Kategorie: BLOG-NEWS

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – CDU und FDP planen nun auch für Schützen- und Karnevalsvereine in Nordrhein-Westfalen staatliche Hilfen. "Nicht wenige Vereine" kämen durch die Pandemie in Schwierigkeiten, heißt es in einem Antrag beider Parteien, über den die "Rheinische Post" berichtet. "Großveranstaltungen sind mindestens bis zum 31. August 2020 verboten, Einnahmen brechen weg, das klassische Vereinsleben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Einigung der Koalitionsparteien auf weitere Corona-Hilfen hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt die geplante Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie auf sieben Prozent als unzureichend kritisiert. "Im Moment nützt die Senkung keiner Gastronomie, sondern erst dann, wenn die Läden wieder aufmachen", sagte Göring-Eckardt der RTL/n-tv-Redaktion. Stattdessen müsse es jetzt direkte Hilfen weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Stephan Grünewald, Mitglied des "Expertenrats Corona" der NRW-Landesregierung, sieht Anzeichen dafür, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in der Viruskrise schwindet. "In den ersten Wochen gab es einen beispielslosen Schulterschluss zwischen Politik, Experten, Medien und Bevölkerung", sagte der Psychologe dem "Handelsblatt". Nach einer "Duldungsstarre" polarisiere die Debatte wieder stärker. "Es melden sich immer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht von Michelle Müntefering (SPD), Staatsministerin für Auswärtige Kulturpolitik im Auswärtigen Amt, ist Kultur gerade in den Zeiten der Coronakrise besonders wichtig. "Ich bin überzeugt davon, dass vieles von dem, was jetzt entwickelt wird, auch nach der Coronakrise Bestand haben wird. Wir erschließen uns gerade neue Räume. Nach der Krise weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Timo Ulrichs, Professor für Globale Gesundheit an der Akkon-Hochschule für Humanwissenschaften in Berlin, warnt vor einer zweiten Corona-Welle im Laufe des Jahres. "Wir müssen damit rechnen, dass im Spätsommer/Herbst eine zweite Welle entstehen könnte, und die sollte nicht durch eine schlechte epidemiologische Ausgangslage oder durch ein Nachlassen unserer Eindämmungsbemühungen befördert werden", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Kurs der Bundesländer bei der Umsetzung der Corona-Lockerungen kritisiert. Auch wenn sie die Beschlüsse von Bund und Ländern "aus voller Überzeugung" mittrage, bereite ihr deren Umsetzung seither Sorgen, sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag. "Sie wirkt auf mich in Teilen sehr forsch – um nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) vermisst in der Coronakrise den Friseur und schneidet sich aktuell selbst die Haare. Einen Termin habe er zwar noch nicht, aber er werde zum Frisör gehen, "sobald es wieder möglich ist", sagte Scholz dem Nachrichtenportal T-Online. "Bis dahin werde ich meine Haare weiter selbst mit der Schneidemaschine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Coronakrise als "demokratische Zumutung" bezeichnet. "Denn sie schränkt genau das ein, was unsere existenziellen Rechte und Bedürfnisse sind", sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag in ihrer Regierungserklärung zum anstehenden Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs. Das gelte sowohl für Erwachsene als auch für Kinder. "Eine solche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich besorgt über die Kosten der Hilfsmaßnahmen in der Coronakrise geäußert. Das in der Nacht von Koalitionsausschuss beschlossene weitere Maßnahmenpaket sei ein großer Kompromiss, sagte er am Donnerstag im RBB-Inforadio. Die steuerliche Entlastung für Gastronomen "war ein besonderer Wunsch des bayerischen Ministerpräsidenten, sicherlich auch aus einer weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Januar und Februar 2020 hat die Polizei in Deutschland weniger Straßenverkehrsunfälle erfasst als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Insgesamt wurden rund 404.800 Verkehrsunfälle (-0,9 Prozent) verzeichnet, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Darunter waren 38.400 Unfälle mit Personenschaden (-0,8 Prozent), bei denen insgesamt 412 Personen ums Leben kamen (Januar und weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die öffentlichen, kirchlichen und privaten Hochschulen in Deutschland haben im Jahr 2018 insgesamt 57,3 Milliarden Euro für Lehre, Forschung und Krankenbehandlung ausgegeben: Damit stiegen die Ausgaben um sechs Prozent gegenüber 2017 (54,1 Milliarden Euro), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Der größte Ausgabeposten war das Personal mit 33,0 Milliarden weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen des NSU-Terrors, Barbara John, hat Verständnis dafür, dass sich das Oberlandesgericht München für die Anfertigung der schriftlichen Urteilsbegründung Zeit genommen hat. "Das Schlimmste, was passieren könnte, wäre, wenn das Urteil beim Bundesgerichtshof erfolgreich angefochten würde und der Prozess noch einmal neu aufgerollt weiterlesen

