Maas warnt Brasilien vor Scheitern des EU-Mercosur-Abkommens

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der verheerenden Waldbrände im Amazonas-Gebiet warnt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro vor wirtschaftlichen Konsequenzen. "Bei meinem Besuch in Brasilien habe ich sehr klar gemacht, dass die Umwelt- und Klimapolitik von zentraler Bedeutung bei der Bewertung des EU-Mercosur-Abkommens ist. Nachhaltigkeit ist...

Bundesregierung fehlen CO2-Zertifikate für Hubschrauberflüge

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Minister der Bundesregierung haben 2018 insgesamt 82 Dienstreisen mit Hubschraubern der Bundespolizei oder der Bundeswehr zurückgelegt. In 27 Fällen seien die klimaschädlichen Auswirkungen dieser Flüge nicht kompensiert worden, heißt es in einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der...

Giffey für "Familienpflegegeld analog zum Elterngeld"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) schlägt angesichts zehntausender fehlender Pflegestellen vor, dass der Staat pflegende Angehörige für ihre Arbeit bezahlt. "Bei uns im Bundesseniorenministerium denken wir über eine Art Lohnersatzleistung nach: ein Familienpflegegeld analog zum Elterngeld, das über einen gewissen Zeitraum gezahlt wird", sagte Giffey der...

+ EILT + Erklärung der Verteidigung in der Wiederaufnahmesache des Andreas Darsow vom 23. August 2019!

  Bereits gestern erreichte meinen Mandanten Andreas Darsow ein 81 Seiten umfassendes Schriftstück. Es war ein Beschluss der 6. großen Strafkammer des Landgerichts Kassel vom 19. August 2019, mit dem das am 10. Mai 2018 eingereichte Wiederaufnahmegesuch als unzulässig zurückgewiesen worden ist. Als ich gestern Abend von dem Umfang des...

Spahn gegen Parteiausschluss von CDU-Mitgliedern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich gegen den Ausschluss unliebsamer Mitglieder aus der CDU ausgesprochen. "Egal, ob jemand unter den Vorsitzenden Konrad Adenauer, Helmut Kohl oder Angela Merkel in die CDU eingetreten ist, alle haben auch heute und morgen einen Platz in der CDU", sagte...

Parteienforscher: CDU sollte in Sachsen "Minderheitsregierung wagen"

Dresden (dts Nachrichtenagentur) - Als Reaktion auf das Erstarken der AfD in Sachsen wirbt der Parteienforscher Oskar Niedermayer für eine Minderheitsregierung in dem Bundesland nach der Wahl am 1. September. "Wenn es in Sachsen für eine Dreier- oder Viererkoalition nicht reicht, dann sollte die CDU eine Minderheitsregierung wagen. Das...

G7-Gipfel: Merkel für mehr Gleichberechtigung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dafür plädiert, sich bei dem G7-Gipfel im französischen Biarritz für mehr Gleichberechtigung einzusetzen und die Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen zu beseitigen. "Ich hoffe, dass wir uns auf eine klare Aussage einigen können, vor allem gegen Gewalt an Frauen", sagte...

Bremens Regierungschef gegen Enteignung von Wohnungskonzernen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) - Bremens neuer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) ist gegen die Enteignung von Wohnungskonzernen. Er sprach er sich stattdessen dafür aus, den Konzernen den Wohnraum durch kommunale Wohnungsbaugesellschaften abzukaufen: "Wohnungsbestände in den Städten kommunalisieren und nicht durch Enteignungen verstaatlichen", sagte Bovenschulte der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Eine der...

Merz hält GroKo-Gesetz zum Soli-Abbau für verfassungswidrig

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Regierungspläne zum Abbau des Solidaritätszuschlags sind nach Einschätzung des CDU-Wirtschaftspolitikers Friedrich Merz nicht verfassungsgemäß. "Der Abbau des Soli ist eine richtige Entscheidung – mit dem Schönheitsfehler, dass er nicht vollständig abgebaut wird und so gerade zum Beispiel mittelständische, familiengeführte Unternehmen benachteiligt", sagte Merz den...

Berlin: Frau von Auto überrollt und lebensgefährlich verletzt!

