Verehrte Bundestagsabgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren,
Sie werden bald über ein Gesetz zu einer Impfpflicht zu entscheiden haben. Durch eine Impfpflicht werden Grundrechte eingeschränkt, u.a. das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit mit der Gefahr einer Verletzung der Menschenwürde und der Selbst- bestimmung. Wir, die 81 unterzeichnenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, übergeben Ihnen mit diesem Schreiben Argumente für eine verfassungskonforme Ent- scheidung in dieser Sache.
Eine verfassungsrechtliche Prüfung umfasst vier Fragen:
1.) Welches Ziel dieses Gesetzes ist verfassungskonform?
2.) Ist diese Maßnahme, d.h. eine Impfpflicht, mit Blick auf dieses Ziel geeignet? 3.) Ist diese Maßnahme erforderlich?
4.) Ist diese Maßnahme angemessen?
Grundsätzlich gilt dabei aus juristischer Sicht erstens, dass die Beweislast auf Seiten des Gesetzgebers, also bei Ihnen, liegt. Es gilt zweitens, dass nicht ausgeräumte triftige Bedenken in einem einzigen der vier Punkte genügen, um eine Impfpflicht als verfas- sungswidrig auszuweisen.
Wir zeigen im Folgenden, dass bei allen o.g. Kriterien durchgreifende Be- denken bestehen und die gesetzliche Anordnung einer Impfpflicht dem- nach verfassungswidrig wäre. Umfassende Nachweise zu unseren einzel- nen Argumenten finden Sie in den Anlagen, auf die wir jeweils verweisen.
Ad 1.) Das grundrechtlich geschützte Selbstbestimmungsrecht verbietet es, den Ein- zelnen zu seinem eigenen Schutz zur Impfung zu verpflichten. Verfassungsrechtlich kommt nur das Ziel des Fremdschutzes infrage, wobei es nicht um den absoluten Aus- schluss jeglicher Gefährdung der Gesundheit Dritter gehen darf, den der Staat auch sonst nicht garantieren kann. Zulässig erscheinen hier allein zwei Ziele:
a.) die Zahl der Erkrankungen mit schwerem Verlauf (Intensivpatienten und To- desfälle) auf ein Niveau zu senken, das dem anderer Infektionskrankheiten ent- spricht;
b.) eine signifikante Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern.
Ad 2.) Die Geeignetheit einer Impfpflicht ist zweifelhaft, weil die verfügbaren CO- VID-Impfstoffe keine ausreichende Immunität und damit keinen ausreichenden Fremd- schutz erzeugen:
a) Nach wenigen Wochen hat die Impfung nicht nur keinen positiven Effekt mehr auf die Wahrscheinlichkeit einer Infektion, sondern kann diese Wahrscheinlich- keit sogar erhöhen – wie aktuell Omikron zeigt [Anlage 1: Abschnitt 4.];
b) Die Impfung hat nur einen geringen Effekt auf die Schwere der Erkrankung, der in kurzer Zeit abnimmt [Anlage 1: Abschnitte 2. und 3.];
9. März 2022
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c) Menschen mit Impfung1 sind bei einer Infektion nicht weniger ansteckend als Personen ohne Impfung. Also kann die Impfung keine Infektionsketten unter- brechen [Anlage 1: Abschnitt 7.].
Ad 3.) Die Erforderlichkeit einer allgemeinen Impfpflicht ist zu verneinen, weil a) die besondere Gefährlichkeit von COVID-19 nicht mehr gegeben ist. Mit dem Auftreten der Omikron-Variante gilt, dass die Zahl der Erkrankungen mit schwerem Verlauf das Niveau einer normalen saisonalen Grippe erreicht hat
[Anlage 1: Abschnitt 1.];
b) die Impfung nicht alternativlos ist, denn es stehen hochwirksame Therapien
sowie präventive Maßnahmen zur Verfügung [Anlage 2];
c) eine signifikante Überlastung des Gesundheitswesens nicht stattgefunden hat
[Anlage 3].
