Von der Leyen für Beibehaltung der Russland-Sanktionen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. "Der Kreml verzeiht keine Schwäche. Aus einer Position der Stärke heraus sollten wir an den Russland-Sanktionen festhalten", sagte von der Leyen der "Welt" (Freitagsausgabe). Parallel dazu müsse...

Künftige EU-Kommissionschefin bekennt sich zur "Gorch Fock"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) bekennt sich zur Zukunft des Bundeswehr-Segelschulschiffs "Gorch Fock". "Nächsten Herbst würde ich gerne auf der Gorch Fock segeln. Ich bin fest davon überzeugt, dass sie in der Lage sein wird, die Ozeane wieder zu überqueren", sagte von...

Von der Leyen will sich aus CDU-Parteispitze zurückziehen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zieht sich aus der CDU-Parteispitze zurück. "Ich habe die Parteivorsitzende der CDU bereits informiert, dass ich das Amt als stellvertretende Parteivorsitzende ruhen lasse und beim nächsten Parteitag zur Verfügung stelle", sagte von der Leyen den Zeitungen...

Berateraffäre: Von der Leyen will vor Untersuchungsausschuss aussagen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die frühere Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will auch in ihrem künftigen Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission zur Aufklärung der Berateraffäre beitragen und dem Untersuchungsausschuss im Bundestag zur Verfügung stehen. "Wenn ich vom Ausschuss eingeladen werde, werde ich selbstverständlich erscheinen", sagte von der...

Künftige EU-Kommissionschefin offen für erneute Brexit-Verschiebung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die künftige Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat sich offen gezeigt für eine erneute Verlängerung der Frist für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. "Wenn es seitens unserer britischen Freunde gute Gründe für eine Verlängerung gibt, bin ich offen dafür, sie...

Buschmann zieht Wehrdienstverweigerung zurück

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mehr als 20 Jahre nach seinem Zivildienst hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, seine Wehrdienstverweigerung zurückgezogen. "Wenn ich heute als Abgeordneter sage, ich halte es für richtig und stimme auch dafür, dass Stabilisierungseinsätze gemacht werden und dass ich Soldaten in Kampfzonen schicke,...

NRW-Innenminister: Kein konkreter Anschlagsverdacht vor Razzia

Bochum (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Anti-Terror-Razzia der Polizei im Raum Düren sowie in Köln, bei der insgesamt sechs Personen in Gewahrsam genommen wurden, gibt es nach Angaben des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul (CDU) bisher keinen Anfangsverdacht für eine Straftat. Die Polizei habe im Vorfeld der Durchsuchungen "keine Hinweise...

Maas will "anhaltenden" Waffenstillstand im Ukraine-Konflikt

Königswinter (dts Nachrichtenagentur) - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für einen Waffenstillstand im seit Februar 2014 andauernden Ukraine-Konflikt ausgesprochen. "Die Menschen im Donbass verdienen endlich Frieden", sagte Maas am Donnerstag nach einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow beim Petersburger Dialog im nordrhein-westfälischen Königswinter. Dort solle es...

FDP mahnt bei Reform des EU-Asylsystems zu mehr Tempo

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP fordert mehr Tempo bei der Reform des EU-Asylsystems. "Die Reform des sogenannten Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ist eine der wichtigsten Fragen für den Fortbestand der Europäischen Union und auch für die neue Europäische Kommission", sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, am Donnerstag...

MBDA fordert von AKK mehr Verlässlichkeit bei Rüstungsexporten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der europäische Rüstungskonzern MBDA hat von der Bundesregierung bessere Bedingungen für Rüstungsexporte gefordert. "Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass zu Beginn eines Projektes Planbarkeit hergestellt wird, die in einen Vertrauensschutz mündet", sagte Deutschland-Geschäftsführer Thomas Gottschild dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Es sei in der Vergangenheit vorgekommen, dass...

