Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
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Nahverkehrsbetriebe wollen Milliardenhilfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Nahverkehrsbetriebe fordern aufgrund eines Fahrgastrückgangs infolge der Corona-Ausgangsbeschränkungen Milliardenhilfen vom Staat. "Die Verkehrsunternehmen haben im März und April einen Fahrgastrückgang von bis zu 90 Prozent verzeichnet", sagte Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der "Süddeutschen Zeitung". In diesem Zeitraum habe die Branche monatlich bis zu einer Milliarde Euro… weiterlesen
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Kretschmann warnt vor "zu großer Öffnungseuphorie"
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) unterstützt die Warnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einer zu schnellen Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen. "Eine zu große Öffnungseuphorie ist brandgefährlich, denn sie kann schnurstracks in eine zweite Infektionswelle führen, die wiederum einen zweiten Lockdown nach sich ziehen könnte", sagte Kretschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).… weiterlesen
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Matteo #Salvini klagt #Corona-Maßnahmen der Regierung an!
Die Italiener sind im Haus eingesperrt, mit Drohnen und Hubschraubern kontrolliert, und die endgültig für MAFIA verurteilt wurden, werden freigelassen??? Meine Rede von gestern Abend auf Netz 4 von Jordano, ich glaube, ich habe mich klar ausgedrückt. weiterlesen
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Giffey verteidigt Corona-Hilfsmaßnahmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die bisherigen staatlichen Hilfen im Zusammenhang der Corona-Pandemie verteidigt. "Die Hilfen, die wir jetzt leisten, dienen dazu, dass wir hinterher auch eine stabile wirtschaftliche Kraft haben", sagte Giffey Focus-Online. "Das Kurzarbeitergeld soll verhindern, dass die Leute entlassen werden und in die Sozialsysteme fallen." Sie sollten so… weiterlesen
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#Karlsruhe: #Schwarzfahrerin greift #Bundespolizisten an!
Dienstagmorgen wurde die Bundespolizei am Karlsruher Hauptbahnhof durch die Deutschen Bahn angefordert. Zunächst hieß es, dass im ICE 618 eine junge Frau ohne Fahrschein sei, die den Zug verlassen solle. Als die Beamten die Frau im Zug ansprachen und zum Verlassen des Zuges aufforderten, setzte diese einen unvermittelten Schlag in Richtung der Polizisten und traf… weiterlesen
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#Kiel: Schreiender Mann griff #Polizeibeamte an!
Anwohner der Iltisstraße sowie kurz darauf der Medusastraße meldeten am Mittwoch, den 22. April, gegen 08:40 Uhr einen laut schreienden Mann in dem besagten Gebiet. Die eingesetzte Besatzung eines Funkstreifenwagens des 4. Polizeireviers konnte diesen in einer örtlichen Bäckerei feststellen. Die Beamten forderten ihn auf, aus dem Geschäft zu treten. Dort wollten sie seine Personalien… weiterlesen
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Berlin: Unbekannte spannen #Seil auf einer #Brücke – #Fahrradfahrer verletzt!
Pankow In der vergangenen Nacht stürzte ein Fahrradfahrer aufgrund eines auf einer Brücke im Prenzlauer Berg gespannten Seils. Nach bisherigen Ermittlungen war der 48-Jährige gegen 1 Uhr mit seinem Rad auf der Brücke Schwedter Steg in Richtung Behmstraße unterwegs, als er vor sich ein gespanntes Seil erblickte. Trotz Bremsung stürzte der Mann und zog… weiterlesen
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FDP-Vize Suding: Merkel-Rede war "dann doch zu wenig"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Katja Suding hat die jüngste Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als zu unkonkret kritisiert. "Das war mir dann doch zu wenig", sagte die FDP-Politikerin der "Bild". Was ihr gefehlt habe, seien konkrete Perspektiven, "wie man denn diese starken Nebenwirkungen der beschlossenen Maßnahmen ablindern kann". Es sei an der Zeit,… weiterlesen
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Grünen-Fraktionschef kritisiert GroKo-Beschlüsse
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Beschlüsse des Koalitionsgipfels als unzureichend kritisiert. Es sei "absolut unverständlich, dass die Große Koalition sich nicht einmal mit einer temporären Anhebung der Regelsätze beim Arbeitslosengeld II beschäftigt hat", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Erwachsene und Kinder in Armut "sind doch in der aktuellen Krise… weiterlesen
