Die Altparteien haben am Mittwoch den Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, wonach der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Brandenburger Landtages künftig wöchentlich tagen sollte. Da die AfD-Fraktion jedoch an ihrer Forderung festhielt, müssen die Sitzungen wöchentlich als Video- oder Telefonkonferenz stattfinden. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus.
Die AfD-Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Sabine Barthel, teilt dazu mit:
„In Zeiten der Corona-Pandemie ist es mehr als angebracht, den Gesundheitsausschuss wöchentlich tagen zu lassen – vor allem vor dem Hintergrund der immer noch unzureichenden Informationspolitik der Landesregierung gegenüber den Abgeordneten. Umso unverständlicher ist es, dass auch die Vertreter der anderen Oppositionsfraktionen den Antrag ablehnten, die eigentlich ein Interesse an der Verbesserung der Aufklärungslage haben müssten.“
