Ost-Abgeordnete der GroKo wollen Korrekturen an Exzellenzstrategie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ostdeutsche Bundestagsabgeordnete der Großen Koalition fordern Korrekturen an der Exzellenzstrategie der Bundesregierung. "Mit Blick auf die Verteilung der Standorte stellen wir fest, dass wir neben der Exzellenzstrategie spezielle Förderprogramme und Wettbewerbsformate brauchen, die stärker auf den Osten ausgerichtet sind", sagte der digitalpolitische Sprecher der Unionsfraktion...

"Identitäre" demonstrieren in Halle – Großer Gegenprotest

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) - Die Demonstration der "Identitären Bewegung" (IB) in Halle (Saale) und insbesondere die Gegenproteste haben am Samstag mehrere tausend Menschen auf die Straße gelockt. Bei zwei IB-Kundgebungen in der Stadt nahmen demnach insgesamt rund 200 bis 300 Anhänger unter dem Motto "Es bleibt unsere Heimat...

Bundesregierung verlangt von Iran Tanker-Freigabe

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung verlangt vom Iran auch die Freigabe des noch festgehaltenen Tankers. "Wir fordern den Iran nachdrücklich auf, auch das zweite Schiff und seine Besatzung unverzüglich freizugeben", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Samstag. Die Bundesregierung verurteile die Festsetzung von zwei Handelsschiffen im Golf...

Bundesregierung kritisiert China wegen Verfolgung von Falun Gong

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung kritisiert China wegen der Verfolgung der Meditationsbewegung Falun Gong. "Falun Gong-Praktizierende werden verfolgt und ohne gerichtliche Verfahren inhaftiert", sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, am Samstag. Es lägen zahlreiche Berichte vor, wonach Betroffene gefoltert...

UNO-Flüchtlingshilfe fordert Änderung an EU-Flüchtlingspolitik

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Der Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe, Peter Ruhenstroth-Bauer, fordert eine Änderung der europäischen Flüchtlingspolitik. "Durch die eingestellte Seenotrettung über die Mission Sophia ist die Flucht über das Mittelmeer wieder zur tödlichsten Fluchtroute der Erde geworden", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben). "Täglich sterben dort Menschen, das muss...

Rufe nach vollständigen Regierungsumzug nach Berlin werden lauter

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Als Konsequenz der Debatte um Inlandsflüge fordern Politiker mehrerer Fraktionen im Bundestag das Ende der Teilung des Regierungssitzes zwischen Berlin und Bonn. "Im Haushaltsausschuss gibt es eine große Mehrheit dafür, den Umzug von Bonn nach Berlin zu beschleunigen", sagte SPD-Chefhaushälter Johannes Kahrs dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"...

Meuthen kritisiert Beobachtung der IB durch Verfassungsschutz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - AfD-Chef Jörg Meuthen hat den Verfassungsschutz dafür kritisiert, dass er die Identitäre Bewegung als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hat. "Mir sind keine Gewaltaktionen der Identitären Bewegung bekannt, wie wir sie aus dem linken Lager kennen", sagte Meuthen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Daher könne man sich...

Meuthen sagt Koalitionen von Union und AfD voraus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen rechnet fest mit Koalitionen von Union und AfD. "Ich bin sicher: Mit Union und AfD wird es laufen wie mit SPD und Grünen vor 30 Jahren", sagte Meuthen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Es sollte mich wundern, wenn es 2025 zumindest...

Ukrainischer Botschafter fordert EU-Beitrittsperspektive

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat vor der Parlamentswahl in der Ukraine am Sonntag Deutschland dazu aufgefordert, sich zu einer Beitrittsperspektive seines Landes "zu EU und NATO zu bekennen". "Wir wünschen uns, auch die deutsche Bundesregierung würde das endlich offen aussprechen", sagte der...

