DIHK begrüßt Wahl von der Leyens

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin begrüßt. "Für die deutsche Wirtschaft ist die Handlungsfähigkeit Europas von enormer Bedeutung", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er verwies unter anderem auf die "handelspolitischen Spannungen"...

Wehrbeauftragter mahnt AKK zu schnellen Entscheidungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu schnellen Entscheidungen aufgefordert: "Die neue Ministerin sollte nicht erst wieder mit großen Analysen starten: alle Probleme sind bekannt. Großprojekte wie das Mehrzweckkampfschiff 180, der Tornado-Nachfolger, das neue Luftverteidigungssystem oder der...

Bundestagssondersitzung für AKK-Vereidigung geplant

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag soll bald zu einer Sondersitzung zusammenkommen, damit die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (beide CDU) ihren Eid ableisten kann. "Es wird eine Sondersitzung des Bundestages stattfinden", sagte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Denn es muss ja eine...

Ferber: Von der Leyen muss eng mit EU-Parlament zusammenarbeiten

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Wahl Ursula von der Leyens (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin hat der CSU-Europapolitiker Markus Ferber sie aufgefordert, eng mit den Abgeordneten des Parlaments zusammenzuarbeiten. Er sei zwar erleichtert gewesen, dass das Europaparlament durch die Wahl nicht in eine Zitterpartie gekommen sei, sagte Ferber am...

Kabinett bringt Impfpflicht gegen Masern auf den Weg

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat das geplante Gesetz für eine Impfpflicht gegen Masern auf den Weg gebracht. Das Kabinett fasste am Mittwochvormittag einen entsprechenden Beschluss. Er freue sich, dass das Bundeskabinett neben dem Masernschutzgesetz zudem das MDK-Reformgesetz und das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken auf den Weg...

Bildungs- und Teilhabepaket wird nur wenig genutzt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche in einkommensschwachen Familien wird nur von etwa der Hälfte aller Leistungsberechtigten genutzt. Lässt man das überdurchschnittlich in Anspruch genommene Schulbedarfspaket außer Betracht, ist es sogar weniger als ein Drittel, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf...

Gabriel sieht Merkel als "herausragende Persönlichkeit"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der frühere SPD-Vorsitzende und langjährige Merkel-Kritiker Sigmar Gabriel hat Angela Merkel zu ihrem 65. Geburtstag als eine "herausragende" Kanzlerin für Deutschland gewürdigt, die sich von einem christlichen Kompass leiten lasse. Deutschland könne sich glücklich schätzen, "eine herausragende Persönlichkeit im Kanzleramt zu haben", schreibt Gabriel in...

Edenhofer fordert CO2-Steuer ab kommendem Jahr

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) - Ottmar Edenhofer, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), hat von der Bundesregierung rasche Entscheidungen beim Klimaschutz gefordert. "Die Option, einfach nichts zu tun, hat die Politik nicht", sagte Edenhofer dem "Handelsblatt". Wenn nichts passiere, seien die Klimaschutzziele für 2030 nicht zu erreichen, fügte er hinzu....

GdP regt mehr politische Bildung für Polizisten an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Um Sympathien für rechtsextreme und rechtspopulistische Strömungen innerhalb der Polizei entgegenzuwirken, hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mehr politische Bildung für Polizisten angeregt. "Wir müssen innerhalb der Polizei die Kollegen widerstandsfähiger machen gegenüber Populismus und so den Verfassungspatriotismus stärken", sagte GdP-Vize Jörg Radek der "Rheinischen...

Brinkhaus verteidigt Auswahl von AKK als Verteidigungsministerin

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat die Auswahl von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Verteidigungsministerin verteidigt. Wenn so eine wichtige Position im Kabinett frei werde, "dann muss eine CDU-Parteivorsitzende auch zugreifen und in die Verantwortung gehen", sagte Brinkhaus am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. "Die Bundeswehr ist eine ganz...

Regierung verlangt von Geflügelbranche Zeitplan für Kükentöten-Aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung erhöht beim Ausstieg aus dem Kükentöten den Druck auf die Geflügelbranche. Bei einem Spitzentreffen in Bonn habe Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am Dienstag Wirtschaftsvertreter aufgefordert, bis Ende August einen Zeitplan zum Ausstieg aus der umstrittenen Praxis vorzulegen, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter...

OECD-Bildungsdirektor rät zu deutschem Zentralabitur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der OECD-Bildungsdirektor und Chef der PISA-Studie, Andreas Schleicher, rät Deutschland zu einem bundesweiten Zentralabitur. "Ein Abitur auf Landesebene macht genauso wenig Sinn, wie dass jeder Provinzfürst seine eigene Währung druckt", sagte Schleicher den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Denn am Ende bewürben sich die Schüler...

