Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates, Friedrich Merz, hält einen zu schnellen Exit aus den Corona-Maßnahmen in Deutschland für falsch. "Ich teile die Einschätzung, dass Lockerungen lieber nicht zu früh vorgenommen werden sollten", sagte Merz dem Nachrichtenportal T-Online. Ob sie in dieser Form wirklich zielgenau seien, werde man "erst in der Rückschau beurteilen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – War der hohe amtliche Zins von 6 Prozent auf Steuerschulden angesichts der Niedrigzinsen bisher ein Geschäft mit üppigen Einnahmen für die Staatskasse, schlägt der Effekt nun ins Gegenteil um. So seien im Jahr 2019 im Saldo erstmals Mindereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden in Höhe von 552,8 Millionen Euro entstanden, da… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken sieht die Schulen in Deutschland angesichts der Coronakrise von normalen Abläufen weit entfernt. "Auch wenn wir jetzt darüber debattieren, wann und in welchen Schritten Schulen und andere Bildungseinrichtungen ihre Türen wieder öffnen können, müssen wir ganz klar sagen: Es wird auf lange Sicht keine Rückkehr zum gewohnten Unterrichtsgeschehen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat die Einigung der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten in der Coronakrise begrüßt und zugleich das Wirtschaftsministerium kritisiert. "Es ist richtig, dass die Regierung jetzt nicht von heute auf morgen den Schalter wieder umlegt und die Einschränkungen aufhebt", sagte Hofreiter dem Nachrichtenportal T-Online. Man müsse "wachsam… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Lehrergewerkschaft Verband Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, fordert, Schulen einen klaren Fahrplan zur Wiederaufnahme des Unterrichts zu liefern. Sobald das Öffnungs-Szenario bekannt sei, brauche es fünf bis sechs Werktage zur Vorbereitung, sagte Beckmann der "Welt" (Donnerstagsausgabe). "Es muss im kleinsten Detail klar sein, welche Voraussetzungen von Schulseite… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Einigung der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten auf erste Lockerungen in der Coronakrise kritisiert. "Mir wäre als Epidemiologe die striktere Weiterführung der Kontaktsperren deutlich lieber", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. Dann könne das Ziel noch verfolgt werden, "die Pandemie in Deutschland auf ein sehr niedriges Niveau… weiterlesen

Limburg (dts Nachrichtenagentur) – Die katholische Kirche reagiert mit Kritik auf das weitere Verbot von Messen und Gottesdiensten zur Corona-Bekämpfung. "Mit Enttäuschung nehmen wir wahr, dass das Verbot von Zusammenkünften in Kirchen, Moscheen und Synagogen und religiöse Feierlichkeiten erhalten bleiben soll", sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), Georg Bätzing, der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Am Nachmittag… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Verlängerung der Kontaktbeschränkungen begrüßt und skeptisch auf die schrittweisen Lockerungen der Maßnahmen reagiert. "Der Weg der Klugheit bedeutet, in dieser unsicheren Lage vorsichtige Schritte zu unternehmen und dann nach 14 Tagen die Wirkung zu überprüfen", sagte Kretschmer der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Die nun beschlossenen Maßnahmen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat die Beschlüsse der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten zu Lockerungen in der Coronakrise kritisiert. "Diese Einigung ist offensichtlich ein Zugeständnis an den Wettlauf der Ministerpräsidenten, wer am energischsten für Lockerungen eintritt", sagte Kipping dem Nachrichtenportal T-Online. Sie beantworte nicht die dringende Frage, "inwieweit unser Gesundheitssystem auf eine höhere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – "Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die hohe Dynamik der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland in der ersten Märzhälfte hat dazu geführt, dass Bund und Länder für die Bürgerinnen und Bürger einschneidende Beschränkungen verfügen mussten, um die Menschen vor der Infektion zu schützen und… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 11, 22, 24, 27, 30, 46, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4438407. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 679016 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die wegen der Corona-Pandemie in Deutschland bestehenden Kontaktbeschränkungen sollen bis mindestens 3. Mai verlängert werden. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach dem Gespräch von Bund und Ländern. Ab dem 4. Mai sollen an den Schulen zunächst die Abschlussklassen wieder Unterricht bekommen, später dann eventuell auch jüngere Klassen. Geschäfte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die wegen der Corona-Pandemie in Deutschland bestehenden Kontaktbeschränkungen sollen bis mindestens 3. Mai verlängert werden. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach dem Gespräch von Bund und Ländern. Ab dem 4. Mai sollen an den Schulen zunächst die Abschlussklassen wieder Unterricht bekommen, sagte Merkel. Die nächste Verabredung in gleicher… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler und USA-Experte Josef Braml hat den Zahlungsstopp der Vereinigten Staaten an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) kritisiert. Die Folgen des Zahlungsstopps könnten gefährlich sein, sagte Braml dem Nachrichtenportal Watson. Zudem kritisierte er die Politik von US-Präsident Donald Trump scharf: "Gefangen in seinem nationalistischen Narzissmus begreift Trump selbst in einer globalen Pandemie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Coronakrise dringt laut eines Medienberichts ein erster Beschluss nach außen. Bund und Länder wollten den Bürgern "dringend" empfehlen, künftig im Einzelhandel und im öffentlichen Nahverkehr sogenannte Alltagsmasken zu tragen, berichtet der "Spiegel" unter Berufung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitsbelastung der Lehrer hat sich durch die Schulschließungen wegen der Coronakrise teilweise deutlich verändert. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa unter Deutschlands Lehrern im Auftrag der Robert-Bosch-Stiftung, die in der Wochenzeitung "Die Zeit" veröffentlicht wird. Im sogenannten "Deutschen Schulbarometer" geben 43 Prozent der Befragten an, deutlich weniger… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), hat die Staaten der Europäischen Union und Großbritannien dazu aufgerufen, vorübergehend die von US-Präsident Donald Trump gestoppten Beiträge für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu übernehmen. "Wenn man den Einfluss Chinas auf die WHO begrenzen will, ist der Entzug von Finanzmitteln kontraproduktiv", sagte Röttgen der… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, fordert eine vertiefte Integration der EU als Antwort auf die Coronavirus-Pandemie. "Dies ist eine existenzielle Krise für die EU", sagte Borrell der Wochenzeitung "Die Zeit". Diese Krise werde entscheiden, für wie nützlich die Menschen die EU halten. Er "glaube, erwarte und hoffe" deshalb, "dass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) mahnt die europäischen Länder, ihre Zusagen für die Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge von den griechischen Inseln umzusetzen, sobald die Coronakrise ausgestanden ist. "Wir erwarten, dass die anderen Staaten die Zusagen, die sie gemacht haben, in den nächsten Wochen und Monaten auch einlösen werden", sagte Mayer der Wochenzeitung… weiterlesen

Wie heute auf der Homepage zu lesen ist, wurde die Rechtsanwältin Beate Bahner aus der psychiatrischen Klinik in Heidelberg gestern entlassen! Heute findet eine Anhörung wegen den aktuellen Ermittlungen statt, bei dem sie sich selbst als Anwältin vertreten wird! Sie soll ja angeblich wegen Corona zu „öffentlichen Aufforderung zu Straftaten“ nach § 111 StGB begangen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspielerin Senta Berger hält die Coronakrise für starken Filmstoff. Es werde bereits über entsprechende Filme nachgedacht, sagte Berger der Wochenzeitung "Die Zeit". Von Kollegen und ihren Söhnen, die Drehbücher schreiben, wisse sie, "dass jetzt schon einige mit Ideen zu einer ernsthaften Komödie herumgehen". In ihrer Familie gebe es derzeit neben einer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – ARD-Moderatorin Anne Will hat im Zuge der Coronakrise ihre Art zu moderieren verändert. "Wir suchen nicht, wie sonst üblich, nach gegensätzlichen Positionen, wir suchen nach einer Weitung der Perspektive, gerne über einen anderen, einen wissenschaftlichen Fachbereich", sagte Will der Wochenzeitung "Die Zeit". Zugleich räumt sie ein, dass ihr der Umgang mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ladengeschäfte sollen in Deutschland in zwei Schritten wieder öffnen dürfen. Das erfuhr die dts Nachrichtenagentur aus Teilnehmerkreisen der Telefonschaltkonferenz der Staatskanzleichefs und des Bundeskanzleramtes zur Corona-Epidemie. Demnach sollen ab 20. April Ladengeschäften bis 400 qm Fläche wieder aufmachen dürfen – mit Einhaltung entsprechender Hygienestandards, Kundenbeschränkungen und ggf. alternativen Öffnungsmöglichkeiten. Darüber hinaus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) lehnt die Empfehlungen der Leopoldina ab, Kitas wegen der Coronavirus-Pandemie bis zum Sommer geschlossen zu lassen. "Ich halte das nicht für einen guten Weg", sagte sie am Mittwoch der ARD. "Wir müssen hier zu einer schrittweisen Rückkehr zur Normalität kommen." Gerade die systemrelevanten Berufe, "die ja jetzt… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanwaltschaft hat die Festnahme von vier mutmaßlichen Mitgliedern einer Terrorzelle des "Islamischen Staats" (IS) bestätigt. Die Festnahme der tadschikischen Staatsangehörigen erfolgte durch Spezialkräfte des Landes Nordrhein-Westfalen und Beamte des mit den Ermittlungen befassten Polizeipräsidiums Düsseldorf in den Städten Essen, Neuss und Siegen sowie im Kreis Heinsberg, teilte die Karlsruher Behörde… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Den deutschen Sicherheitsbehörden ist offenbar ein Schlag gegen eine mutmaßliche IS-Terrorzelle gelungen. Beamte der Polizei in Nordrhein-Westfalen hätten am Mittwochmorgen im Auftrag von Generalbundesanwalt Peter Frank vier Islamisten aus Tadschikistan festgenommen, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Die Festnahmen erfolgten demnach an unterschiedlichen Orten in NRW. Der mutmaßliche Kopf… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) lehnt die Forderung seines Bundesverbandes nach einem Corona-Soli ab. "Ich finde es schwierig, den Menschen, die jetzt Einbußen haben, zu erklären, dass sie einen Kommunalsoli bezahlen sollen", sagte