Söder fordert bundesweite Corona-Ampel
München (dts Nachrichtenagentur) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat ein Konzept vorgelegt, um mehr Klarheit in der Strategie gegen die Corona-Pandemie zu...
Kölner Oberbürgermeisterin verteidigt Amt
Köln (dts Nachrichtenagentur) - In Köln hat Oberbürgermeisterin Henriette Reker ihr Amt in einer Stichwahl verteidigt. Nach Auszählung von Zweidritteln der Wahllokale kommt Reker...
Oberbürgermeister in Bonn und Düsseldorf abgewählt
Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Bei den Stichwahlen in NRW haben unter anderem die Oberbürgermeister der Großstädte Bonn und Düsseldorf ihre Ämter verloren. In Bonn...
Bayerns Umweltminister warnt vor Ideologie bei Endlagersuche
München (dts Nachrichtenagentur) - Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) hat vor Ideologie bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager gewarnt. "Wir wollen am Ende...
Weil gegen Ausstiegstermin für Verbrenner
Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, einen Termin für das Verbot von Fahrzeugen mit Verbrennermotoren für fossile...
Endlagersuche: Trittin erwartet Proteste und Verzögerungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) erwartet bei der Suche nach einem Endlager für radioaktiven Atommüll neue Proteste. Das sagte...
Maas wegen Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan besorgt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich besorgt über die jüngsten Zusammenstöße zwischen Armenien und Aserbaidschan geäußert. "Die Nachrichten über erneute,...
Datenschützer warnt vor EU-Zugriff auf Autodaten
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) - Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar sieht die Pläne der EU-Kommission zum Sammeln von Autodaten kritisch. Eine zentrale Überwachung der Verbrauchsangaben...
Scholz: Clement hat sich "große Verdienste" erworben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat den verstorbenen ehemaligen SPD-Politiker Wolfgang Clement gewürdigt. "Wolfgang Clement hat sich als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und...
Experten unterstützen Özdemir-Vorstoß zu neuem NSU-Archiv
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Forderung von Grünen-Politiker Cem Özdemir nach einem unabhängigen NSU-Archiv findet Unterstützung renommierter Extremismus-Experten von CDU und SPD. Durch...
Saar-Ministerpräsident fordert klares Signal gegen Partys
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) - Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat angesichts steigender Corona-Infektionszahlen seine Amtskollegen aufgefordert, am Dienstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit...
Steinmeier: Clement hat bleibende Verdienste erworben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Lebensleistungen des verstorbenen ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement gewürdigt. Clement habe sich in allen seinen Ämtern,...
Bartsch hält Streiks im öffentlichen Dienst derzeit für unzumutbar
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts zahlreicher Warnstreiks im öffentlichen Dienst haben die Linken vor einem langen Arbeitskampf gewarnt und die Arbeitgeber zu Kompromissbereitschaft aufgerufen....
Altmaier würdigt Clement als "großen Patrioten"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat den verstorbenen ehemaligen NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement als "großen Patrioten" gewürdigt. Dem früheren SPD-Politiker sei es...