Trittin zu Libyen: "Bloße Abschottung funktioniert nicht"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin sieht "keine einfache Antwort" bei der Frage, wie die EU mit in Libyen festsitzenden Migranten umgehen soll. "Es braucht einen funktionierenden Mix von Maßnahmen. Das wird für die Menschen in den Lagern manchmal ein Asylanspruch sein, andere werden zurückgeführt werden müssen", sagte...

Außen-Staatsminister Roth verlangt Bewegung von Russland

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), verlangt Bewegung von Russland, bevor die Strafmaßnahmen der EU gegen Moskau gelockert werden können. "Für uns ist die Frage der Aufgabe von Sanktionen immer gekoppelt an die Umsetzung des Minsker Abkommens. Hier gibt es seitens Russlands noch...

Berlin prüft härtere Strafen für sexuellen Missbrauch von Kindern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung erwägt nach dem massenhaften sexuellen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz im nordrhein-westfälischen Lügde deutliche Strafverschärfungen. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, kommt der Gesetzgeber damit einer "Prüfbitte" der Länder nach. Das Anliegen wird vom Bundesinnenministerium geprüft, das dazu bereits Gespräche mit dem Justizressort vereinbart...

Iran stoppt britischen Tanker in der Straße von Hormus

Teheran (dts Nachrichtenagentur) - Die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) haben einen britischen Tanker in der Straße von Hormus gestoppt. Das meldet die IRGC am Freitag auf ihrer Internetseite. Laut IRGC habe der Tanker die internationalen Vorschriften nicht beachtet, weshalb das Schiff beschlagnahmt worden sei. Wie lange der Tanker festgesetzt ist,...

Bericht: Draghi will Kurs der EZB lockern

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) - In den letzten Monaten seiner Amtszeit will EZB-Präsident Mario Draghi seiner Nachfolgerin Christine Lagarde den Start erleichtern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Nach Angaben aus Notenbankkreisen hat er vor, bis November die umstrittenen Ankäufe von Staatsanleihen wieder aufzunehmen, um die fragile Konjunktur in der Eurozone...

Frankreichs Finanzminister fordert neuen Wachstumspakt für Europa

Paris (dts Nachrichtenagentur) - Der französische Finanzminister Bruno Le Maire hat die künftige Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, aufgefordert, Europa wirtschaftlich und politisch zu einen. "Ich bin überzeugt, dass ihre Wahl eine gute Nachricht ist, für Europa auf alle Fälle, denn sie ist eine überzeugte Europäerin, aber...

BSI warnt vor Zunahme schwerer Ransomware-Attacken

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), warnt vor einer Zunahme von Attacken durch Verschlüsselungstrojaner. "Bei der Cyberkriminalität sehen wir immer mehr Fälle von Erpressungen mittels Verschlüsselungsprogrammen, sogenannter Ransomware", sagte Schönbohm dem "Spiegel". Er verwies auf mehrere Krankenhäuser im Südwesten Deutschlands,...

Streit um Fahrverbote in Stuttgart

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Das baden-württembergische Staatsministerium von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) streitet sich mit dem ebenfalls grün geführten Verkehrsministerium. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Es geht um das ab Januar 2020 drohende Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 5. Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne)...

Bundesländer gegen Pläne zur Zentralisierung von Verfassungsschutz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesländer stemmen sich gegen Pläne des Bundesinnenministeriums (BMI), die Befugnisse des Verfassungsschutzes zu zentralisieren und damit ihren Einfluss zu begrenzen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Das BMI will dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Kompetenz zusprechen, in Fragen der Zusammenarbeit auch...

Wohnungswirtschaft fordert Fernwärme-Reform

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bau- und Wohnungswirtschaft drängt auf eine Liberalisierung des Fernwärmemarkts. Das Regelwerk für die Branche sei "veraltet" und müsse "dringend überarbeitet werden", sagte Andreas Mattner, Präsident des Zentralen Immobilienausschusses, dem "Spiegel". Ziel müsse es sein, in der Branche "mehr Wettbewerb und Transparenz zu schaffen". Jüngst...

