Fall Lübcke: Bundesanwaltschaft geht von rechtsextremer Tat aus

Kassel (dts Nachrichtenagentur) - Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Kassel: Fall Lübcke: Bundesanwaltschaft geht von rechtsextremer Tat aus. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

Justizministerin will mehr Schutz für Menschen wie Lübcke

Berlin/Kassel (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Festnahme eines Tatverdächtigen im Fall des getöteten Kasseler Regierungspräsidenten äußerte sich Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) entsetzt über die Tat und die anschließenden Kommentare im Internet. "Fassungslos machen mich auch die Hetze, die Drohungen und zuletzt - nach seinem Tod - die Verhöhnung von...

Finanzminister: Grundstückswert bleibt bei Grundsteuer maßgeblich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verteidigt den Kompromiss innerhalb der Bundesregierung zur Reform der Grundsteuer. "Was lange währt, wird am Ende gut. Die Grundsteuer ist wichtig für Städte und Gemeinden. Deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass wir uns nun in der Koalition auf die Reform...

Kuhle fordert "Zeitenwende beim Umgang mit Rechtsextremismus"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der innenpolitische Sprecher der FDP, Konstantin Kuhle, fordert angesichts der aktuellen Erkenntnisse im Fall Lübcke eine vollkommen neue Strategie beim Umgang mit Rechtsextremismus. "Beim Mordfall Lübcke handelt es sich nach aktuellen Erkenntnissen offenbar um ein politisch motiviertes Attentat. Dieses Ereignis muss eine Zeitenwende beim Umgang...

FDP stellt Bedingungen für Zustimmung zu Grundsteuer-Reform

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP stellt bei der von der großen Koalition angestrebten Grundsteuer-Reform Bedingungen für ihre Zustimmung zu einer möglichen Verfassungsänderung. Die Einigung zwischen CDU, CSU und SPD auf Öffnungsklauseln für die Länder sei eine "Rechnung ohne den Wirt", weil dafür das Grundgesetz geändert werden müsse. Dafür...

Fall Lübcke: Verdächtiger verübte Anschlag auf Asylbewerber

Kassel (dts Nachrichtenagentur) - Im Fall des ermordeten Regierungspräsidenten des Bezirks Kassel, Walter Lübcke (CDU), mehren sich die Hinweise, dass die Tat einen rechtsextremistischen Hintergrund hatte. So hat der am Wochenende festgenommene und dringend tatverdächtige Stephan E. laut Sicherheitskreisen bereits 1993 im Alter von 20 Jahren mit einer Rohrbombe...

Mordfall Lübcke: Grüne, FDP und Linke wollen Sondersitzung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Fraktionen von Grünen, FDP und Linken im Bundestag beantragen gemeinsam eine Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum Mordfall Lübcke. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben): "Eine Sondersitzung des Innenausschusses ist angesichts der dramatischen und beunruhigenden Entwicklungen im Fall Lübcke unausweichlich." FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser...

Widerstand in der SPD gegen Grundsteuer-Kompromiss

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der SPD-Fraktion regt sich Widerstand gegen den von den Koalitionsspitzen in der Nacht zu Montag vereinbarten Kompromiss bei der Reform der Grundsteuer. Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion, kritisiert, dass für Länder wie Bayern nun Öffnungsklauseln kommen sollen, um eigene Wege bei der Grundsteuer...

Iran kündigt stärkere Uran-Anreicherung an

Arak (dts Nachrichtenagentur) - Der Iran hat eine verstärkte Uran-Anreicherung angekündigt. Dies werde innerhalb der nächsten zehn Tage geschehen, sagte Behrouz Kamalvandi, Sprecher der iranischen Atombehörde am Montag auf einer vom Staatsfernsehen übertragenen Pressekonferenz in der Schwerwasseranlage Arak. Es handele sich jedoch nicht um einen Bruch des Nuklearabkommens. Gleichzeitig...

