Bundesregierung will Rechte von Zivilisten in Kriegen besser schützen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung will die Rechte von Zivilisten in Kriegen und Konfliktregionen besser schützen. Auch 70 Jahre nach der Verabschiedung der Genfer Konventionen sei die Lage von Zivilisten in bewaffneten Konflikten "dramatisch", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen (SPD), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben)....

Korruptionsforscher: "Österreich ist eindeutig kein korruptes Land"

Linz (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts des politischen Bebens in Österreich nach der Veröffentlichung des Ibiza-Skandal-Videos über Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat der Schwarzmarkt- und Korruptionsforscher Friedrich Schneider davor gewarnt, aus der Affäre Rückschlüsse über den Grad der Korruption in Österreich zu ziehen. "Österreich ist eindeutig kein korruptes Land", sagte...

Deutsch-französisches Rüstungsvorhaben stockt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Verhandlungen zwischen Frankreich und Deutschland über das "Future Combat Air System" (FCAS) sind ins Stocken geraten. Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen im Bundestag werfen dem Verteidigungsministerium vor, die Aufteilung der Industrieleistungen zwischen beiden Ländern schlecht verhandelt zu haben: "Während Präsident Macron das Vorhaben in Frankreich...

CDU-Arbeitnehmerflügel springt SPD im Grundrenten-Streit bei

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende Vorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hält den Widerstand der Union gegen das Grundrenten-Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für falsch. "Auch die CDU muss bei der Grundrente kompromissbereit sein", sagte Bäumler dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Das Beharren von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn...

Ibiza-Affäre: Kern fühlt sich an Wahlkampf-Skandal 2017 erinnert

Wien (dts Nachrichtenagentur) - In der österreichischen "Ibiza-Affäre" fühlt sich Österreichs früherer Bundeskanzler und ehemaliger SPÖ-Chef, Christian Kern, an eine Spionage-Affäre aus dem Wahlkampf 2017 erinnert: Damals waren Details über die Kampagne Kerns und dessen SPÖ weitergereicht worden. "Das alles erinnert doch sehr stark an das, was uns im...

Britische Ministerin für Parlamentsfragen tritt zurück

London (dts Nachrichtenagentur) - Die britische Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom, ist zurückgetreten. Sie glaube nicht mehr, dass die Herangehensweise der britischen Regierung zur Umsetzung des Austritts von Großbritannien aus der Europäischen Union führen werde, teilte Leadsom am Mittwochabend über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Sie habe immer hervorgehoben, dass...

Hessen: Zwei Tote bei Verkehrsunfall auf B 255

Gießen (dts Nachrichtenagentur) - In der hessischen Gemeinde Bischoffen bei Gießen sind am Mittwochnachmittag ein 43-Jähriger und ein 36-jähriger Mann bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Gegen 14:20 Uhr war der 43-Jährige mit einem Klein-Lkw mit Anhänger die Bundesstraße 255 vom Ortsteil Niederweidbach in Richtung Oberweidbach unterwegs, als er...

Neue Details im „Armbrust-Fall“: Die Eltern der toten 19-Jährigen „Carina hätte nicht sterben müssen“!

  Die Hintergründe des "Armbrust-Falls" sind nach wie vor rätselhaft. Zunächst waren in einer Pension in Passau ein Mann und zwei Frauen gefunden worden, getötet durch Armbrust-Pfeile. Bald darauf entdeckte die Polizei zwei weitere tote Frauen in einer Wohnung in Niedersachsen. Eine davon: die erst 19-jährige Carina U., Tochter eines...

ROTENBURG: Suizidankündigung macht Polizeieinsatz erforderlich!

  ROTENBURG - Am Mittwoch (22.05.), gegen 14.30 Uhr, rief ein Mann aus Rotenburg über den Notruf bei der Polizei an und teilte mit, dass er sich das Leben nehmen wolle. Umgehend wurden Maßnahmen getroffen und Polizeikräfte in Nähe des Wohnhauses des 78 Jährigen gesammelt. Da nicht ausgeschlossen werden konnte,...

Widerwärtige Tat in Altenstadt: Katze wird von Tierhasser misshandelt!

