DIE BLUFF-REGIERUNG PACKT NICHTS AN! STROMSTEUER-WIRRWARR, BÜRGERGELD-GEPLÄNKEL, WEHRPFLICHT-WITZ UND DROHNEN-SKANDAL – DAS NEUE DEUTSCHLAND DER ANKÜNDIGUNGEN!

Versprechen, Ankündigungen, Phrasen – und am Ende? Wieder nichts! Die Bundesregierung entpuppt sich immer mehr als große Showtruppe ohne Substanz. Was als Aufbruch angekündigt wurde, verpufft nun in einem Nebel aus Ausreden, leeren Kassen und politischer Feigheit. Die vielbeschworene Senkung der Stromsteuer, mit der Millionen Bürger endlich spürbar entlastet werden sollten, ist nun offiziell gestrichen – „zu teuer“, heißt es plötzlich aus dem Finanzministerium. Die Maßnahme, die bereits medienwirksam verkauft wurde, entpuppt sich als PR-Gag ohne Deckung. Dabei ächzen Haushalte und Unternehmen weiter unter den höchsten Energiepreisen Europas, und die Grünen werfen sich lieber gegenseitig Klimazahlen an den Kopf, als den Bürgern wirklich zu helfen. Parallel dazu die nächste politische Bauchlandung: Die angeblich dringende Reform des Bürgergeldes, die Leistungsanreize schaffen, Missbrauch bekämpfen und Menschen schneller in Arbeit bringen sollte, wird verschoben – auf unbestimmte Zeit. Die Begründung? Man brauche noch „mehr Abstimmung“. In Wahrheit kracht es hinter den Kulissen zwischen FDP, SPD und Grünen gewaltig. Und während die einen Sozialpolitik machen wollen, die sich rechnet, träumen die anderen weiter von einem bedingungslosen Grundeinkommen durch die Hintertür. Und damit nicht genug: Die heiß diskutierte Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Kanzler Merz und Verteidigungsministerin Strack-Zimmermann mit markigen Worten gefordert hatten, soll nun plötzlich freiwillig sein – ein schlechter Witz, sagen Experten. Denn was freiwillig ist, kann nicht verpflichten, und was nicht verpflichtet, wird den massiven Personalmangel in der Bundeswehr niemals lösen. Das Ergebnis: Die Truppe bleibt unterbesetzt, die Kasernen verfallen, die Landesverteidigung hängt weiter am seidenen Faden – während die Regierung mit Symbolpolitik glänzen will. Gleichzeitig sorgt ein neuer Drohnen-Skandal für Aufsehen: Unbekannte Flugobjekte legen den Betrieb an mehreren Flughäfen lahm, überfliegen Bahnhöfe, Stromtrassen und andere kritische Infrastruktur – und niemand weiß, wer dahintersteckt. Sind es Aktivisten? Ausländische Geheimdienste? Oder einfach Kriminelle mit Technik vom Schwarzmarkt? Die Bevölkerung bekommt keine Antworten, die Behörden rätseln, und die Innenministerin kündigt stattdessen an, dass man künftig die Bundeswehr mit der Bundespolizei zusammenarbeiten lassen will – aber erst nach Gesetzesänderung. Wieder nur Ankündigung, wieder keine Umsetzung. Und so reiht sich eine Bluff-Politik an die nächste, ein Versprechen wird durch das nächste ersetzt, ohne dass jemals etwas Handfestes passiert. Die Bürger verlieren das Vertrauen, die Wirtschaft verliert die Geduld – und Deutschland verliert den Anschluss. Willkommen in der Republik der Rückzieher, wo nichts sicher ist außer dem nächsten Rückzieher.