Am frühen Montagmorgen (20. April 2020) wurde eine 36-jährige Mettmannerin auf der Lutterbecker Straße von einem bisher unbekannten Mann sexuell belästigt. Der Täter floh, als die Frau um Hilfe rief. Die Polizei ermittelt und sucht Zeugen. Das war geschehen: Gegen 05:30 Uhr war die 36-Jährige zu Fuß von der Arbeit auf dem Weg nach Hause. weiterlesen

  Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In deutschen Forschungseinrichtungen werden Millionen Tiere gezüchtet, dann aber ohne weitere wissenschaftliche Verwendung getötet. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Für das Jahr 2017 geht das Bundeslandwirtschaftsministerium demnach von etwa 3,9 Millionen getöteten Tieren aus. „In erster Linie weiterlesen

Stadt und Polizei Köln haben sich heute zum Umgang mit Versammlungen abgestimmt. Polizeipräsident Uwe Jacob begrüßt, dass die derzeit positiven Entwicklungen der Corona-Pandemie wieder Versammlungen unter besonderen Auflagen ermöglichen: „Wenn wir wieder Schritt für Schritt ein wenig mehr Normalität zurückkehren und Verbote gelockert werden, müssen auch Versammlungen wieder möglich sein. Die durch Art. 8 des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zusammen mit Norwegen ist Deutschland das Land, welches bislang die Coronavirus-Pandemie am besten verkraftet hat. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie der US-Denkfabrik Eurasia Group, über die das "Handelsblatt" berichtet. "Die krisenfesten Länder verbinden ein hohes Maß an politischer Leistungsfähigkeit, sozialem Zusammenhalt und guter Gesundheitsversorgung mit einer geringen finanziellen Verwundbarkeit. weiterlesen