Wer kann Hinweise zu einer abscheulichen Tat geben? Eine zunächst vermisste Katze wurde am letzten Samstag vom Nachbar der Besitzer wiedergefunden: schwer verletzt und in einem erbärmlichen Zustand! Die Katze lag in ihrer eigenen Blutlache in der Nähe eines Wasserbehälters bei Höchst. Beide Hinterläufe und der Schwanz waren abgequetscht...

Nahles heizt Debatte um Grundrente weiter an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die von Union und SPD im Koalitionsvertrag verabredete Grundrente für Geringverdiener droht dem Wahlkampf zum Opfer zu fallen, da sich die Koalitionspartner wenige Tage vor der Europawahl und der Bürgerschaftswahl in Bremen im Streit über die Finanzierung völlig überworfen haben. SPD-Chefin Andrea Nahles schaltete sich...

#AfD #Fest #EUWahl ❝60 Gründe für die EU?❞ | Nicolaus Fest

https://youtu.be/705da6wU1M4   AfD Kompakt TV #AfD-Europawahlkandidat Nicolaus #Fest (Listenplatz 6) entlarvt gewohnt scharfzüngig das Versagertum, den selbstgerechten Wahnsinn Brüssels.

Hampel: Haben Maas und Merkel beim Global Compact for Migration die Unwahrheit gesagt?

Foto by: Screenshot Youtube
Berlin, 20. Mai 2019. Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, zu den neuen Erkenntnissen beim Zustandekommen des globalen Migrationspakts: „Bei den Verhandlungen zum globalen Flüchtlingspakt hat es also doch Geheimgespräche gegeben. Nach Medieninformationen wie im Tagesspiegel hat das Auswärtige Amt zugegeben, dass die Verhandlungspartner auch jenseits der öffentlichen Sitzungen geheim...

Lottozahlen vom Mittwoch (22.05.2019)

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) - In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 16, 40, 41, 46, 49, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1489260. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 643179...

Schäuble kritisiert Bundesverfassungsgericht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert, das Grundgesetz nicht zu überfrachten und der Politik Spielraum zu lassen. Er übt auch Kritik am Bundesverfassungsgericht: Vom Drang nach "immer perfekteren Regelungen" sei auch die "Verfassungsjurisdiktion" nicht frei, schreibt Schäuble in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe)....

Nahles verteidigt Grundrenten-Konzept

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Chefin Andrea Nahles hat das Konzept für die Einführung einer Grundrente verteidigt. "Wir haben eine solide Finanzierung und die ist auch nicht gegen die junge Generation gerichtet", sagte Nahles am Mittwoch dem Fernsehsender n-tv. Man rede jetzt nicht über einen Bruch mit der Koalition, "aber...

Kubicki wirft SPD "Hütchenspielertricks" vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident, Wolfgang Kubicki, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wegen ihrer Rentenpolitik scharf kritisiert. "Mit Hütchenspielertricks macht man keine nachhaltige Rentenpolitik", sagte Kubicki der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die beiden Minister wollten "in alter sozialdemokratischer Manier Steuergelder gleich...

BGH: Gerichte müssen Härtefälle bei Eigenbedarf genauer prüfen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Bei Eigenbedarfskündigungen dürfen Gerichte nicht pauschal urteilen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch. Der Zivilsenat des Bundesgerichtshofs präzisierte in zwei Entscheidungen seine Rechtsprechung zu der Frage, wann ein Mieter nach einer ordentlichen Kündigung die Fortsetzung des Mietverhältnisses wegen unzumutbarer Härte verlangen kann....

Umfrage: Deutsche beklagen weniger Meinungsfreiheit

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Eine Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass sie sich unter Freunden frei äußern können, nicht aber in der Öffentlichkeit. Denn es gebe viele ungeschriebene Gesetze dazu, welche Meinungen akzeptabel sind und welche tabu: Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach,...

Eine Festnahme bei Großrazzia gegen Rockerorganisation in NRW

Essen (dts Nachrichtenagentur) - Bei der Großrazzia gegen eine Rockerorganisation in Nordrhein-Westfalen ist am Mittwoch eine Person vorläufig festgenommen worden. Durchsucht worden seien 49 Wohnungen und Geschäftsbetriebe in Essen, Köln, Duisburg, Bonn, Siegburg, Krefeld, Dortmund, Olpe, Hünxe, Ennigerloh, Velbert und Heiligenhaus, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Essen mit. Bei...

