Schlagwort: AfD

  45147 E-Holsterhausen: In der Nacht zu Donnerstag (18. April) gerieten gegen 01:00 Uhr drei Werbefahrzeuge einer Partei auf einem Hof der Münchener Straße in Brand. Ein Zeuge informierte die Polizei über mehrere brennende Autos auf dem Innenhof in Holsterhausen. Die Essener Feuerwehr löschte die Brände. Personen sind nicht zu Schaden gekommen. Wir berichteten. Das weiterlesen

AfD   Michael Bertrams: Öffentliche Einstufung als „Prüffall“ hat stigmatisierende Wirkung – „Schwerwiegender Eingriff in die Rechte der Partei“ Der frühere Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs, Michael Bertrams, hat dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und seinem Präsidenten Thomas Haldenwang Rechtsverstöße bei der Einstufung der AfD als „Prüffall“ vorgeworfen. „Schon die bloße Mitteilung einer solchen amtsinternen Entscheidung hat weiterlesen

AfD   Auf die gleichermaßen bedenkliche wie abwertende Wortwahl des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) in Bezug auf die illegal zugereisten Schwer- und Gewaltverbrecher aus der muslimischen Welt, die nicht zuletzt sein ambivalentes Verhältnis zu den Menschen im ländlichen Raum des Bundeslandes dokumentiert, verweist der AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende seiner Fraktion, Emil Sänze weiterlesen

AfD   AfD – Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) schließt eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz nicht aus. „Die AfD hat sich in Wortwahl, Sprache und Aussagen deutlich nach Rechtsaußen orientiert“, sagte der SPD-Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). Wer sich die Internetpräsenz und Äußerungen auch exponierter Vertreter ansehe und anhöre, so Pistorius, weiterlesen

AfD   Die AfD ist entsetzt von dem Versuch, Fake-Videos an einem falschen Parteistand zu drehen. Durch einen Zufall konnte jetzt ein solches Projekt in Berlin aufgedeckt werden: Aufmerksame Passanten machten am vergangenen Freitag, 7. September 2018, gegen 15 Uhr zahlreiche Beweisfotos. Außerdem dokumentierte ein Bürger das Geschehnis in einem Video. Darin zu sehen sind weiterlesen

AfD   AfD – Die Aufforderung des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, die AfD-Bundesspitze möge ihr Verhältnis zum Rechtsextremismus klären, weisen die AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland mit allem Nachdruck zurück: „Herr Haseloff unterliegt einem grundlegenden Missverständnis. Die Alternative für Deutschland muss sich nicht rechtfertigen, denn wir haben kein ungeklärtes Verhältnis weiterlesen

AfD   Die Forderung von Teilen der SPD-Spitze, die Alternative für Deutschland vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten lassen zu wollen, weisen die AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen und Dr. Alexander Gauland mit allem Nachdruck zurück: „Die Alternative für Deutschland ist eine Rechtsstaatspartei. Die AfD steht ohne Wenn und Aber zum deutschen Grundgesetz und achtet die weiterlesen

  Am Abend des 27.08.2018 fanden in Neubrandenburg, Greifswald und Stralsund Mahnwachen mit Bezug zu den Vorfällen in Chemnitz statt, zu denen die AfD aufgerufen hatte. In Neubrandenburg kamen 28 Menschen diesem Aufruf nach, um sich vor dem Rathaus zu versammeln. Dagegen protestierten 45 zumeist junge Leute friedlich. Die größte Versammlung fand in Greifswald statt. weiterlesen

AfD Bayern Landtagswahl 14.10.2018 „#Söder wählen, #Bayern quälen!“ ist nachdenkenswerter Spruch u.a. an die Adresse der #CSU Wähler. #Soedermachts ? ➡️#AFDmachtsbesser ! https://t.co/O6dkokEAlp Deshalb #AfDwählen zur #LtwBY am 14. Oktober. #TrauDichBayern https://t.co/VJ052RHKM2 — AfD Bayern (@AfD_Bayern) August 25, 2018 weiterlesen

AfD     AfD – Ein positiver Trend, der Richtung Zukunft weist. Immer mehr Menschen entscheiden sich für die Rückkehr in den Osten. Auch die AfD trägt dazu bei. Bis vor Kurzem wanderten viele Menschen aus Mittel- bzw. Ostdeutschland ab. Mangelnde Perspektiven und ein niedrigerer Lebensstandard sorgten dafür. Das war nicht nur traurig für die zurückbleibenden weiterlesen

Zu den Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, es dürfe keine „Deutschen auf Bewährung“ geben, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Die Äußerungen des Bundespräsidenten sind von der Realität im Land abgehoben und grenzen an Demagogie. Es ist die Politik, die ‚Bürger erster und zweiter Klasse‘ geschaffen hat, indem sie in großem weiterlesen

AfD   Unternehmen aus energieintensiven Branchen haben vor steigenden Stromkosten durch den geplanten Kohleausstieg gewarnt und einen Ausgleich gefordert, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Dazu teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, mit: „Die Warnung der Industrie vor einem Arbeitsplatzverlust durch den geplanten Kohleausstieg ist ein Alarmsignal, das die Bundesregierung nicht überhören weiterlesen

