Berlin – Jubel bei den „Omas gegen Rechts“: Die lautstarke Seniorengruppe, die sich seit Jahren im Kampf gegen die AfD in Szene setzt, wurde nun offiziell mit einem staatlichen Preis für „zivilgesellschaftliches Engagement“ ausgezeichnet. Doch der Glanz verblasst schnell – denn hinter der Auszeichnung steckt ein bitterer Beigeschmack: Die betagten Aktivistinnen kassierten für ihre Aktionen bereits üppige Summen aus Steuergeldern!
Während Politiker die Omas als „mutiges Vorbild für Demokratie“ feiern, tobt im Netz die Empörung. Denn Kritiker werfen der Regierung vor, mit Preisen und Fördermitteln gezielt linke Gruppierungen aufzubauen, die am Ende vor allem ein Ziel haben: die AfD zu bekämpfen.
Brisant: Laut internen Papieren flossen Fördergelder aus Programmen zur „Demokratieförderung“ und „Vielfalt“, die jedes Jahr mit Millionen aus dem Bundeshaushalt gefüttert werden. Gelder, die eigentlich für breites gesellschaftliches Engagement gedacht sind, landen so bei Aktivisten, die offen Partei ergreifen.
Für viele Bürger ist das nichts anderes als ein Missbrauch von Steuermitteln. „Wir zahlen, damit Rentnerinnen gegen eine demokratisch gewählte Partei auf die Straße gehen“, heißt es in wütenden Kommentaren. Auch Juristen sehen die Praxis kritisch, da der Staat eigentlich zur Neutralität verpflichtet ist.
Die „Omas gegen Rechts“ selbst zeigen sich unbeeindruckt und kündigen an, ihr Engagement noch auszuweiten. Mit Preis und Fördergeldern im Rücken wollen sie weiter lautstark gegen die AfD demonstrieren. Doch die Frage bleibt: Darf der Staat mit Steuermillionen politische Einseitigkeit belohnen – oder ist das die endgültige Bankrotterklärung der Neutralität?