Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner will die Opposition in Weißrussland mit einem besseren Zugang zu freien Informationen stärken. Der Westen könne der Strategie von Machthaber Alexander Lukaschenko, die Bevölkerung abzuschotten und einzuschüchtern, nicht tatenlos zusehen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Dem Propagandakrieg aus Minsk und Moskau müssen wir freie und transparente… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dringt darauf, Einreisen für geimpfte Personen aus Nicht-EU-Staaten grundsätzlich zu erlauben. "Wir brauchen Reisefreiheit für Geimpfte – und zwar schnellstmöglich", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Er denke da eher an Tage als an Wochen. "Sicher ist das Ziel ein koordiniertes Vorgehen auf europäischer Ebene, aber… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) hat vor einem Generationenkonflikt bei der Verteilung von Corona-Impfstoffen gewarnt. "Es ist mir ganz wichtig, dass in der Frage der Impfungen die Generationen nicht gegeneinander ausgespielt werden", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Gerade jetzt – in der Endphase der Pandemie – sollten wir alles daran… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali will Werkverträge auch für Schiffswerften verbieten. Das sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). Die Bundesregierung will nach der Fleischindustrie in keiner weiteren Branche Werkverträge verbieten, teilte das Bundesarbeitsministerium auf Anfrage der Linken-Politikerin mit. Man plane derzeit keine rechtliche Regelung. Mohamed Ali kritisierte das. Auch Werften setzen… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bekämpfung des Klimawandels warnt der Klimaforscher Ottmar Edenhofer vor zu viel staatlicher Gängelung. "Ein Abschaffen von Kurzstreckenflügen oder ein Tempolimit auf Autobahnen ist überflüssig, wenn wir anders zum Ziel kommen", sagte der Präsident des Potsdam Instituts für Klimafolgenforschung der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Mit Verboten sollten wir sehr sorgsam… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will zumindest für vorerkrankte Kinder bis zum Schuljahresbeginn ein Impfangebot. Selbst eine mögliche Stiko-Empfehlung nur für diese würde "dem Gesundheitsschutz dieser Gruppe sehr dienen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgabe). Sie könnten dann trotz der Vorerkrankung wieder in ihren Alltag zurückkehren, so die CDU-Politikerin. Auch dies würde… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und FDP kritisieren die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wegen der Verwendung von genderkonformer Sprache. Er sei offen für die Idee, die Gendersprache in den Anstalten wie auch in Behörden "zu verbieten", sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, der "Bild" (Samstagausgabe). Gerade der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei zur Neutralität verpflichtet, er sollte deshalb… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sogenannte "R-Wert" für Corona-Infektionen ist am Freitag in Deutschland auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Pandemie gesunken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den "Punktschätzer" des besonders robusten 7-Tage-Reproduktionsfaktors mit 0,72 an. Das bedeutet, dass 100 Infizierte statistisch nur 72 weitere Personen anstecken. Wenn es so bleibt, kommt eine Pandemie relativ… weiterlesen

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisiert Karl Lauterbachs (SPD) Äußerungen in der Pandemie. "Ich möchte keine dunklen Motive unterstellen, aber es ist schon erkennbar, dass mit düsteren Szenarien und auch mit Angst versucht wurde, Verhalten zu verändern", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Diese "Katastrophenwarnungen" seien von Karl… weiterlesen

Greifswald (dts Nachrichtenagentur) – Der Greifswalder Medizinprofessor Andreas Greinacher warnt davor, den Impfabstand beim Astrazeneca-Impfstoff von zwölf auf vier Wochen zu verkürzen. Er befürchte, dass ein kürzerer Abstand zwischen den beiden Impfdosen das Risiko seltener Nebenwirkungen erhöhen könnte, sagte er "Zeit-Online". Gemeint sind Blutgerinnsel, die vor allem die Sinusvenen des Gehirns und die großen Bauchvenen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali bemängelt die Einigung des Bundes mit Namibia zur Anerkennung des Völkermords an den Herero und Nama. "Es ist beschämend, dass es mehr als 100 Jahre gedauert hat, bis Deutschland den vom deutschen Kolonialreich an den Herero und Nama verübten Massenmord als Völkermord einstuft und sich erst jetzt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), sieht in Ostdeutschland eine stärkere Neigung, rechtsradikale Parteien zu wählen. "Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Es gebe… weiterlesen

Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hat dem Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer grünes Licht für die Verwendung bei Kindern ab zwölf Jahren gegeben. "Wenn wir einen sicheren und effektiven Impfstoff für jüngere Menschen haben, dann ist das ein wichtiger Schritt voran gegen diese Pandemie und wir sehen darin eine große Leistung", sagte EMA-Impfstoffexperte Marco… weiterlesen

Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Amsterdam: EMA lässt Biontech-Impfstoff für Kinder ab zwölf Jahren zu. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesministerien haben in dieser Legislaturperiode rund 24,4 Millionen Euro ausgegeben, um Gesetze mit Anzeigen zu bewerben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die die "Welt" (Samstagausgabe) berichtet. Allerdings sind in der dem Bundestag übermittelten Liste nur die Ausgaben von acht der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fahrer des Bundestags fordern, nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes bezahlt zu werden. Die Vizechefin der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Christine Behle, appelliert in einem Brief an die Abgeordneten, über den der "Spiegel" berichtet, sich für die Belange ihrer Chauffeure einzusetzen. Die Bediensteten wollten "ihre Arbeits- und Einkommensbedingungen in einem Tarifvertrag regeln",… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Rapper Kontra K ist mit "Aus dem Licht in den Schatten zurück" die neue Nummer eins der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Dahinter steigt die deutsche Metal-Kombo Lindemann mit "Live in Moscow" ebenfalls neu auf Platz zwei ein. Platz drei belegt Jan Delay mit seinem neuen Album… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Tilman Kuban, Vorsitzender der Jungen Union (JU), fordert mehr Einsatz und inhaltliche Klarheit von Kanzlerkandidat Armin Laschet. "Wir müssen jetzt liefern", sagte Kuban dem "Spiegel". "Ich wünsche mir mehr Impulse, wohin wir Deutschland führen wollen, und auch mehr Angriffslust." In Anlehnung an die FDP rief der JU-Chef CDU und CSU dazu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat sich dafür ausgesprochen, auch in den kommenden Monaten die Struktur der Impfzentren beizubehalten. "Dass die Impfung von 60 Millionen Menschen einen Mehraufwand bedeutet, ist gar keine Frage", sagte er der "Welt" (Samstagausgabe). "Wenn wir nun feststellen, dass das im Routinebetrieb nicht möglich ist, beispielsweise… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Möglichkeiten für Schüler, einen geeigneten Ausbildungsberuf zu finden, sind während der Pandemie eingeschränkt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Demnach konnten 2020 nur 90.116 von 147.968 geplanten sogenannten Werkstatttagen stattfinden. 2019 waren es noch 133.863 – ein Drittel… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof bezweifelt die Notwendigkeit eines zweiten Rettungspakets für die öffentlichen Verkehrsunternehmen (ÖPNV) in Deutschland. Das geht aus einer Stellungnahme der Prüfer an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Darin argumentieren die Haushaltswächter, dass der zusätzliche Finanzbedarf der Bus- und Bahnunternehmen längst nicht so hoch ausfalle, wie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das anstehende Urteil des Bundesfinanzhofs zur Besteuerung von Renten wird den Fiskus weit weniger belasten als zunächst befürchtet. Das Bundesfinanzministerium rechnet mit Steuermindereinnahmen von jährlich ein bis zwei Milliarden Euro ab 2025, rund die Hälfte davon hat der Bund zu verkraften, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Die Einnahmeausfälle entstehen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Frage, wie die Novelle des Kimaschutzgesetzes aussehen soll, liegen Union und SPD weit auseinander. Das berichtet der "Spiegel" in der neuen Ausgabe. So lehnt CDU-Fraktionsvize Carsten Linnemann ab, die Kosten der Co2-Abgabe auf Erdöl und Erdgas für Gebäude zwischen Mieter und Vermieter zur Hälfte aufzuteilen. "Die Fraktion sollte hier… weiterlesen