Foto by Screenshot Polizei Berlin Twitter: https://twitter.com/polizeiberlin
  Polizeimeldung vom 22.08.2019 Friedrichshain-Kreuzberg Nr. 2058 Mit lebensgefährlichen Kopfverletzungen kam eine Frau heute Vormittag zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus. Ein 88-jähriger VW-Fahrer wollte derzeitigen Erkenntnissen zufolge gegen 11.30 Uhr in der Andreasstraße sein Fahrzeug rückwärts einparken. Seine kurz zuvor ausgestiegene 89-jährige Ehefrau soll währenddessen hinter dem Fahrzeug gestanden haben, als ihr...

Künast will Verkaufsverbot für Energydrinks an Jugendliche

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die ernährungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, will Kinder und Jugendliche mit einem Verkaufsverbot stärker vor den Gefahren von Energydrinks schützen. "Diese Drinks sind keine Limonaden, sondern für jeden zehnten Jugendlichen in Deutschland eine Gesundheitsgefahr", sagte Künast dem "Handelsblatt". Eine Altersbeschränkung sei das "wirksamste Mittel",...

München: Versuchter Totschlag in Sheffield – Bundespolizei fasst europaweit gesuchten Polen bei Grenzkontrollen!

  Die Rosenheimer Bundespolizei hat am Freitag (23. August) einen europaweit gesuchten Mann hinter Gitter gebracht. Er war bei Grenzkontrollen nahe Kiefersfelden festgenommen worden. Den Polen erwartet in Großbritannien eine lebenslange Freiheitsstrafe. In der Grenzkontrollstelle bei Kiefersfelden überprüften Bundespolizisten die Insassen eines Wagens mit polnischen Kennzeichen. Der Fahrer konnte sich zwar...

Hennef-Ortsmitte: 4 junge Männer lösen eine Notbremsung der Regionalbahn aus!

  Am Freitag, dem 23.08.2019 gegen 21:55 Uhr überqueren 4 junge Männer aus Troisdorf und Sankt Augustin gemeinsam den Bahnübergang Frankfurter Straße/An der Brölbahn in Hennef, obwohl die Schranken geschlossen waren und die Lichtsignalanlage Rotlicht anzeigte. Der Führer einer Regionalbahn aus Eitorf kommend, erkannte die Gefahr und leitete ein Notbremsverfahren...

Hamburg-Marienthal: Zwei Festnahmen nach schwerem Raub!

Foto by: Screenshot Polizei Hamburg Twitter
  Tatzeit: 22.08.2019, 05:10 Uhr Tatort: Hamburg-Marienthal, Ziesenißstraße Beamte des Polizeikommissariats 37 haben gestern am frühen Morgen einen 21-jährigen Deutschen vorläufig festgenommen, der im Verdacht steht, gemeinsam mit einem weiteren Tatverdächtigen einen Fahrradfahrer ausgeraubt zu haben. Ermittlungen des für die Region Wandsbek zuständigen Raubdezernats (LKA 154) führten später zu dem zweiten...

Schüsse in Hohenlimburg: Zwei Personen festgenommen!

  Am frühen Freitagmorgen bemerkte ein Zeuge mehrere Schußgeräusche im Bereich der Preinstraße. Als der Mann aus Iserlohn genauer hinsah konnte er einen Mann an einem Fenster eines Mehrfamilienhauses beobachten, der zunächst gezielt in Richtung Hohenlimburger Rathaus schoss. Als dieser dann auf ihn zielte informierte er umgehend die Hagener Polizei....

Freilassing / Piding: Abgeschobener Serbe reist doch wieder nach Deutschland ein!

  Am Donnerstag (22. August) haben Bundespolizisten auf der A8 einen serbischen Staatsangehörigen wegen versuchter unerlaubter Einreise festgenommen. Gegen ihn lag ein Einreiseverbot vor. Zudem führte der Mann ein gefälschtes Dokument mit sich. Die Bundespolizei verweigerte ihm die Einreise. Gegen Donnerstagmittag hat eine Fahndungsstreife der Bundespolizei Freilassing auf Höhe der Autobahnabfahrt...

Scholz unterstützt Vorstoß für Vermögensteuer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich hinter Forderungen aus seiner Partei gestellt, die Vermögensteuer in Deutschland wieder einzuführen. "Ich habe die SPD-Arbeitsgruppe eng begleitet und unterstütze das Ergebnis, sich am Schweizer Vorbild zu orientieren", sagte Scholz dem "Handelsblatt". Zuvor hatte der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel...

