Chef der Agrarministerkonferenz attackiert Klöckner-Pläne

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern, der rheinland-pfälzische Ressortchef Volker Wissing (FDP), hat die Pläne von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zur Wiederaufforstung der Wälder als unzureichende "Symbolpolitik" kritisiert. "Das ist nicht mehr als Symbolpolitik", sagte Wissing der "Welt" (Montagsausgabe). "Mit 500 Millionen Euro...

Hongkongs Protestanführer fordert Deutschland zu Sanktionen auf

Hongkong (dts Nachrichtenagentur) - Der Hongkonger Aktivist Joshua Wong hat Deutschland nach den Massenprotesten am Sonntag aufgefordert, Sanktionen gegen chinesische und Hongkonger Verantwortliche zu veranlassen. Wong zeigte sich erschüttert über chinesische Medien, die Demonstranten in Hongkong als Nazis dargestellt hatten. "Das zeigt, wie weit China gehen will, um uns...

Wüst: "Mehr Bahn in der Fläche statt Gewinnmaximierung"

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - In der Klimadebatte kommen von der Landesregierung Nordrhein-Westfalens Vorschläge für einen tiefgreifenden Umbau bei der Deutschen Bahn. Dabei geht es um die Struktur des Unternehmens wie auch um Zuständigkeiten - und vor allem um die Strategie. "Damit der Verkehrssektor seine CO2-Ziele erreicht, muss Deutschland wieder...

Angst vor Drohnen: Bundesregierung will Flughäfen besser schützen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Risiken durch Drohnen im Flugverkehr alarmieren die Bundesregierung. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" hat das Bundesverkehrsministerium die Deutsche Flugsicherung (DFS) in Langen mit einem Aktionsplan zur Kontrolle und Abwehr von Drohnen beauftragt. Die Behörde, die den Flugverkehr in Deutschland kontrolliert, soll eine "systematische Drohnendetektion"...

FDP lehnt Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen Hasskriminalität ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, lehnt die sogenannte Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung von Hasskriminalität ab. "Statt die Daten von Millionen Bundesbürgern zu speichern, sollte man eine Regelung schaffen, mit der anlassbezogen und bei bestimmten Verdachtsmomenten eine Speicherung erfolgt", sagte Kuhle dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Hintergrund...

Bartsch fordert große Steuerreform

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linken-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch fordert eine große Steuerreform, anstatt den Solidaritätszuschlag stückweise zu streichen. "Natürlich müssen wir kleine, mittlere Einkommen entlasten. Aber warum diejenigen mit Rieseneinkommen nicht mehr belastet werden sollen - das kann mir niemand erklären", sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag der ARD...

Fast 140.000 Besuche am 21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Am 21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung wurden rund 137.400 Besuche verzeichnet. Das gab die Bundesregierung am Sonntagabend in einer Pressemitteilung bekannt. Über das Wochenende hatten das Bundeskanzleramt, 14 beteiligte Ministerien und das Bundespresseamt ihre Türen geöffnet. Laut der Mitteilung war insbesondere das Bundeskanzleramt...

Wehrle kritisiert Kölner Oberbürgermeisterin Reker

Köln (dts Nachrichtenagentur) - Der Geschäftsführer des 1.FC Köln, Alexander Wehrle, hat die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker für ihren Vorstoß zum FC-Ausbau am Geißbockheim kritisiert. Das Thema Klimanotstand mit den Plänen zu verknüpfen, halte er für fragwürdig, sagte Wehrle der Kölnischen Rundschau. "Selbstverständlich haben wir diverse Gutachten in Auftrag...

BKA legt Aktionsplan gegen rechte Gewalt vor

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Deutsche Sicherheitsbehörden sollen im Kampf gegen Rechtsterrorismus und Hasskriminalität neu aufgestellt werden. Das berichten WDR, NDR und die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf gemeinsame Recherchen und einem aktuellen Planungspapier des Bundeskriminalamtes (BKA). Demnach soll das BKA zukünftig mit einer neuen Struktur und mehr Personal die...

Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern in Bayern und Hessen

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Wetterdienst hat am Sonntagabend vor schweren Gewittern in Teilen der Mitte und des Südens Deutschlands gewarnt. Betroffen seien die Bundesländer Bayern und Hessen. Die Warnung gilt vorerst bis 21:00 Uhr, aber im Süden bestünde in der Nacht zu Montag weiter Unwettergefahr. Der Wetterdienst...

