Maxvorstadt: Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgrund Mitteilungen in einem Kurznachrichtendiens!

Bayern

Anfang Dezember 2019 wurde das Polizeipräsidium München von der Leitung einer weiterführenden Schule in der Maxvorstadt über einen Sachverhalt um einen Kommunikationsvorgang in einem Kurznachrichtendienst informiert.

Konkret sollen dort zwei Schüler im damaligen Alter von 17 und 18 Jahren, in einer geschlossenen Benutzergruppe, neben vielfach strafrechtlich unkritischen Inhalten auch antisemitische Äußerungen und Abbildungen mit nationalsozialistischen Bezug eingestellt haben. Einige Gruppenmitglieder hatten daraufhin die Schulleitung hierüber in Kenntnis gesetzt.

Der Sachverhalt wurde bereits durch die Schule pädagogisch aufgearbeitet.
Aktuell wird gegen die beiden Schüler wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen durch Kommissariat 44 (Staatsschutzdelikte) ermittelt.


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