Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ist zuversichtlich, dass weitere Lockerungen in der Coronakrise möglich sind, da die Zahl der Neuinfektionen weiter sinke. "Es zeigt, dass der größte Teil der Bevölkerung diszipliniert mit den Kontaktbeschränkungen umgeht. Daher bin ich zuversichtlich, dass wir unser Wirtschafts- und Sozialleben noch viel stärker normalisieren können, ohne die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung lehnt im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie Barschecks für die Bürger ab und setzt stattdessen auf gezielte Nachfrageanreize. "Geld ist eine sehr endliche Ressource. Deswegen: Von Helikoptergeld halte ich nichts, aber gezielte Nachfrageanreize können sinnvoll sein – unter der Voraussetzung, dass wir das Infektionsniveau so niedrig halten, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat eine Impflicht im Kampf gegen das Coronavirus in Deutschland ausgeschlossen. "Wenn es den Impfstoff hoffentlich schnell gibt, kann jeder sich impfen lassen, wenn er das möchte. Wer das nicht will, muss das Risiko einer Infektion selbst tragen", sagte Braun den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Es sei weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Tage vor dem Start in die Tourismus-Saison unter Corona-Bedingungen hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) angekündigt, dass die Behörden seines Bundeslandes in den Urlaubsorten an der Nord- und Ostseeküste strikt auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln achten werden. "Größere Ansammlungen von Menschen, von Urlaubern werden unterbunden, gerade wenn Alkohol weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir hat den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) für seine Äußerungen über ältere Menschen kritisiert. "Er haut manchmal Dinge raus, die Leute, die ihm sonst wohlgesonnen sind, erstaunen lassen. Ich frage mich, wo das herkommt – und das nicht zum ersten Mal", sagte Özdemir dem Nachrichtenportal Watson. Zwar weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zeigt, dass auch in Deutschland die Option von juristischen Schritten gegen die Volksrepublik China in der Coronakrise geprüft wird. In dem 20-seitigen Schreiben mit dem Titel "Die Corona-Pandemie im Lichte des Völkerrechts", über welches das Portal "Business Insider" berichtet, würden zwei mögliche Rechtswege begutachtet: weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir zeigt sich besorgt über die Corona-Demonstrationen, speziell über die angekündigten Proteste in seinem Wahlkreis Stuttgart am Wochenende. "Sie dürfen natürlich sagen, es gebe diesen Virus gar nicht. Oder, dass es gar keine Viren gibt", sagte Özdemir dem Nachrichtenportal Watson. Daraus leite sich aber nicht ab, dass sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ändert der Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD nichts an der Ausrichtung der Partei. "Es wird der AfD weder durch die wirkungslose Auflösung des sogenannten `Flügels` noch durch Parteiausschlüsse gelingen, sich von dem rechtsextremen Gedankengut zu distanzieren, das längst die gesamte Partei durchdrungen hat", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Warenhaus-Unternehmen Galeria Karstadt Kaufhof erntet entsetzte Reaktionen auf die Ankündigung, mehrere Dutzend Warenhäuser zu schließen. "Das wäre ein harter Schlag, zumal wir befürchten, dass es vor allem strukturschwache Kommunen trifft", sagte Norbert Portz, Infrastruktur-Experte des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, der "Welt" (Samstagsausgabe). Man müsse retten, "was zu retten ist". Der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Bernd Riexinger hat die beabsichtigte Schließung der Hälfte aller Filialen bei der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof scharf kritisiert. "Ich hatte schon immer den Verdacht, dass der Kauf von Kaufhof nie in der Absicht geschah, den Betrieb voranzubringen, sondern dass da immer Immobilienspekulation im Spiel war", sagte Riexinger den Zeitungen des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und andere Spitzenpolitiker befürworten den Vorstoß des DFB-Präsidenten Fritz Keller, unter den mehr als sieben Millionen Mitgliedern des Fußballverbandes Corona-Massentests durchzuführen. Ziel der