Berlin/Gaza-Stadt (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die Bevölkerung in den Palästinensergebieten mit weiteren 15 Millionen Euro unterstützen. Dies sei ein "wichtiger Baustein zur Stabilisierung und Verstetigung der nun seit einer Woche anhaltenden Waffenruhe", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag. Ein großer Teil des Geldes soll für die Versorgung der Menschen in Gaza… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Papst schickt Kontrolleure ins Erzbistum Köln. Papst Franziskus habe eine "Apostolische Visitation der Erzdiözese Köln angeordnet", teilte das Bistum mit. Dazu habe der Heilige Vater Anders Kardinal Arborelius, Bischof von Stockholm, sowie Monsignore Johannes van den Hende, Bischof von Rotterdam und Vorsitzender der Niederländischen Bischofskonferenz, zu "Visitatoren" ernannt. Die Gesandten… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Europaparlament wächst die Kritik an dem geplanten CO2-Grenzausgleich, den die EU-Kommission im Rahmen ihres Green Deal zum Schutz der heimischen Industrie einführen will. Es sei zweifelhaft, ob der Mechanismus mit den Regeln der Welthandelsorganisation vereinbar sei, sagte Daniel Caspary, Chef der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, dem "Spiegel". Die Kommission sollte deshalb… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, erwartet von der Bundesregierung zügig Nachbesserungen am Entwurf eines Grundgesetzeintrags von Kinderrechten, um doch noch vor der Bundestagswahl zum Erfolg zu kommen. Die momentane Position der Bundesregierung führe eher zu Verschlechterungen der Situation von Kindern, sagte Göring-Eckardt RTL/ntv. "Es muss eine echte Verbesserung für die… weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Damiano David, Sänger der italienischen Rockband Maneskin und Gewinner des Eurovision Song Contest (ESC), lehnt Drogen nach eigenen Angaben ab. Man müsse gesund sein, um hundertprozentig performen zu können, sagte er dem "Spiegel". "Keine Drogen, kein Junkfood, genug Zeit zum Schlafen und all das." Außerdem habe man mehr Zeit, gute Songs… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland sieht im Votum für Alice Weidel und Tino Chrupalla zum AfD-Spitzenduo für die Bundestagswahl eine Niederlage Jörg Meuthens. "Normalerweise wäre eine solche Entscheidung keine Frage von Sieg oder Niederlage für einen Parteichef", sagte Gauland dem "Spiegel". Da aber Meuthen die unterlegenen Joana Cotar und Joachim Wundrak als… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Philologenverband in Nordrhein-Westfalen hat scharfe Kritik an der neuen Pflicht zur Ausstellung von Testbescheinigungen geübt. "Dies bedeutet erneuten großen zeitlichen und organisatorischen Aufwand für die Schulen", sagte die Landesvorsitzende Sabine Mistler der "Rheinischen Post". Die bisherigen Maßnahmen in Schulen hätten darauf abgezielt, den Präsenzunterricht in der Schule möglichst sicherer zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Behörden in zahlreichen Städten kontrollieren so gut wie gar nicht, ob die Corona-Schnelltest-Zentren die Hygienevorschriften einhalten. Das schreibt das Wirtschaftsmagazin "Business Insider". So müssen private Unternehmer, die ein Corona-Schnelltestzentrum eröffnen wollen, in vielen Städten wie Leipzig, Berlin oder München lediglich eine Checkliste bzw. ein Hygienekonzept beim Gesundheitsamt einreichen. Werden die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Erklärung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, für eine zweite Amtszeit anzutreten, hat verhaltene Reaktionen ausgelöst. "Seine heutige Ankündigung steht für sich", sagte Regierungssprecher Seibert am Freitag. Die Kanzlerin habe am Morgen mit Steinmeier telefoniert und habe "hohen Respekt" für Steinmeier wie für sein Amt, wie Seibert sagte. CSU-Chef Markus Söder lehnte… weiterlesen

