Rechtsruck
Die Bürgermeisterin von Ostritz (Sachsen), Marion Prange (parteilos), hat sich besorgt über den „allgemeinen Rechtsruck in der Gesellschaft“ geäußert.
Hintergrund ist ein geplantes Neonazi-Festival in der Stadt, zu dem am Wochenende etwa 1.000 Rechtsextreme aus ganz Europa erwartet werden.
Prange sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, ihr mache ganz große Sorge, „dass sich in Deutschland neue rechtsextreme Netzwerke und Strukturen ausweiten und etablieren, die teilweise sich darauf vorbereiten (…) auf einen offenen Straßenkampf, und alles unter diesem Deckmantel des Versammlungsrechts. (…) Hier ist vor allem der Staat gefragt; (…) hier müssen rechtliche Möglichkeiten geschaffen werden, um dem Einhalt zu gebieten.“
Weiter betonte Prange, durch den Widerstand gegen die Rechtsextremen sei die gesamte Region zusammengewachsen.
Rundfunk Berlin-Brandenburg