Marburger Bund besorgt über Antibiotika in Geflügelzucht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund zeigt sich äußerst besorgt über den Einsatz von Antibiotika in der Fleischproduktion und ruft die Bundesregierung zum Handeln auf. "Der massive Einsatz von Reserveantibiotika in der Geflügelmast macht uns Ärzten große Sorgen. Wir brauchen diese Arzneimittel für die Therapie schwerer Infektionen,...

Apothekerverband gibt Widerstand gegen Versandhandel auf

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die deutschen Apotheker haben ihren Widerstand gegen den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten aufgegeben. "Es gibt in Politik und Gesellschaft keine Mehrheit für ein Verbot", sagte der Präsident der Bundesvereinigung deutscher Apothekerverbände (ABDA), Friedemann Schmidt, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochausgaben). Man habe lernen müssen, "dass...

Forsa-Chef erklärt Beliebtheit von Merkel mit unaufgeregtem Auftreten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Forsa-Chef Manfred Güllner führt die anhaltend hohen Beliebtheitswerte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ein betont unaufgeregtes Auftreten der CDU-Politikerin zurück. Die Bürger schätzten an Merkel, "dass sie nicht modisch daherkommt. Dass sie stattdessen unprätentiös ist und eben beispielsweise sagt: `Ich fahr` auf Sicht`", sagte...

Grüne stellen Verteidigungsministerin schlechtes Zeugnis aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Grünen stellen der scheidenden Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde, ein schlechtes Zeugnis aus. "Die Ministerin lässt eine Bundeswehr zurück, der sie ihren Stempel mit Licht und Schatten aufgedrückt hat", sagte Tobias Lindner, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion,...

Scheuer: Städte sollen härter gegen Verstöße bei E-Scootern vorgehen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts zunehmender Meldungen über Unfälle mit E-Scootern und alkoholisierte Fahrer ruft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Kommunen auf, härter gegen Verstöße vorzugehen. "Um den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer jederzeit zu gewährleisten, sind wir dabei auf die Mitwirkung der Städte und Kommunen angewiesen", schreibt Scheuer in...

Erderwärmung: Klimaprofessorin fürchtet Anstieg von Hitzetoten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Deutschlands erste Professorin für die Erforschung der Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit an der Berliner Charité, Sabine Gabrysch, warnt vor einem Anstieg von Hitzetoten als Folge der Erderwärmung. "Es sterben jetzt schon Menschen. Und die Folgen, die auf uns zukommen, sind noch viel gravierender",...

Baum kritisiert fehlende Attraktivität von FDP

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat den Zustand der FDP scharf kritisiert. "Ihr Vorsitzender, der das Bild der Partei nach wie vor maßgeblich bestimmt, entwickelt nicht die frühere Anziehungskraft", schreibt Baum in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Mittwochsausgabe). Statt sich mit in die Zukunft...

Bundespolizei beschlagnahmt 2018 fast 1.600 Schusswaffen an Flughäfen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Beamten der Bundespolizei haben bei ihren gut 88 Millionen Luftsicherheitskontrollen an 14 deutschen Flughäfen im Jahr 2018 genau 404.381 "verbotene Gegenstände" gefunden. Das geht aus dem "Jahresbericht der Bundespolizei 2019" hervor, der am Mittwoch in Berlin von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und von Bundespolizeipräsident...

Verwirrung um von-der-Leyen-Nachfolge: AKK angeblich gesetzt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Stunden nach der Wahl von Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin hat es um ihre Nachfolge im Verteidigungsministerium am Dienstagabend wilde Spekulationen gegeben. Nachdem die "Rheinische Post" zunächst berichtet hatte, Jens Spahn (CDU) solle neuer Verteidigungsminister werden, machten kurz darauf Berichte die Runde,...

Hofreiter nennt Bedingungen für Unterstützung von der Leyens

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat Bedingungen für eine Unterstützung der frisch gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) genannt. "Da, wo es Frau von der Leyen ernst meint, werden wir Grüne mit ihr zusammenarbeiten", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Man erwarte,...

Rheinische Post: Spahn soll Verteidigungsminister werden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll laut eines Berichts der "Rheinischen Post" Nachfolger von Ursula von der Leyen im Amt des Verteidigungsministers werden. Das berichtet die Zeitung unter Berufung auf "Regierungskreise". Im Gesundheitsministerium soll demnach die bisherige Integrationsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz folgen. Von der Leyen war am...

CSU-Generalsekretär gratuliert von der Leyen und kritisiert SPD

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CSU-Generalsekretär Markus Blume hat der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gratuliert und die SPD hart kritisiert. "Das unsägliche Verhalten der SPD ist eine Belastung für die GroKo. Das gesamte Parlament hat Verantwortung für Europa gezeigt und die destruktive Haltung der deutschen Sozialdemokraten überstimmt",...