Initiative ist es, diejenigen zu entdecken, die infiziert seien, aber keine Symptome zeigten und deshalb unbemerkt andere Personen anstecken könnten, berichtet der "Spiegel" in seiner weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einen Sonderparteitag zur Wahl ihres Nachfolgers vor dem regulären Delegiertentreffen Anfang Dezember endgültig ausgeschlossen. Es werde keinen Sonderparteitag geben und man plane den ordentlichen Parteitag im Dezember 2020 weiter, sagte Kramp-Karrenbauer am Freitag in einer Videoschalte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und rund 150 CDU-Kreisvorsitzenden, wie die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Soziologe Dieter Rucht, unter anderem Experte für politische Mobilisierung in Europa, sieht den Zenit der Corona-Proteste bereits überschritten. "Meine Prognose ist: Das mag mit den corona-bedingten Protesten jetzt noch ein, zwei Wochen weitergehen. In dem Maße, in dem die Lockerungen greifen, verliert dieses Thema aber an Zugkraft", sagte Rucht den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bereitet für den Spätsommer einen neuen Nachtragshaushalt vor, mit dem er sich vom Bundestag neue Schulden genehmigen lassen will. Im Gespräch sei eine Größenordnung von 100 Milliarden Euro und mehr, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Erforderlich wird die Operation, weil die Steuerschätzung in dieser Woche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) trifft mit seinem Vorhaben, den Bußgeldkatalog nach jüngsten Änderungen wieder zu entschärfen, auf heftige Gegenwehr. "Eine erneute Änderung wird es nicht so schnell geben", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Seit Ende April droht Autofahrern schon bei geringen Verstößen gegen weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – In Extremo steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Kompass zur Sonne" der deutschen Mittelalter-Rockband stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von, gefolgt von "Mosaik" der Schlagersängerin Andrea Berg, deren Album von Rang 22 auf den zweiten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, hat Kritik an der Einstellung von Parteikollegen geübt. "Es gibt zu viele in der FDP, die sich darin gefallen, gehasst zu werden", sagte Kuhle dem Magazin "Frankfurter Allgemeine Woche". Es genüge nicht, sich darauf auszuruhen, nur von der Kernklientel gewählt zu werden. Natürlich sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) warnt vor Verschwörungstheorien in der Coronakrise. "Das Leugnen und Verdrehen von Fakten kann in der Pandemie Leben gefährden", sagte Lambrecht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Aus ihrer Sicht vertraue die Mehrheit der Bürger auf seriöse Medien und die Wissenschaft. Dagegen stelle sich eine "kleine, aber laute Minderheit", weiterlesen

Berlin/Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin und in Hamburg wurden nach Corona-Ausbrüchen in Pflegeheimen auch Senioren, die nicht mit dem Virus infiziert waren, zu ihrem Schutz in Krankenhäusern untergebracht. Ermöglicht wurde dies im April von den jeweiligen Gesundheitsbehörden, berichtet der "Spiegel". Während die rund 100 Senioren inzwischen fast alle wieder in Pflegeunterkünften sind, suchen die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz fordert eine härtere Abgrenzung gegenüber radikalen Kritikern des Kurses der Bundesregierung. "Ich finde den sich andeutenden Stimmungswechsel sehr beunruhigend", sagte Merz dem "Spiegel". Und weiter: "Viele Menschen finden kaum noch Institutionen, an denen sie sich festhalten können." Gerade deshalb dürfe die Politik jetzt nicht zu defensiv kommunizieren. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Teilen der CDU stößt der Umgang von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit einem Beamten, der in einem Papier den Corona-Kurs der Bundesregierung kritisiert hat, auf Kritik . "Die Grundaussagen des Papiers, dass die Gefährlichkeit des Coronavirus überschätzt wird, teile ich komplett", sagte die sächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) dem "Spiegel". