SKANDAL UM STEUERGELDER! WIE DER NGO-STAAT FUNKTIONIERT – MILLIONEN AUS DER STAATSKASSE FÜR DIE AMADEU-ANTONIO-STIFTUNG, WÄHREND LINKS-AKTIVISTEN JOURNALISTEN BEDRÄNGEN!

Berlin – Es ist ein politischer Sprengstoff, der nach Machtmissbrauch, Doppelmoral und ideologischer Schieflage riecht! Millionen an Steuergeldern fließen jedes Jahr über undurchsichtige Fördertöpfe an NGOs, die sich angeblich dem „Kampf gegen Rechts“ verschrieben haben – und ganz vorne mit dabei: die Amadeu-Antonio-Stiftung. Doch was als Engagement für Demokratie verkauft wird, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als hochproblematisches Netzwerk aus politischen Abhängigkeiten, staatlicher Finanzierung und radikaler Agenda. Besonders brisant: Eine Mitarbeiterin der Stiftung soll linksradikale Gruppen beraten haben, wie sie „unbequeme Journalisten“ aus ihrem Kiez vertreiben können – eine Aktion, die an Einschüchterung und Meinungsunterdrückung grenzt. Und das ausgerechnet mit Geld, das von Steuerzahlern stammt! Während Bürger in Krisenzeiten jeden Cent umdrehen, fließen über verschlungene Wege Millionen aus Ministerien, Landesprogrammen und EU-Töpfen in ein Geflecht, das längst mehr Einfluss auf öffentliche Debatten hat, als gewählte Politiker. Kritiker sprechen vom „heimlichen NGO-Staat“, einem Schattenapparat aus Aktivisten, Projekten und Beratungsstellen, die sich gegenseitig fördern, zitieren und finanzieren – und dabei den politischen Diskurs immer weiter nach links verschieben. Die Amadeu-Antonio-Stiftung, die offiziell für Toleranz und Demokratie steht, gerät damit immer stärker in den Verdacht, mit Steuergeld politische Einseitigkeit zu fördern. Ihre Gründerin, ehemalige Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane, gilt vielen als Symbol für die heikle Verquickung zwischen Staatsnähe und Meinungskontrolle. Dass ausgerechnet eine solche Organisation Einfluss auf Bildungsprogramme, Medienprojekte und Online-Meldestellen hat, ist ein Skandal für die Demokratie. Denn wer bezahlt wird, um zu werten, wer „gut“ und „böse“ ist, gefährdet das, was er zu schützen vorgibt – die Meinungsfreiheit. Die Enthüllungen zeigen, wie Steuergeld ohne parlamentarische Kontrolle in private Strukturen fließt, die längst selbst Teil des politischen Machtspiels geworden sind. Während Millionen für Projekte ausgegeben werden, deren Wirkung kaum überprüft wird, kämpfen unabhängige Journalisten und Initiativen um jede Förderung. Statt Vielfalt gibt es ideologische Einseitigkeit, statt Transparenz verschlungene Finanzströme. Der Fall der Amadeu-Antonio-Stiftung ist damit mehr als nur ein Einzelfall – er steht für ein System, das außer Kontrolle geraten ist. Ein Staat, der Aktivisten bezahlt, um andere Meinungen zu bekämpfen, verliert seine Glaubwürdigkeit – und riskiert, dass der Begriff „Demokratieförderung“ zur Farce wird. Wenn Kritik zum Feindbild und Steuerzahlergeld zur Waffe im Meinungskrieg wird, ist das kein Fortschritt – das ist der schleichende Verlust der Freiheit!