Foto by: Screenshot AfD Kompakt
Digitale Bildung für Schule und Beruf: MV ist digital abgehängt
Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat keinen Gesamtplan zur Digitalisierung. Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses „Medienbildung für junge Leute im Kontext der Digitalisierung“ erklärt der sozialpolitische Sprecher […]
„Menschenrechtsfeinde“ widersprechen SH-SPD und ihrem Inklusionswahn
Schulpolitik muss sich am Wohl jedes einzelnen Kindes ausrichten und nicht an einer Ideologie der Gleichmacherei. Die SPD-Fraktion hat den Landtag aufgefordert festzustellen, dass die […]
Innenminister verschwieg Fakten zur Sicherheitslage in Boostedt
Leiter der Polizeidirektion Segeberg ließ im Auftrag des Innenministers die Kriminalitätszahlen für 2018 komplett unter den Tisch fallen. Weil Innenminister Grote auf einer Einwohnerversammlung am […]
AfD fordert Wiedergutmachung für Missbrauchsopfer durch die Bistümer
Von der katholischen Kirche gezahlte Entschädigung von durchschnittlich 5.000 Euro ist billiger Hohn für die Opfer. Die AfD ist geschockt über das Ausmaß des Missbrauchsskandals. […]
Linke-Antrag gegen diskriminierende Werbung verletzt Gender-Vorgaben
„Lies!“-Salafisten könnten sich als Ordnungskraft solcher Missstände annehmen. Mit Blick auf den Antrag der Fraktion „DIE LINKE/future!“ zum Thema „Diskriminierende Werbung im öffentlichen Verkehrsraum“ kritisiert […]
Stiftungsrat stürzt Gedenkstätte Hohenschönhausen in schwere Krise
Mit Knabe verliert Hohenschönhausen die treibende Kraft beim Aufbau der Gedenkstätte zum Erinnerungsort für Verbrechen der SED-Diktatur. Zur Entlassung des Direktors der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Dr. […]
JVA Neubrandenburg als Abschiebehafteinrichtung nutzen
In Mecklenburg-Vorpommer leben 3.600 ausreisepflichtige Asylbewerber. Die JVA Neubrandenburg steht kurz vor der endgültigen Schließung. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Eine Nutzung […]
Normenkontrollklage der Thüringer AfD-Fraktion vor dem Verfassungsgericht
Das Urteil zum Minderjährigenwahlrecht und zur Beteiligung von EU-Ausländern bei kommunalen Abstimmungen ist enttäuschend ausgefallen. Zum Verkündungstermin zur Normenkontrollklage der AfD-Fraktion beim Thüringer Verfassungsgerichtshof sagt […]
