Als Reaktion auf die durch den Petitionsausschuss des Bundestages an die Landtage (Landtag Rheinland-Pfalz (Petitionsausschuss, Platz der Mainzer Republik 1, 55116 Mainz); Landtag Brandenburg (Petitionsausschuss, Alter Markt 1, 14467 Potsdam); Landtag Mecklenburg-Vorpommern (Petitionsausschuss, Schloßstraße 1, 19053 Schwerin)weitergeleitete Petition zur Aufklärung der massiven Menschenrechtsverletzungen in deutschen Psychiatrien teilte der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz und der Beauftragte für die Landespolizei mit Schreiben vom 30. März 2017 mit, dass das Anliegen nunmehr im Einzelnen geprüft wird. Gegebenenfalls werde sich der Bürgerbeauftragte bei den zuständigen Stellen einsetzen. Über den Fortgang in der Sache werde ich berichten.
Dr. Christian Discher
Quelle:
Michael Perez: Erste Antwort auf Petition kommt aus Rheinland-Pfalz
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