Berliner Senat beschließt Eckpunkte für Mietendeckel

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Berliner Senat hat Eckpunkte für einen gesetzlichen Mietendeckel auf den Weg gebracht. Ein entsprechendes Eckpunktepapier mit geringfügigen Änderungen sei beschlossen worden, hieß es am Dienstag aus Kreisen der Landesregierung. Details sollten noch bekanntgegeben werden, hieß es weiter. Der nächste Schritt nach den Eckpunkten wäre...

Pkw-Maut: Steuerzahlerbund kritisiert Haushaltsplanung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bund der Steuerzahler hat die Bundesregierung im Zusammenhang mit dem EuGH-Urteil zur Pkw-Maut scharf kritisiert. "Die Eskapaden um die Maut zeigen, dass die Politik europaweit in dieser Sache nicht gut genug vorbereitet war", sagte der Verbandspräsident Reiner Holznagel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Die...

Tokio Hotel outen sich als Anhänger von Merkel

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Mitglieder der deutschen Pop-Band Tokio Hotel, die seit einigen Jahren in den USA leben, sind große Fans von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Sie ist in den USA ein Gegengewicht zu Trump, dafür fand ich sie immer super", sagte der Sänger Bill Kaulitz der Wochenzeitung...

Studie: Lebensgefahr für Radfahrer höher als für Autofahrer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Radfahren ist offenbar gefährlicher als bisher angenommen. Das geht aus neuen Berechnungen des Leiters der Unfallforschung der Autoversicherer (UDV) des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Siegfried Brockmann, hervor, über die das "Zeitmagazin" berichtet. Brockmann hat das Risiko anhand neuer Verkehrsdaten berechnet. Demnach sei die Gefahr,...

Lindner sieht EuGH-Urteil zur Pkw-Maut als Niederlage für CSU

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner hat das Nein des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur geplanten deutschen Pkw-Maut als Sieg der Vernunft bewertet. "Das Urteil über die Rache-Maut ist eine Niederlage für die CSU, aber ein Gewinn für Europa und die deutschen Steuerzahler", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe...

Mordfall Lübcke: Widmann-Mauz spricht von "Terrorakt auf uns alle"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat mit Entsetzen auf den Verdacht eines rechtsextremistisch motivierten Mordes an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) reagiert. "Falls sich der dringende Tatverdacht bestätigt, dann ist das rechtsradikaler Terrorismus", sagte Widmann-Mauz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" . Die...

Selenskyj kritisiert Kretschmer

Kiew (dts Nachrichtenagentur) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für seinen Besuch bei Russlands Präsident Wladimir Putin und die Forderungen nach einem Abbau der Russland-Sanktionen scharf kritisiert. "Die Diskussionen über eine Aufhebung der Sanktionen sind nicht zum ersten Mal inmitten des anhaltenden Krieges...

Ukraines Präsident will Mitgliedschaft in NATO und EU

Kiew (dts Nachrichtenagentur) - Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich vor seinem Besuch am Dienstag bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Mitgliedschaft in der NATO und der EU ausgesprochen. "Die NATO-Erweiterung hat sich als wirksames Werkzeug erwiesen, um die Sicherheit in der Region zu gewährleisten. So gut wie...

Mannheim-Suebenheim: Zwei junge „Männer“ liefern sich Autorennen

Am Montagabend lieferten sich zwei junge Männer im Alter von 17 und 18 Jahren im Stadtteil Suebenheim offenbar ein Autorennen. Zeugen teilten kurz vor 20 Uhr mit, dass zwei Fahrzeuge, ein VW Golf und ein Skoda Octavia, ständig die Schwabenstraße wie bei einem Autorennen hin- und herfahren würden. Beide...

Selenski fordert Rückgabe der Krim an die Ukraine

Kiew (dts Nachrichtenagentur) - Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Rückgabe des Donbas und der Krim an die Ukraine gefordert. "Fangen wir mit dem Punkt an, dass der Donbas und die Krim zur Ukraine gehören", sagte Selenskyj der "Bild-Zeitung" auf die Frage, was er Russlands Präsident Wladimir Putin beim...

Ukraines Präsident warnt Merkel vor Nord Stream 2

Kiew (dts Nachrichtenagentur) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Vorfeld seines heutigen Berlin-Besuchs vor den Auswirkungen der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 gewarnt. "Wir sehen auch Bedrohungen im Energiesektor aufgrund von Nord Stream 2, das die Energiesicherheit der Ukraine und Europas beschädigen wird", sagte...

EuGH-Urteil: Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) - Die deutsche Pkw-Maut ist nicht mit dem EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Die Pkw-Maut sei gegenüber Autobesitzern aus dem Ausland diskriminierend, hieß es zur Begründung. Die Steuerentlastung bei der Kraftfahrzeugsteuer zugunsten der Halter von in Deutschland zugelassenen Fahrzeugen...

EuGH: Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) - Die deutsche Pkw-Maut ist nicht mit dem EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag. Die Pkw-Maut sei gegenüber Fahrzeughaltern aus dem Ausland diskriminierend. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Infromationen.