EU-Parlament stimmt für von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt bei der Abstimmung im EU-Parlament am Dienstagabend 383 Ja-Stimmen, 327 EU-Abgeordnete stimmten gegen von der Leyen. Dabei gab es 23 Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Die erforderliche Anzahl für die absolute...

Von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt bei der Abstimmung im EU-Parlament am Dienstagabend 383 Stimmen. Für die absolute Mehrheit waren mindestens 374 Stimmen erforderlich gewesen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.

Grüne hoffen auf Experten als neuen Verteidigungsminister

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hofft, dass die Unionsparteien das Bundesverteidigungsministerium mit einem Experten besetzen. Er wünsche sich jemanden, "der das Amt haben will, weil er Lust darauf hat und nicht das Verteidigungsministerium als Sprungbrett nach oben sieht", sagte Lindner dem "Mannheimer Morgen"...

DIHK begrüßt Wahl von der Leyens

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin begrüßt. "Für die deutsche Wirtschaft ist die Handlungsfähigkeit Europas von enormer Bedeutung", sagte...

Wehrbeauftragter mahnt AKK zu schnellen Entscheidungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu schnellen Entscheidungen aufgefordert: "Die neue Ministerin sollte nicht erst wieder mit großen Analysen starten: alle...

Bundestagssondersitzung für AKK-Vereidigung geplant

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundestag soll bald zu einer Sondersitzung zusammenkommen, damit die künftige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (beide CDU) ihren Eid ableisten kann. "Es wird eine Sondersitzung des Bundestages...

Ferber: Von der Leyen muss eng mit EU-Parlament zusammenarbeiten

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Wahl Ursula von der Leyens (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin hat der CSU-Europapolitiker Markus Ferber sie aufgefordert, eng mit den Abgeordneten des Parlaments zusammenzuarbeiten. Er sei zwar erleichtert gewesen,...

Kabinett bringt Impfpflicht gegen Masern auf den Weg

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung hat das geplante Gesetz für eine Impfpflicht gegen Masern auf den Weg gebracht. Das Kabinett fasste am Mittwochvormittag einen entsprechenden Beschluss. Er freue sich, dass das Bundeskabinett neben...

Bildungs- und Teilhabepaket wird nur wenig genutzt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche in einkommensschwachen Familien wird nur von etwa der Hälfte aller Leistungsberechtigten genutzt. Lässt man das überdurchschnittlich in Anspruch genommene Schulbedarfspaket außer Betracht,...

Gabriel sieht Merkel als "herausragende Persönlichkeit"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der frühere SPD-Vorsitzende und langjährige Merkel-Kritiker Sigmar Gabriel hat Angela Merkel zu ihrem 65. Geburtstag als eine "herausragende" Kanzlerin für Deutschland gewürdigt, die sich von einem christlichen Kompass leiten lasse....

Demoreport:

Friedenskundgebung an der US Airbase Ramstein verlief friedlich!

  Rund 3.000 Menschen versammelten sich am Samstag vor der US Airbase Ramstein zur Friedenskundgebung. Die Demonstration am Nachmittag verlief friedlich. Demonstranten und Einsatzkräfte der...

Weiterstadt: 37-Jähriger mit Messer attackiert/ 24-Jähriger in Untersuchungshaft!

  Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Darmstadt und des Polizeipräsidiums Südhessen Zwei junge Männer, im Alter von 22 und 24 Jahren, stehen seit Dienstagabend (09.07.) im Verdacht...

Sachsen-Anhalt: Straßenverkehr Zahl der Marderschäden wird weiter steigen!

Halle. Autofahrer in Sachsen-Anhalt müssen in diesem Jahr erneut mit teuren Schäden an Kabeln und Leitungen ihrer Fahrzeuge rechnen. Das erfuhr die in Halle...

Umwelt: 100 Prozent der deutschen Rapsfelder werden mit Pestiziden behandelt!

  Der Einsatz von giftigen Pflanzenschutzmitteln in der deutschen Landwirtschaft ist weitaus intensiver als allgemein bekannt. Im Jahr 2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung 100...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Gesundheit: Patienten in NRW droht Reha-Engpass!

Bei der medizinischen Rehabilitation (Reha) zeichnet sich ein Versorgungsengpass in NRW ab. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Montag). Einer stark gestiegenen Nachfrage nach...

Schwerte – Versuchter Raub auf Discounter – psychisch auffällige Täterin hatte...

Am Freitagmorgen (28.06.2019) betrat gegen 7.50 Uhr eine vermummte Frau einen Discounter an der Hagener Straße und begab sich zu einer Kassiererin. Sie sagte...

Weidel/Gauland: Griechenland hat begriffen, dass die Euro-Zwangsjacke keine Vorteile bringt!

  Zum Ausgang der Wahlen in Griechenland erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Durch den Zwangseuro wurden die Griechen zu wirtschaftlichen Einschnitten gezwungen, die ohne den Euro...