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur ein Drittel der Personen, die in Talkshows und Presseberichten zum Thema Corona befragt werden, ist weiblich. Das berichtet der "Spiegel". Lediglich in einer Kategorie sind Frauen häufiger vertreten als Männer: als Betroffene – etwa als gestresste Mutter im Homeoffice oder überarbeitete Krankenschwester. In die Top Ten der in der Presse weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) fordert, Familien in der Coronakrise stärker zu unterstützen. "Ich will einen Familienbonus: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind", sagt sie in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". "Das würde nicht nur allen Familien helfen, sondern auch einen starken Konjunkturimpuls setzen." Der zu Beginn der Pandemie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Wrack der 1977 von palästinensischen Terroristen entführten Lufthansa-Maschine "Landshut" soll am Militärhistorischen Museum der Bundeswehr in Berlin-Gatow ausgestellt werden. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Der Standort werde geprüft, bestätigte ein Sprecher von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Noch befindet sich das Wrack in einem Hangar am Dornier-Museum in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außen- und Verteidigungspolitiker der SPD wenden sich in der Debatte über US-Atomwaffen gegen Fraktionschef Rolf Mützenich. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. In einer Sitzung des Arbeitskreises 1 der Bundestagsfraktion sprachen sich Teilnehmern zufolge die meisten Abgeordneten gegen einen deutschen Alleingang aus. Mützenich hatte Anfang Mai gefordert, dass Deutschland weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf die die Folgen der Coronakrise fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Steuersenkungen. "Wir brauchen doch jetzt keine Steuererhöhungen", sagte Söder der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe). Und weiter: "Das wäre das absolut falsche Signal. Wir müssen dafür sorgen, dass mehr Geld bei den Menschen ist und bleibt." Man müsse Anreize für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, AfD und Die Linke gilt Wirtschaft offenbar immer noch als Männersache. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Alle 13 Referenten dieser Fraktionen für den Wirtschaftsausschuss des Bundestags sind männlich. Für die Grünen arbeiten dagegen drei Frauen, für die SPD zwei Frauen und ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Pläne der Bundesregierung, die Lohnfortzahlung für Eltern in der Coronakrise nicht zu verlängern, als "realitätsfremd" kritisiert. "Trotz langsam öffnender Schulen und Kitas ist die Kinderbetreuung für viele noch lange nicht sichergestellt", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Die Bundesregierung sorgt jetzt für zusätzliche Verunsicherung und zeigt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist technisch in der Lage, täglich bis zu 1,2 Billionen Verbindungen allein am größten Internetknoten der Welt, dem De-Cix in Frankfurt am Main, auszuleiten. Das habe der Betreiber des Internetknotens für das Bundesverfassungsgericht berechnet, berichten "Spiegel" und "Bayerischer Rundfunk" (BR). Interne BND-Dienstvorschriften zeigen demnach, wie durch mehrstufige Filtersysteme weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zustimmung zu den getroffenen Corona-Maßnahmen bleibt in Deutschland hoch. Dass diese gerade richtig sind, sagen 66 Prozent, 17 Prozent finden sie übertrieben und 15 Prozent meinen, sie müssten härter ausfallen, so das Ergebnis des "ZDF-Politbarometers". Lediglich bei den Anhängern der AfD ist demnach eine deutliche Mehrheit (59 Prozent) der Meinung, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung rechnet intern damit, auch 2021 die Schuldenbremse auszusetzen. Das berichtet das "Handelsblatt" (Montagausgabe) unter Berufung auf mehrere Regierungsbeamte. "Ich gehe davon, dass wir auch 2021 die Notfallregel ziehen müssen", sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter. So sieht die Schuldenbremse für das kommende Jahr Stand jetzt nur eine maximale Nettokreditaufnahme von 17 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD nimmt die Debatte um die Kanzlerkandidatur Fahrt auf. "Ich bin als Vorsitzender des größten Landesverbandes dafür, die Frage der Kanzlerkandidatur zügig zu klären", sagte der Chef des SPD-Landesverbands Nordrhein-Westfalen, Sebastian Hartmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Die Sommermonate seien dafür ein guter Zeitpunkt, um die SPD für die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen ZDF-Politbarometer verzeichnen die Regierungsparteien in der Wählergunst im Vergleich zu Ende April leichte Verluste. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 38 Prozent (-1 Prozentpunkt), die SPD auf 15 Prozent (-1 Prozentpunkt), die AfD auf zehn Prozent (+1 Prozentpunkt), die FDP auf 5 Prozent (unverändert), weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Stephan Harbarth ist zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Der Bundesrat fällte am Freitag die Entscheidung einstimmig. Der frühere Rechtsanwalt und Honorarprofessor war bereits seit November 2018 Vizepräsident in Karlsruhe und Vorsitzender des Ersten Senates. Er war Mitglied des Bundesvorstandes der CDU und von 2009 bis 2018 Mitglied des Deutschen Bundestags. Harbarth weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Stephan Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) weist Kritik aus der Wirtschaft und Teilen der Union an der geplanten Grundrente zurück. "Diejenigen, vor allem Lobbyisten, die jetzt unterwegs sind, um gegen die Grundrente zu wettern", müssten sich fragen, "was das für ein gesellschaftliches Signal ist", sagte Heil am Freitag in der RTL-Sendung "Guten Morgen weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Anbaufläche von Winterweizen, der anbaustärksten Getreideart in Deutschland, ist im Jahr 2020 um sieben Prozent gegenüber 2019 gesunken. Ersten Schätzungen zufolge, haben die Landwirte in Deutschland für das Erntejahr 2020 auf 2,84 Millionen Hektar Winterweizen angebaut, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Das waren 213.000 Hektar weniger als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat zu einem "klugen" Umgang mit dem Verfassungsgerichtsurteil über Käufe von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) gemahnt. Das Urteil müsse man "respektieren, ohne die Unabhängigkeit der EZB und der Bundesbank infrage zu stellen", sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Das Bundesverfassungsgericht habe nicht gesagt, dass die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der vom Bundesfamilienministerium initiierten Kinderschutzhotline nimmt die Zahl der Anrufe in der Coronakrise stark zu. Allein in den ersten beiden Mai-Wochen nutzte medizinisches Personal das Hilfsangebot in mehr als 50 Verdachtsfällen, sagte Teamleiter und Kinderarzt Oliver Berthold der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man werde teilweise wegen Verletzungen kontaktiert, die sonst nur weiterlesen

Am gestrigen Abend kam es gegen kurz nach 19:00 h in Apensen in der dortigen Asylbewerberunterkunft aus bisher ungeklärter Ursache zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei 26- und 46-jährigen Bewohner in deren Verlauf der 26-Jährige mehrfach auf das 46-jährige Opfer mit einem Messer eingestochen hatte. Das Opfer wurde lebensgefährlich verletzt und ins Krankenhaus eingeliefert. Der mutmaßliche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant trotz wachsender Kritik keine Verbesserungen für Eltern, die wegen des eingeschränkten Betriebs in Kitas und Schulen nicht arbeiten gehen können und auf Lohnersatzleistungen angewiesen sind. "Angesichts der verstärkt öffnenden Schulen und Kindergärten wird es nach heutigem Stand keine Verlängerung der Regelung geben", sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums der weiterlesen

Am Sonntag (10.5.) hat eine aufmerksame Anwohnerin „Bei den Stockwiesen“, drei Katzen, ausgesetzt in einer rosa-schwarzen Transportbox, gefunden. Bei zwei der Tiere handelt es sich um circa 6 bis 8 Wochen alte, rotweiß getigerte, Katzenbabys. Nach einem kurzen Zwischenstopp auf der Polizeiwache haben die Ordnungshüter die Tiere in die Obhut des Tierheims übergeben. Zudem haben weiterlesen

*Obernhof*; Am 14.05.2020 zwischen 20:00 Uhr – 20:30 Uhr, ereignete sich nach derzeitigem Stand der Ermittlungen ein Raubdelikt am Goethepunkt in Obernhof. Hierbei sollen 4 südländische, männliche Personen zwei Heranwachsenden unter Einwirkungen von körperlicher Gewalt zwei Mountain- Bikes entwendet haben. Bei dem Rädern handelte es sich um ein gelbes Rad der Marke KTM und ein weiterlesen