Ad 4.) Eine Impfpflicht ist nicht angemessen, denn die verfügbaren Impfstoffe sind
nicht nur nicht sicher, sondern haben ein bisher nie dagewesenes Risikopotential:
a) gemessen daran, dass es sich bei den COVID-19-Impfstoffen um unter beson- deren Bedingungen bedingt zugelassene neuartige Medikamente handelt, deren mittel- oder langfristiges Risikopotential nicht hinreichend untersucht wurde;
b) gemessen an der Gefährlichkeit und Häufigkeit der vom Paul-Ehrlich-Institut dokumentierten Nebenwirkungen der Impfung;
c) gemessen an einer begründeten Abschätzung nicht erfasster Nebenwirkungen von mindestens 80% [Anlage 4];
d) gemessen an einer unerklärt hohen Anzahl von Todesfällen insbesondere in den mittleren Altersgruppen bis ins Jugendalter hinein, die im zeitlichen Zu- sammenhang mit den Impfungen steht [Anlage 5];
e) gemessen an dem sich abzeichnenden breiten Spektrum der Nebenwirkungen, deren Ausmaß an Gefährdung sich erst langfristig abschätzen lässt [Anlage 6].
Ein Gesetz für eine Impfpflicht – auch auf Vorrat –, so das Ergebnis, darf nicht verabschiedet werden, da es zur Erreichung des verfolgten Ziels nicht geeignet, nicht erforderlich, nicht angemessen und damit verfas- sungswidrig ist.
In dem Wissen, wie sehr die Diskussion unsere Gesellschaft in den vergangenen Mo- naten erschüttert und gespalten hat, bitten wir Sie, die Debatte um die Impfpflicht als Möglichkeit zu nutzen, andere, für unsere Demokratie heilende und versöhnende Wege einzuschlagen.
1 Die Bezeichnung „ungeimpft/geimpft“ ist mehrdeutig. Wir sprechen daher von Menschen mit bzw. ohne COVID-19-Impfung; wenn sachlich nötig, wird die Anzahl der Impfungen angegeben.
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Unterzeichnende:
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Anlagen
Anlage 1: Wirksamkeit der COVID-19-Impfungen
Seite: 5
Anlage 2: Jenseits der Impfung: wirksame Interventionen
gegen COVID-19 17
Anlage 3: Intensivbetten (ICU) Belegung, Kapazität und Auslastung
in Deutschland 26
Anlage 4: Erfasste und unerfasste Nebenwirkungen
der COVID-19-Impfstoffe 29
Anlage 5: Die erhöhte Sterblichkeit im Jahr 2021
46
Anlage 6: Risikopotential der COVID-19-mRNA-Impfstoffe
aus molekularbiologischer Sicht 55
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Anlage 1:
Wirksamkeit der COVID-19-Impfungen
Eine Empfehlung pro oder kontra für eine Impfung gegen eine Erkrankung hängt vom Verhältnis dreier Faktoren ab: der Gefährlichkeit der Erkrankung, der Wirksamkeit der Impfung und der Gefährlichkeit der Impfung (Impfnebenwirkungen). Für die Impfung würde sprechen, wenn – symbolisch gesprochen – das Produkt der ersten zwei Faktoren größer ist als der dritte Faktor:
Impfempfehlung =
(Gefährlichkeit der Erkrankung) x (Wirksamkeit der Impfung) – (Nebenwirkungen der Impfung).
1. Gefährlichkeit einer Infektion mit tödlichem Ausgang
Nach bekannten WHO-Daten lag die Sterblichkeitsrate unter den SARS-Cov-2-Infizierten (in- fection fatality rate, IFR) 2020 im Weltdurchschnitt bei ca. 0,2%.1 Diese Zahl variiert allerdings zwischen Ländern und Regionen, und für Europa können höhere Zahlen (0,25-0,4%) angenom- men werden. Diese Zahlen basieren auf Seroprävalenzstudien und differenzieren nicht zwi- schen den Sterbefällen „an“ und „mit“ Corona. Viele Übersichtsarbeiten zu diesem Thema verzerren die Datenlage dadurch, dass Studien mit wenigen Sterbefällen als „unzuverlässig“ ausgeschlossen werden.2 Damit kann die IFR stark überschätzt werden.