Kanzleramtsminister: GroKo will bis 2021 arbeiten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Kanzleramtsminister Helge Braun hat die erste Koalitionsausschusssitzung mit Beteiligung der neuen SPD-Spitze als vollen Erfolg gewertet. "Wir haben gezeigt, dass diese Koalition handlungsfähig und willig ist, auch ganz große Projekte zu bewegen", sagte Braun der "Bild-Zeitung". Spekulationen über ein frühzeitiges Ende der Großen Koalition wischte...

Nordmazedonien will EU-Beitrittsgespräche bis Ende des Jahres

Skopje (dts Nachrichtenagentur) - Das EU-Bewerberland Nordmazedonien ist optimistisch, dass noch in diesem Jahr offiziell Gespräche für eine EU-Mitgliedschaft begonnen werden. "Ich erwarte positive und klare Schlussfolgerungen, die festlegen, dass wir die Beitrittsverhandlungen in diesem Jahr aufnehmen können", sagte der nordmazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev dem "Handelsblatt". "Erst vor Kurzem...

GroKo einigt sich bei Grundsteuer – Details noch unbekannt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Große Koalition hat ihren Streit um die Grundsteuer nach offizieller Verlautbarung beigelegt. "Die Koalition hat Einigkeit in allen substanziellen Fragen für die zukünftige Erhebung der Grundsteuer erzielt", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen der Koalitionsspitzen von CDU, CSU und SPD am...

Prognose: Pkw-Maut bringt geringere Einnahmen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) muss seine Einnahmeerwartungen aus der geplanten Pkw-Maut von netto einer halben Milliarde Euro jährlich deutlich zurückschrauben. Das zeigen nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagausgabe) interne Berechnungen des Ministeriums. Danach pendeln die Prognosen zurzeit um die 400-Millionen-Marke. Das Minus bei den...

Sachsens SPD-Chef macht Bundes-SPD für Abwärtstrend verantwortlich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Sachsens SPD-Landeschef Martin Dulig hat die Bundes-Partei für den Abwärtstrend der sächsischen SPD in den Umfragen anlässlich der Landtagswahl verantwortlich gemacht. "Noch bis Anfang Mai haben wir uns erfolgreich gegen den Bundestrend gestemmt und lagen in allen Umfragen stabil zwischen 10 und 12 Prozent", sagte...

Grüne fordern volle Aufklärung im Fall Lübcke

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat nach der jüngsten Festnahme volle Aufklärung im Mordfall Walter Lübcke verlangt. "Sollten sich der Tatverdacht und das mutmaßliche Motiv bestätigen, muss es alle Demokratinnen und Demokraten in höchstem Maße alarmieren, dass in Deutschland im 21. Jahrhundert ein...

Entwicklungsminister fordert gerechtere Kakao-Produktion

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat angesichts der Preisturbulenzen auf dem Kakaomarkt die Verbraucher aufgefordert, sich auf höhere Preise einzustellen. "Wir brauchen gerechtere Marktbeziehungen und müssen endlich bereit sein, faire Preise zu zahlen! In Deutschland sind das vielleicht ein paar Cent mehr für eine Tafel Schokolade...

Industrie vermisst Ehrgeiz beim Thema Künstliche Intelligenz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Industrie mahnt von der Bundesregierung deutlich mehr Schnelligkeit und Ehrgeiz beim Thema Künstliche Intelligenz an. "Deutschland muss im Wettbewerb um die Vorreiterrolle in der Digitalisierung ehrgeiziger und schneller werden. Die Bundesregierung muss ihre im Herbst 2018 vorgestellte KI-Strategie rascher umsetzen, damit wir den Rückstand...

Senftleben unterstützt Thesen von Alt-Bundespräsident Gauck

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) - Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben hat sich in der Debatte um die Äußerungen von Alt-Bundespräsident Joachim Gauck hinter dessen Äußerungen gestellt. "Gauck spricht aus, was viele Bürger denken. Die meisten haben es satt abgestempelt und in eine Ecke gestellt zu werden, nur weil sie eine Meinung...

Europäische Union will Frontex außerhalb der EU einsetzen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die Europäische Union will ihre Grenz- und Küstenwache Frontex zunehmend auch außerhalb der EU einsetzen. EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben), es gebe die Absicht, die Zusammenarbeit außerhalb der EU auszudehnen. "Das ist sehr wichtig", fügte er hinzu. Eine erste Frontex-Operation außerhalb...