Deggendorf: Nach Auseinandersetzung vor dem Ankerzentrum – Haftbefehl gegen drei Tatverdächtige ergangen

Ankerzentrum
  DEGGENDORF. Wir bereits berichtet, kam es am Dienstagabend (20.08.2019) vor dem Ankerzentrum in Deggendorf zu einer tätlichen Auseinandersetzung innerhalb einer größeren Personengruppe. Die Vorführungen der bis dato ermittelten Tatverdächtigen ist abgeschlossen, drei Tatverdächtige gingen in Haft.   Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Deggendorf wurden am Mittwoch (21.08.2019) drei Tatverdächtige, zur Prüfung der...

Bad Iburg: Jugendlicher Radfahrer mit dunklen Teint grabscht Joggerin an!

  Eine 23-jährige Joggerin wurde am Donnerstagabend auf der Laerer Straße Opfer einer sexuellen Belästigung. Die Frau lief gegen 19.40 Uhr in Richtung Bad Laer, als sie kurz vor dem Nageldamm von einem unbekannten Radfahrer überholt wurde und dieser ihr im Vorbeifahren mit Wucht auf den Hintern schlug. Der Mann...

Bingen: Exhibitionist am Hauptbahnhof!

  Am Freitag Abend gegen 19:37 Uhr zeigte sich ein 25 jähriger Bonner einer 15 jährigen Sprendlingerin in unsittlicher Weise. Der junge Mann sprach das Mädchen am Binger Hauptbahnhof an und fragte sie, ob sie einen Zaubertrick sehen möchte. Im Anschluß nahm er sein Glied aus der Hose,zeigte es dem Mädchen...

Karlsruhe – Nackter Mann belästigt Fußgängerin

  Zu einer sexuellen Belästigung kam es am Freitagmittag gegen 17.40 Uhr. Die Frau war mit ihrem Hund in Karlsruhe-Grötzingen auf dem befestigten Weg in Verlängerung der "Reithohl"-Straße in Richtung Wasserbehälter unterwegs, als sie von einem Mann überholt wurde. Dieser stellte sich nach ca. 700 Meter in 20 - 25...

Merz wirft Maaßen destruktives Verhalten vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der CDU-Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz hat dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen destruktives Verhalten vorgeworfen. "Er beschreibt die Lage in düsteren Farben und gibt doch kaum Antworten auf die Fragen, die sich damit verbinde", sagte Merz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Maaßen kritisiere "lautstark eine Bundesregierung, deren...

CO2-Steuer würde Haushalte hunderte Euro kosten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die von der Bundesregierung geplante Einführung eines Preises für Kohlendioxid (CO2) könnte Wohnen in den nächsten Jahren deutlich verteuern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf Berechnungen des Eigentümerverbands Haus & Grund. Demnach könnten Mieter und Immobilienbesitzer je nach Größe der Wohnung oder des...

Merz lehnt Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der CDU-Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz hat seine Partei davor gewarnt, im Streit um die Grundrente auf das SPD-Modell einzuschwenken. Merz sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben): "Die Tür darf meines Erachtens nicht einen Spalt breit geöffnet werden für eine Grundrente, die sich nicht an strikter Bedürftigkeit orientiert....

Autor Wohlleben will Bundesregierung bei Waldpolitik beraten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bestseller-Autor und Förster Peter Wohlleben will die Bundesregierung in Fragen der Waldpolitik beraten. "Ich würde mir nicht anmaßen zu sagen, dass ich die beste Lösung habe. Aber ich habe zumindest einige Ideen und würde sie gern in die Diskussion einbringen", sagte Wohlleben dem "Redaktionsnetzwerk...

Polens Ministerpräsident offen für Stationierung von Atomraketen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags hat sich Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki offen für die Stationierung von Atomraketen in Europa gezeigt. "Die Frage einer Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen in Europa sollte innerhalb der NATO diskutiert und entschieden werden", sagte Morawiecki den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) und der...

Maas warnt Brasilien vor Scheitern des EU-Mercosur-Abkommens

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der verheerenden Waldbrände im Amazonas-Gebiet warnt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro vor wirtschaftlichen Konsequenzen. "Bei meinem Besuch in Brasilien habe ich sehr klar gemacht, dass...