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CDU und FDP planen Soforthilfe für NRW-Brauchtumsvereine
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – CDU und FDP planen nun auch für Schützen- und Karnevalsvereine in Nordrhein-Westfalen staatliche Hilfen. "Nicht wenige Vereine" kämen durch die Pandemie in Schwierigkeiten, heißt es in einem Antrag beider Parteien, über den die "Rheinische Post" berichtet. "Großveranstaltungen sind mindestens bis zum 31. August 2020 verboten, Einnahmen brechen weg, das klassische Vereinsleben… weiterlesen
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Göring-Eckardt kritisiert Mehrwertsteuersenkung als unzureichend
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Einigung der Koalitionsparteien auf weitere Corona-Hilfen hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt die geplante Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie auf sieben Prozent als unzureichend kritisiert. "Im Moment nützt die Senkung keiner Gastronomie, sondern erst dann, wenn die Läden wieder aufmachen", sagte Göring-Eckardt der RTL/n-tv-Redaktion. Stattdessen müsse es jetzt direkte Hilfen… weiterlesen
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NRW-Coronaberater: Gesellschaftlicher Zusammenhalt schwindet
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Stephan Grünewald, Mitglied des "Expertenrats Corona" der NRW-Landesregierung, sieht Anzeichen dafür, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in der Viruskrise schwindet. "In den ersten Wochen gab es einen beispielslosen Schulterschluss zwischen Politik, Experten, Medien und Bevölkerung", sagte der Psychologe dem "Handelsblatt". Nach einer "Duldungsstarre" polarisiere die Debatte wieder stärker. "Es melden sich immer… weiterlesen
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Michelle Müntefering: Kultur ist aktuell besonders wichtig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht von Michelle Müntefering (SPD), Staatsministerin für Auswärtige Kulturpolitik im Auswärtigen Amt, ist Kultur gerade in den Zeiten der Coronakrise besonders wichtig. "Ich bin überzeugt davon, dass vieles von dem, was jetzt entwickelt wird, auch nach der Coronakrise Bestand haben wird. Wir erschließen uns gerade neue Räume. Nach der Krise… weiterlesen
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Epidemiologe warnt vor zweiter Corona-Welle im Spätsommer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Timo Ulrichs, Professor für Globale Gesundheit an der Akkon-Hochschule für Humanwissenschaften in Berlin, warnt vor einer zweiten Corona-Welle im Laufe des Jahres. "Wir müssen damit rechnen, dass im Spätsommer/Herbst eine zweite Welle entstehen könnte, und die sollte nicht durch eine schlechte epidemiologische Ausgangslage oder durch ein Nachlassen unserer Eindämmungsbemühungen befördert werden",… weiterlesen
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Merkel kritisiert Corona-Lockerungen der Länder
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Kurs der Bundesländer bei der Umsetzung der Corona-Lockerungen kritisiert. Auch wenn sie die Beschlüsse von Bund und Ländern "aus voller Überzeugung" mittrage, bereite ihr deren Umsetzung seither Sorgen, sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag. "Sie wirkt auf mich in Teilen sehr forsch – um nicht… weiterlesen
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Olaf Scholz schneidet sich in Coronakrise selbst die Haare
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) vermisst in der Coronakrise den Friseur und schneidet sich aktuell selbst die Haare. Einen Termin habe er zwar noch nicht, aber er werde zum Frisör gehen, "sobald es wieder möglich ist", sagte Scholz dem Nachrichtenportal T-Online. "Bis dahin werde ich meine Haare weiter selbst mit der Schneidemaschine… weiterlesen
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Merkel sieht Coronakrise als "demokratische Zumutung"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Coronakrise als "demokratische Zumutung" bezeichnet. "Denn sie schränkt genau das ein, was unsere existenziellen Rechte und Bedürfnisse sind", sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag in ihrer Regierungserklärung zum anstehenden Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs. Das gelte sowohl für Erwachsene als auch für Kinder. "Eine solche… weiterlesen