Ramelow: "Höcke-AfD" liegt jenseits der Grenzen der Toleranz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Debatte um eine "erweiterte Toleranz" nach rechts, wie sie Alt-Bundespräsident Joachim Gauck gefordert hat, sieht der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die AfD von Björn Höcke eindeutig jenseits des Tolerierbaren. "Toleranz ist eine demokratische Tugend, die uns dazu verpflichtet, Positionen zu dulden die...

EU-Kommission droht mit Aussetzung der Visafreiheit

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Weil immer mehr Asylbewerber in der EU visafrei und auf legalem Weg nach Europa einreisen, droht die EU-Kommission den Herkunftsstaaten vor allem in Lateinamerika und dem Westbalkan jetzt mit Konsequenzen: Setzt sich die Entwicklung fort, könnte die EU die Visafreiheit für einzelne Staaten aussetzen. EU-Flüchtlingskommissar...

Unionsspitzen lehnen Urwahl des Kanzlerkandidaten ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorschlag des CSU-Ehrenvorsitzenden Edmund Stoiber, den gemeinsamen Spitzenkandidaten der Union per Urwahl von den Mitgliedern bestimmen zu lassen, wird von der Unionsspitze rundweg abgelehnt. CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte der "Bild" (Montagsausgabe): "Es hat sich bewährt, dass die Kanzlerkandidaten der Union gemeinschaftlich von beiden Parteien...

Bremens designierter CDU-Chef: "Die Partei muss grüner werden"

Bremen (dts Nachrichtenagentur) - Bremens designierter CDU-Chef Carsten Meyer-Heder will die Partei nach seiner Wahl zum Landesvorsitzenden zu einer "modernen Großstadtpartei" umbauen und sie insbesondere für jüngere Menschen attraktiver machen. Die CDU sei derzeit "für viele 19-Jährige keine echte Wahloption", sagte Meyer-Heder der "Welt" (Montagsausgabe). Um dies zu ändern,...

Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Bayern

Ingolstadt (dts Nachrichtenagentur) - In Bayern sind bei einem Verkehrsunfall zwei Menschen ums Leben gekommen, zwei weitere wurden verletzt. Eine 60-jährige Frau war auf einer Bundesstraße in der Nähe von Ingolstadt mit ihrem Auto aus noch ungeklärten Gründen auf die Gegenfahrbahn gekommen, teilte die Polizei am Sonntagabend mit. Ein...

Über 50 Tote durch Hitzewelle in Indien

Neu-Delhi (dts Nachrichtenagentur) - In Indien sind seit Samstag bereits über 50 Menschen an einer Hitzewelle gestorben. Laut der indischen Nachrichtenagentur IANS sind außerdem über 100 Menschen ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die Angaben gelten alleine für den indischen Bundesstaat Bihar. In dem Bundesstaat wurden in einzelnen Regionen am Samstag...

EKD-Ratsvorsitzender: "Greta ist keine Heilige"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der Münchner Bischof Heinrich Bedford-Strohm, hat vor der Überhöhung und Sakralisierung der Klima-Aktivistin Greta Thunberg und der Grünen gewarnt. "Greta ist keine Heilige, sondern ein Mensch, der sich Gedanken macht über die Zukunft, wie es übrigens viele...

Bundesregierung verfehlt Breitbandziel deutlich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat offiziell bestätigt, dass sie das in der vergangenen Wahlperiode gesetzte Breitbandziel deutlich verfehlt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. "Ende 2018 hatten rund 88 Prozent der Haushalte in Deutschland...

Fall Lübcke: Bundesanwaltschaft geht von rechtsextremer Tat aus

Kassel (dts Nachrichtenagentur) - Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Kassel: Fall Lübcke: Bundesanwaltschaft geht von rechtsextremer Tat aus. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen...

Justizministerin will mehr Schutz für Menschen wie Lübcke

Berlin/Kassel (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Festnahme eines Tatverdächtigen im Fall des getöteten Kasseler Regierungspräsidenten äußerte sich Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) entsetzt über die Tat und die anschließenden Kommentare im Internet. "Fassungslos machen mich...