Justizministerin gegen Erfassung von Zug- und Busreisenden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Überlegungen kritisiert, wonach Anbieter von Bahn-, Fernbus- und Schiffsreisen dazu verpflichtet werden sollen, Passagierdaten automatisiert an die Polizei weiterzuleiten. Das wäre "ein erheblich weitergehender Eingriff in die Grundrechte als nur die Speicherung von Fluggastdaten", sagte Lambrecht der "Süddeutschen Zeitung". Hier...

Berichte: Iran hält "ausländischen Öltanker" fest

Teheran (dts Nachrichtenagentur) - Der Iran hat offenbar einen "ausländischen Öltanker" im Persischen Golf festgesetzt. Der Vorfall soll sich bereits am Sonntag ereignet haben, berichten am Donnerstag mehrere iranische Medien übereinstimmend. Kräfte der Iranischen Revolutionsgarde sollen den Tanker demnach südlich der iranischen Insel Larak beim schmuggeln von Öl erwischt...

Städtetag will Preis für CO2-Emissionen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung vor der Sitzung des Klimakabinetts am Donnerstagabend aufgerufen, auf jeden Fall auch einen Preis für CO2-Emissionen einzuführen. "Wir verstehen, dass noch intensiv erörtert werden muss, wie das passende Modell für einen CO2-Preis aussehen kann. Aber für die Städte ist...

Länder können über Kohle-Milliarden weitgehend frei verfügen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundesregierung verlässt sich bei der Verwendung der insgesamt 40 Milliarden Euro an Strukturfördermitteln des Bundes für die Kohleregionen bis 2038 allein auf die betroffenen Länder. "Für die regionale Entwicklung sind dem Grundgesetz nach die Länder zuständig. Es ist ihre Aufgabe zu beurteilen, welche Projekte...

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin lehnt Zentralabitur ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien (CDU), lehnt die Einführung eines Zentralabiturs für alle Bundesländer ab. "In einem föderalen Bildungssystem, das sich im Übrigen seit Jahrzehnten bewährt und beständig weiterentwickelt, ist ein Zentralabitur die falsche Antwort", sagte Prien den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Mehr Vergleichbarkeit,...

Zahl der Toten nach Brandanschlag in Japan steigt auf 23

Kyoto (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Brandanschlag auf ein Animationsstudio im japanischen Kyoto ist die Zahl der Toten auf mindestens 23 gestiegen. Dutzende weitere Personen seien verletzt worden, teilten die lokalen Behörden am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) mit. Das Feuer in dem dreistöckigen Gebäude war gegen 10:30 Uhr (03:30 Uhr deutscher...

Gates-Stiftung setzt auf digitales Geld

Chantilly (dts Nachrichtenagentur) - Melinda Gates nimmt am Donnerstag am G7-Treffen der Finanzminister in Chantilly bei Paris teil, um zusammen mit der französischen Regierung für einen Programmpunkt zu werben - digitales Geld. Das berichtet das "Handelsblatt". Laut der Chefin der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung kann die Finanzinnovation einen "gewaltigen Unterschied" in der...

Brinkhaus bescheinigt AKK Risikobereitschaft

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Unionsfraktionschef  Ralph Brinkhaus hat der CDU-Vorsitzenden und neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Risikobereitschaft attestiert. "Wer nicht bereit zum Risiko ist, der ist auch nicht in der Lage zu führen. Und Annegret Kramp-Karrenbauer ist dazu bereit", sagte Brinkhaus der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Kritik an ihrer Ernennung zur...

Seehofer mahnt zu schneller EU-Einigung zur Seenotrettung

Helsinki (dts Nachrichtenagentur) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat im Streit über die europäische Seenotrettung im Mittelmeer zu einer schnellen Einigung der EU-Staaten gemahnt. "Wir können nicht akzeptieren, dass Schiffe mit aus Seenot Geretteten an Bord wochenlang vor den Häfen Europas liegen, bevor sie anlegen dürfen", sagte Seehofer am...