Turku (dts Nachrichtenagentur) – Der in einem jahrzehntealten deutsch-finnischen "Cold Case" angeklagte Herman H. soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft lebenslang ins Gefängnis. Er habe die Tat mehrfach gestanden und dabei Täterwissen offenbart, sagte Staatsanwältin Heidi Röblom in ihrem Plädoyer vor dem Bezirksgericht in der finnischen Stadt Turku. Herman H. ist des Mordes und des… weiterlesen

Nach den Vorstellungen der Bundesregierung sollen schon bald auch Kinder ab zwölf Jahren gegen das Coronavirus geimpft werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel gab dazu am Donnerstag eine Pressekonferenz, nachdem Bund und Länder über das Impfen beraten haben. Ab 7. Juni wird die sogenannte Impfpriorisierung entfallen. Nach ihr hatten Personen mit dem Risiko einer ernsthaften Corona-Erkrankung Vorrang… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Cem Özdemir will nach der Bundestagswahl Verkehrsminister werden. "Ich will meinen Beitrag dazu leisten, dass es in Deutschland zur Verkehrswende kommt", sagte er "Zeit-Online". "Wer es dann wird, falls wir regieren, entscheidet unsere Parteiführung", räumte Özdemir ein. Derzeit ist er aber immerhin schon Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag entsprechend… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will eine zweite Amtszeit. Das sagte er am Freitag im Schloss Bellevue. Er wolle das Land auf seinem Weg in eine "Zukunft nach Corona" begleiten. Deutschland stehe gerade an einem "Wendepunkt", sagte Steinmeier. Die Pandemie habe tiefe Wunden geschlagen, die er helfen wolle, zu heilen. "Ich weiß, dass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Etwa einen Monat lang lagen Hunderttausende Impfdosen von Johnson & Johnson ungenutzt in den Depots, nun wird der Wirkstoff plötzlich häufiger eingesetzt. Am Mittwoch und Donnerstag wurden jeweils 80.000 Dosen und damit fast je fast ein Fünftel der bis Ende letzter Woche angelieferten Menge verspritzt, wie neue Daten des Robert-Koch-Instituts vom… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Während die Zahl der Corona-Zweitimpfungen neue Höchststände erreicht, gehen die Erstimpfungen immer weiter zurück. Am Donnerstag bekamen rund 601.000 Menschen in Deutschland die vorerst letzte Spritze, im Wochenmittel waren es aber nur rund 384.000 Menschen pro Tag, was dennoch einen neuen Höchststand bedeutet. Bei den Erstimpfungen wurden am Donnerstag rund 393.000… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Eine neue Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen zeigt die CDU in Sachsen-Anhalt mit sechs Punkten klar vor der AfD. Eine am Vortag veröffentlichte Umfrage von Infratest hatte einen Vorsprung von nur vier Prozentpunkten gemessen, eine am Mittwoch veröffentlichte INSA-Umfrage zeigte hingegen die AfD einen Prozentpunkt vor der CDU. Laut Forschungsgruppe Wahlen kämen… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Menschen in Deutschland werden wegen einer "raucherspezifischen Erkrankung" im Krankenhaus behandelt – gleichzeitig geht der Konsum von Zigaretten zurück. Innerhalb von knapp zehn Jahren legten die Behandlungszahlen um 18 Prozent zu, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Es verglich dafür die aktuellsten verfügbaren Zahlen aus dem Jahr 2019… weiterlesen