Bundespolitiker Jens Spahn bekommt offenbar kalte Füße! Jahrelang genossen Abgeordnete und Funktionäre einen besonderen Schutzschirm, wenn Bürger ihrem Ärger Luft machten. Doch nun rudert der Unionsfraktionschef zurück und fordert die Abschaffung des umstrittenen Beleidigungs-Paragrafen. Kritiker vermuten: Dem CDU-Mann geht schlicht die Düse, weil der Gegenwind aus der Bevölkerung immer stärker wird und der eigene Job wackelt. Statt Größe zu zeigen, wirkt der Vorstoß wie ein hektischer Rettungsversuch in letzter Minute.
Dabei war genau dieser Paragraf einst als angebliche Schutzmaßnahme verkauft worden. Politiker und Institutionen sollten besser gegen harte Worte abgeschirmt werden. Doch viele Bürger hatten schon damals das Gefühl, dass sich die Mächtigen eine bequeme Sonderbehandlung basteln wollten. Nun muss selbst Spahn eingestehen, dass der Schuss nach hinten losging. Der Eindruck, Politiker stünden über dem einfachen Volk, wurde durch die Regelung nur noch verstärkt. Ein klassisches Eigentor der politischen Elite!
Jetzt soll plötzlich alles ganz anders sein. Spahn spricht von Gleichbehandlung und davon, dass für alle Menschen dieselben Gesetze gelten müssten. Ein spätes Erwachen! Für viele klingt das wie blanker Aktionismus, geboren aus Angst vor Wählerfrust und schwindendem Rückhalt. Ob dieser Kurswechsel ernst gemeint ist oder nur ein durchsichtiges Manöver bleibt, wird sich zeigen. Fest steht: Das Vertrauen in die Politik ist erschüttert – und solche Manöver machen es nicht besser.