Meuthen sagt Koalitionen von Union und AfD voraus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen rechnet fest mit Koalitionen von Union und AfD. "Ich bin sicher: Mit Union und AfD wird es laufen wie mit SPD und Grünen vor 30 Jahren", sagte Meuthen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). "Es sollte mich wundern, wenn es 2025 zumindest...

Ukrainischer Botschafter fordert EU-Beitrittsperspektive

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat vor der Parlamentswahl in der Ukraine am Sonntag Deutschland dazu aufgefordert, sich zu einer Beitrittsperspektive seines Landes "zu EU und NATO zu bekennen". "Wir wünschen uns, auch die deutsche Bundesregierung würde das endlich offen aussprechen", sagte der...

Trittin zu Libyen: "Bloße Abschottung funktioniert nicht"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin sieht "keine einfache Antwort" bei der Frage, wie die EU mit in Libyen festsitzenden Migranten umgehen soll. "Es braucht einen funktionierenden Mix von Maßnahmen. Das wird für die Menschen in den Lagern manchmal ein Asylanspruch sein, andere werden zurückgeführt werden müssen", sagte...

Außen-Staatsminister Roth verlangt Bewegung von Russland

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), verlangt Bewegung von Russland, bevor die Strafmaßnahmen der EU gegen Moskau gelockert werden können. "Für uns ist die Frage der Aufgabe von Sanktionen immer gekoppelt an die Umsetzung des Minsker Abkommens. Hier gibt es seitens Russlands noch...

Berlin prüft härtere Strafen für sexuellen Missbrauch von Kindern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung erwägt nach dem massenhaften sexuellen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz im nordrhein-westfälischen Lügde deutliche Strafverschärfungen. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, kommt der Gesetzgeber damit einer "Prüfbitte" der Länder nach. Das Anliegen wird vom Bundesinnenministerium geprüft, das dazu bereits Gespräche mit dem Justizressort vereinbart...

Iran stoppt britischen Tanker in der Straße von Hormus

Teheran (dts Nachrichtenagentur) - Die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) haben einen britischen Tanker in der Straße von Hormus gestoppt. Das meldet die IRGC am Freitag auf ihrer Internetseite. Laut IRGC habe der Tanker die internationalen Vorschriften nicht beachtet, weshalb das Schiff beschlagnahmt worden sei. Wie lange der Tanker festgesetzt ist,...

Bericht: Draghi will Kurs der EZB lockern

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) - In den letzten Monaten seiner Amtszeit will EZB-Präsident Mario Draghi seiner Nachfolgerin Christine Lagarde den Start erleichtern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Nach Angaben aus Notenbankkreisen hat er vor, bis November die umstrittenen Ankäufe von Staatsanleihen wieder aufzunehmen, um die fragile Konjunktur in der Eurozone...

Frankreichs Finanzminister fordert neuen Wachstumspakt für Europa

Paris (dts Nachrichtenagentur) - Der französische Finanzminister Bruno Le Maire hat die künftige Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, aufgefordert, Europa wirtschaftlich und politisch zu einen. "Ich bin überzeugt, dass ihre Wahl eine gute Nachricht ist, für Europa auf alle Fälle, denn sie ist eine überzeugte Europäerin, aber...

BSI warnt vor Zunahme schwerer Ransomware-Attacken

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), warnt vor einer Zunahme von Attacken durch Verschlüsselungstrojaner. "Bei der Cyberkriminalität sehen wir immer mehr Fälle von Erpressungen mittels Verschlüsselungsprogrammen, sogenannter Ransomware", sagte Schönbohm dem "Spiegel". Er verwies auf mehrere Krankenhäuser im Südwesten Deutschlands,...

Streit um Fahrverbote in Stuttgart

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Das baden-württembergische Staatsministerium von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) streitet sich mit dem ebenfalls grün geführten Verkehrsministerium. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Es geht um das ab Januar 2020 drohende Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 5. Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne)...

Bundesländer gegen Pläne zur Zentralisierung von Verfassungsschutz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesländer stemmen sich gegen Pläne des Bundesinnenministeriums (BMI), die Befugnisse des Verfassungsschutzes zu zentralisieren und damit ihren Einfluss zu begrenzen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Das BMI will dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Kompetenz zusprechen, in Fragen der Zusammenarbeit auch...

Wohnungswirtschaft fordert Fernwärme-Reform

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bau- und Wohnungswirtschaft drängt auf eine Liberalisierung des Fernwärmemarkts. Das Regelwerk für die Branche sei "veraltet" und müsse "dringend überarbeitet werden", sagte Andreas Mattner, Präsident des Zentralen Immobilienausschusses, dem "Spiegel". Ziel müsse es sein, in der Branche "mehr Wettbewerb und Transparenz zu schaffen". Jüngst...

AOK Nordost berät Kosovo-Regierung

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) - Experten der AOK Nordost sollen die Regierung der Republik Kosovo beim Aufbau eines gesetzlichen Gesundheitssystems unterstützen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Anfang Juni haben sich vier Vertreter der Krankenkasse während eines Besuchs bereits vor Ort über die Lage in dem Westbalkanland informiert,...