Landespräsident Marco Trips der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Da müsse man noch mal "gründlich nachdenken", fügte er im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband hat eine Wiederöffnung der Schulen zunächst nur für Schülergruppen gefordert, die sich auf den Übertritt zu weitergehenden Schulen oder Abschlussprüfungen vorbereiten müssen. Bund und Länder müssten festlegen, welche Schülergruppen am dringlichsten wieder auf Präsenzunterricht angewiesen seien, sagte der Chef des Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, der "Rheinischen Post". Das seien… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Bernd Riexinger sieht das Versammlungsrecht bei Demonstrationen derzeit zu stark eingeschränkt. "Eine sinnvolle Einschränkung des Versammlungsrechtes muss nicht bedeuten, dass dieses Recht überhaupt nicht mehr wahrgenommen werden kann", sagte Riexinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Im Gegenteil: "Wenn es den Veranstaltenden gelingt, den Infektionsschutz sicherzustellen, müssen die Veranstaltungen auch stattfinden können.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken im Bundestag fordern vor dem Hintergrund der Coronakrise Erleichterungen und Steuerbefreiungen für Rentner. "Wir sollten in diesem Jahr für Menschen, die in einem hohen Alter sind und ausschließlich die gesetzliche Rente beziehen, die Rentenbesteuerung aussetzen", sagte Dietmar Bartsch, Chef der Linksfraktion im Bundestag, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Steuererklärung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat kurz vor der Beratung der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Folgen einer verfrühten Lockerung der Kontaktsperren in der Coronakrise gewarnt. "Der Blick über unsere Grenzen, wo es in einigen Ländern leider tagtägliche neue bittere Todeszahlen gibt, zeigt: Jeder Tag, den Kontaktsperren zu früh aufgehoben… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki drängt auf eine schnelle Nachbesserung des Infektionsschutzgesetzes in der Coronavirus-Pandemie schon in der nächsten Sitzungswoche des Bundestages. "In der praktischen Umsetzung des gerade unter großem zeitlichen Druck novellierten Infektionsschutzgesetzes hat sich gezeigt, dass dort schnellstmöglich noch einmal nachgeschärft werden muss", sagte Kubicki der "Neuen… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat einen Stufenplan zur Wiedereröffnung der Schulen angekündigt. "Wir werden beim Schulstart einen Stufenplan vorsehen, um immer wieder sehen zu können, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt", sagte Dreyer der "Rheinischen Post" vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwochnachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Mit welchen Klassenstufen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verbraucherschützer fordern, dass die Politik das Tragen von Atemschutzmasken nur dann vorschreibt, wenn die Bundesbürger in der Lage sind, sich die Schutzausrüstung zu beschaffen. "Sofern eine Maskenpflicht für bestimmte Lebensbereiche angedacht wird, müssen diese auch zwingend zur Verfügung stehen", sagte Kai Vogel, Gesundheitsexperte des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (VZBV), dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat der NATO weitere deutsche Hilfe im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie zugesagt. "In dieser Situation sollte niemand für sich alleinstehen. Daher stehen wir unseren Freunden natürlich bei, solange die Kräfte dafür reichen", sagte die CDU-Politikerin der "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" vor der Videokonferenz der NATO-Verteidigungsminister… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um eine baldige Wiederaufnahme des Spielbetriebs in der Bundesliga hat die DFL offenbar einen Verbündeten in Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefunden. Spahn soll sich intern für Geisterspiele ausgesprochen haben – allerdings nur unter sehr strikten Hygieneauflagen, berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Regierungskreise. Spahn hält diese demnach… weiterlesen

Wie Hans Tolzin auf der Internetseite  Impfkritik mitteilt, soll die Rechtsanwältin Beate Bahner wieder aus der Psychiatrie entlassen worden sein! Merkwürdig soll neben dem Verhalten von ihr vor allen Dingen die Tatsache sein, dass Sie ihren Unterstützern nicht bescheid gesagt hatte nach der Freilassung! Wie und was wirklich im Fall Bahner passiert ist wird sich… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Eurogruppe, Portugals Finanzminister Mário Centeno, dringt im Streit über die Finanzierung eines "Wiederaufbau-Fonds" zur Bewältigung der Coronakrise auf eine schnelle Entscheidung. "Wir haben dafür nur ein paar Wochen Zeit", sagte Centeno der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Er erwarte von der Video-Konferenz der EU-Staats- und Regierungschefs in der kommenden… weiterlesen

  Am heutigen frühen Morgen, den 2. April 2020, gegen 02:10 Uhr kontrollierten Beamte des Bundespolizeireviers Halle in der Unterführung des Bahnhofs Halle-Silberhöhe einen 21-jährigen Mann. Dabei beleidigte der Deutsche, die Bundespolizisten mit ehrverletzenden Worten. Bei dem Abgleich seiner Personalien im polizeilichen Informationssystem stellte sich heraus, dass die Staatsanwaltschaft Halle seinen derzeitigen Aufenthaltsort suchte. Dieser… weiterlesen