INSA: CDU in Bremen stärkste Kraft

Bremen (dts Nachrichtenagentur) - Die CDU hat laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in Bremen in der Wählergunst deutlich zugelegt und ist nun stärkste Kraft in der Bremischen Bürgerschaft. Im aktuellen Bremen-Trend, den das Institut für die "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe) erstellt hat, gewinnt die CDU im Vergleich zur letzten...

Bericht: SPD legt Gesetzentwurf zur Grundrente vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD legt laut eines Medienberichts noch vor der Europawahl einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundrente ab 2021 vor: Hinter den Kulissen hatten Arbeits- und Finanzministerium wochenlang an inhaltlicher Ausgestaltung und Finanzierbarkeit gefeilt. Jetzt haben sich die Ministerien auf ein gemeinsames Konzept geeinigt, über welches...

Parteifinanzen: Österreichs Rechnungshofpräsidentin will neue Regeln

Wien (dts Nachrichtenagentur) - In der durch die "Ibiza-Affäre" ausgelösten Regierungskrise in Wien hat die Präsidentin des österreichischen Rechnungshofes, Margit Kraker, neue Regeln für die Partei- und Wahlkampffinanzen in Österreich gefordert. "Das System der Parteienfinanzierung und ihrer Kontrolle ist dringend reformbedürftig", sagte Kraker der "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe). Der Rechnungshof verlange...

Österreich: SPÖ wirft Kurz-Regierung Käuflichkeit vor

Wien (dts Nachrichtenagentur) - In der österreichischen Staatskrise wirft die oppositionelle SPÖ der österreichischen Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor, käuflich gewesen zu sein. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda fordert zudem neue Regeln für die Parteifinanzierung in Österreich: "Unsere Position ist klar: Schluss mit gekaufter Politik. Es kann nicht sein,...

Ibiza-Affäre: Österreichs Ex-Kanzler fürchtet Staatskrise

Wien (dts Nachrichtenagentur) - Österreichs ehemaliger Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ) hat angesichts der durch das sogenannte "Ibiza-Video" ausgelösten Regierungskrise, vor einer Staatskrise in Wien gewarnt. "Es ist nicht zu bestreiten, dass wir innenpolitische eine höchst unerfreuliche und unschöne Situation haben", sagte Vranitzky der "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe). Vranitzky war von 1986...

Zwangsabgabe auf Einwegbecher: Union kritisiert Schulze

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Union hat skeptisch auf die Ankündigung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) reagiert, im Kampf gegen die Verschmutzung der Umwelt die Nutzung von Einwegbechern teurer zu machen. "Das muss man sich anschauen, nur verteuern ist kein Konzept", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag,...

Bericht: SPD-Spitze einigt sich auf Grundrenten-Konzept

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Spitze hat sich auf ein Konzept für eine Grundrente geeinigt. Das berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise. Finanziert werden soll das Konzept "überwiegend aus Steuermitteln", hieß es. Allerdings sollen den Regierungskreisen zufolge auch Beitragsmittel hinzukommen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD)...

Opposition will sexuelle Identität im Grundgesetz verankern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Linke, FDP und Grüne wollen das Diskriminierungsverbot in Artikel 3 um das Merkmal der "sexuellen Identität" ergänzen. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochsausgabe) berichtet. "70 Jahre nach der Verabschiedung des Grundgesetzes muss endlich auch die letzte von den...

EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung: Heil kritisiert Altmaier

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kritisiert, der das jüngste EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung nicht sofort umsetzen will. "Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wertet das EuGH-Urteil derzeit sorgfältig aus", sagte Heil der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Man stehe dazu "auch...

Brexit: May will Unterhaus über zweites Referendum abstimmen lassen

London (dts Nachrichtenagentur) - Die britische Premierministerin Theresa May will das britische Unterhaus über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen, sofern die Parlamentarier in London dem Brexit-Abkommen mit der Europäischen Union zustimmen. Es handele sich um "die letzte Chance", den Stillstand beim EU-Austritt zu beenden, sagte May am Dienstag in...

#Podcast #Erfahrungsbericht Podcast: Erfahrungsbericht einer Flüchtlingshelferin: Man hätte 2015 schon gegensteuern müssen

https://youtu.be/dr2XTfljYs8   Epoch Times Deutsch Eine ehemalige Flüchtlingshelferin berichtet im Rahmen der "Initiative an der Basis" über ihre Arbeit. Sie war in Deutschkursen involviert und sagt: "Nach den Unterrichtsbüchern zu gehen, besteht die deutsche Kultur nur aus Schlager und Fußball."

