Die Nachrichten sind, wie so oft in Europa, ein wenig heimlich vorbeigegangen. Die EU-Kommission für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments hat tatsächlich eine Verordnung verabschiedet, die es E-Mail-, Messaging- und Chat-Anbietern ermöglicht, E-Mails und Nachrichten von jedem Bürger zu scannen. Unter dem Vorwand der Kinderpornografie und mit 54 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen kann Europa nun ohne den geringsten Haftbefehl und ohne Rücksicht auf Geheimnisse automatisiert nach Algorithmen gegen Minderjährige suchen Psychologen, Richter).
Wie die eticadigitale.org- Beschwerde , die die Nachricht verbreitete, lautete , soll der Zugriff auf Daten „auf die Erkennung von Mustern abzielen, die auf mögliche konkrete Anhaltspunkte für einen Verdacht auf Kindesmissbrauch hindeuten , ohne auf die Substanz des Inhalts schließen zu können“. Aber wie die Site betont, kann dies wirklich die Privatsphäre garantieren? „Wir bezweifeln, ob eine Umsetzung tatsächlich datenschutzkonform sein kann (der Datenfluss muss noch gescannt werden), aber die Verordnung lässt im Text keinen Freibrief für die Prüfung von Nachrichten.“ Weiterlesen………………………………….
