Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte beendeten gestern Nachmittag (28.08.2019) auf dem Nürnberger Kornmarkt eine Kundgebung. Vorausgegangen waren zahlreiche, wiederholt begangene Auflagenverstöße.
Ein 52-jähriger Mann, der als Versammlungsleiter fungierte, meldete eine Kundgebung bei der Stadt Nürnberg ordnungsgemäß an und erhielt dazu auch einen entsprechenden Auflagenbescheid. Die Veranstaltung war für den Zeitraum zwischen 16:00 und 22:00 Uhr angemeldet. Die Polizei hatte Kenntnis davon und war deshalb mit entsprechenden Einsatzkräften vor Ort.
Im Laufe der Kundgebung, an der in der Spitze bis zu 30 Personen teilnahmen, stellten die Beamten Auflagenverstöße fest, die sich bereits bei in der Vergangenheit durchgeführten Versammlungen ereignet hatten.
Gegen 17:45 Uhr musste die Polizei letztlich einschreiten und die Versammlung beenden, weil sich der nun Beschuldigte trotz mehrfacher Aufforderung durch die Einsatzkräfte noch immer nicht an die schriftlich vorliegenden Auflagen hielt. Dazu stellten die Beamten u.a. auch eine Videokamera sicher, mit der unbeteiligte Personen gefilmt worden waren.
Die Missachtung dieser Auflagen wird strafrechtlich wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zur Anzeige gebracht. Zudem verteilte der Versammlungsleiter Flyer, die kein vorgeschriebenes Impressum beinhalteten. Auch hier wurde Anzeige erstattet. Anschließend war die Kundgebung beendet.
Polizeipräsidium Mittelfranken