Bundesregierung will Mietpreisbremse um fünf Jahre verlängern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat sich am Sonntagabend auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse um fünf Jahre geeinigt. Außerdem will die Bundesregierung bis zum Ende dieses Jahres einen Gesetzentwurf vorlegen, der "die Möglichkeit zur Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen begrenzt", hieß es in der gemeinsamen Pressemitteilung...

Merkel kondoliert Ghani nach Anschlag in Kabul

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Präsidenten der Islamischen Republik Afghanistan, Mohammad Ashraf Ghani, nach einem Anschlag am Samstagabend auf eine Hochzeit in Kabul kondoliert. "Sehr geehrter Herr Präsident, die Nachricht vom gestrigen Terroranschlag hat mich zutiefst erschüttert", schrieb Merkel am Sonntag. "Dass der fröhliche...

BASF-Chef: "Klimaschutz darf nicht in Arbeitslosigkeit münden"

Ludwigshafen am Rhein (dts Nachrichtenagentur) - BASF-Chef Martin Brudermüller verfolgt mit Sorge die politische Diskussion um einen verbesserten Klimaschutz. "Gesellschaftliche Unterstützung wird es nur geben, wenn Klimaschutz nicht in Arbeitslosigkeit mündet", sagte Brudermüller dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Dazu gehöre auch ein klein wenig mehr Realismus. "Man muss den Bürgern schon...

CDU-Politiker Schuster: Maaßen nicht in "Märtyrerposition" bringen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihren Äußerungen über einen möglichen Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen gewarnt, den früheren Verfassungsschutzpräsidenten in eine "Märtyrerposition" zu bringen. "Wir sollten Maaßens selbst gewählte Märtyrerrolle nicht durch solche Diskussionen aufwerten, und schon gar nicht zu diesem Zeitpunkt",...

Bericht: Koalition vor Einigung bei Mieten- und Wohnen-Paket

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Spitzen der Großen Koalition wollen sich laut eines Medienberichts bei ihrem Treffen am Sonntagabend auf ein weitgehendes Paket verständigen, welches die Situation von Mietern auf den angespannten Wohnungsmärkten stärken soll. Die Chancen auf eine Einigung stünden gut, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter...

Pantel: Maaßen-Debatte schadet nur der CDU

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Sprecherin des Berliner Kreises der CDU, Sylvia Pantel, hat die innerparteiliche Debatte über Hans-Georg Maaßen kritisiert. "Es ist nur schade, dass man sich mit der Person Maaßen auseinandersetzt und nicht mit seinen Argumenten. Ich habe von ihm noch nichts gehört, was auch...

Schwan und Stegner setzen auf Rot-Rot-Grün

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das SPD-Bewerberduo Gesine Schwan und Ralf Stegner plädiert für ein Bündnis mit den Grünen und der Linkspartei nach der nächsten Bundestagswahl. "Wenn wir sozialdemokratisch regieren wollen, dann geht das nur mit Rot-Rot-Grün", sagte Schwan der "taz" (Montagsausgabe). "Da sehe ich überhaupt keine andere Chance", so...

Digitalstaatsministerin hält an Subventionen für Games-Branche fest

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) will sich dafür einsetzen, dass die Games-Branche im parlamentarischen Verfahren doch noch Fördermittel aus dem Bundeshaushalt bekommt. "Die Branche fordert zu Recht ein, dass die Mittel für die Gamesförderung auch im Haushalt 2020 bereitgestellt werden müssen", sagte Bär dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe)...

Tiefensee will weniger bekannte SPD-Vorsitzbewerber unterstützen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Der Thüringer SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee will weniger bekannten Bewerbern um den SPD-Parteivorsitz dabei helfen, die nötigen Unterstützerstimmen für eine formale Kandidatur zu organisieren. "Ich werbe dafür, dass alle, die sich jetzt um die Führung der SPD bewerben, auch die nötige Unterstützung der Parteigliederungen für eine...

Thüringens SPD-Chef verlangt schnelle Einigung bei Grundrente

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Vor dem Koalitionsausschuss am Sonntagabend hat der thüringische SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl im Oktober, Wolfgang Tiefensee, eine schnelle Einigung der Großen Koalition beim Streit um die Grundrente gefordert. "Bei der Grundrente muss die Große Koalition in Berlin jetzt endlich liefern", sagte...