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Brinkhaus wegen Kosten der Hilfspakete besorgt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich besorgt über die Kosten der Hilfsmaßnahmen in der Coronakrise geäußert. Das in der Nacht von Koalitionsausschuss beschlossene weitere Maßnahmenpaket sei ein großer Kompromiss, sagte er am Donnerstag im RBB-Inforadio. Die steuerliche Entlastung für Gastronomen "war ein besonderer Wunsch des bayerischen Ministerpräsidenten, sicherlich auch aus einer… weiterlesen
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Polizei erfasst weniger Verkehrsunfälle
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Januar und Februar 2020 hat die Polizei in Deutschland weniger Straßenverkehrsunfälle erfasst als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Insgesamt wurden rund 404.800 Verkehrsunfälle (-0,9 Prozent) verzeichnet, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Darunter waren 38.400 Unfälle mit Personenschaden (-0,8 Prozent), bei denen insgesamt 412 Personen ums Leben kamen (Januar und… weiterlesen
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Hochschulausgaben um sechs Prozent gestiegen
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die öffentlichen, kirchlichen und privaten Hochschulen in Deutschland haben im Jahr 2018 insgesamt 57,3 Milliarden Euro für Lehre, Forschung und Krankenbehandlung ausgegeben: Damit stiegen die Ausgaben um sechs Prozent gegenüber 2017 (54,1 Milliarden Euro), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Der größte Ausgabeposten war das Personal mit 33,0 Milliarden… weiterlesen
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NSU-Ombudsfrau begrüßt Gründlichkeit des OLG München
München (dts Nachrichtenagentur) – Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen des NSU-Terrors, Barbara John, hat Verständnis dafür, dass sich das Oberlandesgericht München für die Anfertigung der schriftlichen Urteilsbegründung Zeit genommen hat. "Das Schlimmste, was passieren könnte, wäre, wenn das Urteil beim Bundesgerichtshof erfolgreich angefochten würde und der Prozess noch einmal neu aufgerollt… weiterlesen
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#Mettmann: #Südländischer #Facharbeiter fällt um 05:30 Uhr über Frau her!
Am frühen Montagmorgen (20. April 2020) wurde eine 36-jährige Mettmannerin auf der Lutterbecker Straße von einem bisher unbekannten Mann sexuell belästigt. Der Täter floh, als die Frau um Hilfe rief. Die Polizei ermittelt und sucht Zeugen. Das war geschehen: Gegen 05:30 Uhr war die 36-Jährige zu Fuß von der Arbeit auf dem Weg nach Hause.… weiterlesen
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Millionen #Versuchstiere in #Forschungslaboren ohne #Nutzung #getötet!
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In deutschen Forschungseinrichtungen werden Millionen Tiere gezüchtet, dann aber ohne weitere wissenschaftliche Verwendung getötet. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Für das Jahr 2017 geht das Bundeslandwirtschaftsministerium demnach von etwa 3,9 Millionen getöteten Tieren aus. „In erster Linie… weiterlesen
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#Köln: Versammlungen wieder unter besonderen Auflagen möglich!
Stadt und Polizei Köln haben sich heute zum Umgang mit Versammlungen abgestimmt. Polizeipräsident Uwe Jacob begrüßt, dass die derzeit positiven Entwicklungen der Corona-Pandemie wieder Versammlungen unter besonderen Auflagen ermöglichen: „Wenn wir wieder Schritt für Schritt ein wenig mehr Normalität zurückkehren und Verbote gelockert werden, müssen auch Versammlungen wieder möglich sein. Die durch Art. 8 des… weiterlesen
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Studie: Deutschland verkraftet Coronakrise besser als andere Länder
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zusammen mit Norwegen ist Deutschland das Land, welches bislang die Coronavirus-Pandemie am besten verkraftet hat. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie der US-Denkfabrik Eurasia Group, über die das "Handelsblatt" berichtet. "Die krisenfesten Länder verbinden ein hohes Maß an politischer Leistungsfähigkeit, sozialem Zusammenhalt und guter Gesundheitsversorgung mit einer geringen finanziellen Verwundbarkeit.… weiterlesen
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#Buchheim: #Wohnhaus nach #Explosion #zerstört!