Altersunterschiede in der Sterblichkeit sind sehr groß. Die gleichen Seroprävalenzstudien zeigen bei Übersiebzigjährigen eine IFR von bis zu 5,5%, die allerdings entgegen den Medien- berichten in Altersheimen im Allgemeinen niedriger ist (ca. 2,4%). Für 60-69 Jahre wurde die IFR von 0,6% errechnet, für 50-59 Jahre 0,27%, für 40-49 Jahre 0,082%, für 30-39 Jahre 0,031%, für 20-29 Jahre 0,014% und für 0-19 Jahre unter 0,003% (drei Todesfälle pro 100 000 Infizierte) 3. Dabei muss berücksichtigt werden, dass der Großteil der Verstorbenen mindes- tens eine ernsthafte Vorerkrankung hatte.
Mit 1,5-2 Milliarden Infizierten (bis einschließlich Februar 2021) ergeben sich Zahlen von 2,5 bis 3 Millionen Opfern, d.h. 0,032%-0,039% der Weltbevölkerung. Da die ab Mitte 2021
1 Ioannidis JPA. Infection Fatality Rate of COVID-19 Inferred from Seroprevalence Data, Bull World Health Org 2021, 99, Nr. 1, https://doi.org/10.2471/BLT.20.265892
2 Ioannidis JPA. Reconciling Estimates of Global Spread and Infection Fatality Rates of COVID-19: An Overview of Systematic Evaluations. Europ J Clin Invest 2021, 51, Nr. 5, https://doi.org/10.1111/eci.13554
3 Axfors C, Ioannidis JPA. Infection fatality rate of COVID-19 in community-dwelling populations with emphasis on the elderly: An overview. https://doi.org/10.1101/2021.07.08.21260210
Daraus folgt, ist die Wirksamkeit gleich Null, wird die Impfempfehlung immer negativ, d.h. von einer Impfung wird abgeraten unabhängig von den anderen Faktoren. Wir zeigen im Folgenden, dass die Wirksamkeit der verfügbaren COVID-19-Impfstoffe nicht in hinrei- chendem Maß gegeben ist.
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Anlage 1: Wirksamkeit der COVID-19-Impfungen
verbreitete Delta-Variante im Vergleich mit dem Wuhan-Stamm eine deutlich niedrigere Ster- berate (1/5) hatte,4 und die Omikron-Variante wiederum etwa 10 mal weniger gefährlich (in Bezug auf die Sterblichkeit) ist als Delta5, kann man für das zweite Pandemiejahr eine Ge- samtsterblichkeit von ca. 0,005%-0,007% der Weltbevölkerung erwarten. Eine durchschnittli- che saisonale Grippe fordert jährlich ca. 300.000-600.000 Opfer (0,0036%-0,0077% der Welt- bevölkerung). Davon zu unterscheiden sind schwere Grippeepidemien, bei denen bis zu 0,1% (Hongkong-Grippe 1968) oder sogar bis zu 0,14% der Weltbevölkerung (asiatische Grippe 1957) zu Tode kamen.6
2. Anfängliche Wirkung der Impfstoffe
Alle verfügbaren Impfstoffe wurden gegen das SARS-CoV-2-Virus aus Wuhan entwickelt. Zu ihrer Wirkung gleich zu Beginn der Impfkampagne (d.h. gegen denselben Wuhan-Stamm) be- stehen unterschiedliche Angaben. Die Zulassungsstudie zum Impfstoff Biontech/Pfizer7 be- richtet zwar eine hohe (70 bis 95%) relative Wirksamkeit. In den absoluten Zahlen gesehen erweisen sich jedoch dieselben Daten als bescheiden: Es müssen 119 Personen geimpft wer- den, um einen leichten COVID-Fall (einfache Erkältungssymptome) zu verhindern. Dieselben Symptome sind allerdings auch nach der Impfung üblich; in anderen Worten bekommt man 1-2 Tage Fieber und Frösteln nach der Impfung, um 1-2 Tage Fieber und Frösteln nach SARS- Cov-2-Ansteckung zu vermeiden. Zum Vermeiden einer schweren COVID-Erkrankung müssen laut den Daten aus derselben Studie (Supplement Tabelle S5) schon 1356 Menschen geimpft werden. Die entsprechenden Daten aus den Zulassungsstudien für andere in Deutschland be- dingt zugelassene Impfstoffe ergeben für Moderna und Johnson & Johnson jeweils 84 Personen, für AstraZeneca 77 Personen, deren Impfung einen Fall einer leichten Erkrankung verhindert.