Kramp-Karrenbauer: Christliche Politik kann es nicht geben

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer glaubt nicht an die Existenz christlicher Politik. "Ich bin Christdemokratin mit Leib und Seele. Aber ich weise von mir, eine christliche Politik zu machen", schreibt sie in einem Gastbeitrag für die "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Die christliche Botschaft kenne keine christliche Politik....

Arbeitsausbeutung und Schleusung in Nagelstudios weit verbreitet

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In Nagelstudios in Deutschland sind Arbeitsausbeutung und der Einsatz illegal ins Land gebrachter Vietnamesen weit verbreitet. Staatsanwaltschaften bundesweit führen derzeit mehrere Dutzend Ermittlungsverfahren gegen Schleuser und Betreiber meist vietnamesisch geführter Salons, berichtet die "Welt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eigene Recherchen. Auch die Bundespolizei ermittelt demnach...

Steinbrück fordert Verdopplung der Erbschaftsteuer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) will mit einer höheren Erbschaftsteuer die Ungleichheit in Deutschland bekämpfen. "Ich würde die bestehende Erbschaftsteuer erhöhen", sagte Steinbrück der Wochenzeitung "Die Zeit". Man könnte die Einnahmen auf "jährlich 15 Milliarden Euro" steigern und die Erbschaftsteuersätze entsprechend justieren. Hintergrund seiner...

Roth sieht Russland-Beziehungen von Populisten als Gefahr für EU

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat die Beziehungen von Nationalisten und Populisten zu Russland als "diabolischen Pakt" bezeichnet. "Man bewundert ja geradezu autoritäre Herrscher. (...) Und dann gibt es natürlich auch diese finanziellen Verwicklungen, auch der Front National in Frankreich",...

St. Gertrud : Aus dem Polizeialltag: Mann mit Messer erwies sich als harmlos!

Foto by: Screenshot Facebook
"Mann läuft mit Messer durch die Straße". Dieser Notruf erreichte die Polizeileitstelle in Lübeck am Dienstagvormittag (21. Mai 2019). Die zunächst beunruhigende Meldung stellte sich im Nachhinein anders dar, als erwartet. Gegen 10.00 Uhr wurden Beamte des 3. Polizeireviers zu einem Einsatz in den Normannenweg in Lübeck alarmiert. Eine besorgte...

Aachen: Mit Messer bedroht – Staatsschutz ermittelt!

Am frühen Sonntagmorgen (19.05.2019) hatten sich ein 21-jähriger Mann und eine 20-jährige Frau an die Bundespolizei am Aachener Hauptbahnhof gewandt und eine vorangegangene Bedrohung mit einem Messer in der Wilhelmstraße angezeigt. Sie hatten die beiden zunächst flüchtigen Tatverdächtigen in der Bahnhofshalle wieder erkannt und dann sofort die Beamten informiert....

Platzeck verteidigt seine Berufung zum Einheitskommissionschef

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Matthias Platzeck (SPD), Chef der neuen Einheitskommission der Bundesregierung, hat sein Vorhaben verteidigt, im Jubiläumsjahr des Mauerfalls mehr über die Härten der Nachwendezeit zu sprechen. Im Osten habe es nach 1990 keinen "Umbruch" gegeben, sagte Platzeck der Regionalausgabe der "Zeit" im Osten. "Das war ein...

Bundesregierung will Rechte von Zivilisten in Kriegen besser schützen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung will die Rechte von Zivilisten in Kriegen und Konfliktregionen besser schützen. Auch 70 Jahre nach der Verabschiedung der Genfer Konventionen sei die Lage von Zivilisten in bewaffneten Konflikten...

Korruptionsforscher: "Österreich ist eindeutig kein korruptes Land"

Linz (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts des politischen Bebens in Österreich nach der Veröffentlichung des Ibiza-Skandal-Videos über Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat der Schwarzmarkt- und Korruptionsforscher Friedrich Schneider davor gewarnt, aus der Affäre Rückschlüsse über...

Deutsch-französisches Rüstungsvorhaben stockt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Verhandlungen zwischen Frankreich und Deutschland über das "Future Combat Air System" (FCAS) sind ins Stocken geraten. Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen im Bundestag werfen dem Verteidigungsministerium vor, die Aufteilung der...

