Grünen-Wehrexperte warnt AKK vor halbherziger Amtsausübung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hat die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, zuallererst das Verhältnis zwischen ihrem Ressort und der Bundeswehr zu verbessern. Unter ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) sei dieses Verhältnis "sehr gestört" gewesen, sagte Lindner der "Saarbrücker Zeitung"....

Britischer Schatzkanzler kündigt Widerstand gegen Johnson an

London (dts Nachrichtenagentur) - Der britische Schatzkanzler Philip Hammond hat angekündigt, wie er sich einem möglichen britischen Premierminister Boris Johnson widersetzen würde. "Ich bin weiter Abgeordneter im Unterhaus. Ich werde von der Hinterbank aus alles tun, um sicherzustellen, dass das Parlament einen ungeordneten Brexit blockiert", sagte Hammond der "Süddeutschen...

Grüne wollen stärkere Beschränkung von Melderegisterauskünften

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat eine stärkere Beschränkung von Melderegisterauskünften gefordert, um politisch Engagierte an ihrem Wohnsitz besser vor rechtsextremen Übergriffen zu schützen. "Der Staat ist in Verantwortung, diejenigen, die sich für das Gemeinwohl einsetzen und täglich mit Hass, Hetze und...

Kassen fürchten Anstieg bei Heimkosten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Kassen-Spitzenverband hat vor einem massiven Anstieg der Heimkosten für Pflegebedürftige gewarnt, sollte die Bundesregierung keine Gegenfinanzierung für die angestrebten Tariflöhne in der Branche auf den Weg bringen. "Würde weiterhin nichts getan, dann müssten die Pflegebedürftigen und deren Angehörige die Kosten für die höheren Löhne...

Lindner spricht sich für Zentralabitur aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich für ein deutsches Zentralabitur ausgesprochen. "Ich halte den Bildungswettbewerb zwischen 16 Bundesländern, wie wir ihn praktizieren, für aus der Zeit gefallen", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Gemeinsame Bildungsstandards müssten "endlich umgesetzt werden. Ein Zentralabitur könnte dabei ein...

1.740 Flüge von Umweltressort-Angestellten zwischen Bonn und Berlin

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Minister, Staatssekretäre, Beamte und Angestellte des Bundesumweltministeriums sind in diesem Jahr (Januar bis Juli) zwischen den Standorten Bonn und Berlin 1.740 Mal dienstlich hin und her geflogen. Dies bestätigte das Umweltministerium den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Damit flogen die Mitarbeiter des Umweltressorts hochgerechnet deutlich...

Trump: USA haben iranische Drohne abgeschossen

Washington (dts Nachrichtenagentur) - Die USA haben nach Angaben ihres Präsidenten Donald Trump eine iranische Drohne abgeschossen. Der Vorfall habe sich in der Straße von Hormus ereignet, teilte Trump am Donnerstag mit. Die Drohne soll auf unter 1000 Meter an ein US-Marineschiff herangekommen sein. "USS Boxer took defensive action...

Von der Leyen will konsequenten Schutz von EU-Außengrenzen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen konsequenten Schutz der europäischen Außengrenzen gefordert. "Leben zu retten ist immer eine Verpflichtung, aber Leben zu retten allein löst nicht das eigentliche Problem", sagte von der Leyen der "Welt" (Freitagsausgabe). Der politische Ansatz solle "sich...

Zahl der Toten nach Brandanschlag in Japan steigt auf 33

Kyoto (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Brandanschlag auf ein Animationsstudio im japanischen Kyoto ist die Zahl der Toten auf mindestens 33 gestiegen. Mindestens 35 weitere Personen seien verletzt worden, teilten die lokalen Behörden am späten Donnerstagabend (Ortszeit) mit. Das Feuer in dem dreistöckigen Gebäude war am Donnerstagmorgen gegen 10:30...

