Asylbewerber
Asylbewerber – Migranten in Sachsen-Anhalt nehmen immer öfter staatliche Förderung an, um freiwillige Ausreisen in ihre Herkunftsländer zu finanzieren. 2018 registrierten die Behörden bisher 84 Fälle. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe) mit Verweis auf Zahlen des Landesinnenministeriums. Demnach wurden bis Ende August allein 45 freiwillige Ausreisen über das Bundesprogramm “Starthilfe Plus” gefördert. Hinzu kamen 39 Ausreisen, die über das “Landesprogramm Rückkehr” finanziert worden. Zu ihnen legt das Ministerium konkrete Zahlen vor: Im Schnitt flossen pro Fall 1 205 Euro, insgesamt waren es bis Ende August 47 017,15 Euro. Damit wurde das Programm in diesem Jahr deutlich häufiger genutzt als 2017: Im Vorjahr flossen für acht freiwillige Ausreisen insgesamt 11 260,90 Euro, im Schnitt 1 407 Euro pro Fall.
Mit den Anreizen wollen Bund und Länder auch den stockenden Abschiebezahlen entgegenwirken. Von 2015 bis 2017 sank die Zahl der abgeschobenen Asylbewerber in Sachsen-Anhalt von 997 auf 654 – das Ministerium unter Holger Stahlknecht (CDU) würde diese Quote gerne erhöhen. Aktuell sind hier fast 6 700 Personen ausreisepflichtig – abgeschoben wurden in diesem Jahr bis Ende August aber nur 509. Der Grund, der Abschiebungen für Behörden schwierig macht: Laut Landes-Innenministerium stammen mittlerweile fast 80 Prozent der Betroffenen aus Herkunftsstaaten, die in Abschiebeverfahren nicht oder nicht ausreichend kooperieren. Darunter sind Indien, Benin und Burkina Faso.
Mitteldeutsche Zeitung