AOK Nordost berät Kosovo-Regierung

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) - Experten der AOK Nordost sollen die Regierung der Republik Kosovo beim Aufbau eines gesetzlichen Gesundheitssystems unterstützen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Anfang Juni haben sich vier Vertreter der Krankenkasse während eines Besuchs bereits vor Ort über die Lage in dem Westbalkanland informiert,...

NRW-Gesundheitsminister hält Krankenhausschließungen für angebracht

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hält Krankenhausschließungen für angebracht. "Es ist wahr, dass wir in Ballungszentren teilweise eine Überversorgung haben", sagte Laumann dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Hintergrund der Debatte ist eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, die empfiehlt, gut die Hälfte aller Krankenhäuser in...

Bundespolizei: Merkblatt für Umgang mit Extremisten

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) - In einem "Mitarbeiterbrief" hat Bundespolizeipräsident Dieter Romann rund 46.000 Bedienstete aufgefordert, sich gegen jede Form von Extremismus in der Organisation zu stellen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Auffälligkeiten seien Vorgesetzten und einem gesonderten Referat zu melden. Ein entsprechendes Merkblatt über den "Umgang...

Exzellenzinitiative: Elf Universitäten werden gefördert

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Bei der Neuvergabe der staatlichen Mittel durch die Exzellenzinitiative haben sich zehn Universitäten und ein Universitätsverbund durchgesetzt. Das teilte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek am Freitagnachmittag in Bonn mit. Acht Universitäten gingen dabei leer aus. Die insgesamt elf Universitäten dürfen sich in den kommenden sieben Jahren "Exzellenzuniversität"...

Umfrage: Jeder Zweite lehnt von der Leyen als EU-Kommissionschefin ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Jeder zweite Bundesbürger lehnt laut einer aktuellen Umfrage die am Dienstag vom EU-Parlament gewählte CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von "RTL Aktuell", die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach gaben 52 Prozent der Befragten...

Theologin wirft Bischofskonferenz "Beschönigung" der Lage vor

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Die Erfurter Theologieprofessorin Julia Knop, die im Frühjahr mit einer schonungslosen Analyse der Lage in der katholischen Kirche Furore gemacht hatte, wirft der Deutschen Bischofskonferenz Beschönigung vor. Die sprunghaft gestiegene Zahl der Kirchenaustritte, die sich aus der am Freitag vorgelegten kirchlichen Jahresstatistik ergibt, sei nicht...

Rapper Shindy neu an der Spitze der Album-Charts

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) - Der Rapper Shindy aus Bietigheim-Bissingen ist neu an der Spitze der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit dem Album "Drama" legt der HipHopper damit nun bereits sein fünftes Nummer-eins-Album vor. Und auch auf Rang zwei ist in dieser Woche ein Neueinsteiger:...

Bundestag weitet Ermittlungen zu Rechtsextremisten in Bundeswehr aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestags wollen ihre Ermittlungen zum Umgang der Sicherheitsbehörden mit Rechtsextremismus-Verdachtsfällen ausweiten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Die seit Monaten laufende Untersuchung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) befasst sich mit "Erkenntnissen und Maßnahmen" der Geheimdienste zu "möglichen rechtsextremistischen Netzwerken mit Bezügen...

Ost-Abgeordnete der GroKo wollen Korrekturen an Exzellenzstrategie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ostdeutsche Bundestagsabgeordnete der Großen Koalition fordern Korrekturen an der Exzellenzstrategie der Bundesregierung. "Mit Blick auf die Verteilung der Standorte stellen wir fest, dass wir neben der Exzellenzstrategie spezielle Förderprogramme und...

"Identitäre" demonstrieren in Halle – Großer Gegenprotest

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) - Die Demonstration der "Identitären Bewegung" (IB) in Halle (Saale) und insbesondere die Gegenproteste haben am Samstag mehrere tausend Menschen auf die Straße gelockt. Bei zwei IB-Kundgebungen in der Stadt...