Seenotrettung: Innenstaatssekretär erwartet keine schnelle Einigung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit über die Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Migranten geht Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) nicht davon aus, dass die EU-Länder schnell zu einer gemeinsamen Lösung kommen. Es sei nicht davon auszugehen, dass es am Donnerstag eine Einigung gebe, sagte Mayer im RBB-Inforadio. Allerdings sehe...

Lawrow ruft Kiew zu direktem Dialog mit Donezk und Lugansk auf

Moskau (dts Nachrichtenagentur) - Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat der Ukraine vorgeworfen, das Minsker Abkommen zu hintertreiben. "Die Minsker Vereinbarungen, die durch den Weltsicherheitsrat abgesegnet wurden, sind eine alternativlose Grundlage für die Beilegung des innerukrainischen Konflikts. Umgesetzt werden müssen sie durch einen direkten Dialog zwischen den Parteien Kiew, Donezk...

Zahl registrierter Schutzsuchender steigt weiter

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Die Zahl der im Ausländerzentralregister (AZR) registrierten Schutzsuchenden ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Am 31. Dezember 2018 waren knapp 1,8 Millionen Schutzsuchende im AZR registriert, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Damit stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 101.000 (+sechs...

Japan: Mehrere Tote bei Brand in Animationsstudio

Kyoto (dts Nachrichtenagentur) - Im japanischen Kyoto sind am Donnerstag mehrere Personen bei einem Brand in einem Animationsstudio ums Leben gekommen. Man gehe von mindestens zehn Toten aus, berichten mehrere japanische Medien übereinstimmend unter Berufung auf Behördenangaben. Knapp 40 weitere Menschen wurden demnach verletzt. Das Feuer in dem dreistöckigen...

Maas: Dialog mit Russland bleibt notwendig

Königswinter (dts Nachrichtenagentur) - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat dazu gemahnt, den Dialog mit Russland aufrechtzuerhalten. "Auch wenn wir bei vielen Themen derzeit grundlegend andere Auffassungen haben: Der Dialog mit Russland bleibt notwendig", sagte Maas am Donnerstag vor einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow beim Petersburger Dialog...

Umweltministerin will das Fliegen teurer machen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Vor der Sitzung des Klimakabinetts am Donnerstagabend hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) den Druck auf die gesamte Bundesregierung erhöht, ein umfassendes Klimaschutzpaket zu beschließen, welches auch den Flugverkehr einbezieht. "Ich bin der Meinung, dass auch der Flugverkehr die Kosten der Klimagasemissionen tragen und sich dies...

Razzia gegen islamistische Gefährder in NRW

Köln (dts Nachrichtenagentur) - Im Raum Düren sowie in Köln hat die nordrhein-westfälische Polizei am frühen Donnerstagmorgen Wohnungen von Gefährdern aus dem islamistischen Umfeld durchsucht. Hintergrund seien Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden, die auf einen Terrorverdacht hindeuteten, teilte die Polizei mit. Im Zentrum der Ermittlungen stehe eine Wohnung in Düren, in...

Russlands Außenminister: Nord Stream 2 läuft nach Plan

Moskau (dts Nachrichtenagentur) - Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat Zweifel an der Fertigstellung der deutsch-russischen Gas-Pipeline Nord Stream 2 ausgeräumt. "Der Bau von Nord Stream 2 läuft nach Plan", sagte Lawrow der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Es wurden etwa 60 Prozent der Gesamtlänge der Pipeline verlegt. Die Kapitalausgaben für die...

Von der Leyen für Beibehaltung der Russland-Sanktionen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. "Der Kreml verzeiht keine Schwäche. Aus einer Position der Stärke heraus sollten...