  Am Mittwoch (22. April) ist ein Reihenhaus im Stadtteil Buchheim durch eine Explosion komplett zerstört worden. Der alleinige Bewohner (79) des Hauses wird aktuell noch vermisst. Feuerwehr, Rettungskräfte und Polizei sind aktuell noch in einem Großeinsatz vor Ort. Anwohner der Wichheimer Straße hatten gegen 13:30 Uhr den Notruf gewählt und eine Erschütterung gemeldet. Nach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die geplante bundesweite Maskenpflicht kritisiert. "Ich trage selber eine Maske, aus Höflichkeit und Solidarität, halte eine gesetzliche Pflicht aber für falsch", sagte Montgomery der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Wer eine Maske trägt wähnt sich sicher, er vergisst den allein entscheidenden Mindestabstand", so der Mediziner. Bei unsachgemäßen Gebrauch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die umfangreichen Hilfspakete der Bundesregierung zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie werden bisher in einem geringeren Umfang genutzt als erwartet. Das geht aus einer internen Übersicht des Bundesfinanz- und des Wirtschaftsministeriums hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben) berichten. Demnach wurden bislang rund 1,65 Millionen Anträge für Soforthilfen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak erwartet, dass seine Partei trotz der Coronakrise noch in diesem Jahr einen neuen Vorsitzenden bekommt. "Wir gehen davon aus, dass es dieses Jahr noch einen Parteitag geben wird, auf dem wir einen neuen Vorstand wählen", sagte Ziemiak den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Maßgeblich für die Entscheidung, ob weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Krankenkassen haben scharfe Kritik an dem Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geübt, die Kosten für die Corona-Tests auch bei der geplanten massiven Ausweitung weiterhin auf die gesetzliche Krankenversicherung abzuwälzen. Zwar sei das Ziel des Gesetzes zu begrüßen, schnell flächendeckende Testungen zu ermöglichen, sagte der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch, weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), sieht eine Fortsetzung der Fußball-Bundesliga-Saison kritisch. "Wir haben in Thüringen keine Erst- und Zweitligavereine; insofern bin ich nicht direkt betroffen und muss auf niemanden Rücksicht nehmen", sagte Maier den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Doch auch abgesehen davon sehe er "eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich in der Coronakrise dafür aus, die Integration der Europäischen Union voranzutreiben. Wenn man "weiter zusammen solidarisch handeln" wolle, "dann braucht es auch weitere Integrationsschritte in der EU", sagte Scholz dem Nachrichtenportal T-Online. Zudem forderte er, weiter auf eine Fiskalunion hinzuarbeiten. Der Europäische Stabilitätsmechanismus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplante Corona-Warn-App soll mit dem Softwaregerüst der Initiative Pepp-PT entwickelt werden. "Wir sind bei der Corona-App auf einem guten Weg", sagte der digitalpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Tankred Schipanski (CDU), dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Die Fraunhofer Gesellschaft entwickle im engen Austausch mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz, Ulrich Kelber, der Cybersicherheitsbehörde weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sieht anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Coronakrise keine "Öffnungsdiskussionsorgien". "Natürlich wird über den richtigen Weg zu einer vorsichtigen Öffnung diskutiert", sagte Scholz dem Nachrichtenportal T-Online. Die föderale Struktur Deutschlands sei eine Stärke. "Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sind gute Diskussionspartner für die Bundesregierung", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Hoffnung, die Folgen der Coronakrise für Betroffene abzumildern, hat die Große Koalition in der Nacht zu Donnerstag eine ganze Reihe von Maßnahmen beschlossen. "Wir senken die Mehrwertsteuer für Speisen von 19 auf 7 Prozent, vorläufig für ein Jahr", sagte CSU-Chef Markus Söder am frühen Donnerstagmorgen. Dies bedeute eine Entlastung weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), Thomas Fischbach, warnt vor einer Maskenpflicht für jüngere Kinder. "Eine Maskenpflicht ist aus entwicklungspsychologischer Sicht erst vom Grundschulalter an sinnvoll", sagte Fischbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Grundschüler seien meistens schon in der Lage, mit Masken vernünftig umzugehen. Jüngere Kinder würden einen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Akzeptanz der Corona-Politik in Deutschland ist weiterhin hoch, lässt aber leicht nach: Aktuell befürworteten 74 Prozent der Befragten die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Den Höchststand weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verteidigungsausgaben sind nach Ansicht des Vorsitzenden der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, "nicht coronagerecht". Die Erhöhung des Wehretats sei "völlig unverantwortlich", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Nur wenige Tage vor dem Lockdown seien die Ausgaben für Verteidigung von 2021 bis 2024 um insgesamt sechs Milliarden Euro angehoben worden. "Das Geld weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Geld Müller (CSU) fordert weitere drei Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt zur Corona-Bekämpfung in den Entwicklungsländern. Das bisher geplante Sofortprogramm aus dem Entwicklungsetat für mehr als eine Milliarde Euro werde "alleine nicht reichen, um der weltweiten Krise zu begegnen", sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Es gebe "einen weiteren weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um neue Milliardenhilfen zum Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft nach der Coronakrise mahnt die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im EU-Parlament, Monika Hohlmeier (CSU), eine wirksame Kontrolle der ausgezahlten Hilfen an. "Wo mehr Geld ausgegeben wird und der politische Druck schnell zu handeln groß ist, steigt die Gefahr von Missbrauch", sagte weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – In der neuesten INSA-Umfrage in Baden-Württemberg hat die CDU in der Wählergunst deutlich zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe) gewinnt die Union im Vergleich zur letzten Umfrage im Oktober 2019 vier Prozentpunkte hinzu und kommt nun auf 31 Prozent der Stimmen. Damit wäre die CDU laut INSA weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erteilt Überlegungen, die von Facebook und mehreren Technologiekonzernen geplante Digitalwährung Libra zum Standard der Online-Zahlungsabwicklung zu machen, eine klare Absage. "Eine private Weltwährung werden wir nicht zulassen", sagte Scholz dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe. Das Währungsmonopol müsse "in der Hand der Staaten bleiben". Gleichzeitig zeigte sich der Finanzminister offen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Landesregierung hat sich darauf geeinigt, die schriftlichen und mündlichen Prüfungen zum Mittleren Schulabschluss (MSA) abzusagen. Nur die dazugehörige Präsentationsprüfung findet wie geplant statt. "Wir haben noch einmal alle Argumente abgewogen: Ohne die schriftlichen MSA-Prüfungen können wir in den kommenden Wochen mehr Unterricht anbieten, gerade auch für sozial benachteiligte Schülerinnen weiterlesen

