West- und Ost-Migranten behalten politische Einstellungen bei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ostdeutsche wie Westdeutsche behalten ihre politischen und kulturellen Einstellungen laut einer aktuellen Studie überwiegend bei, auch wenn sie in den...
Röttgen begrüßt rechtliche Schritte gegen Großbritannien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), hat die Entscheidung der EU-Kommission begrüßt, rechtliche Schritte gegen Großbritannien wegen des...
Wohnungsmarkt: Lambrecht protestiert gegen Seehofer-Gesetzentwurf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat gegen den jüngsten Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums protestiert, der keine höheren Hürden für die Umwandlung von...
Große Koalition uneins über Kinderrechte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Große Koalition droht mit dem Vorhaben zu scheitern, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen...
Ost-Bundesländer wollen enger kooperieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die neuen Bundesländer wollen enger kooperieren, um 30 Jahre nach der Wiedervereinigung den Rückstand zum Westen aufzuholen. Der Bund müsse...
Taxi-App Free Now führt Strafgebühren für Stornierungen ein
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) - Wer künftig ein Taxi über den App-Anbieter Free Now ruft und die Fahrt storniert, muss wohl eine Strafgebühr bezahlen. Das...
Ramelow fordert konsequenteren Virenschutz
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert einen konsequenteren Virenschutz. "Wir schützen EDV-Netze vor Viren, aber unser reales Leben nicht", sagte...
Bundespolizei will auf Anschaffung von Winterstiefeln verzichten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Obwohl im Bundeshaushalt 3,5 Millionen Euro für warmes Schuhwerk für Bundespolizisten vorgesehen waren, wollen die Verantwortlichen dieses Jahr auf die...
Mehrheit befürwortet Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die große Mehrheit der Deutschen hat das Tragen von Alltagsmasken beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr offenbar inzwischen weitgehend akzeptiert....
Corona-Datenspende-App kämpft mit Messlücken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Corona-Datenspende-App des Robert-Koch-Instituts (RKI), die Anfang April noch vor dem Start der Corona-Warn-App vorgestellt wurde, kämpft mit Messlücken. Es...
Mützenich kritisiert Zyperns Blockade bei Weißrussland-Sanktionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert mit Blick auf den EU-Gipfel die Haltung der zypriotischen Regierung zu den geplanten Weißrussland-Sanktionen. "Es kann...
Justizministerin will soziale Medien "mehr in die Pflicht nehmen"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will die sozialen Medien bei verbaler Gewalt mehr in die Pflicht nehmen. "Der freie Meinungsaustausch ist...
SPD erwartet von Maut-Untersuchungsausschuss wichtige Klärung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Kirsten Lühmann, erwartet für die Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Pkw-Maut am Donnerstag, dass entscheidende Fragen zur...