Bundesregierung will Azubi-Prämien nachbessern und verlängern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) wollen die Corona-Ausbildungsprämien verlängern und verbessern. Das bestätigten beide Ministerin dem...

Ramelow alarmiert wegen radikaler Corona-Proteste

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in den immer radikaleren Proteste von Corona-Leugnern eine "Gefährdung der inneren Verhältnisse" in Deutschland....

Absage Demo am 30.10.2020 in Berlin – Schutz von Versammlungen durch Polizei Berlin nicht gewährleistet!

Stuttgart/28.10.2020 Aufgrund der Ereignisse am 25.10.2020 in Berlin hat sich QUERDENKEN-711 entschlossen, die Demonstration am 30.10.2020 abzusagen. Bei der Demonstration am 25.10.2020 kam eswiederholt...

Hamburger Linksfraktionschefin für parteiinterne Islamismus-Debatte

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) - Cansu Özdemir, Fraktionsvorsitzende der Hamburger Linkspartei, fordert, dass ihre Partei sich inhaltlich besser zum Thema Islamismus aufstellt. "Wir müssen das...

Grüne wollen Lieferung von deutschen U-Booten an Türkei stoppen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Grünen wollen angesichts neuer Provokationen der Türkei im Mittelmeer die bereits angelaufene Lieferung von deutschen U-Booten für Ankara noch...

Richterbund: Niemand muss Stillstand der Rechtspflege befürchten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach Ansicht des Deutschen Richterbunds bleibt der Rechtsstaat auch in Zeiten von Corona-Einschränkungen in zahlreichen Bereichen der Gesellschaft voll handlungsfähig....

Frontex hat Schwierigkeiten bei Waffenbeschaffung

Warschau (dts Nachrichtenagentur) - Die EU-Grenzschutzagentur Frontex, die ab dem kommenden Jahr erstmals auch mit eigenen Leuten Europas Grenzen schützen soll, hat Probleme bei...

Rufe nach Lockerung der Datenschutz-Vorgaben für Corona-App

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der rasant steigenden Corona-Infektionszahlen ist eine Debatte darüber entbrannt, ob zur besseren Nachverfolgung von Infektionsketten die strengen Datenschutzvorgaben der...

Bundesfinanzhof bestätigt ermäßigten Steuersatz für Techno-Partys

München (dts Nachrichtenagentur) - Wenn Techno-Partys irgendwann wieder legal stattfinden, können sich die Veranstalter berechtigte Hoffnung darauf machen, nur den ermäßigten Umsatzsteuersatz abführen zu...

FAKTEN: Fünf Corona-Fragen aber keine Antwort!

1. Warum gibt in China (Wuham) keine zweite Coronawelle! 2. Warum gehen die ganzen Geschäfte, Gastronomen die zum zweiten mal vom Lockdown betroffen sind, nicht...

Amtsärzte dringen auf mehr Personal für Gesundheitsämter

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst haben Bund und Länder dazu aufgefordert, die Zeit des befristeten Lockdowns für eine personelle Aufstockung...

Autobahngegner legen eigenes Gutachten zu umstrittener A 49 vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Ein von den Planungsbehörden veranlasstes Gutachten, wie sich die Verlängerung der Autobahn 49 auf das Grundwasser in Mittelhessen auswirkt, weist...

Kritik an neuen Vorgaben für Pässe und Personalausweise

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Geht es nach der Bundesregierung, gibt es in Deutschland bald neue Vorgaben für Pässe und Personalausweise. Das berichtet der "Spiegel"...