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Fr,29.05.2020, 15:35

Kurz kündigt weiteren Widerstand gegen Corona-Hilfen der EU an

Wien (dts Nachrichtenagentur) - Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt klar, dass sein Land einem EU-Wiederaufbauplan nur zustimmen wird, wenn er zeitlich befristet und als einmalige Nothilfe gedacht ist. Allen Versuchen von Mitgliedstaaten, eine "komplette Vergemeinschaftung von Schulden" zu erreichen, sagte Kurz in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel", werde Österreich...

Gentechnik: Lebensmittelhandel drängt EU zu mehr Klarheit

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Deutschlands Lebensmittelhändler wollen Druck auf die EU-Kommission ausüben, damit die gentechnische Bearbeitung von Lebensmitteln besser entdeckt werden kann. Eine Kennzeichnung solcher Produkte könne den Verbrauchern "Wahlmöglichkeiten und eine eigenverantwortliche Kaufentscheidung" ermöglichen, heißt es in einer Stellungnahme des Bundesverbands des Deutschen Lebensmittelhandels (BVLH), über die der...

Fraktionsübergreifende Forderungen nach Wahlrecht ab Geburt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten will das Wahlalter in Deutschland drastisch herabsetzen - auf null Jahre. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Einen entsprechenden Antrag für ein Wahlrecht ab Geburt bereitet der FDP-Politiker und ehemalige Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms vor. Die SPD-Politiker Ingrid...

Heil gegen Abwrackprämie wie 2009

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt eine Abwrackprämie für Autos nach dem Vorbild der Finanzkrise ab. "Die Abwrackprämie war 2009 in der damaligen Form konjunkturell richtig. Aber jetzt haben wir 2020", sagte Heil dem "Spiegel". Heute müsse man Konjunkturimpulse stärker mit ökologischer und technischer Erneuerung verbinden....

"Sing meinen Song" die neue Nummer eins der Album-Charts

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) - Der Popsänger Max Giesinger, der Ire Michael Patrick Kelly und einige weitere Künstler stehen mit dem Album "Sing meinen Song - Das Tauschkonzert, Vol. 7" aus der gleichnamigen Fernsehsendung neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Ein...

Österreich schafft Maskenpflicht in Teilen ab

Wien (dts Nachrichtenagentur) - Ab dem 15. Juni ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Österreich nur noch in Öffentlichen Verkehrsmitteln, im Gesundheitsbereich und bei Dienstleistungen verpflichtend, wo kein Mindestabstand möglich ist. Das teilte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag mit. Nicht betroffen von der Lockerung sind somit beispielsweise...

Paukenschlag im Abhör-Skandal Ulvi Kulac! Gericht ruft Pressecop24.com an!

  Unglaublich aber wahr, heute am 29.05.2020 um 12:32 Uhr erhielt Pressecop24.com einen Anruf vom Königlich bayerischen Amtsgericht aus Bayreuth 0921 / 504-0 zwecks Festellung der gerichtlichen Verhältnismäßigkeit der Abhöraktion im Fall Ulvi Kulac! Zuerst fragte die Anruferin freundlich ob sie stören würde! Danach fragte sie ob Pressecop24.com das Schreiben...

Oppositionspolitiker fordern Gesetz zur Corona-App

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die grüne Bundestagsfraktion fordert, die Einführung einer Corona-Warn-App mit einem neuen Gesetz zu begleiten. Ein solches Gesetz solle den Missbrauch der App ausschließen, ihren Einsatz befristen und so ihre Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Konstantin von Notz dem "Spiegel"....

AKK will schneller Rechtsextremisten aus Bundeswehr entfernen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will rechtsextreme Soldaten schneller als bisher aus der Bundeswehr werfen können. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine Gesetzesvorlage zur Änderung des Soldatengesetzes, die das Verteidigungsministerium dem Kabinett vorgelegt hat. Zeitsoldaten, die durch ihre rechtsextreme Haltung...

Arbeitsminister sorgt sich um Rollenverteilung in Corona-Zeiten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil befürchtet, dass die Coronakrise zu einem Rückfall in überholte Rollenmuster führen könnte. Er habe den Eindruck, dass sich im Homeoffice "viele Aufgaben zulasten von Frauen" verschöben, sagte der SPD-Politiker dem "Spiegel". Viele Männer gingen ins Arbeitszimmer und schlössen die Tür, um nicht...

