Antifa
ihre Verharmlosung und Kumpanei mit linksextremen Organisationen zu beenden! ++
Auf dem linksextremen Portal de.indymedia.orgwurde am 30.01.2019 um 10:12 Uhr unter der Überschrift „Die AfD und der Wahlkampf“ ein Mordaufruf mit einer „Handreichung für Attentate“ mit Schusswaffen auf AfD-Politiker veröffentlicht. Als Anschlagsziele werden unter anderem die Bundestagsabgeordneten Alexander Gauland, Beatrix von Storch, Bundessprecher und Europa-Spitzenkandidat Jörg Meuthen und ich explizit benannt.
Mit diesem Mordaufruf erreicht der linksextreme politische Terror gegen die AfD eine neue Eskalationsstufe. Wenn jetzt sogar Mordanschläge mit Schusswaffen geplant und Attentäter dafür rekrutiert werden, sind offenbar die letzten Grenzen überschritten.
Hinter der sogenannten „Antifa“ stecken kriminelle Strukturen mit terroristischem Potenzial. Ich fordere die Bundesregierung auf, die gewaltbereite sogenannte „Antifa“ als terroristische Vereinigung einzustufen und zu verbieten sowie die Sperrung und Abschaltung des gesamten ‚indymedia‘-Portals zu betreiben.
Ich fordere SPD, Grüne und Linke auf, ihre Verharmlosung und Kumpanei mit linksextremen Organisationen zu beenden und sich unmissverständlich von jeglichen Gewalttätern zu distanzieren.
Und ich fordere das Bundesamt für Verfassungsschutz auf, sich auf die tatsächlichen Bedrohungen für unsere freiheitlich-demokratische