JETZT WIRD’S ERNST FÜR STAATS-BEAMTE! LÄNDER PLANEN RAUSWURF VON AfD-MITGLIEDERN – WENN GERICHTS-BESCHLUSS KOMMT, FLIEGEN WORTFÜHRER RAUS!

Die Luft wird dünn für AfD-Mitglieder im Staatsdienst – denn mehrere Bundesländer bereiten knallharte Konsequenzen vor! Sollte die AfD vom Gericht endgültig als rechtsextrem eingestuft werden, wollen SPD-geführte Länder wie Brandenburg und Thüringen ernst machen: Beamte, Lehrer, Polizisten oder Verwaltungsmitarbeiter mit AfD-Parteibuch könnten dann aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden – vor allem die „Wortführer“! Das kündigten Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Thüringens Innenminister Georg Maier mit deutlichen Worten an: Wer den Staat verachte, könne nicht gleichzeitig für ihn arbeiten und von ihm bezahlt werden! Damit läuten die Länder eine neue Eskalationsstufe im politischen Kampf gegen die AfD ein – nicht mehr nur Beobachtung, nicht mehr nur Alarmrufe vom Verfassungsschutz, sondern direkte personelle Konsequenzen bis in den Beamtenstatus hinein! Hintergrund: Der Verfassungsschutz stuft die AfD in mehreren Bundesländern bereits als „gesichert rechtsextrem“ ein – ein juristisches Verfahren läuft noch, doch wenn ein Gericht die Bewertung bestätigt, wollen Woidke, Maier & Co. sofort durchgreifen. Und das heißt: Wer die AfD offen vertritt, soll im Staatsdienst nichts mehr zu suchen haben! Vor allem Lehrer, Polizeibeamte und Justizmitarbeiter geraten damit ins Visier – jene, die nicht nur Beamte sind, sondern auch potenzielle Multiplikatoren in sensiblen Bereichen. Die Innenminister sprechen von einem klaren Signal: Die Demokratie schützt sich selbst – und der öffentliche Dienst ist kein Tummelplatz für Verfassungsfeinde! Doch die Pläne sind umstritten: Die AfD tobt, spricht von politischer Säuberung, Berufsverbot und rot-grüner Gesinnungsjustiz. „Totalitär, schäbig und verfassungswidrig“, nennt es ein Parteisprecher – und kündigt Gegenklagen an. Doch SPD und Grüne zeigen sich unbeirrt: Es gehe nicht um Parteimitgliedschaften allein, sondern um klare Grenzüberschreitungen – und bei Funktionären, Mandatsträgern oder Parteikadern sei die Verfassungstreue stark zu hinterfragen. Im Hintergrund laufen bereits Prüfverfahren und Vorbereitungen für den „Tag X“ – also jenen Tag, an dem ein Gericht die AfD als rechtsextrem bestätigt. Ab dann, so heißt es aus Länderkreisen, könne man loslegen: Disziplinarverfahren, Entlassungen, Suspendierungen – alles rechtlich möglich. Für viele Beamte mit AfD-Nähe könnte das bittere Realität werden. Klar ist: Der Staat zieht eine Linie – und macht unmissverständlich klar, dass er seine Institutionen schützen will. Ob das verfassungsrechtlich sauber umgesetzt werden kann, wird die Justiz entscheiden müssen. Doch eines ist schon jetzt sicher: Die politische Brandmauer gegen die AfD bekommt Zähne – und für Beamte, die auf zwei Hochzeiten tanzen wollen, könnte es eng werden wie nie!