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki spricht sich vor dem EU-Gipfel am Donnerstag dafür aus, den EU-Haushalt deutlich zu vergrößern. Angesichts der Folgen der Corona-Pandemie sei mehr als je zuvor "ein Europa der Solidarität" nötig, schreibt Morawiecki in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Hier und jetzt müssen wir das Geld weiterlesen

Jena (dts Nachrichtenagentur) – Jenas Bürgermeister Christian Gerlitz (SPD) hat den Bundesländern zu einigen Tagen Vorlaufzeit bei der Einführung der Maskenpflicht geraten. "Wenn Bürger die Sorge haben, am nächsten Tag nicht einkaufen gehen zu dürfen, weil sie nicht rechtzeitig eine Maske besorgen können, trägt das zur Frustration und nicht zur Akzeptanz bei", sagte Gerlitz der weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 13, 29, 34, 39, 49, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9068870. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 862619 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Am 22. April 2020 führten Polizeibeamte der Landespolizeiinspektion Nordhausen Durchsuchungsmaßnahmen in Küllstedt im Eichsfeldkreis durch. Gegen 12:00 Uhr leistete der 68-jährige Betroffene im Zuge der Durchsuchung Widerstand. Bei der daraufhin erfolgten Anwendung unmittelbaren Zwanges verlor er das Bewusstsein und verstarb trotz sofortiger Reanimation vor Ort. Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen führt ein Todesfallermittlungsverfahren und hat die Sektion weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, hat sich ablehnend zur künftigen bundesweiten Maskenpflicht geäußert. "Als Gesundheitspolitikerin macht mir eine bundesweite Maskenpflicht zum derzeitigen Zeitpunkt Sorgen. Denn noch sind wir in einer Situation, in der wesentliche Bereiche des Gesundheitswesens noch schlecht versorgt sind mit Schutzmaterial", sagte Klein-Schmeink der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). weiterlesen

Österreicherinnen und Österreicher sind kein Freiwild, keine Leibeigenen der Regierung und schon gar keine Verbrecher Wien (OTS) – „Kurz und Co. haben mit ihren Maßnahmen bis heute über eine Million Opfer geschaffen. Soziale und wirtschaftliche Katastrophen sind die Folgen und der angerichtete Schaden wird nicht mehr gut zu machen sein. Auf welcher Basis diese Maßnahmen mit diesen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alle Landeswirtschaftsminister der SPD schlagen in der Diskussion um eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes eine soziale Staffelung nach Einkommen vor. Diese könne "gewährleisten, dass insbesondere diejenigen profitieren, die sonst objektiv nicht mehr von ihrem Geld über die Runden kämen", heißt es in einem von den Landeswirtschaftsministern Anke Rehlinger (Saarland), Martin Dulig (Sachsen), weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben an Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) in einem gemeinsamen Schreiben appelliert, den Unterrichtsstart am morgigen Donnerstag zu verschieben. Sie hätten den Eindruck gewonnen, "dass Ihre Landesregierung die Schulöffnungen in NRW ohne ausreichende Vorbereitungen hinsichtlich der überall und ausreichend zur Verfügung stehenden Schutzvorkehrungen, ohne eine transparente und konsistente Kommunikation weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Senat will systemrelevanten Landesbediensteten Corona-Prämien in Höhe von bis zu 1.000 Euro zahlen. Es gehe vor allem um die Mitarbeiter, die einer erhöhten gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt seien und daher Außergewöhnliches leisteten, sagte Senatssprecherin Melanie Reinsch der RBB-Abendschau. Zu den Begünstigten zählen neben Ärzten und Pflegern der landeseigenen Krankenhauskonzerne Vivantes weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsminister der Länder und des Bundes beraten am Donnerstag über weitere Hilfen für Solo-Selbstständige. Die Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz, die Bremer Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke), habe dazu eine Schaltkonferenz angesetzt, zu der auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) eingeladen sei, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Hintergrund ist, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will die Globalisierung aufgrund der Coronakrise stärker hinterfragen. "Man kann jetzt auch einmal darüber nachdenken, ob es damit zu tun hat, dass wir vieles übertrieben haben", sagte Schäuble dem "Südkurier". Die globale Vernetzung geschehe ja nicht nur online über das Internet, sondern auch ganz praktisch, etwa durchs weiterlesen