Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg (CDU) hat die Grundeinstellung manch junger Politiker zu Nebeneinkünften kritisiert. "Ich beobachte vor allem bei jüngeren Kollegen mittlerweile eine andere Grundeinstellung, über die ich mich nur wundern kann", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Das sei aber nicht nur in der Union so, sondern auch in anderen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um ein Enddatum für fossile Verbrennungsmotoren erhöhen Umweltschützer den Druck auf die Autokonzerne. Sechs Verbände richteten am Freitag einen dramatischen Appell, über den die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagausgabe) berichtet, an die Konzernchefs von Daimler, VW und BMW – Ola Källenius, Herbert Diess und Oliver Zipse. In dem Schreiben an die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer kritisieren die von Bund und Ländern beschlossene Lockerung der Impfreihenfolge in den Hausarztpraxen. Wenn jetzt "auf mehr Flexibilität, weniger Starrheit und vorgezogene Impfungen in Hotspots" gesetzt werde, werde damit "die lebensrettende Impfpriorisierung für die Schwächsten zu Grabe getragen", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, den Zeitungen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von CDU und FDP gehen beim Thema Wohnungspolitik deutlich auf Distanz zum Entwurf für das Wahlprogramm der Grünen. Langfristig bekomme man das Problem steigender Mieten nur in den Griff, wenn mehr, schneller und kostengünstiger gebaut werde, sagte der rechtspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Dafür müsse… weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Das Pussy-Riot-Mitglied Marija Aljochina hat das Strafverfahren gegen sich und andere Aktivisten scharf kritisiert. "Das ist der Versuch, uns mundtot zu machen und zu blockieren", sagte Aljochina dem "Spiegel". Sie steht seit Monaten unter Hausarrest. Die Coronapandemie werde dazu benutzt, Oppositionelle zum Schweigen zu bringen. "Die sogenannten Hygiene-Ermittlungen gegen mich und… weiterlesen

Heidelberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Heidelberger Virologe Marco Binder geht davon aus, dass das individuelle Ansteckungsrisiko in Alltagssituationen durch die inzwischen dominante Corona-Mutante B117 höher ausfällt. "Man muss in der Tat von einem erhöhten Risiko ausgehen, auch wenn man Abstand hält oder lediglich zusammen in einem Fahrzeug sitzt", sagte der zu Sars-CoV-2 forschende Wissenschaftler dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Impfgipfel der Bundesregierung kritisieren die deutschen Hausärzte, dass Hausarztpraxen zu spät in die Impfkampagne einbezogen würden. "Angesichts steigender Infektionszahlen ist die Einbindung der Hausarztpraxen in die Impfkampagne überfällig", sagte Ulrich Weigeldt, Chef des Deutschen Hausärzteverbands, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Es sei unerklärlich, weshalb Hausärzte flächendeckend erst irgendwann im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Rücknahme der jüngsten Lockdown-Lockerungen angekündigt. "Wir werden leider von der Notbremse Gebrauch machen müssen", sagte Merkel am Freitagabend nach Beratungen mit Bund und Ländern, bei denen es eigentlich um die Impfstrategie ging. Die Regeln, die bis zum 7. März galten, würden wohl wieder in Kraft… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Merz, unterlegener Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz, hat angekündigt, auf sämtliche Nebentätigkeiten zu verzichten, sollte er wieder in den Bundestag gewählt werden. "Ich habe mich in einer relativ späten Lebensphase entschieden, noch einmal für ein politisches Mandat zu kandidieren. Das ist eine Entscheidung zu 100 Prozent", sagte Merz der "Westfalenpost" (Samstagausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hausarztpraxen bekommen schon direkt nach Ostern erste Corona-Impfdosen. Das beschlossen Bund und Länder am Freitag per Telefonschaltkonferenz. In einem früheren Beschlussentwurf war die Woche nach dem 12. April für den Impfstart bei den Hausärzten vorgesehen. Nun sollen schon in der 14. Kalenderwoche, also direkt nach dem Osterwochenende voraussichtlich ab 6.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Merkel: Werden von "Notbremse" Gebrauch machen müssen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Hausarztpraxen bekommen schon ab Anfang April erste Impfdosen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland werden Eigentümer weiter in hoher Zahl für den Straßenbau enteignet. Im Zusammenhang mit dem Bau von Autobahnen und Bundesstraßen laufen in Deutschland derzeit 142 Enteignungsverfahren, geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Sven-Christian Kindler hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagausgabe) berichtet. Besonders häufig sollen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr muss sich in den kommenden Jahren zum ersten Mal seit Langem wieder auf sinkende Etats einstellen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf den Vorschlag der Haushaltseckwerte, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in der kommenden Woche dem Kabinett vorlegen will. Er plant fast 42 Milliarden Euro weniger ein, als… weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Der von vielen erhoffte Konzertsommer droht hierzulande auszufallen. Open-Air-Formate dürften "maximal sehr vereinzelt" stattfinden, sagte Klaus-Peter Schulenberg, Chef der Veranstaltungsagentur Eventim, dem "Spiegel" in der neuen Ausgabe. "Veranstaltungen in Hallen sehe ich nicht vor dem vierten Quartal, wobei ich mich da nicht auf Anfang Oktober festlegen würde", sagte er dem "Spiegel".… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder will die Unions-Kanzlerkandidatur weiterhin erst zwischen Ostern und Pfingsten klären. Das sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Laut eines Berichts der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" will Laschet auf jeden Fall schon im April den gemeinsamen Kandidaten bestimmen. Söder sagte nun der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", davon habe er "noch nichts"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen den Luftverkehr wiederbeleben. Das berichtet das "Handelsblatt" (Montagausgabe) unter Berufung auf einen entsprechenden Bericht, der unter Federführung des Bundesverkehrsministeriums erstellt wurde. Er könnte schon am Montag bei den nächsten Coronaberatungen von Bund und Ländern beraten werden. "Die absehbaren Fortschritte bei der Impfung größerer Bevölkerungsgruppen und die systembedingt… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält weitere Lockerungen angesichts steigender Corona-Fallzahlen für ausgeschlossen. "Die dritte Welle hat begonnen, da braucht man nicht drum herum zu reden", sagte er der "Welt" (Samstagausgabe). Es gebe "keinen Grund, anzunehmen, dass die steigenden Zahlen jetzt wie durch ein Wunder wieder von alleine zurück gehen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hausärzte bekommen vermutlich vorerst nur 20 Impfdosen pro Woche und Praxis. Das steht in einer Beschlussvorlage zur Telefonschaltkonferenz zwischen Bundeskanzleramt und Ministerpräsidenten am Freitag, die der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Bei rund 50.000 Hausarztpraxen entspricht das etwa einer Million Impfdosen pro Woche. Zu Beginn seien die Arztpraxen aufgefordert, schwerpunktmäßig "immobile" Patienten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt, den Impfstoff von Astrazeneca weiterhin zu verwenden. Das teilte das Gremium am Freitagnachmittag mit. "Die Stiko hat am 18. März in ausführlicher Beratung die ihr seit kurzem zugänglichen Daten des Paul-Ehrlich-Institutes (PEI) und die am selben Tag erschienene Stellungnahme sowie den Warnhinweis der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Spitze plant auch nach Klärung der Kanzlerkandidatur kein Schattenkabinett für die Bundestagswahl. "Mit diesem angestaubten Machtverständnis der letzten Jahre kommen wir aus meiner Sicht nicht weiter", sagte Parteichefin Annalena Baerbock nach der Vorstellung des grünen Programmentwurfs der RTL/n-tv-Redaktion. Es gelte jetzt, moderne Politik zu machen. "Und das heißt nicht: Einer… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat sich für einen Stopp aller Impfstoffexporte aus der EU ausgesprochen. Wenn der Staatenverbund sein Versprechen nicht einhalte, jedem Bürger Europas im Sommer ein Impfangebot zu machen, drohe ein dramatischer Vertrauensverlust, sagte er dem "Spiegel" in der neuen Ausgabe. "Die Europäer dürfen nicht… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsen hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg im Bereich der Gewalt in Familien- oder Beziehungskontext verzeichnet. Das geht aus der Kriminalitätsstatistik hervor, die in der kommenden Woche vorgestellt werden soll und über die der "Spiegel" vorab berichtet. Während die Zahl der erfassten Straftaten im Coronajahr 2020 insgesamt um knapp zwei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die große Koalition will nun doch ein staatliches Vergleichsportal für Girokonten einrichten, damit Verbraucher einen transparenten Überblick über die Kosten erhalten. Das geht aus einer Formulierungshilfe des Bundesfinanzministeriums für die Koalitionsfraktionen hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. Die Änderung des Zahlungskontengesetzes sieht vor, dass die… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Rockband Eisbrecher steht mit ihrem neuen Album "Liebe Macht Monster" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt der Deutschrapper PA Sports mit seinem Album "Streben nach Glück" ebenfalls neu ein. Das Album "Final Days" der Arnsberger Metal-Band… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die durch die Corona-Pandemie hart getroffene Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) kann auf weitere finanzielle Hilfe ihrer staatlichen Eigentümer hoffen. Es dürfte kaum im Interesse der Gesellschafter liegen, ihre eigene Gesellschaft kurz nach erfolgter Fertigstellung des Hauptstadtflughafens BER "nunmehr schlankweg vor die Wand laufen zu lassen", sagte Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Freitagnachmittag fordern die Kassenärzte eine rasche Beteiligung der niedergelassenen Mediziner bei den Corona-Schutzimpfungen. Jetzt müssten die Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Kanzlerin auf dem Gipfel die Weichen dafür stellen, dass das Impfen schnell in die Praxen überführt werden kann, sagte der Vorsitzende der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kraftfahrzeuge mit Diplomatenkennzeichen waren im Jahr 2020 in Berlin in 46 Verkehrsunfälle verwickelt, in 36 Fällen wurde mutmaßlich Fahrerflucht begangen. Das geht aus der Antwort der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf eine Schriftliche Anfrage des Berliner Abgeordneten Peter Trapp (CDU) hervor, über die die "Welt" (Samstagausgabe) berichtet. Insgesamt wurden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei warnt vor Angriffen auf Impfzentren und Impfstofflager. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Wie aus einer vertraulichen Analyse des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts (LKA) hervorgeht, muss "die Möglichkeit eines terroristischen Anschlags auf Impfzentren und Lagerstätten aus dem islamistisch motivierten Täterkreis jederzeit in Erwägung gezogen werden". Dafür sprächen aus Perspektive… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht noch hohe Hürden für eine Zulassung des russischen Impfstoffs Sputnik V in der Europäischen Union. "Bislang wurde für Sputnik noch gar kein Antrag auf Zulassung gestellt, wir sind erst in einem vorbereitenden Stadium, in dem die Firma erst mal Daten liefert", sagte von der Leyen… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist das erste Mal gegen Corona geimpft. Am Freitag ließ sich der 72-Jährige vor laufenden Kameras im Impfzentrum in Stuttgart eine Spritze mit dem Präparat von Astrazeneca setzen. Er wolle damit zeigen, dass der Ministerpräsident den Impfstoff für sicher halte, sagte Kretschmann. Erst Stunden zuvor waren… weiterlesen

Duisburg/ Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte rät den Grünen, keinen Kanzlerkandidaten zu nominieren. Die Grünen sollten "auf den Faktor Neugierde" setzen und die Kanzlerkandidatur offen lassen, sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Und weiter: "Eine Partei, die so viele neue Formate geprägt hat, vom Rotationssystem bis zur Doppelspitze und immer damit Werbung… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat Großbritannien ein Ultimatum gestellt. Falls bis Ostern keine Lösung über Kontrollen an der britisch-nordirischen Grenze gefunden werde, sehe er noch nicht, wie das Europäische Parlament in dieser Zeit den Brexit-Handelsvertrag ratifizieren könne, sagte Weber dem "Spiegel". "Wir werden uns von Boris Johnson… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Corona-Impfungen sollen offenbar in Deutschland spätestens ab 12. April flächendeckend auch in Arztpraxen möglich sein. Das ist laut eines Berichts des Wirtschaftsmagazins "Business Insider" der Kern eines bislang vertraulichen Konzepts, das derzeit im Kanzleramt liegt. Es soll dem Magazin zufolge auf dem Impfgipfel von Bund und Ländern vorgestellt werden, der nach… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD im Bundestag wollen dafür sorgen, dass mehr Ausländer ohne Aufenthaltsrecht das Land verlassen müssen. Das geht aus der geplanten Novelle des Bundespolizeirechts hervor, die am Montag im Innenausschuss debattiert werden soll, berichtet der "Spiegel". Sie enthält einen neu eingefügten Passus, wonach Abschiebeverfahren, die bisher Ländersache waren, künftig in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD wächst der Wunsch, dass Malu Dreyer eine herausgehobene Rolle im Bundestagswahlkampf erhält. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz hatte bei der Wahl am vergangenen Sonntag ihr Amt klar verteidigt. "Malu Dreyer ist eine unserer größten Sympathieträgerinnen", sagt Wiebke Esdar, Bundestagsabgeordnete aus Bielefeld.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Stimmenverluste der AfD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat der Ehrenvorsitzende der Partei, Alexander Gauland, "einen Weckruf für die AfD" genannt. Der Fraktionschef im Bundestag, der sich im Streit um die Ausrichtung der Partei mit Parteichef Jörg Meuthen überworfen hat, will seinem Kontrahenten aber keine Empfehlung über die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entgegen einer Empfehlung des Bundesgesundheitsministeriums gibt es in Deutschland keine einheitliche Regel, wie viele Impfdosen für Zweitimpfungen zurückgelegt werden. Rheinland-Pfalz, Brandenburg und das Saarland halten vom Biontech-Wirkstoff nichts mehr für Zweitimpfungen zurück, obwohl das Berliner Ministerium eine Rücklage von 20 bis 25 Prozent empfiehlt, berichtet der "Spiegel". Die Reserve soll Probleme… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronapandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen zwingen Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die Neuverschuldung des Bundes dieses und kommendes Jahr noch einmal massiv auszuweiten. Das berichtet der "Spiegel" in seier aktuellen Ausgabe. Nach Angaben aus dem Finanzministerium wird der Bund in beiden Jahren zusammen zusätzlich bis zu 150 Milliarden Euro an neuen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bekannte Kunsthistorikern Bénédicte Savoy warnt davor, die legendären Benin-Bronzen im wiederaufgebauten Berliner Stadtschloss auszustellen. "Eigentlich sollte das Schloss 2019 eröffnet werden, und damals wäre eine Präsentation gerade noch denkbar gewesen. Aber mit jedem Monat, mit jedem Tag sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass die Bronzen gezeigt werden können, ohne sich zu blamieren,… weiterlesen