Klingbeil erwartet harte Verhandlungen bei Konjunkturpaket

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, warnt im Streit um das Konjunkturpaket der Bundesregierung davor, dass sich bei der CDU der "unsoziale Merz-Kurs" durchsetzen könnte. "Nach Wochen des gemeinsamen Handelns werden jetzt die Unterschiede zur Union wieder überdeutlich", sagte Klingbeil "Zeit-Online". "Das Erste, was der...

Bundesregierung verteidigt Dialog mit China

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Trotz des chinesischen Vorgehens in Hongkong und der Coronakrise setzt die Bundesregierung weiter auf Dialog mit den kommunistischen Machthabern in Peking. "Isolation ist in einer globalen und vernetzten Welt nie das richtige Instrument", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dem "Spiegel". "Die USA verlangen Gefolgschaft in...

Verteidigungsministerium muss mehr für Soldatentickets zahlen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) durchgesetzten Gratisbahnfahrten für Soldaten in Uniform kommen den Bund 2021 wesentlich teurer zu stehen als in diesem Jahr. Das berichtet der "Spiegel". In einer Vorlage für das Bundeskabinett, mit der das Recht auf die Freifahrten im Soldatengesetz verankert werden...

Bericht: Ungleichheit in Coronakrise ein Risikofaktor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In vielen Teilen der Welt sind die Covid-19-Fallzahlen in den Ländern am höchsten, in denen die Kluft zwischen Arm und Reich am größten ist. Das meldet der "Spiegel" in seiner jüngsten Ausgabe unter Berufung auf eigene Recherchen. So sei etwa Brasilien nicht nur das am...

Lauterbach beklagt "Missbrauch" der Wissenschaft durch Politik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hat den Umgang von Politikern mit Wissenschaftlern kritisiert. "Die Politik missbraucht mitunter die Wissenschaft", sagt Lauterbach in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Als Beispiel nennt Lauterbach die Expertenanhörungen im Deutschen Bundestag, die zum Gesetzgebungsprozess gehören. Dort würden die Parteien meist jene...

Staatsanwaltschaft ermittelt nach Corona-Ausbruch in Wuppertal

Wuppertal (dts Nachrichtenagentur) - Im Zusammenhang mit einem Covid-19-Ausbruch in eine Altenzentrum in Wuppertal ermittelt die Staatsanwaltschaft. Zwei Angehörige von Heimbewohnern hatten Strafanzeige erstattet, unter anderem gegen den Heimleiter und Verantwortliche des Trägers. In dem Heim waren zuletzt mehr als 70 Bewohner Corona-positiv, 24 der Infizierten sind gestorben. Ein...

Spenden-Bereitschaft in Coronakrise gestiegen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Spenden-Bereitschaft bei Privatpersonen in Deutschland hat in der Coronakrise zugenommen. Das sagte die Geschäftsführerin des Deutschen Fundraising-Verbandes, Larissa Probst, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Sie bezog sich damit auf aktuelle Zahlen des GfK-Charity-Panel, die monatlich bei 10.000 Privatpersonen erhoben werden. Demnach ist die Bereitschaft zu...

Wirtschaftsminister will Planungsverfahren radikal verkürzen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich im Vorfeld der Entscheidung über das geplante milliardenschwere Konjunkturprogramm der Bundesregierung dafür ausgesprochen, zentrale Genehmigungsverfahren signifikant schneller als bislang abzuschließen. "Planungs- und Genehmigungsverfahren für wichtige nationale oder regionale Projekte müssen künftig in der Hälfte der Zeit möglich sein", sagte...

Brinkhaus wechselt Fraktionssprecher aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Fraktion von CDU/CSU im Bundestag bekommt einen neuen Sprecher. Neuer Leiter der Kommunikationsabteilung der Unionsfraktion wird Bülent Ürük, der bisher als stellvertretender Parteisprecher der CDU vor allem für Generalsekretär Paul Ziemiak sprach. Das berichtet die "Welt" (Samstagausgabe). Ziemiak kommentierte die Personalie wie folgt: "Ich...

Scholz präsentiert Koalitionsrunde umfangreiches Konjunkturpaket

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) legt für die am kommenden Dienstag stattfindende Koalitionsrunde ein umfangreiches Konjunkturpaket vor. Das geht aus einer achtseitigen Vorlage des Bundesfinanzministeriums für das Treffen hervor, aus der der "Spiegel" zitiert. So will Scholz die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von derzeit maximal einem Jahr...

