Osnabrück – Niedersachsen: Jede zweite Abschiebung 2016 gescheitert
Stornokosten für Flüge in Höhe von 86.000 Euro – CDU regt Sammelabschiebungen der Kommunen an
Osnabrück. In Niedersachsen ist jede zweite geplante Abschiebung im vergangenen Jahr gescheitert. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervor, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Demnach haben die Ausländerbehörden der Kommunen 4349 Abschiebeersuchen an das Landeskriminalamt gerichtet. In 2390 Fällen sei die Abschiebung dann aber nicht vollzogen worden. Das Ministerium beziffert die Stornokosten für Flugabschiebungen mit insgesamt rund 86.000 Euro.
Die Gründe für das Scheitern der Abschiebungen seien vielfältig, heißt es in der Antwort: Gesundheitliche Gründe hätten dagegen gesprochen, Personen seien nicht angetroffen worden oder zuvor freiwillig selbst ausgereist, Passersatzpapiere hätten nicht rechtzeitig vorgelegen oder gerichtliche Entscheidungen die Abschiebung verhindert.
Im Vergleich zum Jahr 2015 sind die Werte für 2016 eine Verbesserung: Nach früheren Mitteilungen der Landesregierung scheiterten damals 2572 von 3705 Abschiebungen und damit fast 70 Prozent. Die Stornokosten lagen bei rund 160.000 Euro, schreibt die „NOZ“.
Angelika Jahns, innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, bezeichnete die Zahl der gescheiterten Abschiebungen im Gespräch mit dem Blatt als nach wie vor zu hoch. Sie regte an, dass sich mehrere Kommunen für Sammelabschiebungen zusammenschließen. Dadurch könnten die Kosten gesenkt werden.
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