NRW-SPD-Chef sieht kostenlosen Nahverkehr zwiespältig

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Sebastian Hartmann sieht Pläne, in Monheim am Rhein einen kostenlosen Nahverkehr anzubieten, zwiespältig. "Ein ticketfreier oder preisgünstiger Nahverkehr ist ein wichtiger Baustein für eine gelingende Verkehrswende", sagte Hartmann der "Rheinischen Post". Bund und Land seien daher gefordert, "mehr in den Nahverkehr zu...

Mohring warnt SPD vor Ost-Wahlkampf ohne Einigung auf Grundrente

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Der thüringische CDU-Landeschef Mike Mohring hat die SPD vor einem Wahlkampf im Osten ohne Einigung auf die Grundrente gewarnt. "Die SPD tut sich keinen Gefallen, wenn sie diese wichtige Reform weiter blockiert und in den Wahlkampf im Osten zieht", sagte Mohring der "Rheinischen Post". Man...

Experte fürchtet erhöhte rechtsextreme Terrorgefahr

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) warnt der Leiter der Forschungsstelle für Antisemitismus und Rechtsextremismus des Moses Mendelssohn Zentrums an der Universität Potsdam, Gideon Botsch, vor einer erhöhten Terrorgefahr. "Die nächsten zwölf bis 18 Monate werden besonders gefährlich", sagte Botsch dem "Tagesspiegel"....

Bericht: Scheuer unterstützt BMW bei vernetztem Fahren

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit um die künftige Kommunikation zwischen Fahrzeugen hat sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) laut eines Zeitungsberichts auf die Seite des Automobilherstellers BMW und Mobilfunkbetreibern wie der Deutschen Telekom geschlagen. Das geht aus einer Vorlage des Bundesverkehrsministeriums hervor, die nun zwischen den beteiligten Ministerien abgestimmt...

Millionen Mahnverfahren gegen Arbeitslose

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Jobcenter und Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr in mehr als 6,5 Millionen Fällen wegen Rückzahlungsforderungen Mahnverfahren gegen Arbeitslose eingeleitet. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Demnach gab...

Fall Lübcke löst bei Kommunalpolitikern Ängste aus

Kassel (dts Nachrichtenagentur) - Der offenbar rechtsextremistische Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) löst bei Kommunalpolitikern, die von Rechtsextremisten wegen ihrer Flüchtlingspolitik bedroht oder angegriffen wurden, neue Ängste aus. "Meine Frau und ich waren schon über die Mordnachricht sehr erschrocken. Und die Verhaftung macht uns natürlich auch...

Maas hat hohe Erwartungen an ukrainischen Präsidenten

Berlin/Kiew (dts Nachrichtenagentur) - Bundesaußenminister Heiko Maas erwartet vom neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj Fortschritte im Kampf gegen die Korruption und für einen Frieden in der Ostukraine. "Wir wollen Präsident Selenskyj dabei unterstützen, dass sich die Hoffnungen der Menschen in der Ukraine erfüllen", sagte der SPD-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"...

USA verlegen weitere Truppen in den Nahen Osten

Washington (dts Nachrichtenagentur) - Die USA verlegen weitere Truppen in den Nahen Osten. 1.000 Soldaten würden in die Region geschickt, teilte das Pentagon am Montag mit. Es gehe dabei um "Verteidigungszwecke", hieß es in der Erklärung unter Bezug auf mutmaßliche "Bedrohungen" aus dem Iran. Der hatte Stunden zuvor eine...

Schwesig beklagt Benachteiligung von Frauen in der Politik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig beklagt eine strukturelle Benachteiligung von Frauen in der Politik. "Es ist auch heute noch ein Riesenunterschied, ob eine Frau sich für eine Sache einsetzt oder ein Mann", sagte Schwesig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wenn sich zwei Männer um etwas streiten, dann...

Kommissarische SPD-Vorsitzende Schwesig widerspricht Gauck

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat der Forderung von Altbundespräsident Joachim Gauck nach einer "erweiterten Toleranz in Richtung rechts" eine Absage erteilt. Gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" antwortete Schwesig am Montagabend auf die Frage, ob Gauck mit seiner Forderung Recht habe: "Nein, ich glaube nicht. Ein...

SPD-Parteivorsitz: Schwesig rechnet mit vielen Bewerbern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die kommissarische SPD-Chefin Manuela Schwesig rechnet mit vielen Kandidaten für den Parteivorsitz. "Ich bin sehr sicher, dass sich am Ende viel mehr finden, die ein Interesse daran haben", sagte sie am Montagabend dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Schwesig fügte hinzu, sie bedaure es, dass der SPD-Vorsitz zurzeit...

Ägypten: Ex-Präsident Mursi stirbt im Gerichtssaal

Kairo (dts Nachrichtenagentur) - Der frühere ägyptische Präsident Mohammed Mursi ist im Alter von 67 Jahren im Gerichtssaal gestorben. Er sei kurz nach einer Gerichtsverhandlung in Ohnmacht gefallen und anschließend gestorben, berichtet der Nachrichtensender Al Jazeera unter Berufung auf einen staatlichen ägyptischen TV-Sender. Mursi war 2012 bei der ersten...