NRW-Gesundheitsminister hält Krankenhausschließungen für angebracht

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hält Krankenhausschließungen für angebracht. "Es ist wahr, dass wir in Ballungszentren teilweise eine Überversorgung haben", sagte Laumann dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Hintergrund der Debatte ist eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, die empfiehlt, gut die Hälfte aller Krankenhäuser in...

Bundespolizei: Merkblatt für Umgang mit Extremisten

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) - In einem "Mitarbeiterbrief" hat Bundespolizeipräsident Dieter Romann rund 46.000 Bedienstete aufgefordert, sich gegen jede Form von Extremismus in der Organisation zu stellen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Auffälligkeiten seien Vorgesetzten und einem gesonderten Referat zu melden. Ein entsprechendes Merkblatt über den "Umgang...

Exzellenzinitiative: Elf Universitäten werden gefördert

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Bei der Neuvergabe der staatlichen Mittel durch die Exzellenzinitiative haben sich zehn Universitäten und ein Universitätsverbund durchgesetzt. Das teilte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek am Freitagnachmittag in Bonn mit. Acht Universitäten gingen dabei leer aus. Die insgesamt elf Universitäten dürfen sich in den kommenden sieben Jahren "Exzellenzuniversität"...

Umfrage: Jeder Zweite lehnt von der Leyen als EU-Kommissionschefin ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Jeder zweite Bundesbürger lehnt laut einer aktuellen Umfrage die am Dienstag vom EU-Parlament gewählte CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von "RTL Aktuell", die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach gaben 52 Prozent der Befragten...

Theologin wirft Bischofskonferenz "Beschönigung" der Lage vor

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Die Erfurter Theologieprofessorin Julia Knop, die im Frühjahr mit einer schonungslosen Analyse der Lage in der katholischen Kirche Furore gemacht hatte, wirft der Deutschen Bischofskonferenz Beschönigung vor. Die sprunghaft gestiegene Zahl der Kirchenaustritte, die sich aus der am Freitag vorgelegten kirchlichen Jahresstatistik ergibt, sei nicht...

Rapper Shindy neu an der Spitze der Album-Charts

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) - Der Rapper Shindy aus Bietigheim-Bissingen ist neu an der Spitze der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit dem Album "Drama" legt der HipHopper damit nun bereits sein fünftes Nummer-eins-Album vor. Und auch auf Rang zwei ist in dieser Woche ein Neueinsteiger:...

Bundestag weitet Ermittlungen zu Rechtsextremisten in Bundeswehr aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestags wollen ihre Ermittlungen zum Umgang der Sicherheitsbehörden mit Rechtsextremismus-Verdachtsfällen ausweiten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Die seit Monaten laufende Untersuchung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) befasst sich mit "Erkenntnissen und Maßnahmen" der Geheimdienste zu "möglichen rechtsextremistischen Netzwerken mit Bezügen...

5G-Ausbau: Unionspolitiker wollen Alternativen zu Huawei

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In der Unionsfraktion des Bundestages formiert sich neuer Widerstand gegen eine Beteiligung des chinesischen Konzerns Huawei am Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland. "Ich würde aufgrund meines aktuellen Kenntnisstands Huawei vom Aufbau der Zukunftsnetze ausschließen, auch wenn das teurer werden sollte und länger dauert", sagte der...

Erdbeben in Griechenland

Athen (dts Nachrichtenagentur) - In Griechenland hat sich am Freitagnachmittag ein Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 5,0 bis 5,3 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 14:13 Uhr Ortszeit (13:13 Uhr deutscher Zeit) circa 25 Kilometer westlich der griechischen Hauptstadt Athen....

AfD gegen Pflichtbesuche in Holocaust-Gedenkstätten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nachdem der israelische Botschafter in Deutschland mehr Besuche von Schülern in Holocaust-Gedenkstätten befürwortet hat, spricht sich die AfD gegen Pflichtbesuche aus. "Erinnerungskultur ist ein wichtiges gesellschaftliches Element, damit Schüler unsere eigene Geschichte und unser heutiges Handeln besser verstehen können", sagte der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski...

Merkel kritisiert Trump für rassistische Äußerungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die rassistischen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber Kongressabgeordneten mit Migrationshintergrund kritisiert. Die Stärke der Vereinigten Staaten liege darin, dass "es ein Land ist, in dem Menschen ganz unterschiedlicher Nationalität" zu dieser Stärke beigetragen hätten, sagte Merkel am Freitag bei...

Von der Leyen kündigt Initiative in EU-Migrationspolitik an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) macht Tempo bei einer Reform der EU-Migrationspolitik. "Wir brauchen einen neuen Start in der Flüchtlingspolitik", sagte von der Leyen dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Deshalb wolle sie gemeinsam mit dem künftigen EU-Ratspräsidenten Charles Michel aus Belgien...

