München – „Gerne präsentiert sich die Europäische Union als globaler Akteur bei der Förderung und Entwicklung der ärmsten Gesellschaften der Welt. Die EU glaubt tatsächlich eine freundliche Weltmacht zu sein“, stellt Joseph Hackett in seinem jüngsten Beitrag für das Ludwig von Mises Institut Deutschland auf www.misesde.org fest. Die Tatsachen hingegen sprechen eine andere Sprache.
Die EU be- und verhindert die Entwicklung ärmerer Staaten und Gesellschaften in vielfacher Weise. In erster Linie natürlich dadurch, dass hochsubventionierte Agrarprodukte der EU lokale Märkte, insbesondere in Afrika, überschwemmen. Die einheimischen Agrarproduzenten können mit den dank Subventionen extrem billigen Produkten nicht konkurrieren und werden vom Markt gedrängt. So schöpfen diese Staaten trotz bester Produktionsbedingungen wie beispielsweise fruchtbarer Böden oder guten Klimabedingungen ihre Potentiale nicht aus. Zollvorschriften, die verarbeitete Produkte sehr viel höher besteuern als unverarbeitete Rohwaren, tragen ebenfalls dazu bei: Sie wirken als Barriere für veredelte Produkte, schützen die Lebensmittelproduzenten in der EU und verhindern ein Entstehen der verarbeitenden Industrie in Staaten wie beispielsweise Ghana oder Äthiopien.
Aber auch indirekt schaden die EU und ihre Politik den armen Staaten. Die extrem strengen Fischfangquoten in der gesamten EU beispielsweise führen dazu, dass europäische Firmen vor den Küsten Westafrikas auf Fischfang gehen. Dabei können sich die afrikanischen Staaten weder effektiv gegen illegale Fischerei wehren noch gelingt es ihnen – aus unterschiedlichen Gründen – mit der EU faire Übereinkünfte aushandeln: Mauretanien beispielsweise gestattete den EU-Staaten gegen eine Zahlung von 900 Millionen Euro für 25 Jahre Fischfang in mauretanischen Gewässern. Die Folgen sind eine massive Überfischung der Bestände, Verdrängung der lokalen Fischer und die Unmöglichkeit eine eigene, effektive Fischfangindustrie aufzubauen. Angesichts dieser Umstände konstatiert Hackett: „Das skrupellose Vorgehen der EU im Handel mit Entwicklungsländern aufzugeben, wäre ein bedeutender Fortschritt bei der Unterstützung dieser Länder. Liberale sollten sich bewusst sein: die EU ist kein Freund ärmerer Länder.“
„Tatsächlich ist der EU-Binnenmarkt alles andere als ein freier Markt und die Freihandelsabkommen der EU schaden dem freien Handel häufig mehr als sie ihm nutzen“, fügt Prof. Thorsten Polleit, Präsident des Ludwig von Mises Instituts Deutschland an. „Dass der Binnenmarkt in erster Linie ein Machtinstrument ist, zeigen einmal mehr die aktuellen Brexit-Verhandlungen: Mit der Drohung, massive Zugangsbeschränkungen zum EU-Binnenmarkt zu errichten, will man die Briten gefügig machen – oder gegebenenfalls bestrafen.“
Gerade die Segnungen des Freihandels sind ein starkes Argument für kleine Staaten. Denn kleine und kleinste Staaten sind schon alleine aufgrund ihrer Größe auf möglichst schrankenfreien Handel angewiesen: Niemals können sie alle nachgefragten Güter selbst produzieren. Von der sich daraus ergebenden Notwendigkeit zum freien Handeln profitieren alle Bürger. Diesen und weitere Vorteile kleiner Staaten werden namhafte Redner auf der diesjährigen Ludwig von Mises Konferenz diskutieren. Die Konferenz findet unter dem Titel „Small is beautiful – vom Vorteil kleiner politischer Einheiten“ am Samstag, 21. Oktober 2017, im Hotel „Bayerischer Hof“ in München statt. Eine Anmeldung ist ab sofort unter www.misesde.org möglich.
Die EU hält arme Länder arm http://www.misesde.org/?p=16409