Bundesregierung verlangt von Iran Tanker-Freigabe

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung verlangt vom Iran auch die Freigabe des noch festgehaltenen Tankers. "Wir fordern den Iran nachdrücklich auf, auch das zweite Schiff und seine Besatzung unverzüglich freizugeben", sagte ein Sprecher...

Bundesregierung kritisiert China wegen Verfolgung von Falun Gong

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung kritisiert China wegen der Verfolgung der Meditationsbewegung Falun Gong. "Falun Gong-Praktizierende werden verfolgt und ohne gerichtliche Verfahren inhaftiert", sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe...

UNO-Flüchtlingshilfe fordert Änderung an EU-Flüchtlingspolitik

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Der Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe, Peter Ruhenstroth-Bauer, fordert eine Änderung der europäischen Flüchtlingspolitik. "Durch die eingestellte Seenotrettung über die Mission Sophia ist die Flucht über das Mittelmeer wieder zur tödlichsten Fluchtroute...

Rufe nach vollständigen Regierungsumzug nach Berlin werden lauter

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Als Konsequenz der Debatte um Inlandsflüge fordern Politiker mehrerer Fraktionen im Bundestag das Ende der Teilung des Regierungssitzes zwischen Berlin und Bonn. "Im Haushaltsausschuss gibt es eine große Mehrheit dafür,...

Meuthen kritisiert Beobachtung der IB durch Verfassungsschutz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - AfD-Chef Jörg Meuthen hat den Verfassungsschutz dafür kritisiert, dass er die Identitäre Bewegung als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hat. "Mir sind keine Gewaltaktionen der Identitären Bewegung bekannt, wie wir sie aus...

Demoreport:

Friedenskundgebung an der US Airbase Ramstein verlief friedlich!

  Rund 3.000 Menschen versammelten sich am Samstag vor der US Airbase Ramstein zur Friedenskundgebung. Die Demonstration am Nachmittag verlief friedlich. Demonstranten und Einsatzkräfte der...

Weiterstadt: 37-Jähriger mit Messer attackiert/ 24-Jähriger in Untersuchungshaft!

  Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Darmstadt und des Polizeipräsidiums Südhessen Zwei junge Männer, im Alter von 22 und 24 Jahren, stehen seit Dienstagabend (09.07.) im Verdacht...

Sachsen-Anhalt: Straßenverkehr Zahl der Marderschäden wird weiter steigen!

Halle. Autofahrer in Sachsen-Anhalt müssen in diesem Jahr erneut mit teuren Schäden an Kabeln und Leitungen ihrer Fahrzeuge rechnen. Das erfuhr die in Halle...

Umwelt: 100 Prozent der deutschen Rapsfelder werden mit Pestiziden behandelt!

  Der Einsatz von giftigen Pflanzenschutzmitteln in der deutschen Landwirtschaft ist weitaus intensiver als allgemein bekannt. Im Jahr 2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung 100...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Gesundheit: Patienten in NRW droht Reha-Engpass!

Bei der medizinischen Rehabilitation (Reha) zeichnet sich ein Versorgungsengpass in NRW ab. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Montag). Einer stark gestiegenen Nachfrage nach...

Schwerte – Versuchter Raub auf Discounter – psychisch auffällige Täterin hatte...

Am Freitagmorgen (28.06.2019) betrat gegen 7.50 Uhr eine vermummte Frau einen Discounter an der Hagener Straße und begab sich zu einer Kassiererin. Sie sagte...

Weidel/Gauland: Griechenland hat begriffen, dass die Euro-Zwangsjacke keine Vorteile bringt!

  Zum Ausgang der Wahlen in Griechenland erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Durch den Zwangseuro wurden die Griechen zu wirtschaftlichen Einschnitten gezwungen, die ohne den Euro...