Was ist nur in unsere Ordnungshüter gefahren? In Fulda kam es zu Szenen, die man eher in einer fernen Diktatur vermuten würde als im beschaulichen Hessen. Ein Reporter wollte nur seinen Job machen, doch statt Schutz gab es Handschellen!
Handschellen-Wahnsinn statt Durchblick
Es sind Bilder, die fassungslos machen und jeden Demokraten tief ins Mark treffen. Während die Beamten eigentlich für Recht und Ordnung sorgen sollten, schossen sie in Fulda völlig am Ziel vorbei. Ein Medienvertreter, bewaffnet nur mit Kamera und Notizblock, wurde von der Staatsmacht einfach abgeführt. Dabei ist die Rechtslage für jeden Polizeischüler eigentlich glasklar, doch in diesem Moment schien der gesunde Menschenverstand Pause zu machen. Die Beamten zerrten den Unschuldigen weg, als wäre er ein Schwerverbrecher, und ignorierten dabei standhaft die Regeln, die unser Zusammenleben eigentlich schützen sollen.
Paragraphen-Patzerei auf Kosten der Wahrheit
Die Ausreden der Behörden wirken wie ein schlechter Scherz und halten keiner rechtlichen Prüfung stand. Man warf mit Paragraphen um sich, die in diesem Fall überhaupt keine Anwendung finden dürfen, nur um die ungemütliche Kamera loszuwerden. Es wirkt fast so, als hätten die Beteiligten im Unterricht gepennt, als es um die Rechte der Berichterstatter ging. Statt deeskalierend zu wirken, wurde hier mit Kanonen auf Spatzen geschossen, während die eigentliche Arbeit auf der Strecke blieb. Wer solche Fehler macht, muss sich nicht wundern, wenn das Vertrauen der Bürger in das blaue Licht massiv erschüttert wird.
Nachsitzen für Hessens Gesetzeshüter
Dieser Vorfall ist ein lauter Weckruf für das ganze Bundesland und muss Konsequenzen haben. Es reicht nicht mehr aus, sich hinter Dienstvorschriften zu verstecken, wenn das Fundament unserer Freiheit mit Füßen getreten wird. Die Verantwortlichen müssen jetzt schleunigst zurück auf die Schulbank, damit sie den Unterschied zwischen einer Gefahr und einem Journalisten endlich begreifen. Hessen darf nicht zum Pflaster werden, auf dem Polizisten ihre eigenen Regeln machen, während die Verfassung im Streifenwagen liegen bleibt. Nur wer seine Hausaufgaben im Versammlungsrecht macht, verdient auch den Respekt, den das Amt eigentlich verlangt.
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Die Polizeimeldung zu dem Vorfall ist der absolute Hammer!
Gegen 11:50 Uhr nahm die Polizei einen Mann im Bereich der Bühne des „Straßenkulturfestes“ vorläufig fest. Hintergrund war nach derzeitigen Erkenntnissen die Störung der Veranstaltung und der folgende Ausschluss von der Versammlung durch den Versammlungsleiter. In diesem Zusammenhang wurde gegen die Person ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstandes eingeleitet, welches durch die Staatsanwaltschaft Fulda geführt wird. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde die Person wieder entlassen und konnte ihre Filmaufnahmen zeitnah fortsetzen.