Bundesregierung fehlen CO2-Zertifikate für Hubschrauberflüge

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Minister der Bundesregierung haben 2018 insgesamt 82 Dienstreisen mit Hubschraubern der Bundespolizei oder der Bundeswehr zurückgelegt. In 27 Fällen seien die klimaschädlichen Auswirkungen dieser...

Giffey für "Familienpflegegeld analog zum Elterngeld"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) schlägt angesichts zehntausender fehlender Pflegestellen vor, dass der Staat pflegende Angehörige für ihre Arbeit bezahlt. "Bei uns im Bundesseniorenministerium denken wir über eine Art Lohnersatzleistung nach:...

Spahn gegen Parteiausschluss von CDU-Mitgliedern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich gegen den Ausschluss unliebsamer Mitglieder aus der CDU ausgesprochen. "Egal, ob jemand unter den Vorsitzenden Konrad Adenauer, Helmut Kohl oder Angela Merkel in die...

Parteienforscher: CDU sollte in Sachsen "Minderheitsregierung wagen"

Dresden (dts Nachrichtenagentur) - Als Reaktion auf das Erstarken der AfD in Sachsen wirbt der Parteienforscher Oskar Niedermayer für eine Minderheitsregierung in dem Bundesland nach der Wahl am 1. September. "Wenn es in Sachsen...

G7-Gipfel: Merkel für mehr Gleichberechtigung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dafür plädiert, sich bei dem G7-Gipfel im französischen Biarritz für mehr Gleichberechtigung einzusetzen und die Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen zu beseitigen. "Ich hoffe, dass...

Bremens Regierungschef gegen Enteignung von Wohnungskonzernen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) - Bremens neuer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) ist gegen die Enteignung von Wohnungskonzernen. Er sprach er sich stattdessen dafür aus, den Konzernen den Wohnraum durch kommunale Wohnungsbaugesellschaften abzukaufen: "Wohnungsbestände in den...

Demoreport:

Demoreport: #Mahnwache in #Bottrop am 04.08.2019 für den kleinen 8-jährigen ermordeten...

Am: Sonntag, 04.08.2019 Um: 14:00 Uhr Wo: Bottrop,  Platz der Cyriakus-Kirche Kirchstrasse 1     Iris Swoboda veranstaltet am Sonntag, den 04.08.2019 um 14 Uhr in Bottrop auf dem Platz der...

Birkenau: 15-jähriger Junge nimmt Softair Pistole mit in die Schule!

  Weil ein 15-jähriger Junge seine Softair Pistole mit in die Schule nahm, hat die Polizei Anzeige erstattet und die Waffe sichergestellt. Der Schüler wurde...

Altheim/Richen: Stute stirbt an Schnittverletzungen im Halsbereich!

  Eine Stute, die in einer offenen Stallhaltung, entlang der Landstraße zwischen Altheim und Richen untergebracht war, ist am Montagmorgen (19.8.), mit schweren Schnittverletzungen im...

Berlin: Kletter-Demonstration an drei Ministerien – Greenpeace prangert Untätigkeit der Union...

  Gegen das weitere Ausbremsen dringend nötiger Maßnahmen zum Schutz des Klimas protestieren Greenpeace-Aktivistinnen und -Aktivisten heute am Tag der Offenen Tür der Bundesregierung. Im...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Psychiatrie: Immer mehr Kinder und Jugendliche mit Depressionsdiagnose!

  Bei Kindern und Jugendlichen zwischen 10 und 18 Jahren wird immer häufiger eine Depression diagnostiziert. Das geht aus Hochrechnungen der Barmer Krankenkasse hervor, die...

Psychisch auffälliger Mann an Gesamtschule festgenommen!

  Die Polizei hat am Freitagmorgen an der Integrierten Gesamtschule in Landstuhl einen psychisch auffälligen Mann festgenommen. Zeugen informierten die Polizei, nachdem der mutmaßlich unter Drogeneinfluss...

+ EILT + Erklärung der Verteidigung in der Wiederaufnahmesache des Andreas...

  Bereits gestern erreichte meinen Mandanten Andreas Darsow ein 81 Seiten umfassendes Schriftstück. Es war ein Beschluss der 6. großen Strafkammer des Landgerichts Kassel vom...

Nachfrage: Deutscher Handel mit Schweinefleisch geht zurück

  Der deutsche Handel mit Schweinefleisch ist rückläufig - weltweit wird aber mit einem deutlichen Konsumanstieg gerechnet, vor allem in Asien und Südamerika. Das geht...