#Rendsburg: #Männer am #Gleis verursachen #Polizeieinsatz!

Gestern Nachmittag gegen 15.45 Uhr wurde die Leitstelle der Bundespolizei über Jugendliche an den Gleisen auf dem nördlichen Brückenkopf in Rendsburg gemeldet. Die Bahnstrecke Flensburg - Neumünster wurde gesperrt und sofort eine Streife entsandt. Die eingesetzten Bundespolizisten konnten auch in dem Bereich zwei Männer im Alter von 24 und 25...

Weiterer Haftbefehl gegen windigen Windkraft-Investor

Osnabrück (dts Nachrichtenagentur) - Im Fall eines mutmaßlichen Windpark-Betrügers hat das Amtsgericht Osnabrück am vergangenen Montag einen erweiterten Haftbefehl erlassen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Neben der Verabredung zu einem Verbrechen werden dem 30-Jährigen und drei weiteren Inhaftierten banden- und gewerbsmäßiger Betrug vorgeworfen. Der Mann soll...

#Dortmund: #Mann bedroht #Polizisten mit #Messer!

Beamte der Dortmunder Polizei haben am gestrigen Abend (28. Mai) am Nordmarkt einen Mann in Gewahrsam genommen, der zuvor an einer körperlichen Auseinandersetzung beteiligt war. Anschließend bedrohte er Polizisten mit einem Messer. Ersten Erkenntnissen zufolge gerieten zwei Dortmunder im Alter von 19 und 69 Jahren gegen 20.45 Uhr in Streit....

#München: #Sexuelle #Belästigung durch zwei #Iraker an Mädchen (16) in U-Bahn!

Am Mittwoch, 27.05.2020, gegen 23:30 Uhr, wurden in einer U-Bahn eine 17-jährige Münchnerin und eine 16-Jährige aus dem Landkreis München von zwei offensichtlich alkoholisierten Männern verbal belästigt, geschlagen und zusätzlich berührt, darunter auch am Gesäß. Als alle am U-Bahnhof Poccistraße ausstiegen, wurde die Polizei von einer Zeugin des Vorfalls alarmiert....

ZDF-Politbarometer: Union legt weiter zu

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, bliebe die Union laut ZDF-Politbarometer mit Abstand stärkste Kraft und könnte mit 39 Prozent (plus 1) rechnen. Die SPD käme unverändert auf 15 Prozent, die AfD verschlechterte sich auf 9 Prozent (minus 1), und die FDP läge nur...

#Bremen: #Räubertrio überfällt #Seniorin in ihrer #Wohnung!

  Ort: Bremen-Hemelingen, Klausstraße Zeit: 28.05.20, 10.15 Uhr Drei unbekannte Räuber überfielen am Donnerstagvormittag in Hemelingen eine 84 Jahre alte Bremerin in ihrer Wohnung. Das Trio flüchtete unerkannt, die Polizei sucht nach Zeugen. Die Männer klingelten gegen 10.15 Uhr an der Haustür der Seniorin in der Klausstraße. Als die 84-Jährige die Tür öffnete,...

Merz sieht Familienbonus als Vorbote von "Helikoptergeld"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der frühere Unions-Fraktionschef Friedrich Merz lehnt den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ins Spiel gebrachten Familienbonus in Höhe von 300 Euro ab. "Da fordert der eine 300 Euro, der nächste 600 Euro und dann dauert es wenige Tage und es kommt einer mit 900 oder 1.000...

#Ludwigshafen: #Widerstand gegen #Polizeibeamte!

Am frühen Freitagmorgen leistete ein 41-jähriger Ludwigshafener auf einer Ausfahrt der B 9 Widerstand bei einem Polizeieinsatz. Der Ludwigshafener war zuvor gegenüber einem Taxifahrer aggressiv geworden, wodurch der Polizeieinsatz ausgelöst wurde. Dem 41-Jährigen wurde ein Platzverweis erteilt, welchem er aber nicht nachkam. Außerdem machte er unerlaubt Videoaufzeichnungen, weshalb sein...

#Straßenkrieg in #Dietzenbach: Polizei wird von Mob in Hinterhalt gelockt und mit Steinen angegriffen!