Ähnliches gilt für die wahrscheinlich größte publizierte Studie von Dagan et al.8 mit mehr als einer Million untersuchten Personen (ca. 40 Mal mehr als bei Polack et al.). Die Studie wird oft als Nachweis der hohen anfänglichen Wirksamkeit von Impfstoffen zitiert. Doch die abso- luten Zahlen, soweit man sie aus den supplementären Tabellen extrahieren kann, ergeben
4 Public Health England. SARS-CoV-2 variants of concern and variants under investigation in England. Technical briefing 21. 20 August 2021, Tabelle 3 auf Seite 15. https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uplo ads/system/uploads/attachment_data/file/1012644/Technical_Briefing_21.pdf
5 Lewnard JA, Hong VX, Patel MM, Kahn R, Lipsitch M, Tartof SY. Clinical outcomes among patients infected with Omicron (B.1.1.529) SARS-CoV-2 variant in southern California. https://doi.org/10.1101/2022.01.11.22269045
6 https://en.wikipedia.org/wiki/Influenza_pandemic#cite_note-nfp:0-37
7 Polack FP, Thomas SJ, Kitchin N, Absalon J, Gurtman A, Lockhart S, et al. Safety and Efficacy of the BNT162b2 mRNA COVID-19 Vaccine. N Engl J Med 2020;383:2603–2615, DOI:10.1056/NEJMoa2034577
8 Dagan N, Barda N, Kepten E, Miron O, Perchik S, Katz MA, u. a. BNT162b2 mRNA COVID-19 Vaccine in a Nation- wide Mass Vaccination Setting. N Engl J Med 2021;384:1412–1423.
mer noch unterhalb der schweren Influenza-Pandemien der Nachkriegszeit (1957-58 und 1968-69). Die geschätzte Anzahl der Gestorbenen im zweiten Epidemiejahr entspricht un- gefähr einer jährlichen saisonalen Grippeepidemie.
Die Todeslast im ersten Epidemiejahr („an“ und „mit“ Corona) lag relativ hoch, aber im-
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Anlage 1: Wirksamkeit der COVID-19-Impfungen
auch hier wieder ein moderates Bild: Erst 490 erfolgreiche Impfungen verhindern einen Fall einer erkältungsartigen COVID-Erkrankung, und etwa 5000 Impfungen sind notwendig, um eine einzige schwere Erkrankung zu verhindern. Zur Verhinderung eines Todesfalls müssen schon über 25 000 Menschen geimpft werden (Abb. 1).
Abb. 1: Wirksamkeitsdaten aus der größten Studie von Dagan et al. (Ref.8). Links: Number Needed to Treat (NNT), d.h. die Anzahl von Personen, die geimpft werden müssen, um einen einzigen Fall mit einem bestimm- ten Outcome zu verhindern. Die Outcomes sind symptomfreie Ansteckung (blau), leichte Erkrankung (braun), Hospitalisierung (grau), schwerer Verlauf (gelb) und Tod (rot). Rechts: Dieselben Daten in Form der relativen Risikoreduktion (RRR), wie im Artikel angegeben. Als Fazit muss man feststellen, dass die relative Risikoreduk- tion (RRR) in der Darstellung die realen Unterschiede verzerrt und eine höhere Wirksamkeit suggeriert, als tatsächlich statistisch gegeben ist.
3. Zeiteffekt
Diese anfängliche Wirksamkeit nimmt im Laufe der Zeit ab, unter anderem wegen des Auf- kommens immer neuer Varianten. Die Impfkampagnen gegen den Wuhan-Stamm starteten in den meisten Ländern im Dezember 2020, und gleichzeitig (Ende Dezember) begann schon die Verbreitung einer sog. Beta-Mutante, die allmählich den ursprünglichen Stamm ver- drängte. In der 2. Hälfte 2021 wuchs die Zahl der „Durchbrüche“ (COVID-Erkrankungen unter den Zweifachgeimpften) in Deutschland schneller als die Impfquote.9 Eine weitere Studie wies
9 Kampf G. The epidemiological relevance of the COVID-19-vaccinated population is increasing. Lancet Regional Health – Eur, 2021, 11, https://doi.org/10.1016/j.lanepe.2021.100272; die Originaldaten sind vom Robert-Koch- Institut, https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Wochenbericht/ Wochenbericht_2021-07-22.pdf?__blob=publicationFile
Bereits die anfängliche Wirksamkeit kann nur als relativ gering betrachtet werden: Da die Wahrscheinlichkeit für den Einzelnen, durch die Impfung geschützt zu werden, sehr gering ist, muss sie unbedingt gegen die Risiken der Impfung abgewogen werden; eine einfache Aussage „die Impfung ist wirksam“ stimmt in dieser Form schon für die anfängliche Wirk- samkeit nicht.