EU-Stabilitätspakt: Von der Leyen für Zugeständnisse an Italien

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die künftige Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat im Umgang mit dem hoch verschuldeten Italien weitere Zugeständnisse in Aussicht gestellt. "Es gibt aus gutem Grund Regeln beim Stabilitäts- und Wachstumspakt. Die müssen eingehalten werden. Es gibt aber auch viel Flexibilität in...

Armutsmigration: Duisburger Oberbürgermeister beklagt EU-Versäumnisse

Duisburg (dts Nachrichtenagentur) - Der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link (SPD) wirft der Bundesregierung, der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der EU schwere Versäumnisse im Umgang mit kriminell organisiertem Sozialleistungsmissbrauch durch Armutseinwanderer aus Südosteuropa vor. "Wir brauchen endlich dauerhafte gesetzliche Regelungen, die diesem kriminellen Geschäftsmodell die Grundlage entziehen", sagte Link der "Frankfurter...

Von der Leyen für Beibehaltung der Russland-Sanktionen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. "Der Kreml verzeiht keine Schwäche. Aus einer Position der Stärke heraus sollten wir an den Russland-Sanktionen festhalten", sagte von der Leyen der "Welt" (Freitagsausgabe). Parallel dazu müsse...

Künftige EU-Kommissionschefin bekennt sich zur "Gorch Fock"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) bekennt sich zur Zukunft des Bundeswehr-Segelschulschiffs "Gorch Fock". "Nächsten Herbst würde ich gerne auf der Gorch Fock segeln. Ich bin fest davon überzeugt, dass sie in der Lage sein wird, die Ozeane wieder zu überqueren", sagte von...

Von der Leyen will sich aus CDU-Parteispitze zurückziehen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zieht sich aus der CDU-Parteispitze zurück. "Ich habe die Parteivorsitzende der CDU bereits informiert, dass ich das Amt als stellvertretende Parteivorsitzende ruhen lasse und beim nächsten Parteitag zur Verfügung stelle", sagte von der Leyen den Zeitungen...

Berateraffäre: Von der Leyen will vor Untersuchungsausschuss aussagen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die frühere Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will auch in ihrem künftigen Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission zur Aufklärung der Berateraffäre beitragen und dem Untersuchungsausschuss im Bundestag zur Verfügung stehen. "Wenn ich vom Ausschuss eingeladen werde, werde ich selbstverständlich erscheinen", sagte von der...

Künftige EU-Kommissionschefin offen für erneute Brexit-Verschiebung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die künftige Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat sich offen gezeigt für eine erneute Verlängerung der Frist für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. "Wenn es seitens unserer britischen Freunde gute Gründe für eine Verlängerung gibt, bin ich offen dafür, sie...

Buschmann zieht Wehrdienstverweigerung zurück

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mehr als 20 Jahre nach seinem Zivildienst hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, seine Wehrdienstverweigerung zurückgezogen. "Wenn ich heute als Abgeordneter sage, ich halte es für richtig und stimme auch dafür, dass Stabilisierungseinsätze gemacht werden und dass ich Soldaten in Kampfzonen schicke,...

NRW-Innenminister: Kein konkreter Anschlagsverdacht vor Razzia

Bochum (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Anti-Terror-Razzia der Polizei im Raum Düren sowie in Köln, bei der insgesamt sechs Personen in Gewahrsam genommen wurden, gibt es nach Angaben des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul (CDU) bisher keinen Anfangsverdacht für eine Straftat. Die Polizei habe im Vorfeld der Durchsuchungen "keine Hinweise...

Maas will "anhaltenden" Waffenstillstand im Ukraine-Konflikt

Königswinter (dts Nachrichtenagentur) - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für einen Waffenstillstand im seit Februar 2014 andauernden Ukraine-Konflikt ausgesprochen. "Die Menschen im Donbass verdienen endlich Frieden", sagte Maas am Donnerstag nach einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow beim Petersburger Dialog im nordrhein-westfälischen Königswinter. Dort solle es...

