...

Schwerte – Versuchter Raub auf Discounter – psychisch auffällige Täterin hatte...

Am Freitagmorgen (28.06.2019) betrat gegen 7.50 Uhr eine vermummte Frau einen Discounter an der Hagener Straße und begab sich zu einer Kassiererin. Sie sagte...

Weidel/Gauland: Griechenland hat begriffen, dass die Euro-Zwangsjacke keine Vorteile bringt!

  Zum Ausgang der Wahlen in Griechenland erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Durch den Zwangseuro wurden die Griechen zu wirtschaftlichen Einschnitten gezwungen, die ohne den Euro...