Merkel kündigt Entscheidung im Klimakabinett für September an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidungen im Klimakabinett, das sich am Donnerstag mit dem Gutachten zum CO2-Preis befasst hat, für den September angekündigt. "Wir wollen hier die Entscheidungen am 20. September im Klimakabinett treffen. Das wird rechtzeitig sein vor dem großen Gipfel, zu dem...

Werte-Union will komplette "Abriegelung" der Mittelmeerroute

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die sogenannte "Werte-Union" will eine "vollständige Abriegelung der Mittelmeerroute nach australischem Vorbild". Dies sei "die einzige praktisch umsetzbare und zielführende Möglichkeit", um zu verhindern, dass weiterhin Einwanderer im Mittelmeer ertrinken. "Die deutsche Bundesregierung wird deshalb aufgefordert, schnellstmöglich und gemeinsam mit europäischen Partnern wie Österreich und...

Meuthen sagt Koalitionen von Union und AfD voraus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen rechnet fest mit Koalitionen von Union und AfD. "Ich bin sicher: Mit Union und AfD wird es laufen wie mit SPD und Grünen vor 30 Jahren",...

Ukrainischer Botschafter fordert EU-Beitrittsperspektive

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat vor der Parlamentswahl in der Ukraine am Sonntag Deutschland dazu aufgefordert, sich zu einer Beitrittsperspektive seines Landes "zu EU und NATO zu...

Trittin zu Libyen: "Bloße Abschottung funktioniert nicht"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin sieht "keine einfache Antwort" bei der Frage, wie die EU mit in Libyen festsitzenden Migranten umgehen soll. "Es braucht einen funktionierenden Mix von Maßnahmen. Das wird für...

Außen-Staatsminister Roth verlangt Bewegung von Russland

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), verlangt Bewegung von Russland, bevor die Strafmaßnahmen der EU gegen Moskau gelockert werden können. "Für uns ist die Frage der Aufgabe von...

Berlin prüft härtere Strafen für sexuellen Missbrauch von Kindern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung erwägt nach dem massenhaften sexuellen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz im nordrhein-westfälischen Lügde deutliche Strafverschärfungen. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, kommt der Gesetzgeber damit einer "Prüfbitte" der Länder...

Iran stoppt britischen Tanker in der Straße von Hormus

Teheran (dts Nachrichtenagentur) - Die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) haben einen britischen Tanker in der Straße von Hormus gestoppt. Das meldet die IRGC am Freitag auf ihrer Internetseite. Laut IRGC habe der Tanker die internationalen...

Bericht: Draghi will Kurs der EZB lockern

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) - In den letzten Monaten seiner Amtszeit will EZB-Präsident Mario Draghi seiner Nachfolgerin Christine Lagarde den Start erleichtern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Nach Angaben aus Notenbankkreisen hat er vor, bis...

Demoreport:

Friedenskundgebung an der US Airbase Ramstein verlief friedlich!

  Rund 3.000 Menschen versammelten sich am Samstag vor der US Airbase Ramstein zur Friedenskundgebung. Die Demonstration am Nachmittag verlief friedlich. Demonstranten und Einsatzkräfte der...

Weiterstadt: 37-Jähriger mit Messer attackiert/ 24-Jähriger in Untersuchungshaft!

  Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Darmstadt und des Polizeipräsidiums Südhessen Zwei junge Männer, im Alter von 22 und 24 Jahren, stehen seit Dienstagabend (09.07.) im Verdacht...

Sachsen-Anhalt: Straßenverkehr Zahl der Marderschäden wird weiter steigen!

Halle. Autofahrer in Sachsen-Anhalt müssen in diesem Jahr erneut mit teuren Schäden an Kabeln und Leitungen ihrer Fahrzeuge rechnen. Das erfuhr die in Halle...

Umwelt: 100 Prozent der deutschen Rapsfelder werden mit Pestiziden behandelt!

  Der Einsatz von giftigen Pflanzenschutzmitteln in der deutschen Landwirtschaft ist weitaus intensiver als allgemein bekannt. Im Jahr 2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung 100...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Gesundheit: Patienten in NRW droht Reha-Engpass!

Bei der medizinischen Rehabilitation (Reha) zeichnet sich ein Versorgungsengpass in NRW ab. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Montag). Einer stark gestiegenen Nachfrage nach...

Schwerte – Versuchter Raub auf Discounter – psychisch auffällige Täterin hatte...

Am Freitagmorgen (28.06.2019) betrat gegen 7.50 Uhr eine vermummte Frau einen Discounter an der Hagener Straße und begab sich zu einer Kassiererin. Sie sagte...

Weidel/Gauland: Griechenland hat begriffen, dass die Euro-Zwangsjacke keine Vorteile bringt!

  Zum Ausgang der Wahlen in Griechenland erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Durch den Zwangseuro wurden die Griechen zu wirtschaftlichen Einschnitten gezwungen, die ohne den Euro...