Weil: SPD muss weg vom "Gemischtwarenladen"

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hat eine Neuausrichtung seiner Partei gefordert: „Wir müssen weg vom Gemischtwarenladen, in dem es irgendwie alles für alle gibt“, sagte er der „Bild“. Die SPD müsse sich auf weniger Themen konzentrieren. „Themen, die die Menschen wirklich bewegen: Umwelt und Arbeit, Mietenexplosion und Wohnungsbau, natürlich den Sozialstaat – aber auch auf die Themen Pflege, medizinische Versorgung die derzeit hoffnungslos unterbewertet sind in der Berliner Szenerie aber auch bei uns in der Parteizentrale.“

Die Partei stehe vor einem wichtigen Umbruch, so Weil weiter. „Wir müssen klären, wofür wir als Partei im Kern stehen und womit wir uns den Wählern stellen.“ In ihrem Wahlprogramm äußere sich die SPD „wirklich zu jedem Problem auf dieser Welt“. Weil weiter: „Und das ist unser Problem in der Außendarstellung. Das muss anders werden, konzentrierter.“ Zur Debatte über die Zukunft von Parteichefin Andrea Nahles sagte Weil: „Wir haben keinen Bedarf an einer Personaldebatte.“ Das lenke von den wirklich schweren Fragen ab, was die SPD im Kern aus- und zukunftsfähig mache. „Zunächst einmal muss das Angebot, das Programm stimmen. Es hängt nicht nur an Köpfen.“