CDU-Arbeitnehmerflügel springt SPD im Grundrenten-Streit bei

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende Vorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hält den Widerstand der Union gegen das Grundrenten-Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für falsch. "Auch die CDU muss bei...

Ibiza-Affäre: Kern fühlt sich an Wahlkampf-Skandal 2017 erinnert

Wien (dts Nachrichtenagentur) - In der österreichischen "Ibiza-Affäre" fühlt sich Österreichs früherer Bundeskanzler und ehemaliger SPÖ-Chef, Christian Kern, an eine Spionage-Affäre aus dem Wahlkampf 2017 erinnert: Damals waren Details über die Kampagne Kerns und...

Britische Ministerin für Parlamentsfragen tritt zurück

London (dts Nachrichtenagentur) - Die britische Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom, ist zurückgetreten. Sie glaube nicht mehr, dass die Herangehensweise der britischen Regierung zur Umsetzung des Austritts von Großbritannien aus der Europäischen Union führen...

Hessen: Zwei Tote bei Verkehrsunfall auf B 255

Gießen (dts Nachrichtenagentur) - In der hessischen Gemeinde Bischoffen bei Gießen sind am Mittwochnachmittag ein 43-Jähriger und ein 36-jähriger Mann bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Gegen 14:20 Uhr war der 43-Jährige mit einem...

Demoreport:

LIVESTREAM ab 12:00 Uhr: Demonstranten auf Berlins Straßen für die Kundgebung...

https://youtu.be/55JHVDX59Uw Ruptly Ruptly ist am Sonntag, dem 19. Mai, live, als Demonstranten für die Kundgebung „Ein Europa für alle“ auf die Straße gehen. Die Demonstration findet wenige...

#AfD #Fest #EUWahl ❝60 Gründe für die EU?❞ | Nicolaus Fest

https://youtu.be/705da6wU1M4   AfD Kompakt TV #AfD-Europawahlkandidat Nicolaus #Fest (Listenplatz 6) entlarvt gewohnt scharfzüngig das Versagertum, den selbstgerechten Wahnsinn Brüssels.

ROTENBURG: Suizidankündigung macht Polizeieinsatz erforderlich!

  ROTENBURG - Am Mittwoch (22.05.), gegen 14.30 Uhr, rief ein Mann aus Rotenburg über den Notruf bei der Polizei an und teilte mit, dass...

Widerwärtige Tat in Altenstadt: Katze wird von Tierhasser misshandelt!

Wer kann Hinweise zu einer abscheulichen Tat geben? Eine zunächst vermisste Katze wurde am letzten Samstag vom Nachbar der Besitzer wiedergefunden: schwer verletzt und...

Greenpeace-Aktivisten demonstrieren mit CO2-Schuldenuhr gegen klimaschädliche Verkehrspolitik

Für schnell wirkende Maßnahmen, die den CO2-Ausstoß im Verkehr senken, demonstrieren Aktivistinnen und Aktivisten von Greenpeace heute mit einer CO2-Schuldenuhr vor dem Verkehrsministerium in...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Sachsen-Anhalt/Soziales Heimaufsicht prüft Preissprünge in Altenheimen

Halle - Die teils kräftige Preissprünge in der Altenpflege beschäftigen derzeit die Heimaufsicht in Sachsen-Anhalt. Allein im laufenden Jahr prüfte das Landesverwaltungsamt 20 Beschwerden...

Erfurt: Geistig Gestörter bedroht Polizeibeamte mit Schere!

  Ein psychisch gestörter Mann sorgte am Sonntagabend für einen größeren Polizeieinsatz auf dem Erfurter Wiesenhügel. Nach der Mitteilung über einen offenbar verwirrten Mann sollte...

Europawahl 2019: NPD verliert im Streit über Wahlwerbespot gegen Deutsche Bahn!

  Die Deutsche Bahn ist erfolgreich gegen einen Wahlwerbespot der NPD zur Europawahl vorgegangen. Das hat der rbb am Dienstag exklusiv von der Bahn erfahren. Die...

England: Zweites Brexit-Referendum? Erpressung ohne Gewähr?

  Die Regierungschefin auf Abruf rennt gegen die Nein-Front zum Bexit-Deal an, als wolle sie Don Quijote und dessen Kampf gegen die Windmühlen überbieten. Nach...