Ex-Bundestagspräsident Lammert sieht soziale Medien kritisch

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat angesichts der zunehmenden Radikalisierung von politischen Debatten empfohlen, spontane emotionale Reaktionen häufiger durch Denkpausen zu ersetzen. "Man muss nicht auf alles reagieren, was einen ärgert", sagte Lammert dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Es empfiehlt sich, sich bei emotionalen Aufwallungen eine Denkpause...

Opposition gegen Verlängerung des Irak-Einsatzes der Bundeswehr

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Initiative von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu einer Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Kampf gegen den IS stößt auf ein geteiltes Echo. Die Opposition ist größtenteils gegen eine Verlängerung des aktuellen Mandats im Irak und in Jordanien, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes...

Debatte über AKK-Äußerungen zu Maaßen geht weiter

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) - Die Debatte über die umstrittenen Äußerungen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen geht weiter. "Natürlich geht es nicht darum, Herrn Maaßen auszuschließen, weil er seine Meinung sagt", sagte Brandenburgs CDU-Spitzenkandidat Ingo Senftleben der "Bild" (Montagsausgabe). "Wer aber wiederholt gegen...

Marktheidenfeld: Polizisten mit Küchen-Messer bedroht, danach ab in die Psychiatrie!

  MARKTHEIDENFELD, LKR. MAIN-SPESSART. In den frühen Freitagmorgenstunden zog ein Mann, der sich offenbar in einer psychischen Ausnahmesituation befand, ein Küchenmesser und bedrohte damit zwei Polizeibeamte. Der Mann wurde überwältigt und im Anschluss in ein Bezirksklinikum eingewiesen. Ein Polizist wurde leicht verletzt.   Gegen 01:30 Uhr kehrte eine Streifenbesatzung nach einem Einsatz...

Wendlingen: Zwei dunkelhäutige rauben 22-jährigen am Bahnhof aus!

Raubüberfall
Zwei bislang unbekannte Männer haben am Sonntagmorgen gegen 08.25 Uhr am Bahnhof in Wendlingen einen 22-jährigen Mann seiner Wertsachen beraubt. Der auf einer Bank am Bahnsteig 2/3 sitzende Mann wurde von zwei bislang unbekannten Personen zunächst angesprochen. Im weiteren Verlauf hielt ein Täter den Geschädigten von hinten an den...

Frankfurt-Innenstadt: Widerstand gegen Polizei nach handfesten Streit mit Freundin!

  (ne)Mitten in der Nacht von Freitag auf Samstag sind Beamte des 1. Polizeireviers zu einer handfesten Auseinandersetzung auf der Straße zwischen einem Pärchen gerufen worden. Der 22-Jährige Widersacher leistete bei der vorläufigen Festnahme erheblichen Widerstand. Eine Zeugin teilte der Polizei mit, dass sich ein Pärchen lautstark in der Langen Straße...

Frankfurt-Zeilsheim: 81-Jährige auf offener Straße ausgeraubt!

  (ne)Am Freitagmittag um 12:30 Uhr hat ein unbekannter Räuber einer 81-jährigen Seniorin in der Pfaffenwiese Ecke Hesselbergweg die Goldkette entrissen. Die Rentnerin war zu Fuß unterwegs, als sie unvermittelt angegriffen wurde. Der Täter entriss der 81-Jährigen dabei die Halskette und flüchtete in Richtung Annabergstraße. Die Seniorin erlitt einen Schock. Sie konnte...

Chef der Agrarministerkonferenz attackiert Klöckner-Pläne

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern, der rheinland-pfälzische Ressortchef Volker Wissing (FDP), hat die Pläne von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zur Wiederaufforstung der Wälder als unzureichende "Symbolpolitik" kritisiert....

Hongkongs Protestanführer fordert Deutschland zu Sanktionen auf

Hongkong (dts Nachrichtenagentur) - Der Hongkonger Aktivist Joshua Wong hat Deutschland nach den Massenprotesten am Sonntag aufgefordert, Sanktionen gegen chinesische und Hongkonger Verantwortliche zu veranlassen. Wong zeigte sich erschüttert über chinesische Medien, die Demonstranten...

Wüst: "Mehr Bahn in der Fläche statt Gewinnmaximierung"

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - In der Klimadebatte kommen von der Landesregierung Nordrhein-Westfalens Vorschläge für einen tiefgreifenden Umbau bei der Deutschen Bahn. Dabei geht es um die Struktur des Unternehmens wie auch um Zuständigkeiten -...

