Von Dienstag- bis Mittwochmorgen deckte die Bundespolizei die unerlaubte Einreise von insgesamt 22 Personen in Frankfurt (Oder) auf. Weiterhin konnte ein Haftbefehl vollstreckt werden.Im Rahmen der wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen sowie von Fahndungsmaßnahmen im grenznahen Raum kontrollierte die Bundespolizei in und um Frankfurt (Oder) eine Reihe von Reisenden. Dabei deckten die Einsatzkräfte bei verschiedenen Personen unerlaubte Einreisen auf. Die Feststellungen erfolgten bei Kontrollen an der Frankfurter Stadtbrücke, am Bahnhof Frankfurt (Oder) und auf der BAB 12. Dabei handelte es sich um Staatsangehörige aus Syrien, Somalia, der Türkei, der Ukraine und dem Jemen, die zuvor zu Fuß, in grenzüberschreitenden Zügen und Linienbussen aus Polen eingereist waren. Dokumente, die sie für eine Einreise oder den legalen Aufenthalt in Deutschland berechtigt hätten, konnten sie nicht vorweisen.Die Beamtinnen und Beamten nahmen die Kinder, Frauen und Männer im Alter zwischen fünf und 51 Jahren in Gewahrsam und leiteten Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts ein.Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und Äußerung von Schutzersuchen wurden 17 Personen an die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg weitergeleitet.Drei Personen wurden zurückgewiesen und ein Ukrainer nach Polen zurückgeschoben.Einen 35-jährigen polnischen Staatsangehörigen brachten die Beamten auf Grund von zwei Haftbefehlen wegen Diebstahl und Fahren ohne Fahrerlaubnis in eine Brandenburger Justizvollzugsanstalt, wo er seine Ersatzfreiheitsstrafe von 68 Tagen antreten musste.

Bundespolizeiinspektion Frankfurt (Oder)

27 unerlaubte Einreisen und eine Schleusung bei Grenzkontrollen in Frankfurt (Oder) aufgedeckt

Nach der vorübergehenden Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen zur Republik Polen deckten Einsatzkräfte der Bundespolizei die unerlaubte Einreise von 27 Personen an der Frankfurter Stadtbrücke und in umliegenden Stadtteilen, sowie eine Schleusung an der Autobahn 12 auf.

Von Montagnachmittag bis Dienstagmorgen kontrollierten Einsatzkräfte mehrere Personen, die zuvor aus Polen kommend über die Stadtbrücke und die Autobahn 12 unerlaubt eingereisten bzw. nach Deutschland eingeschleust wurden. Dabei handelte es sich um 25 Männer und zwei Frauen aus Bangladesch, China, Indien und Syrien. Als mutmaßlichen Schleuser stellten die Einsatzkräfte einen 38-jähriger ukrainischen Staatsangehörigen fest.

Der Ukrainer war mit einem Kleintransporter über die Autobahn 12 von Polen in Richtung Berlin unterwegs, als er gegen 6:30 Uhr durch die Bundespolizei kontrolliert wurde. Im Laderaum des Transporters entdeckten die Beamtinnen und Beamten insgesamt 18 Personen ungesichert auf der Ladefläche, fünf bangladeschische und 13 indische Staatsangehörige.

Die Bundespolizei leitete Ermittlungen wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts ein.

Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und Äußerung von Schutzersuchen leiteten die Einsatzkräfte 25 Personen an die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg weiter. Eine Person hat das Bundesgebiet bereits mit einer Ausreiseaufforderung in Richtung Polen verlassen.

Gegen den Ukrainer leitete die Bundespolizei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Einschleusung von Ausländern ein. Die Bearbeitung dauert noch an.

Bundespolizeiinspektion Frankfurt (Oder)