LIVESTREAM aus London: May gibt Erklärung zum neuen Brexit-Deal ab!

https://youtu.be/i8sikPZAmA0   Ruptly Die britische Premierministerin Theresa May gibt am Dienstag, den 21. Mai, eine Erklärung zu ihrem neuen Brexit-Abkommen in London ab. Die Erklärung folgt auf eine Kabinettssitzung, in der unter anderem alternative Regelungen für die irische Grenze, Arbeitnehmerrechte und Umweltschutz erörtert wurden. Der Gesetzesentwurf wird voraussichtlich Anfang Juni zur Abstimmung gestellt, und...

Andreas Galau: „Antifa stiehlt systematisch Wahlkampfplakate und bedroht AfD-Wahlkämpfer mit Bolzenschneider“

  Am Sonntag sind in Fürstenberg (Oberhavel) drei Personen in einem weißen Transporter auf frischer Tat ertappt worden, die in der ganzen Stadt etwa 50 AfD-Wahlplakate abgehangen und teilweise zerstört hatten. Beim Versuch, die Linksextremisten vom Abhängen eines weiteren AfD-Plakats abzuhalten, wurde ein AfD-Wahlkämpfer von einer der drei Personen mit...

Videoreport: Angriff auf Strache Ehe – Identitäre schlagen Zurück!

https://youtu.be/-BmE-9603BY   Martin Sellner 👉 Mein Rundbrief wartet: https://goo.gl/yysbY8

Bundeszentrale legt Beschwerde gegen Wahl-O-Mat-Stopp ein

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach der erfolgreichen Klage gegen den sogenannten Wahl-O-Maten will die Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn die Entscheidung des Verwaltungsgericht Köln anfechten. Die Bundeszentrale werde spätestens am Mittwoch eine Beschwerde gegen den Beschluss einlegen, sagte der Sprecher der Behörde, Daniel Kraft, dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Falls...

May will Unterhaus über zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen

London (dts Nachrichtenagentur) - Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus London: May will Unterhaus über zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

Wetterdienst warnt vor Dauerregen in Süddeutschland

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor ergiebigem Dauerregen in Süddeutschland. Betroffen seien Teile der Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg, teilte der DWD am Dienstagnachmittag mit. Es könne zu Überflutungen von Kellern und Straßen, Überschwemmungen von Straßen sowie Erdrutschen, und zu Hochwasser in Bächen und Flüssen kommen....

Ibiza-Affäre: Kühnert wirft AfD "erbärmliche Doppelmoral" vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat der AfD im Umgang mit dem österreichischen Ibiza-Skandal-Video "erbärmliche Doppelmoral" vorgeworfen. "Erst hat die AfD die Echtheit des Strache-Videos geleugnet, dann erklärten sie, es handele sich nur um einen Einzelfall. Jetzt heißt es, andere Politiker würden ein solches...

Berliner Justizsenator will Geldwäsche stärker bekämpfen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Berlins Senat will die Geldwäsche-Bekämpfung intensivieren - und so einschlägig bekannte Clans daran hindern, ihre Beute in Immobilien zu investieren: Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) wird dazu eine Task Force einrichten. "Das Einsickern von bemakeltem Geld in den legalen Kreislauf muss gestoppt werden", sagte...

Regierungskrise in Österreich: Außenministerin bleibt im Amt

Wien (dts Nachrichtenagentur) - Karin Kneissl soll trotz der aktuellen Regierungskrise in Österreich Außenministerin der Alpenrepublik bleiben. Das teilte der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstagnachmittag in Wien mit. Die parteilose Politikerin war von der FPÖ als Mitglied der österreichischen Bundesregierung nominiert worden. Alle anderen FPÖ-Minister sollen...

Viernheim: 24-Jähriger setzt Pfefferspray nach Hausverbot ein

  Gegen einen 24 Jahren alten Mann aus Viernheim ermittelt jetzt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung, nachdem er am Montagabend (20.5.) eine 55-jährige Mitarbeiterin eines Einkaufsmarktes mit Pfefferspray besprüht hat. Die Frau wurde zur ärztlichen Versorgung in ein Krankenhaus gebracht. Der Viernheimer hat für den Markt in der Walter-Oehmichen-Straße ein Hausverbot....