FDP mahnt bei Reform des EU-Asylsystems zu mehr Tempo

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP fordert mehr Tempo bei der Reform des EU-Asylsystems. "Die Reform des sogenannten Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ist eine der wichtigsten Fragen für den Fortbestand der Europäischen Union und auch für die neue Europäische Kommission", sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, am Donnerstag...

MBDA fordert von AKK mehr Verlässlichkeit bei Rüstungsexporten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der europäische Rüstungskonzern MBDA hat von der Bundesregierung bessere Bedingungen für Rüstungsexporte gefordert. "Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass zu Beginn eines Projektes Planbarkeit hergestellt wird, die in einen Vertrauensschutz mündet", sagte Deutschland-Geschäftsführer Thomas Gottschild dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Es sei in der Vergangenheit vorgekommen, dass...

Justizministerin gegen Erfassung von Zug- und Busreisenden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Überlegungen kritisiert, wonach Anbieter von Bahn-, Fernbus- und Schiffsreisen dazu verpflichtet werden sollen, Passagierdaten automatisiert an die Polizei weiterzuleiten. Das wäre "ein erheblich weitergehender Eingriff in die Grundrechte als nur die Speicherung von Fluggastdaten", sagte Lambrecht der "Süddeutschen Zeitung". Hier...

Berichte: Iran hält "ausländischen Öltanker" fest

Teheran (dts Nachrichtenagentur) - Der Iran hat offenbar einen "ausländischen Öltanker" im Persischen Golf festgesetzt. Der Vorfall soll sich bereits am Sonntag ereignet haben, berichten am Donnerstag mehrere iranische Medien übereinstimmend. Kräfte der Iranischen Revolutionsgarde sollen den Tanker demnach südlich der iranischen Insel Larak beim schmuggeln von Öl erwischt...

Städtetag will Preis für CO2-Emissionen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung vor der Sitzung des Klimakabinetts am Donnerstagabend aufgerufen, auf jeden Fall auch einen Preis für CO2-Emissionen einzuführen. "Wir verstehen, dass noch intensiv erörtert werden muss, wie das passende Modell für einen CO2-Preis aussehen kann. Aber für die Städte ist...

Länder können über Kohle-Milliarden weitgehend frei verfügen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung verlässt sich bei der Verwendung der insgesamt 40 Milliarden Euro an Strukturfördermitteln des Bundes für die Kohleregionen bis 2038 allein auf die betroffenen Länder. "Für die regionale Entwicklung sind dem Grundgesetz nach die Länder zuständig. Es ist ihre Aufgabe zu beurteilen, welche Projekte...

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin lehnt Zentralabitur ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien (CDU), lehnt die Einführung eines Zentralabiturs für alle Bundesländer ab. "In einem föderalen Bildungssystem, das sich im Übrigen seit Jahrzehnten bewährt und beständig weiterentwickelt, ist ein Zentralabitur die falsche Antwort", sagte Prien den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Mehr Vergleichbarkeit,...

Zahl der Toten nach Brandanschlag in Japan steigt auf 23

Kyoto (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Brandanschlag auf ein Animationsstudio im japanischen Kyoto ist die Zahl der Toten auf mindestens 23 gestiegen. Dutzende weitere Personen seien verletzt worden, teilten die lokalen Behörden am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) mit. Das Feuer in dem dreistöckigen Gebäude war gegen 10:30 Uhr (03:30 Uhr deutscher...

Grünen-Wehrexperte warnt AKK vor halbherziger Amtsausübung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hat die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, zuallererst das Verhältnis zwischen ihrem Ressort und der Bundeswehr zu verbessern. Unter ihrer Vorgängerin Ursula...

Britischer Schatzkanzler kündigt Widerstand gegen Johnson an

London (dts Nachrichtenagentur) - Der britische Schatzkanzler Philip Hammond hat angekündigt, wie er sich einem möglichen britischen Premierminister Boris Johnson widersetzen würde. "Ich bin weiter Abgeordneter im Unterhaus. Ich werde von der Hinterbank aus...