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Anlage 1: Wirksamkeit der COVID-19-Impfungen
4 Monaten nach der Impfung ein 2,26fach höheres Risiko einer COVID-Erkrankung im Ver- gleich mit dem ersten Monat auf.10 Diesen statistischen Daten entsprechen auch immunolo- gische Befunde, die darauf hinweisen, dass das Niveau der Immunoglobulinantikörper schon in den ersten 3 Monaten nach der Impfung steil abfällt und in den darauffolgenden 3 Monaten weiter langsam abnimmt.11
Keehner et al.12 fanden eine Abnahme der relativen Wirksamkeit in Kalifornien von 90% im März 2021 auf 65% im Juli (wegen fehlender Daten im Bericht kann die absolute Wirksamkeit nicht ausgerechnet werden). Verglichen mit der anfänglichen relativen Wirksamkeit gegen leichte Erkrankungen nahm diese nach 5-6 Monaten in verschiedenen Studien um ca. 10%13, ca. 45%14 oder sogar um ca. 80%15 ab. Die größte Studie dieser Art wurde mit fast 1 700 000 Teilnehmern in Schweden ausgeführt.16 In den ersten 2 Wochen nach der vollständigen Im- munisierung müssten 195 Personen geimpft werden, um eine leichte Erkrankung zu verhin- dern sowie 7395 Personen, um eine schwere Erkrankung zu verhindern, was ungefähr den Daten der Zulassungsstudien und anderen Berichten entspricht. Nach zwei Wochen nahmen aber diese Zahlen stark zu und ab 120 Tagen nach der vollständigen Impfung brauchte man schon 1510 Impfungen zum Verhindern einer leichten sowie 13 820 zum Verhindern einer schweren Infektion. Spätestens nach 180 Tagen konnte keine Schutzwirkung mehr nachge- wiesen werden.
10 Mizrahi B, Lotan R, Kalkstein R, et al. Correlation of SARS-CoV-2-breakthrough infections to time-from-vaccine. Nat Comm 2021, https://doi.org/10.1038/s41467-021-26672-3
11 Levin EG, Lustig Y, Cohen C, Fluss R, et al. Waning Immune Humoral Response to BNT162b2 COVID-19 Vaccine over 6 Months. New Eng J Med 2021, 385:e84.
12 Keehner J, Horton LE, Binkin NJ, Laurent LC, Pride D, Longhurst CA, et al. Resurgence of SARS-CoV-2 Infection in a Highly Vaccinated Health System Workforce. N Engl J Med 2021;385:1330–1332
13 Thomas SJ, Moreira ED, Kitchin N, et al. Safety and Efficacy of the BNT162b2 mRNA COVID-19 Vaccine through 6 Months. New England Journal of Medicine 2021, https://doi.org/10.1056/NEJMoa2110345
14 Tartof SY, Slezak JM, Fischer H, et al. Effectiveness of mRNA BNT162b2 COVID-19 vaccine up to 6 months in a large integrated health system in the USA: a retrospective cohort study. Lancet 2021, doi:10.1016/S0140- 6736(21)02183-8
15 Chemaitelly H, Tang P, Hasan MR, et al. Waning of BNT162b2 Vaccine Protection against SARS-CoV-2 Infection in Qatar. New England Journal of Medicine 2021, doi:10.1056/NEJMoa2114114
16 Nordström P, Ballin M, Nordström A. Effectiveness of COVID-19 vaccination against risk of symptomatic infec- tion, hospitalization, and death up to 9 months: a Swedish total-population cohort study. Lancet (preprint), https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=3949410, aufgerufen am 10.02.2022
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Anlage 1: Wirksamkeit der COVID-19-Impfungen