In Dietzenbach wurde Brand gemeldet - Feuerwehr wurde mit Steinen beworfen - die Polizei ermittelt und setzt auch einen Hubschrauber ein. — Polizei Südosthessen (@Polizei_soh) May 29, 2020 https://platform.twitter.com/widgets.js (hf) Am frühen Freitag, kurz nach Mitternacht, kam es in Dietzenbach zu einem Großeinsatz der Polizei. Anwohner hatten gegen Mitternacht einen Brand im...

#Exhibitionist mit schwarzen #Haaren spricht #Mädchen an!

Am 26.05.2020, gegen 19:45 Uhr, gingen eine 12-Jährige und eine 13-Jährige (Geschwister) auf einem Gehweg neben dem Sportplatz vom Ludwigshafener Sport Club (LSC) in der Buchenstraße mit dem Hund spazieren. Auf der Höhe des ersten Sportplatzes (Kleingartenanlagen) sahen beide plötzlich einen Mann an einem Gebüsch neben seinem Fahrrad stehen....

Gelsenkirchen: Zwei Verletzte nach Verfolgungsfahrt!

Ein Schwerverletzter, ein Leichtverletzter und fast 20000 Euro Gesamtschaden sind die Bilanz eines Verkehrsunfalls nach einer Verfolgungsfahrt am heutigen Freitagmorgen, 29. Mai, auf der Goldbergstraße in Buer. Gegen 2.25 Uhr fiel einer Streifenwagenbesatzung an der Hölscherstraße Ecke Kurt-Schumacher-Straße ein verdächtiger BMW mit Duisburger Kennzeichen auf. Der Wagen war mit...

Virologe Streeck zweifelt an Erfolg der Impfstoffsuche

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Der Bonner Virologe Hendrik Streeck zweifelt daran, dass es in absehbarer Zeit einen wirksamen Impfstoff gegen das Coronavirus geben wird. "Gegen HIV wurden schon über 500 Impfstoffe konstruiert, wenige auf Effektivität getestet, aber keiner hat funktioniert", sagte der Direktor des Instituts für Virologie an der...

KMK-Präsidentin hält Normalbetrieb in Schulen für möglich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin und amtierende Präsidentin der Kultusministerkonferenz Stefanie Hubig (SPD) hält eine Rückkehr zum Normalbetrieb in den Schulen in allen Bundesländern nach den Sommerferien für möglich. Der "taz" sagte sie: "Wir werden uns zu Beginn der nächsten Woche austauschen. In allen Ländern besteht der...

Umfrage: Söder weiterhin beliebtester Politiker

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist weiterhin der beliebteste Politiker in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt eine wöchentliche Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa, über die der Focus berichtet (Freitagausgabe). Bei der Frage, "Wer vertritt Ihre Interessen am ehesten", kommt Söder auf 160 Punkte bei den...

Umfrage: Deutsche essen weniger Fleisch

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die deutschen Verbraucher essen deutlich seltener Fleisch als noch vor fünf Jahren. Das ist das Ergebnis des "Ernährungsreports 2020" des Bundesernährungsministeriums, einer Umfrage, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) vorab berichten. Demzufolge geben 26 Prozent der Befragten an, täglich Wurst oder Fleisch zu essen,...

Kommunen für deutschlandweite Corona-"Mindestvorschriften"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Corona-Pandemie hat der Städte- und Gemeindebund vor einem "Lockerungswettbewerb" zwischen den Bundesländern gewarnt. "Wenn wir weiterhin gut durch die Krise kommen wollen, muss es wenige verbindliche Mindestvorschriften in ganz Deutschland geben", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Dazu gehörten unter...

Lehrerverband fordert Unterstützung für leistungsschwache Kinder

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, fordert in der Coronakrise eine besondere Förderung für leistungsschwache Kinder. "Sollte es weiterhin einen Wechsel von Präsenzunterricht und digitalem Fernunterricht geben, sollten diese Kinder davon ausgenommen werden", sagte Meidinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Sie brauchen permanenten Präsenzunterricht,...

Evangelische Kirche rechnet mit Kirchensteuerrückgang

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) stellt sich auf einen massiven Rückgang der Kirchensteuer-Einnahmen ein. "Je nach Szenario und Landeskirche könnte der Korridor zwischen minus zehn und minus 30 Prozent in diesem Jahr liegen", teilte ein Sprecher der EKD den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) mit....