Künftige EU-Kommissionschefin bekennt sich zur "Gorch Fock"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) bekennt sich zur Zukunft des Bundeswehr-Segelschulschiffs "Gorch Fock". "Nächsten Herbst würde ich gerne auf der Gorch Fock segeln. Ich bin fest davon...

Von der Leyen will sich aus CDU-Parteispitze zurückziehen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zieht sich aus der CDU-Parteispitze zurück. "Ich habe die Parteivorsitzende der CDU bereits informiert, dass ich das Amt als stellvertretende Parteivorsitzende...

Berateraffäre: Von der Leyen will vor Untersuchungsausschuss aussagen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die frühere Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will auch in ihrem künftigen Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission zur Aufklärung der Berateraffäre beitragen und dem Untersuchungsausschuss im Bundestag zur...

Künftige EU-Kommissionschefin offen für erneute Brexit-Verschiebung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die künftige Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat sich offen gezeigt für eine erneute Verlängerung der Frist für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. "Wenn es...

Buschmann zieht Wehrdienstverweigerung zurück

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mehr als 20 Jahre nach seinem Zivildienst hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, seine Wehrdienstverweigerung zurückgezogen. "Wenn ich heute als Abgeordneter sage, ich halte es für richtig...

NRW-Innenminister: Kein konkreter Anschlagsverdacht vor Razzia

Bochum (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Anti-Terror-Razzia der Polizei im Raum Düren sowie in Köln, bei der insgesamt sechs Personen in Gewahrsam genommen wurden, gibt es nach Angaben des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul (CDU)...

Demoreport:

Friedenskundgebung an der US Airbase Ramstein verlief friedlich!

  Rund 3.000 Menschen versammelten sich am Samstag vor der US Airbase Ramstein zur Friedenskundgebung. Die Demonstration am Nachmittag verlief friedlich. Demonstranten und Einsatzkräfte der...

Weiterstadt: 37-Jähriger mit Messer attackiert/ 24-Jähriger in Untersuchungshaft!

  Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Darmstadt und des Polizeipräsidiums Südhessen Zwei junge Männer, im Alter von 22 und 24 Jahren, stehen seit Dienstagabend (09.07.) im Verdacht...

Sachsen-Anhalt: Straßenverkehr Zahl der Marderschäden wird weiter steigen!

Halle. Autofahrer in Sachsen-Anhalt müssen in diesem Jahr erneut mit teuren Schäden an Kabeln und Leitungen ihrer Fahrzeuge rechnen. Das erfuhr die in Halle...

Umwelt: 100 Prozent der deutschen Rapsfelder werden mit Pestiziden behandelt!

  Der Einsatz von giftigen Pflanzenschutzmitteln in der deutschen Landwirtschaft ist weitaus intensiver als allgemein bekannt. Im Jahr 2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung 100...

Was ist Contergan! Frederike Winter erklärt was dahinter steckt!

https://youtu.be/fgho-Zn7eJk   Pressecop24 Die Contergangeschädigte Frederike Winter erklärt allen was Contergan ist! Der Contergan-Skandal ist und bleibt einer der größten Arzneimittelskandale in Deutschland! Er wurde erst in...

Gesundheit: Patienten in NRW droht Reha-Engpass!

Bei der medizinischen Rehabilitation (Reha) zeichnet sich ein Versorgungsengpass in NRW ab. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Montag). Einer stark gestiegenen Nachfrage nach...

Schwerte – Versuchter Raub auf Discounter – psychisch auffällige Täterin hatte...

Am Freitagmorgen (28.06.2019) betrat gegen 7.50 Uhr eine vermummte Frau einen Discounter an der Hagener Straße und begab sich zu einer Kassiererin. Sie sagte...

Weidel/Gauland: Griechenland hat begriffen, dass die Euro-Zwangsjacke keine Vorteile bringt!

  Zum Ausgang der Wahlen in Griechenland erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Durch den Zwangseuro wurden die Griechen zu wirtschaftlichen Einschnitten gezwungen, die ohne den Euro...