Angst vor Drohnen: Bundesregierung will Flughäfen besser schützen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Risiken durch Drohnen im Flugverkehr alarmieren die Bundesregierung. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" hat das Bundesverkehrsministerium die Deutsche Flugsicherung (DFS) in Langen mit einem Aktionsplan zur Kontrolle und Abwehr...

FDP lehnt Vorratsdatenspeicherung im Kampf gegen Hasskriminalität ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, lehnt die sogenannte Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung von Hasskriminalität ab. "Statt die Daten von Millionen Bundesbürgern zu speichern, sollte man eine Regelung schaffen, mit...

Bartsch fordert große Steuerreform

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linken-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch fordert eine große Steuerreform, anstatt den Solidaritätszuschlag stückweise zu streichen. "Natürlich müssen wir kleine, mittlere Einkommen entlasten. Aber warum diejenigen mit Rieseneinkommen nicht mehr belastet werden sollen...

Fast 140.000 Besuche am 21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Am 21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung wurden rund 137.400 Besuche verzeichnet. Das gab die Bundesregierung am Sonntagabend in einer Pressemitteilung bekannt. Über das Wochenende hatten das Bundeskanzleramt, 14...

Demoreport:

Demoreport: #Mahnwache in #Bottrop am 04.08.2019 für den kleinen 8-jährigen ermordeten...

Am: Sonntag, 04.08.2019 Um: 14:00 Uhr Wo: Bottrop,  Platz der Cyriakus-Kirche Kirchstrasse 1     Iris Swoboda veranstaltet am Sonntag, den 04.08.2019 um 14 Uhr in Bottrop auf dem Platz der...

LIVESTREAM: Demonstranten marschieren in Hongkong!

https://youtu.be/dBmf9Mgstms   Ruptly Subscribe to our channel! rupt.ly/subscribe Thousands of protesters are expected to gather in Hong Kong on Sunday, August 18, in a march across different...

Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen #Einzelfallnews in Deutschland: Vom 11.08.2019...

  Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in...

Frankfurt-Innenstadt: Widerstand gegen Polizei nach handfesten Streit mit Freundin!

  (ne)Mitten in der Nacht von Freitag auf Samstag sind Beamte des 1. Polizeireviers zu einer handfesten Auseinandersetzung auf der Straße zwischen einem Pärchen gerufen...

Änderung der Schweinehaltung: Eklat in Sitzung der Tierschutzkommission

  Tierschutzberater stellen sich gegen Plan der Regierung - Tierschutzbund-Präsident Schröder: "Direkter Angriff auf Staatsziel Tierschutz" Osnabrück. Die Bundesregierung hat Ärger mit den Tierschutzvertretern innerhalb der...

Berlin: Kletter-Demonstration an drei Ministerien – Greenpeace prangert Untätigkeit der Union...

  Gegen das weitere Ausbremsen dringend nötiger Maßnahmen zum Schutz des Klimas protestieren Greenpeace-Aktivistinnen und -Aktivisten heute am Tag der Offenen Tür der Bundesregierung. Im...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Psychiatrie: Immer mehr Kinder und Jugendliche mit Depressionsdiagnose!

  Bei Kindern und Jugendlichen zwischen 10 und 18 Jahren wird immer häufiger eine Depression diagnostiziert. Das geht aus Hochrechnungen der Barmer Krankenkasse hervor, die...

Marktheidenfeld: Polizisten mit Küchen-Messer bedroht, danach ab in die Psychiatrie!

  MARKTHEIDENFELD, LKR. MAIN-SPESSART. In den frühen Freitagmorgenstunden zog ein Mann, der sich offenbar in einer psychischen Ausnahmesituation befand, ein Küchenmesser und bedrohte damit zwei...

Österreich: Herbert Kickl zu „Hausdurchsuchungen & anonymen Anzeigen“!

https://youtu.be/OQhLty3LAj8   FPÖ TV In Österreich gibt es offenbar „gute“ und „schlechte“ Hausdurchsuchungen. Gute Hausdurchsuchungen sind für viele wohl jene, die sich gegen Freiheitliche richten, und die...

Rentenexperten: Ost-Renten-Angleichung ist in Wahrheit Rentenkürzung!

  Die bis 2024 beschlossene Angleichung der Ost-Renten an West-Niveau ist eigentlich eine Rentenkürzung für künftige Ost-Rentner. Das erklärten Rentenexperten gegenüber der Düsseldorfer "Rheinischen Post"...