Videoreport: Herr Bundeskanzler, Sie führen Österreich in eine Staatskrise!

https://youtu.be/goWVFfnM9hs   Gerald Grosz Herr Bundeskanzler Kurz! Lassen wir einmal den halblustigen Aufritt der beiden Patschentouristen auf Ibiza beiseite. Ich verstehe schon Ihre emotionale Ausnahmesituation, angesichts der Enttäuschung über das Gesagte. Unter uns: Wir alle sind uns doch darüber im Klaren, dass selbst die Kleinkinder in unserem Land das Wissen mit der...

Hannover: Südländer mit Vollbart greift mit Messer 70-jähriges AfD-Mitglied an!

Freitagnachmittag (17.05.2019) hat ein bislang unbekannter Mann ein 70-jähriges AfD-Mitglied an der Empelder Straße im Stadtteil Badenstedt angegriffen und dabei leicht verletzt. Bisherigen Erkenntnissen zufolge hatte sich der Senior gegen 16:15 Uhr mit einem weiteren Parteimitglied (44) an der Empelder Straße in Höhe eines Sonderpostenmarkts aufgehalten und Wahlplakate an Laternen...

LIVESTREAM: Bundeskanzler Kurz trifft Van der Bellen im politischen Skandal in Wien: Statement –

https://youtu.be/Rlb5WRWAbj8 Ruptly Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen traf sich am Dienstag mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, um ein Treffen im Wiener Bundeskanzleramt abzuhalten, nachdem sein Koalitionspartner und der Vorsitzende der Österreichischen Freiheitspartei (FPO) Heinz-Christian Strache zurückgetreten waren. Gestern bat Kurz Van der Bellen, Innenminister Herbert Kickl, ein beliebtes Mitglied der Freiheitspartei, zu...

Europawahl 2019: NPD verliert im Streit über Wahlwerbespot gegen Deutsche Bahn!

  Die Deutsche Bahn ist erfolgreich gegen einen Wahlwerbespot der NPD zur Europawahl vorgegangen. Das hat der rbb am Dienstag exklusiv von der Bahn erfahren. Die rechtsextreme Partei musste sich demnach in einer Unterlassungserklärung verpflichten, den betreffenden Spot in dieser Form nicht mehr zu verwenden. In dem Werbefilm sind Bilder verwendet...

Europawahlen: EU-Sicherheitskommissar hält Einmischung für möglich

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - EU-Sicherheitskommissar Julian King sieht kurz vor der Europawahl die Gefahr einer Einflussnahme aus dem In- und Ausland. "Das Risiko einer Einmischung von außerhalb der EU bleibt. Russland ist da bereits auffällig geworden", sagte King der "Welt". Russland sei nicht der einzige Akteur mit solchen Methoden....

Neukölln: Sexualstraftäter vom 27.01.2019 gesucht!

  Mit der Veröffentlichung von Bildern und einer Videosequenz aus einer Überwachungskamera erhofft sich die Polizei Berlin Hinweise aus der Bevölkerung. Der abgebildete Mann steht im Verdacht, am Sonntag, den 27. Januar 2019, in Buckow eine 62-jährige Frau sexuell genötigt zu haben. Nach den bisherigen Erkenntnissen verließ die Frau gegen...

INSA: CDU in Bremen stärkste Kraft

Bremen (dts Nachrichtenagentur) - Die CDU hat laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in Bremen in der Wählergunst deutlich zugelegt und ist nun stärkste Kraft in der Bremischen Bürgerschaft. Im aktuellen Bremen-Trend, den...

Bericht: SPD legt Gesetzentwurf zur Grundrente vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD legt laut eines Medienberichts noch vor der Europawahl einen Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundrente ab 2021 vor: Hinter den Kulissen hatten Arbeits- und Finanzministerium wochenlang an inhaltlicher Ausgestaltung...

Parteifinanzen: Österreichs Rechnungshofpräsidentin will neue Regeln

Wien (dts Nachrichtenagentur) - In der durch die "Ibiza-Affäre" ausgelösten Regierungskrise in Wien hat die Präsidentin des österreichischen Rechnungshofes, Margit Kraker, neue Regeln für die Partei- und Wahlkampffinanzen in Österreich gefordert. "Das System der...

