FDP-Chef will mit Jamaika-Aus um Stimmen werben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - FDP-Chef Christian Lindner will mit dem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen vor vier Jahren um Wählerstimmen werben. "Die Menschen können sich darauf...
Paul-Ehrlich-Institut verteidigt Astrazeneca-Impfstoff
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Paul-Ehrlich-Institutes, Klaus Cichutek, verteidigt den umstrittenen Impfstoff von Astrazeneca. "Der zugelassene Covid-19-Impfstoff Astrazeneca ist hochwirksam. Er verhindert...
Lambrecht sieht Bußgelder für Impfvordrängler kritisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich skeptisch zu Vorschlägen geäußert, Impfvordrängler mit hohen Bußgeldern zu bestrafen. "Wenn sich hier jemand...
Haseloff wirbt für Einsatz von russischem Corona-Impfstoff
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat dafür geworben, den Impfstoff-Mangel in Deutschland auch mit dem russischen Impfstoff Sputnik V zu beheben....
Opposition im Bundestag verlangt Infokampagne zur Grundrente
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach wiederholten Meldungen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) zu Trickbetrug im Zusammenhang mit der Grundrente kritisiert die Opposition das Fehlen einer...
Rostocks Oberbürgermeister möchte Deutscher werden
Rostock (dts Nachrichtenagentur) - Rostocks Oberbürgermeister, der Däne Claus Ruhe Madsen (parteilos), möchte die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen. "Ich bin Oberbürgermeister der schönsten Stadt der...
Regierung liefert für immer mehr Geld Leichtwaffen an Drittländer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Umfang für Exportgenehmigungen für Leichtwaffen und -teile ist 2020 im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Das geht aus der Antwort...
Linke: GroKo-Entwurf zur epidemischen Lage verfassungswidrig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag abschließend über einen Entwurf der Koalitionsfraktionen für ein "Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische...
Bericht: GroKo einigt sich auf Lobbyregister
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Große Koalition hat sich wohl auf die Einführung eines gesetzlichen Lobbyregisters verständigt. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstagabend unter...
Bericht: Bund und Länder erwägen Öffnungen ab Inzidenz unter 100
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bund und Länder wollen auf dem gemeinsamen Corona-Gipfel am Mittwochnachmittag offenbar Lockerungen des Lockdowns bereits ab einer bundesland- oder landkreisweiten...
Justizministerin fordert scharfe EU-Regeln für Digitalkonzerne
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat mit Blick auf das Gesetzespaket der EU-Kommission für digitale Dienste scharfe Regeln für Digitalkonzerne gefordert....
EVP-Fraktionschef: Digitalisierung gleichwertig mit Klimaschutz
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Der EVP-Fraktionsvorsitzende im Europaparlament, Manfred Weber (CSU) fordert, die Digitalisierung gleichwertig mit Maßnahmen gegen den Klimawandel zu behandeln. "Die Digitalisierung...
Merz bestätigt Bundestagskandidatur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat offiziell bestätigt, für den Bundestag kandidieren zu wollen. "Der Hochsauerlandkreis ist meine politische und persönliche...
EMA will am 11. März Zulassung von "Johnson & Johnson" beraten
Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) - Die Europäische Arzneimittel-Agentur will am 11. März über eine Empfehlung für die Zulassung des Corona-Impfstoffs von "Johnson & Johnson" entscheiden....