+++ ENTHÜLLT! SCHWEIZER SPITZELSTAAT ENTLARVT – WIE KELLER-SUTTER DAS VOLK BERUHIGTE UND GEHEIMDIENSTE IN WAHRHEIT SCHON ZUGESCHLAGEN HATTEN! +++

Was Justizministerin Karin Keller-Sutter am 21. Mai 2021 in der SRF-«Arena» sagte, klang damals wie ein feierliches Versprechen an die Demokratie: «Sie kritisieren den Bundesrat, die Corona-Massnahmen; das ist absolut legitim. Sie sind kein Terrorist.» Mit diesen Worten versuchte sie Michael Bubendorf von den «Freunden der Verfassung» zu beruhigen, der gemeinsam mit seiner Bewegung das umstrittene Terrorismusgesetz (PMT) bekämpfte. Die Botschaft war klar: Keine Angst, liebe Kritiker, ihr seid sicher, ihr seid frei, ihr seid nicht im Visier des Staates. Die Schweiz – Hort der Freiheit, Land der Neutralität, Bollwerk gegen Überwachung. Doch jetzt, viereinhalb Jahre später, ist klar: Alles gelogen! Alles nur Beruhigungspillen für ein aufwachendes Volk, das sich zu Recht gegen immer weiter ausufernde Staatsgewalt stemmte! Denn wie neue Recherchen zeigen, standen Bubendorf und seine Mitstreiter sehr wohl im Fokus der Sicherheitsbehörden – von Anfang an! Hinter den Kulissen wurde genau das getan, was man offiziell abstritt: Beobachtung, Kategorisierung, Einschätzung als «Staatsgefährder light» – ohne dass je ein konkreter Tatverdacht vorlag. Das PMT-Gesetz, das angeblich nur gegen echte Gefährder wie Dschihadisten und Extremisten wirken sollte, wurde längst zur stillen Waffe gegen unbequeme Oppositionelle, kritische Bürger und Menschen, die sich einfach auf ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit berufen. Und während das offizielle Bern den Dialog suchte und medienwirksam betonte, wie offen man gegenüber Kritik sei, wurden Namen gesammelt, Bewegungen kartiert, Kontakte analysiert – mit allen Mitteln des modernen Überwachungsstaates! Jetzt fragen sich viele Schweizer: Hat man uns reingelegt? War das Referendum gegen das PMT nie eine echte Chance, sondern nur ein Ventil, damit sich der Widerstand totläuft, während der Apparat längst vorbereitet war? Die Fassade der rechtsstaatlichen Neutralität bröckelt, das Vertrauen der Bürger ist tief erschüttert. Denn wer heute sagt, dass man in der Schweiz alles sagen und denken dürfe, muss sich fragen lassen: Gilt das nur, solange man nicht zu laut wird? Während Keller-Sutter längst in höchste Ämter aufgestiegen ist, fühlen sich viele Bürger betrogen, benutzt und überwacht. Was bleibt, ist das bittere Gefühl, dass die Versprechen von einst nur Teil eines taktischen Spiels waren – und dass der Schweizer Spitzelstaat seine Krallen längst ausgestreckt hat. Die Frage, die sich nun stellt: Wer steht als Nächstes auf dem Radar?