Am Mittwoch (22. April) ist ein Reihenhaus im Stadtteil Buchheim durch eine Explosion komplett zerstört worden. Der alleinige Bewohner (79) des Hauses wird aktuell noch vermisst. Feuerwehr, Rettungskräfte und Polizei sind aktuell noch in einem Großeinsatz vor Ort. Anwohner der Wichheimer Straße hatten gegen 13:30 Uhr den Notruf gewählt und eine Erschütterung gemeldet. Nach… weiterlesen
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Weltärztepräsident kritisiert bundesweite Maskenpflicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die geplante bundesweite Maskenpflicht kritisiert. "Ich trage selber eine Maske, aus Höflichkeit und Solidarität, halte eine gesetzliche Pflicht aber für falsch", sagte Montgomery der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Wer eine Maske trägt wähnt sich sicher, er vergisst den allein entscheidenden Mindestabstand", so der Mediziner. Bei unsachgemäßen Gebrauch… weiterlesen
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Corona-Hilfspakete werden weniger stark genutzt als erwartet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die umfangreichen Hilfspakete der Bundesregierung zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie werden bisher in einem geringeren Umfang genutzt als erwartet. Das geht aus einer internen Übersicht des Bundesfinanz- und des Wirtschaftsministeriums hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben) berichten. Demnach wurden bislang rund 1,65 Millionen Anträge für Soforthilfen… weiterlesen
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Ziemiak rechnet noch in diesem Jahr mit CDU-Vorsitz-Wahl
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak erwartet, dass seine Partei trotz der Coronakrise noch in diesem Jahr einen neuen Vorsitzenden bekommt. "Wir gehen davon aus, dass es dieses Jahr noch einen Parteitag geben wird, auf dem wir einen neuen Vorstand wählen", sagte Ziemiak den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Maßgeblich für die Entscheidung, ob… weiterlesen
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Kassen sperren sich gegen weitere Finanzierung von Corona-Tests
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Krankenkassen haben scharfe Kritik an dem Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geübt, die Kosten für die Corona-Tests auch bei der geplanten massiven Ausweitung weiterhin auf die gesetzliche Krankenversicherung abzuwälzen. Zwar sei das Ziel des Gesetzes zu begrüßen, schnell flächendeckende Testungen zu ermöglichen, sagte der Chef des AOK-Bundesverbandes, Martin Litsch,… weiterlesen
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Thüringens Innenminister sieht Bundesliga-Fortsetzung kritisch
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), sieht eine Fortsetzung der Fußball-Bundesliga-Saison kritisch. "Wir haben in Thüringen keine Erst- und Zweitligavereine; insofern bin ich nicht direkt betroffen und muss auf niemanden Rücksicht nehmen", sagte Maier den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Doch auch abgesehen davon sehe er "eine… weiterlesen
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Scholz verlangt Solidarität von EU in Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich in der Coronakrise dafür aus, die Integration der Europäischen Union voranzutreiben. Wenn man "weiter zusammen solidarisch handeln" wolle, "dann braucht es auch weitere Integrationsschritte in der EU", sagte Scholz dem Nachrichtenportal T-Online. Zudem forderte er, weiter auf eine Fiskalunion hinzuarbeiten. Der Europäische Stabilitätsmechanismus… weiterlesen
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Spahn entscheidet sich für umstrittenes Corona-App-Modell
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplante Corona-Warn-App soll mit dem Softwaregerüst der Initiative Pepp-PT entwickelt werden. "Wir sind bei der Corona-App auf einem guten Weg", sagte der digitalpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Tankred Schipanski (CDU), dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Die Fraunhofer Gesellschaft entwickle im engen Austausch mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz, Ulrich Kelber, der Cybersicherheitsbehörde… weiterlesen
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Scholz sieht keine "Öffnungsdiskussionsorgien"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sieht anders als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Coronakrise keine "Öffnungsdiskussionsorgien". "Natürlich wird über den richtigen Weg zu einer vorsichtigen Öffnung diskutiert", sagte Scholz dem Nachrichtenportal T-Online. Die föderale Struktur Deutschlands sei eine Stärke. "Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sind gute Diskussionspartner für die Bundesregierung",… weiterlesen
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Weniger Mehrwertsteuer in Gastronomie – Höheres Kurzarbeitergeld
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Hoffnung, die Folgen der Coronakrise für Betroffene abzumildern, hat die Große Koalition in der Nacht zu Donnerstag eine ganze Reihe von Maßnahmen beschlossen. "Wir senken die Mehrwertsteuer für Speisen von 19 auf 7 Prozent, vorläufig für ein Jahr", sagte CSU-Chef Markus Söder am frühen Donnerstagmorgen. Dies bedeute eine Entlastung… weiterlesen
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Kinderärzte gegen Maskenpflicht für Vorschulkinder
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), Thomas Fischbach, warnt vor einer Maskenpflicht für jüngere Kinder. "Eine Maskenpflicht ist aus entwicklungspsychologischer Sicht erst vom Grundschulalter an sinnvoll", sagte Fischbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Grundschüler seien meistens schon in der Lage, mit Masken vernünftig umzugehen. Jüngere Kinder würden einen… weiterlesen
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Umfrage: Akzeptanz für Corona-Politik lässt langsam nach
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Akzeptanz der Corona-Politik in Deutschland ist weiterhin hoch, lässt aber leicht nach: Aktuell befürworteten 74 Prozent der Befragten die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Den Höchststand… weiterlesen