Finanzminister: Grundstückswert bleibt bei Grundsteuer maßgeblich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verteidigt den Kompromiss innerhalb der Bundesregierung zur Reform der Grundsteuer. "Was lange währt, wird am Ende gut. Die Grundsteuer ist wichtig für Städte und Gemeinden. Deshalb...

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Fall Lübcke: Verdächtiger verübte Anschlag auf Asylbewerber

Kassel (dts Nachrichtenagentur) - Im Fall des ermordeten Regierungspräsidenten des Bezirks Kassel, Walter Lübcke (CDU), mehren sich die Hinweise, dass die Tat einen rechtsextremistischen Hintergrund hatte. So hat der am Wochenende festgenommene und dringend...

Mordfall Lübcke: Grüne, FDP und Linke wollen Sondersitzung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Fraktionen von Grünen, FDP und Linken im Bundestag beantragen gemeinsam eine Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum Mordfall Lübcke. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben): "Eine Sondersitzung des...

Demoreport:

Greenpeace: Verkehrsminister Scheuer steuert in die Klimakrise Aktivisten demonstrieren am Samstag...

  Bundesweit demonstrieren Aktivistinnen und Aktivisten von Greenpeace am morgigen Samstag gegen die klimaschädliche Verkehrspolitik von Andreas Scheuer (CSU) und für eine Verkehrswende. In 42...

Videoreport: AfD bietet der Evangelischen Kirche die Stirn! (Pressekonferenz mit Björn...

https://youtu.be/F05Une-6Iho   AfD-Landtags-TV Am 11.6. kamen die Fraktionsspitzen aus gleich fünf Bundesländern zusammen um gemeinsam eine Diskussionsgrundlage über den Umgang der Evangelischen Kirche mit der AfD zu...

Andreas Popp: Die Ruhe vor dem Sturm!

https://youtu.be/Bu0qWGmvPIo   Wissensmanufaktur Wann kommt der globale Finanzcrash? Während viele Börsengurus, Turbobanker und Finanzjongleure des Kasinokapitalismus immer noch so tun, als würde sich die Finanzwelt ewig und...

Fall Lübcke: Selbe Person wieder festgenommen, nur diesmal wegen „dringender Tatverdacht“

  Kassel. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Sonderkommission "Liemecke" wurde am frühen Samstagmorgen (15.06.2019) gegen 02:00 Uhr eine 45-jährige männliche Person durch Spezialeinheiten der...

Greenpeace-Umfrage: Breite Mehrheit fordert dauerhafte Rettung des Hambacher Walds!

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen verknüpft den Kohleausstieg mit der Erwartung, dass die Bundesregierung die weitere Zerstörung durch RWEs Braunkohletagebaue stoppt. 83 Prozent der...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Gesundheit: Lieferengpässe bei Medikamenten häufen sich!

Immer öfter kommt es in Deutschland zu Lieferengpässen bei Medikamenten. "Derzeit liegen 226 Meldungen vor, bei denen eine eingeschränkte Verfügbarkeit oder ein Lieferengpass mitgeteilt...

Videoreport: Warum ich als junger Mensch NIE die Grünen wählen werde!

https://youtu.be/O-CXiN_xCwE   Neverforgetniki Ich sehe es als große Gefahr an, dass junge Menschen aktuell massenhaft die Grünen wählen. Ich werde das niemals tun! Diese Ideologie in Machtpositionen...

Fall Lübcke: Selbe Person wieder festgenommen, nur diesmal wegen „dringender Tatverdacht“

  Kassel. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Sonderkommission "Liemecke" wurde am frühen Samstagmorgen (15.06.2019) gegen 02:00 Uhr eine 45-jährige männliche Person durch Spezialeinheiten der...

Andreas Popp: Die Ruhe vor dem Sturm!

https://youtu.be/Bu0qWGmvPIo   Wissensmanufaktur Wann kommt der globale Finanzcrash? Während viele Börsengurus, Turbobanker und Finanzjongleure des Kasinokapitalismus immer noch so tun, als würde sich die Finanzwelt ewig und...