Es ist ein neuer Schockmoment für die islamkritische Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) – und ein schallender Weckruf an die deutsche Sicherheitsarchitektur: Nur 16 Monate nach dem blutigen Messeranschlag auf den bekannten Islamkritiker Michael Stürzenberger konnte sich am Wochenende ein als islamistischer Gefährder eingestufter Mann mit dem Decknamen Abu Hamza völlig ungehindert einer BPE-Kundgebung in der Düsseldorfer Innenstadt nähern, die Veranstaltung filmen und die Organisatoren mit offen islamistischen Drohungen beleidigen – darunter der hasserfüllte Ausruf: „Möge Allah dich vernichten!“ Die Situation eskalierte vor laufenden Kameras, während entsetzte Passanten und BPE-Unterstützer um die Sicherheit der Teilnehmer bangten. Umso unfassbarer: Die Polizei hatte keinerlei Absperrung eingerichtet, keine proaktive Gefährderansprache durchgeführt und den Mann nicht vom Veranstaltungsort entfernt – obwohl der radikalisierte Islamist den Behörden längst bekannt ist und im polizeilichen System als „hochgradig gefährlich“ geführt wird. Kritiker werfen den Behörden jetzt strukturelles Versagen und eine dramatische Fehleinschätzung der Bedrohungslage vor. Gerade die BPE war bereits Ziel eines heimtückischen Anschlags, als Stürzenberger im Sommer 2023 in Mannheim von einem radikalisierten Islamisten mit einem Messer schwer verletzt wurde – ein Angriff, der bundesweit für Entsetzen sorgte und zu einem kurzzeitigen Umdenken führte. Doch was hat sich seither verändert? Offenbar wenig bis nichts – denn die Düsseldorfer Polizei zeigte sich erneut unvorbereitet und passiv, als sich das Gefährderszenario wiederholte. Während der Islamist weiter provozierte, filmte und auf die Organisatoren einschrie, griff niemand ein. Die Frage steht im Raum: Wie kann es sein, dass trotz bekannter Bedrohungslage, trotz Personenschutz für frühere Opfer und trotz konkreter Gefahreneinschätzungen durch den Verfassungsschutz solche Szenen möglich sind? Sicherheitsexperten schlagen Alarm und werfen den Behörden vor, durch Nachlässigkeit den demokratischen Diskurs zu gefährden. „Islamkritiker leben in Deutschland zunehmend unter psychischem und physischem Ausnahmezustand – und der Staat schützt sie nicht ausreichend“, so ein ehemaliger BKA-Beamter. Bei Pax Europa herrscht blankes Entsetzen – der Vorstand kündigte an, rechtliche Schritte zu prüfen und fordert eine Sondersitzung des Innenausschusses. Unterdessen wird spekuliert, ob Abu Hamza in salafistischen Kreisen als „Held“ gefeiert wird – Videos seines Auftritts kursieren bereits im Netz. Für viele Bürger stellt sich nun die Frage: Was muss noch passieren, bis der Staat seine Kritiker vor religiös motivierter Gewalt schützt? Das Vertrauen in die Behörden steht auf dem Spiel – und mit ihm die Frage, wie sicher die Meinungsfreiheit in Deutschland wirklich ist.
„MÖGE ALLAH DICH VERNICHTEN!“ – 16 MONATE NACH DEM STÜRZENBERGER-ATTENTAT DROHT ISLAMISTISCHER GEFÄHRDER NEUE KUNDGEBUNG DER BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA – POLIZEI LÄSST IHN UNGESTÖRT FILMEN UND PÖBELN!
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