Österreich: SPÖ wirft Kurz-Regierung Käuflichkeit vor

Wien (dts Nachrichtenagentur) - In der österreichischen Staatskrise wirft die oppositionelle SPÖ der österreichischen Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor, käuflich gewesen zu sein. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda fordert zudem neue Regeln für die...

Ibiza-Affäre: Österreichs Ex-Kanzler fürchtet Staatskrise

Wien (dts Nachrichtenagentur) - Österreichs ehemaliger Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ) hat angesichts der durch das sogenannte "Ibiza-Video" ausgelösten Regierungskrise, vor einer Staatskrise in Wien gewarnt. "Es ist nicht zu bestreiten, dass wir innenpolitische eine...

Zwangsabgabe auf Einwegbecher: Union kritisiert Schulze

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Union hat skeptisch auf die Ankündigung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) reagiert, im Kampf gegen die Verschmutzung der Umwelt die Nutzung von Einwegbechern teurer zu machen. "Das muss man...

Bericht: SPD-Spitze einigt sich auf Grundrenten-Konzept

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die SPD-Spitze hat sich auf ein Konzept für eine Grundrente geeinigt. Das berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise. Finanziert werden soll das Konzept "überwiegend aus...

Demoreport:

LIVESTREAM ab 12:00 Uhr: Demonstranten auf Berlins Straßen für die Kundgebung...

https://youtu.be/55JHVDX59Uw Ruptly Ruptly ist am Sonntag, dem 19. Mai, live, als Demonstranten für die Kundgebung „Ein Europa für alle“ auf die Straße gehen. Die Demonstration findet wenige...

#Podcast #Erfahrungsbericht Podcast: Erfahrungsbericht einer Flüchtlingshelferin: Man hätte 2015 schon gegensteuern...

https://youtu.be/dr2XTfljYs8   Epoch Times Deutsch Eine ehemalige Flüchtlingshelferin berichtet im Rahmen der "Initiative an der Basis" über ihre Arbeit. Sie war in Deutschkursen involviert und sagt: "Nach...

Viernheim: 24-Jähriger setzt Pfefferspray nach Hausverbot ein

  Gegen einen 24 Jahren alten Mann aus Viernheim ermittelt jetzt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung, nachdem er am Montagabend (20.5.) eine 55-jährige Mitarbeiterin eines...

Obermeiderich: Pferde mutmaßlich vergiftet!

Am Freitag (17. Mai) verständigte eine Frau (41) nachmittags die Polizei, nachdem ein hinzugezogener Tierarzt bei ihrem Pferd Vergiftungssymptome diagnostizierte. Der Veterinär konnte dem...

DIHK-Gutachten: Deutschland misst Stickoxide strenger als nötig

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Deutschlands Städte und Gemeinden gehen bei der Messung von Stickoxiden weit über die rechtlichen Vorgaben der Europäischen Union hinaus. Zu...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Sachsen-Anhalt/Soziales Heimaufsicht prüft Preissprünge in Altenheimen

Halle - Die teils kräftige Preissprünge in der Altenpflege beschäftigen derzeit die Heimaufsicht in Sachsen-Anhalt. Allein im laufenden Jahr prüfte das Landesverwaltungsamt 20 Beschwerden...

Erfurt: Geistig Gestörter bedroht Polizeibeamte mit Schere!

  Ein psychisch gestörter Mann sorgte am Sonntagabend für einen größeren Polizeieinsatz auf dem Erfurter Wiesenhügel. Nach der Mitteilung über einen offenbar verwirrten Mann sollte...

Europawahl 2019: NPD verliert im Streit über Wahlwerbespot gegen Deutsche Bahn!

  Die Deutsche Bahn ist erfolgreich gegen einen Wahlwerbespot der NPD zur Europawahl vorgegangen. Das hat der rbb am Dienstag exklusiv von der Bahn erfahren. Die...

Iserlohn: Polizei-Razzia in Stadtverwaltung Iserlohn und 5 Privatwohnungen wegen Untreue!

Am heutigen Tag durchsuchten die Staatsanwaltschaft Hagen und Beamte des Polizeipräsidiums Hagen Räumlichkeiten der Stadtverwaltung Iserlohn und fünf Privatwohnungen in Iserlohn und Dortmund. Hintergrund...