AfD   AfD – Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat angekündigt, sich in der Großen Koalition für einen sogenannten „Spurwechsel“ für abgelehnte Asylbewerber in den Arbeitsmarkt einzusetzen. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die SPD lernt es einfach nicht: Statt endlich dafür zu sorgen, dass deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber abgeschoben weiterlesen

AfD   Nach dem heutigen Bekanntwerden der Falschberichterstattung über angebliche Entscheidungen der Landtagspräsidentin Muhterem Aras und die AfD durch das linksradikale Wochenblatt „Kontext“ und dessen Autorin Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer nimmt die Landtagsfraktion der AfD durch Rüdiger Klos MdL als stellvertretender Fraktionsvorsitzender Stellung. Wie die Landtagspräsidentin der AfD-Fraktion mitteilte, hat sie bislang definitiv keine Entscheidung über weiterlesen

AfD   Am 18.08.2018 fand in Koblenz der Christopher-Street-Day (CSD) statt. Bei einer vom Veranstalter des CSD geleiteten Podiumsdiskussion an der Liebfrauenkirche wurde um ca. 16:30 Uhr aus dem Publikum heraus ein Farbbeutel in Richtung Bühne geworfen. Der Farbbeutel traf den AfD-Politiker am Körper. Der Geschädigte wurde dabei nicht verletzt, aber die Kleidung wurde stark weiterlesen

Pro-Diesel-Kampagne der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg   Kein Diesel ist illegal – mit Ihrer Pro-Diesel-Aufklärungskampagne ist die Fraktion der AfD im Landtag Brandenburg überall im Land unterwegs. Auf Marktplätzen, an Bahnhöfen und in Fußgängerzonen informieren die Abgeordneten und Mitarbeiter der Fraktion die oft durch Altparteien und Medien verunsicherten Bürger. Die Landtagsabgeordneten verteilen Broschüren und führen unzählige weiterlesen

AfD   Die Ablehnung einer Neuregelung von Kindergeldzahlungen ins europäische Ausland durch die EU-Kommission kommentiert der Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt: „Im vergangenen Jahr hat Deutschland rund 343 Millionen Euro Kindergeld an Konten ins Ausland überwiesen, also fast zehnmal so viel wie noch im Jahre 2010. Insgesamt wird für knapp 270.000 weiterlesen

Foto by Screenshot: Twitter AfD Brandenburg   Bereits am 21. Juli 2018 hat die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg im Skandal um das gemeinschaftliche Versagen von Gesundheitsministerin Golze, Staatssekretärin Hartwig-Tiedt und des Chefs des Landesgesundheitsamtes Mohr, Akteneinsicht beantragt. Bis heute verweigert die Landesregierung diese Akteneinsicht. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rainer van Raemdonck: weiterlesen

AfD   In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 29 Prozent vorn (-1 Punkt im Vgl. zum DeutschlandTrend Anfang Juli). Das ist der tiefste Wert, der im ARD-DeutschlandTrend je für die Union gemessen wurde. Die SPD erreicht unverändert 18 Prozent (+/-0). Die AfD kommt auf 17 Prozent (+1). Das ist der höchste Wert, der für weiterlesen

AfD   Zum erneuten Nichteinhalten von Zusagen im Zuge der sogenannten „Griechenland-Rettung“ durch die griechische Regierung äußert sich Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, wie folgt: „Wieder einmal bestätigt sich das, wovor die AfD immer gewarnt hat: Die ständigen Rettungsorgien haben Griechenland kein bisschen diszipliniert. Griechenland sitzt nach wie vor auf einem gigantischen Schuldenberg weiterlesen

AfD Noch schlagen die Altparteien die Zusammenarbeit mit der AfD großzügig aus aber wie lange noch den alle Parteien wollen doch von ihren Fleischtöpfen profitieren und leben! Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat der AfD eine Verniedlichung der Nazi-Verbrechen vorgeworfen und eine Koalition mit ihr nach der Landtagswahl im nächsten Jahr ausgeschlossen. Die AfD sei weiterlesen

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski spricht sich gegen eine undifferenzierte Gleichmacherei und für die Wiedereinrichtung homogener Schulen und Klassen aus: „Insbesondere Schulen mit hohem Migrantenanteil entwickeln sich zunehmend zu gefährlichen Brennpunkten. Allein in Berlin stieg innerhalb von nur zwei Jahren die Zahl der gefährlichen Körperverletzungen an Schulen um gut 70 Prozent. Zehn von sechzehn Bundesländern weiterlesen

Berlin  – Der stellvertretende AfD – Bundessprecher Georg Pazderski, Oberst im Generalstabsdienst a. D., begrüßt das Vorhaben der Bundeswehr, die Grundausbildung im Heer neu zu organisieren und die Anforderungen an die körperliche Leistungsfähigkeit der Soldaten deutlich zu steigern. Die Soldaten der Bundeswehr müssen auf Einsätze unter schwierigsten und gefährlichsten Bedingungen vorbereitet werden, bei denen sie weiterlesen