Grüne wollen stärkere Beschränkung von Melderegisterauskünften

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat eine stärkere Beschränkung von Melderegisterauskünften gefordert, um politisch Engagierte an ihrem Wohnsitz besser vor rechtsextremen Übergriffen zu schützen. "Der Staat ist...

Kassen fürchten Anstieg bei Heimkosten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Kassen-Spitzenverband hat vor einem massiven Anstieg der Heimkosten für Pflegebedürftige gewarnt, sollte die Bundesregierung keine Gegenfinanzierung für die angestrebten Tariflöhne in der Branche auf den Weg bringen. "Würde weiterhin...

Lindner spricht sich für Zentralabitur aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich für ein deutsches Zentralabitur ausgesprochen. "Ich halte den Bildungswettbewerb zwischen 16 Bundesländern, wie wir ihn praktizieren, für aus der Zeit gefallen", sagte Lindner den...

1.740 Flüge von Umweltressort-Angestellten zwischen Bonn und Berlin

Bonn (dts Nachrichtenagentur) - Minister, Staatssekretäre, Beamte und Angestellte des Bundesumweltministeriums sind in diesem Jahr (Januar bis Juli) zwischen den Standorten Bonn und Berlin 1.740 Mal dienstlich hin und her geflogen. Dies bestätigte das...

Trump: USA haben iranische Drohne abgeschossen

Washington (dts Nachrichtenagentur) - Die USA haben nach Angaben ihres Präsidenten Donald Trump eine iranische Drohne abgeschossen. Der Vorfall habe sich in der Straße von Hormus ereignet, teilte Trump am Donnerstag mit. Die Drohne...

Demoreport:

Friedenskundgebung an der US Airbase Ramstein verlief friedlich!

  Rund 3.000 Menschen versammelten sich am Samstag vor der US Airbase Ramstein zur Friedenskundgebung. Die Demonstration am Nachmittag verlief friedlich. Demonstranten und Einsatzkräfte der...

Weiterstadt: 37-Jähriger mit Messer attackiert/ 24-Jähriger in Untersuchungshaft!

  Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Darmstadt und des Polizeipräsidiums Südhessen Zwei junge Männer, im Alter von 22 und 24 Jahren, stehen seit Dienstagabend (09.07.) im Verdacht...

Sachsen-Anhalt: Straßenverkehr Zahl der Marderschäden wird weiter steigen!

Halle. Autofahrer in Sachsen-Anhalt müssen in diesem Jahr erneut mit teuren Schäden an Kabeln und Leitungen ihrer Fahrzeuge rechnen. Das erfuhr die in Halle...

Umwelt: 100 Prozent der deutschen Rapsfelder werden mit Pestiziden behandelt!

  Der Einsatz von giftigen Pflanzenschutzmitteln in der deutschen Landwirtschaft ist weitaus intensiver als allgemein bekannt. Im Jahr 2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung 100...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Gesundheit: Patienten in NRW droht Reha-Engpass!

Bei der medizinischen Rehabilitation (Reha) zeichnet sich ein Versorgungsengpass in NRW ab. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Montag). Einer stark gestiegenen Nachfrage nach...

Schwerte – Versuchter Raub auf Discounter – psychisch auffällige Täterin hatte...

Am Freitagmorgen (28.06.2019) betrat gegen 7.50 Uhr eine vermummte Frau einen Discounter an der Hagener Straße und begab sich zu einer Kassiererin. Sie sagte...

Weidel/Gauland: Griechenland hat begriffen, dass die Euro-Zwangsjacke keine Vorteile bringt!

  Zum Ausgang der Wahlen in Griechenland erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Durch den Zwangseuro wurden die Griechen zu wirtschaftlichen Einschnitten gezwungen, die ohne den Euro...