Berliner Senat beschließt Eckpunkte für Mietendeckel

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Berliner Senat hat Eckpunkte für einen gesetzlichen Mietendeckel auf den Weg gebracht. Ein entsprechendes Eckpunktepapier mit geringfügigen Änderungen sei beschlossen worden, hieß es am Dienstag aus Kreisen der Landesregierung....

Pkw-Maut: Steuerzahlerbund kritisiert Haushaltsplanung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bund der Steuerzahler hat die Bundesregierung im Zusammenhang mit dem EuGH-Urteil zur Pkw-Maut scharf kritisiert. "Die Eskapaden um die Maut zeigen, dass die Politik europaweit in dieser Sache nicht...

Tokio Hotel outen sich als Anhänger von Merkel

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Mitglieder der deutschen Pop-Band Tokio Hotel, die seit einigen Jahren in den USA leben, sind große Fans von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Sie ist in den USA ein Gegengewicht...

Studie: Lebensgefahr für Radfahrer höher als für Autofahrer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Radfahren ist offenbar gefährlicher als bisher angenommen. Das geht aus neuen Berechnungen des Leiters der Unfallforschung der Autoversicherer (UDV) des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Siegfried Brockmann, hervor, über die...

Lindner sieht EuGH-Urteil zur Pkw-Maut als Niederlage für CSU

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner hat das Nein des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur geplanten deutschen Pkw-Maut als Sieg der Vernunft bewertet. "Das Urteil über die Rache-Maut ist eine Niederlage für die CSU,...

Mordfall Lübcke: Widmann-Mauz spricht von "Terrorakt auf uns alle"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat mit Entsetzen auf den Verdacht eines rechtsextremistisch motivierten Mordes an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) reagiert. "Falls sich der dringende Tatverdacht...

Selenskyj kritisiert Kretschmer

Kiew (dts Nachrichtenagentur) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für seinen Besuch bei Russlands Präsident Wladimir Putin und die Forderungen nach einem Abbau der Russland-Sanktionen scharf kritisiert. "Die...

Demoreport:

Greenpeace: Verkehrsminister Scheuer steuert in die Klimakrise Aktivisten demonstrieren am Samstag...

  Bundesweit demonstrieren Aktivistinnen und Aktivisten von Greenpeace am morgigen Samstag gegen die klimaschädliche Verkehrspolitik von Andreas Scheuer (CSU) und für eine Verkehrswende. In 42...

Videoreport: AfD bietet der Evangelischen Kirche die Stirn! (Pressekonferenz mit Björn...

https://youtu.be/F05Une-6Iho   AfD-Landtags-TV Am 11.6. kamen die Fraktionsspitzen aus gleich fünf Bundesländern zusammen um gemeinsam eine Diskussionsgrundlage über den Umgang der Evangelischen Kirche mit der AfD zu...

Fall Lübcke: Selbe Person wieder festgenommen, nur diesmal wegen „dringender Tatverdacht“

  Kassel. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Sonderkommission "Liemecke" wurde am frühen Samstagmorgen (15.06.2019) gegen 02:00 Uhr eine 45-jährige männliche Person durch Spezialeinheiten der...

Greenpeace-Umfrage: Breite Mehrheit fordert dauerhafte Rettung des Hambacher Walds!

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen verknüpft den Kohleausstieg mit der Erwartung, dass die Bundesregierung die weitere Zerstörung durch RWEs Braunkohletagebaue stoppt. 83 Prozent der...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Gesundheit: Lieferengpässe bei Medikamenten häufen sich!

Immer öfter kommt es in Deutschland zu Lieferengpässen bei Medikamenten. "Derzeit liegen 226 Meldungen vor, bei denen eine eingeschränkte Verfügbarkeit oder ein Lieferengpass mitgeteilt...

Videoreport: Warum ich als junger Mensch NIE die Grünen wählen werde!

https://youtu.be/O-CXiN_xCwE   Neverforgetniki Ich sehe es als große Gefahr an, dass junge Menschen aktuell massenhaft die Grünen wählen. Ich werde das niemals tun! Diese Ideologie in Machtpositionen...

Fall Lübcke: Selbe Person wieder festgenommen, nur diesmal wegen „dringender Tatverdacht“

  Kassel. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Sonderkommission "Liemecke" wurde am frühen Samstagmorgen (15.06.2019) gegen 02:00 Uhr eine 45-jährige männliche Person durch Spezialeinheiten der...

Andreas Popp: Die Ruhe vor dem Sturm!

https://youtu.be/Bu0qWGmvPIo   Wissensmanufaktur Wann kommt der globale Finanzcrash? Während viele Börsengurus, Turbobanker und Finanzjongleure des Kasinokapitalismus immer noch so tun, als würde sich die Finanzwelt ewig und...